Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4239 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung Wie ist die Aidshilfe in Niedersachsen aufgestellt? Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal (AfD), eingegangen am 21.06.2019 - Drs. 18/4069 an die Staatskanzlei übersandt am 26.06.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 25.07.2019 Vorbemerkung des Abgeordneten Die Aidshilfe Niedersachsen Landesverband e. V. (AHN) leistet mit ihren Angeboten einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über die Gefahren von HIV und AIDS. Ausweislich des Jahresabschlusses der AHN hat der Verein im Jahr 2017 seitens des Landes Niedersachsen 235 053,00 Euro erhalten . 1. Wie hat sich die Zahl der mit HIV Infizierten in Niedersachsen in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Wie hat sich die Zahl der an AIDS Erkrankten in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Nach Infektionsschutzgesetz ist der direkte oder indirekte Nachweis von HIV vom diagnostizierenden Labor dem Robert Koch-Institut (RKI) nicht namentlich zu melden. Dem Land stehen daher keine direkten Daten zur Verfügung, sondern es erhält Auswertungen durch das RKI, die den Antworten zu den Fragen 1 und 2 zugrunde liegen. Wie das RKI ausführt, werden HIV-Diagnosen oft erst Jahre nach der Infektion gestellt. Die Routine -Surveillance auf Grundlage der Labormeldungen liefert deshalb nur begrenzt Daten zur Ausbreitung von HIV. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen und die Gesamtzahl der Menschen mit HIV in Deutschland können nur mithilfe von Modellrechnungen abgeschätzt werden. Daher werden vom RKI regelmäßig Schätzungen zum Verlauf der HIV-Ausbreitung erstellt, die jeweils erneut den Gesamtverlauf berechnen und nicht nur Veränderungen seit der letzten Schätzung. Grundlage der Schätzungen sind HIV-Meldungen nach Laborberichtsverordnung (LabVO, 1988 bis 2000) und Infektionsschutzgesetz (§ 7 Abs. 3 IfSG, seit 2001), AIDS-Fallberichte und HIV/AIDS- Todesfallberichte an das RKI, Todesursachen-Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (www.gb-bund.de) mit Ursache HIV und bundesweite Daten zu Verschreibungen von antiretroviralen Medikamenten bei gesetzlich versicherten Patienten (Insight Health). Die Daten werden einmal jährlich veröffentlicht, zuletzt im Jahr 2018 mit den Daten bis 2017. Diese auf Niedersachsen bezogene Auswertung ist unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/H/ HIVAIDS/Eckdaten/EckdatenNiedersachsen.pdf?__blob=publicationFile abrufbar. Auszugsweise werden an dieser Stelle die Angaben im Hinblick auf die Fragestellung dargestellt. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4239 2 Abbildung 1: Verlauf der HIV-Neuinfektionen in Niedersachsen 1975 bis 2017 auf der Grundlage von Schätzungen des RKI (Quelle: www.rki.de) Jahr geschätzte Anzahl von Menschen mit HIV 2010 3.400 (3.100 - 3.800) 2011 3.500 (3.200 - 3.900) 2012 3.700 (3.400 - 4.100) 2013 3.800 (3.500 - 4.200) 2014 4.000 (3.700 - 4.400) 2015 4.200 (3.800 - 4.600) 2016 4.300 (3.900 - 4.700) 2017 4.400 (4.000 - 4.800) (Quelle: Zulieferung des RKI) Abbildung 2: Verlauf der Anzahl von in Niedersachsen lebenden Menschen mit HIV zwischen 1980 bis 2017 auf der Grundlage von Schätzungen des RKI (Quelle: www.rki.de) Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4239 3 Die Anzahl der an AIDS Erkrankten hängt von vielen Faktoren ab, wie z. B. Zeitpunkt der Diagnose, die Therapiemöglichkeit bzw. ob eine Therapie durchgeführt wird. Insofern lässt diese Größe nur bedingt Rückschlüsse auf das „Infektionsgeschehen“ zu. Zahlen zu an AIDS Erkrankten werden vom RKI nicht ausgewiesen und liegen der Landesregierung für den gefragten Zeitraum daher nicht vor. In den Auswertungen des RKI ist lediglich der Anteil der an AIDS Erkrankten für die HIV-Neuinfektionen (230 Menschen, geschätzt) dargestellt. Von diesen waren etwa 40 Menschen an AIDS erkrankt. 