Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/422 
 

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 
mit Antwort der Landesregierung 

Anfrage der Abgeordneten Silke Lesemann (SPD) 

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens
 der Landesregierung  

Instandsetzungsmaßnahmen an der Leinebrücke in Pattensen-Schulenburg 

Anfrage der Abgeordneten Silke Lesemann (SPD), eingegangen am 05.02.2018 - Drs. 18/266  
an die Staatskanzlei übersandt am 07.02.2018 

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens
 der Landesregierung vom 27.02.2018,  

gezeichnet 

Dr. Bernd Althusmann  

 

Vorbemerkung der Abgeordneten 

Aus der HAZ vom 15.12. 2018 habe ich erfahren, dass für die historische Leinebrücke in Pattensen
-Schulenburg für 2018 eine „größere Instandsetzungsmaßnahme“ geplant ist. Außerdem wird 
davon berichtet, dass die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) künftig keine Säuberungsarbeiten
 an der Brücke mehr durchführen dürfe. 

 

1. Welche Instandsetzungsmaßnahmen sind für die Leinebrücke in Pattensen-Schulenburg
 geplant, und für wann sind diese vorgesehen? 

Die in 2018 geplanten Erhaltungsmaßnahmen beschränken sich im Wesentlichen auf den Erhalt 
der Fahrbahn auf dem Bauwerk und den Brückenvorfeldern. Vereinzelt werden auch schadhafte 
Mauerwerksfugen im Bruchsteinmauerwerk neu verfugt. Die Baumaßnahme soll in den Monaten 
August und September 2018 stattfinden. Eine genaue Abstimmung des Termins steht noch aus.  

 

2. Ist eine vollständige Sanierung der Brücke geplant? 

Nein. 

 

3. Aus welchen Gründen ist das ehrenamtliche Engagement der UWG nicht mehr erwünscht
? 

Grundsätzlich ist gegen die ehrenamtliche Tätigkeit der UWG nichts einzuwenden. Diese ist jedoch 
vor Beginn der Arbeiten mit dem Geschäftsbereich Hannover der Niedersächsischen Landesbehörde
 für Straßenbau und Verkehr (NLStBV-GB Hannover) abzustimmen, da dieser für den 
ordnungsgemäßen Zustand des Bauwerks haftet. 

Bei den letzten Arbeiten der UWG wurde der NLStBV-GB Hannover erst im Nachhinein informiert. 
Auch wurden ihm nicht die Art und der Umfang der Arbeiten mitgeteilt. Der NLStBV-GB Hannover 
konnte daher nicht beurteilen, ob die UWG die notwendige Fachkunde sowohl für die Durchführung 
von Verkehrssicherungsarbeiten als auch für die Reinigungsarbeiten an der historischen Brücke 
besitzt. Dies hat den NLStBV-GB Hannover dazu veranlasst, der UWG ehrenamtliche Arbeiten bis 
auf weiteres zu untersagen. 

 

(Verteilt am 01.03.2018) 


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