Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4351 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling und Sylvia Bruns (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung HP-INVEST Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling und Sylvia Bruns (FDP), eingegangen am 10.07.2019 - Drs. 18/4165 an die Staatskanzlei übersandt am 18.07.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 15.08.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Zur Behebung des Sanierungsstaus an den Hochschulen hat die Landesregierung bereits vor fünf Jahren das Infrastrukturprogramm HP-INVEST aus Hochschulpaktmittel aufgelegt. „HP-INVEST ist auf die Sanierung bestehender Studiums- und Lehrgebäude ausgerichtet. Es findet ergänzend zu den regulären Bauvorhaben an den Hochschulen statt, ist als einmalige Maßnahme geplant und speist sich aus Mitteln des Hochschulpaktes. Finanziert werden daraus vorwiegend kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, die zu einer unmittelbaren Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre beitragen“ (Drs. 18/4071). Dabei handelt es sich bei den anfänglich 115 Millionen Euro aus dem Infrastrukturprogramm HP-INVEST um jeweils zur Hälfte von Bund und Land bereitgestellte Mittel (https://www.noz.de/ deutschland-welt/niedersachsen/artikel/610395/115-millionen-euro-fliessen-zusatzlich-in-hochschu len). Wissenschaftsminister Thümler bestätigte den Sanierungsstau an den Hochschulen und begründete ihn u. a. damit, dass „seit Jahren nur noch die Länder für den Erhalt der Universitätsgebäude zuständig seien - und nicht mehr der Bund“ (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hanno ver_weser-leinegebiet/Thuemler-raeumt-Sanierungsstau-an-Hochschulenein ,hochschulen162.html). 1. Welcher Anteil der 115 Millionen Euro der Hochschulpaktmittel, welche in das Infrastrukturprogramm HP-INVEST eingegangen sind, wurde vom Land Niedersachsen, welcher vom Bund getragen? Die Hochschulpaktmittel des Landes und des Bundes werden in einer gemeinsamen Titelgruppe bewirtschaftet. Da die Maßnahme dem Verwendungszweck des Hochschulpakts entspricht, ist eine Zuordnung zu Landes- oder Bundesmitteln, welche definitorisch durchaus möglich wäre, nicht erfolgt . 2. Gab es in den vergangenen fünf Jahren Nachfolgeprogramme des Infrastrukturprogrammes HP-INVEST? Im Rahmen des Hochschulpakts hat es kein Nachfolgeprogramm gegeben. Dieses wäre auch administrativ nicht umsetzbar gewesen, da alle Investitionsmaßnahmen bis zum Jahr 2023 abgeschlossen und abgerechnet sein müssen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4351 2 3. Sind sämtliche den Hochschulen zur Verfügung gestellten Mittel abgerufen sowie verplant oder verbaut worden? Im Jahr 2014 hat das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) aus Restmitteln des Hochschulpaktes das Programm HP Invest durchgeführt. Den Hochschulen wurden vorrangig für die Sanierung, bei besonderem Bedarf auch für An- oder Neubauten von Hörsälen und Gebäuden, die ausschließlich oder überwiegend für Studium und Lehre verwendet