2. Wie hat sich die Zahl der Neuinfektionen in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Wie unter der Antwort zu Frage 1 aufgeführt, kann die Anzahl der jährlichen Neuinfektionen nur mit statistischen Methoden geschätzt werden. Stattdessen wird an dieser Stelle die Anzahl der jährlich gemeldeten HIV-Neudiagnosen ausgewiesen, wie sie auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes dem RKI gemeldet werden. Tabelle 1: In Niedersachsen gemeldete HIV-Neudiagnosen an das RKI 2010 bis 2018 (Quelle: Robert Koch-Institut: SurvStat@RKI 2.0, https://survstat.rki.de, Abfragedatum: 27.06.2019) Diagnosejahr Anzahl Fälle 2010 181 2011 170 2012 193 2013 204 2014 198 2015 227 2016 232 2017 213 2018 227 3. Wie wurde die AHN in den Jahren 2010 bis 2018 durch das Land Niedersachsen finanziell unterstützt? Wurde die AHN in den Jahren 2010 bis 2018 in anderer Weise durch das Land Niedersachsen unterstützt? Die Aidshilfe Niedersachsen Landesverband e. V. (AHN) wurde in den Jahren 2010 bis 2018 wie folgt gefördert: Haushaltsjahr Institutionelle Förderung (Euro) Projektförderung (Euro) gesamt (Euro) 2010 147 485 30 000 177 485 2011 147 484 30 000 177 484 2012 147 484 30 000 177 484 2013 147 484 30 000 177 484 2014 216 744 39 009 255 753 2015 216 744 32 586 249 330 2016 216 744 31 448 248 192 2017 233 234 29 965 263 199 2018 229 410 74 113 303 523 Die Förderungen erfolgten auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur HIV-Prävention sowie zur Beratung und Unterstützung von Menschen mit HIV und AIDS. Eine anderweitige Unterstützung erfolgte nicht. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4239 4 4. Welche Vereine sind außer der AHN auf dem Gebiet der Aufklärung über HIV/AIDS tätig ? Unter dem Dach des Landesverbands der AHN waren in dem nachgefragten Zeitraum 14 regionale Aidshilfen in Braunschweig, Celle, Göttingen, Goslar, Grafschaft Bentheim, Hannover, Hildesheim, Lingen, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Wilhelmshaven und Wolfsburg organisiert, die Informationen sowie Beratung und Unterstützung anbieten. Diese Einrichtungen wurden ebenfalls nach der unter der Antwort zu Frage 3 genannten Richtlinie gefördert. Des Weiteren wurden Projekte des Ethno-Medizinischen Zentrum e. V. und Phoenix e. V. gefördert sowie der Landesstelle Jugendschutz und der Stiftung Akademie Waldschlösschen, die auch über HIV und Aids aufklären. Weitere Vereine, die auf dem Gebiet der Aufklärung über HIV und Aids tätig sind, sind der Landesregierung aus der Zusammenarbeit nicht bekannt. 5. Wird die Aufklärung über HIV/AIDS auch an Schulen forciert? Wenn ja, in welcher Form? Die Behandlung des Thema HIV/AIDS sowie auch anderer sexuell übertragbarer Krankheiten ist seit Jahren fester Bestandteil schulischer Aufklärungsarbeit und Sexualerziehung. Schülerinnen und Schüler werden zu diesem Thema umfänglich und adressatengerecht informiert. Die Aufklärungsarbeit zu sexuell übertragbare Krankheiten gehört zum schulischen Bereich der Sexualerziehung . Hierzu gelten die besonderen Bestimmungen des § 96 Abs. 4 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG). So erfolgt dies in den verschiedenen Schulformen angemessen und altersgerecht auf Grundlage der curricularen Vorgaben verschiedener Unterrichtsfächer (z. B. Biologie, Werte und Normen, Evangelische Religion, Katholische Religion) und ist im Rahmen der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsauftrages der Schule Bestandteil schulischer Gesundheitsförderung und Prävention. Eine Forcierung der Aufklärung über HIV/AIDS wird vor diesem Hintergrund für nicht erforderlich erachtet. (Verteilt am ) (Verteilt am 26.07.2019) Drucksache 18/4239 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Wie ist die Aidshilfe in Niedersachsen aufgestellt?