werden, zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Bei besonderem Bedarf waren auch die Finanzierung von Bauten oder Investitionen in die studentische Infrastruktur (z. B. Bibliotheken oder Mensen) möglich. Die Aufteilung der Mittel auf die Hochschulen wurde entsprechend der Beteiligung am Hochschulpakt festgelegt. Mit Schreiben vom 21.9.2015 wurde den Hochschulen mitgeteilt, dass solche Maßnahmen auszuwählen sind, die bis zum Ende des Jahres 2018 abgeschlossen sein können. Eine Verlängerung in begründeten Einzelfällen bis 2020 wurde in Aussicht gestellt. Durch Gründe, die nicht ausschließlich von den Hochschulen zu verantworten sind, ist es bei einigen Bauvorhaben zu Verzögerungen gekommen. MWK hat deswegen dem Wunsch der Hochschulen nach einer einmaligen Verlängerung der Laufzeit des Programms bis zum Jahr 2022 entsprochen. Eine Übersicht über den aktuellen Sachstand ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Ende 2018 waren 40 % der Mittel verausgabt und abgerechnet. verausgabt 12/2018 Standort Vorhaben HP Invest Betrag in % HBK BS Sanierung Gebäude 18 - Fassadensanierung Süd-West Innanausbau 1.700.000 € 1.700.000 € 100,0% HMTM H Hörsaal 202 1.300.000 € 1.041.445 € 80,1% HMTM H Sanierung Kammermusiksaal 400.000 € 120.597 € 30,1% HS BS/WF Beseitigung von Bau- + Brandschutzmängeln , Sanierung der Seminarräume 250.000 € 286.665 € 114,7% HS BS/WF Modernisierung des Datennetzes der Hochschule 500.000 € 522.980 € 104,6% HS BS/WF Erneuerung der Labortechnik, Sanierung der Hochspannungstechnik 700.000 € 309.504 € 44,2% HS BS/WF Erneuerung Beleuchtung + Sanierung Stromversorgung Labore Versorgungstechnik 500.000 € 49.296 € 9,9% HS BS/WF Barrierefreie Erschließung des Seminargebäudes 196.000 € 2.043 € 1,0% HS BS/WF Sanierung + Neuaufteilung der Büro- + Laborräume, Fakultät Maschinenbau 150.000 € 0 € 0,0% HS E/L Neubau von Hörsälen 2.957.000 € 0 € 0,0% HS E/L Standort Leer: Neubau Maritimes Technikum (5302 010) 5.987.500 € 0 € 0,0% HS H Neubau für ein Studierendenzentrum (5331 104) 13.539.000 € 4.187.508 € 30,9% HS HAWK KNUE: Diverse Einzelmaßnahmen (Standort Holzminden) Aufzug und Treppenturm 161.000 € 161.000 € 100,0% HS HAWK Pinselsanierung 200.000 € 0 € 0,0% Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4351 3 HS HAWK Bauunterhaltung: Standort Hildesheim , Campus - Gebäudeautomation 350.000 € 0 € 0,0% HS HAWK Standort Hildesheim, Brühl 20 - Sanierung 2. OG 375.000 € 0 € 0,0% HS HAWK Standort Hildesheim, Goschentor 1 - Zentrale Studierendenservices 700.000 € 0 € 0,0% HS HAWK Standort Hildesheim, Brühl 20 - Sanierung EG und 1. OG 975.000 € 0 € 0,0% HS HAWK Standort Göttingen, Errichtung Forschungsgebäude - Eigenanteil HS Neubau Hörsaal 1.020.000 € 0 € 0,0% HS HAWK Ausstattung: Standort Göttingen, Fakultät N - Ausstattung 2.180.000 € 0 € 0,0% HS OS Alte Bibliothek/Umbau 1.860.000 € 1.814.113 € 97,5% HS OS Gebäude AB/AC/AD Brandschutzmaßnahmen 400.000 € 207.443 € 51,9% HS OS Laborgebäude/Neubau als Ersatzbau für das Gebäude SP 2.700.000 € 300.132 € 11,1% HS OS Multifunktionshalle/Neubau als Ersatzbau für die Halle 9 2.700.000 € 269.922 € 10,0% HS OS Gewächshaus für Intensivpflanzenbau /Neubau 1.670.000 € 122.322 € 7,3% HS OS Gewächshaus für Bioverfahrenstechnik (Standort Haste) Neubau 1.670.000 € 121.421 € 7,3% HS WOE Brandschutzmaßnahme 450.000 € 1.622 € 0,4% HS WOE Schließanlage 200.000 € 0 € 0,0% HS WOE Sanierung Lichthof 250.000 € 0 € 0,0% HS WOE Elektrosanierung in Seminarräumen 400.000 € 0 € 0,0% HS WOE Sanierung der Trinkwasser- und Löschwasserversorgung 650.000 € 0 € 0,0% HS WOE Neubau Studierendenhaus 1.900.000 € 0 € 0,0% LUH Audimax (Geb. 1101) Optimierung der Lüftungsanlage 882.500 € 1.271.204 € 144,0% LUH Königsworther Platz (Geb. 1502) Rückbau Küchenbereich 990.000 € 1.282.519 € 129,5% LUH Roboterfabrik, Ausbau eines Hallenbereichs 645.000 € 734.071 € 113,8% LUH Philosophische Fakultät (Geb. 3109) Schadstoffsanierung 2.000.000 € 2.138.635 € 106,9% LUH Schaffung von studentischen Arbeitsflächen 80.000 € 83.798 € 104,7% LUH Herrichtung Bürocontainer für die Ausbildung Landschaftsarchitektur 66.000 € 67.279 € 101,9% LUH Schaffung temp. Seminarräume im Studienkolleg 400.000 € 326.513 € 81,6% Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4351 4 LUH Herrichtung von Studentischen Flächen 52.500 € 41.200 € 78,5% LUH Neugestaltung Sportplatz C 1.702.000 € 1.321.781 € 77,7% LUH Umbau für Arbeitssäle der Fachschaft für Elektrotechnik 320.000 € 198.275 € 62,0% LUH Großer Physikhörsaal (Geb. 1101) Grundsanierung 1.600.000 € 956.798 € 59,8% LUH Bau eines Kunstrasenplatzes 1.435.000 € 774.663 € 54,0% LUH Erneuerung der Hörsaallüftung 713.000 € 33.518 € 4,7% LUH Brandschutzmaßnahmen + Schaffung studentischer Arbeitsflächen 950.000 € 3.211 € 0,3% TU BS Div. Gebäude 500.000 € 124.387 € 24,9% TU BS Haus der Wissenschaft 1.000.000 € 133.194 € 13,3% TU BS Laborräume für das Institut für Lebensmittelchemie 830.000 € 104.835 € 12,6% TU BS Sporthalle Campus Nord (Geb. 1405) 2.000.000 € 240.666 € 12,0% TU BS Gebäude für Lern- und Zeichensaalplätze 1.950.000 € 181.103 € 9,3% TU BS Hörsäle C 2/C 3 (Geb. 4208) 2.000.000 € 150.520 € 7,5% TU BS Schaffung von Lernplätzen im Eingangsfoyer , Brandschutzmaßnahmen usw. 270.000 € 0 € 0,0% TU BS Sanierung des Hörsaals, Lüftungstechnik , Brandschutzmaßnahmen 880.000 € 0 € 0,0% TU CL Erneuerung der Heizung und Anpassung der Elt-Installation 2.000.000 € 2.000.000 € 100,0% U Gö Gebäude Waldweg 26/Barrierefreiheit, Aufzug und sanitäre Anlagen, Trakt 1 354.000 € 687.963 € 194,3% U Gö Institut für Ethnologie /Grundsanierung Gebäude Theaterstraße 14 1.100.000 € 1.561.301 € 141,9% U Gö Institut für Sportwissenschaften /Teilsanierung Dach und Fassade /Entsorgungsleit. 952.600 € 1.196.421 € 125,6% U Gö Fakultät für Mathematik und Informatik /Sanierung Hörsaal, Bunsenstraße 130.000 € 140.367 € 108,0% U Gö Archäologisches Institut/Sanierung der Sanitär-Anlagen 129.400 € 135.197 € 104,5% U Gö Gebäude Waldweg 26/Erneuerung der Fassade, Dach, Brandschutzmaßnahmen 1.803.000 € 1.832.437 € 101,6% Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4351 5 U Gö Fakultät für Agrarwissenschaften /Sanierung Hörsaal, von-Siebold- Str. 4-8 715.000 € 722.938 € 101,1% U Gö Fakultät für Forstwissenschaften /Sanierung Hörsaal F01, Büsgenweg 1 390.000 € 383.630 € 98,4% U Gö Auditorium Hörsaalsanierung, Fenster , Elektro, Akustik 220.000 € 204.614 € 93,0% U Gö Philosophische Fakultät /Grundsanierung des Gebäudes Humboldtallee 21 647.000 € 536.205 € 82,9% U Gö Gebäude Untere Karspüle 2/Aufstockung des Gebäudes Trakt 2 u. 3 1.950.000 € 1.597.043 € 81,9% U Gö Juristische Fakultät/Grundsanierung Gebäude Goßlerstraße 15 a 396.500 € 279.015 € 70,4% U Gö Fakultät für Biologie und Psychologie /Sanierung Hörsaal Untere Karspüle 2 982.500 € 688.100 € 70,0% U Gö Fakultät für Mathematik und Informatik /Sanierung Seminarraum, Hörsaal, Lotzestr. 150.000 € 22.344 € 14,9% U Gö Philosophische Fakultät /Dachsanierung und Herstellung Seminarraum 1.080.000 € 114.839 € 10,6% U Hi Erweiterung und Sanierung Geb. B, Campus Samelson 1.960.000 € 1.960.000 € 100,0% U Hi Sanierung/Neubau der Mensa am Hauptcampus (0980 103) 13.800.000 € 3.360.876 € 24,4% U Lü Mensaterrasse 400.000 € 459.713 € 114,9% U Lü Volgershall/Brandschutztechnische Sanierung 250.000 € 265.562 € 106,2% U Lü Außenanlage Campus Scharnhoststr ./Sanierung der Außenbeleuchtung 410.000 € 274.183 € 66,9% U Lü Gebäude C6; Sanierung und Modernisierung 1.000.000 € 437.001 € 43,7% U Lü Gebäude C12; Modernisierung der Geschossflächen, Umbau Seminarräume 600.000 € 183.850 € 30,6% U Lü Gebäude C 14/Energetische Fenstersanierung 180.000 € 9.911 € 5,5% U Lü Hörsaalgang Campus Scharnhostrstr ./Modernisierung 160.000 € 5.188 € 3,2% U OL Hörsaalgestühl A11 200.000 € 200.000 € 100,0% U OL Fassadensanierung A08 556.000 € 500.000 € 89,9% U OL Sportgebäude, Fassadensanierung 1.500.000 € 1.308.453 € 87,2% U OL Cafeteria, Wechloy 1.900.000 € 1.503.208 € 79,1% Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4351 6 U OL Sportanlage Wechloy, Standort C 570.000 € 442.000 € 77,5% U OL A03 Lehr-Lern-Labore 1.775.000 € 1.350.000 € 76,1% U OL Sportbereich, Sanierung Sanitärund Duschanlagen 905.000 € 642.000 € 70,9% U OL A01 Seminarräume 500.000 € 343.000 € 68,6% U OL Neubau Sprachenzentrum 1.940.000 € 1.203.883 € 62,1% U OL Hörsaalsanierung A11 1.100.000 € 557.518 € 50,7% U OL Leitsystem Standort ABC 100.000 € 37.000 € 37,0% U OL Kammermusiksaal 1.450.000 € 522.071 € 36,0% U OS StudiOS (Geb. 19) Umbau und Sanierung 500.000 € 60.988 € 12,2% U OS Erweiterungs- und Seminargebäude (Geb. 15) 1.700.000 € 118.022 € 6,9% U OS Div. Gebäude, Verbesserung und Schaffung barrierefreier Zugänge 900.000 € 46.434 € 5,2% U OS Bibliothek Alte Münze (Geb. 10) 1.950.000 € 77.476 € 4,0% U OS Hörsäle Westerberg 1.150.000 € 0 € 0,0% U Vec Sanierung Aula (0960 104) 4.000.000 € 0 € 0,0% 124.712.500 € 49.356.933 € 40% (Verteilt am 16.08.2019) Drucksache 18/4351 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung HP-INVEST Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling und Sylvia Bruns (FDP), ein-gegangen am 10.07.2019 - Drs. 18/4165 an die Staatskanzlei übersandt am 18.07.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregie-rung vom 15.08.2019