Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4444 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Björn Försterling und Christian Grascha (FDP) Antwort der Niedersächsischen Staatskanzlei namens der Landesregierung Welche Empfehlungen des „Zukunftsforums Niedersachsen“ wurden umgesetzt? Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Björn Försterling und Christian Grascha (FDP), eingegangen am 25.07.2019 - Drs. 18/4254 an die Staatskanzlei übersandt am 30.07.2019 Antwort der Niedersächsischen Staatskanzlei namens der Landesregierung vom 29.08.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Das im Jahr 2015 eingerichtete „Zukunftsforum Niedersachsen“ unter der Leitung von Prof. Dr. Axel Priebs hat in den drei Abschlussberichten „Bildung und Mobilität im demografischen Wandel“, „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ und „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ auf insgesamt mehr als 280 Seiten Empfehlungen für die Landesregierung zur Steigerung der Attraktivität der ländlichen Gebiete in Niedersachsen abgegeben. Die Titelseiten der Abschlussberichte sind jeweils mit dem Schriftzug „Niedersachsen 2030 (-) Zukunft vor Ort gemeinsam gestalten“ versehen. Die zum 1. Juli 2019 eingesetzte Kommission „Niedersachsen 2030“ orientiert sich an insgesamt sechs Handlungsfeldern: Digitalisierung und Robotik/künstliche Intelligenz, Gesundheit und Pflege, Ernährung und Klimawandel, Mobilität, Generationen sowie Zuwanderung. Die Stichworte „Digitalisierung “ und „Gesundheit“ finden sich auch als Schwerpunkte im Abschlussbericht „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ des Zukunftsforums aus dem Jahr 2017 wieder. Das Stichwort „Mobilität“ ist im Abschlussbericht 2015 „Bildung und Mobilität im demografischen Wandel“ bereits schwerpunktmäßig aufgeführt. Vorbemerkung der Landesregierung Das Zukunftsforum Niedersachsen (2014 bis 2017) wurde als niedersächsischer Demografiebeirat ausschließlich für die Dauer der 17. Legislaturperiode berufen. Das Zukunftsforum war praxisorientiert . Mit seinen jährlich wechselnden Themen war das Zukunftsforum ein flexibles Instrument, welches die demografische Entwicklung umfassend aufgriff, analysierte und anhand von identifizierten „Beispielen guter Praxis“ Empfehlungen für die Arbeit der Landesregierung entwickelte. Im Mittelpunkt des Zukunftsforums standen die Themen Mobilität, Bildung, Stadt- und Dorfentwicklung sowie Digitalisierung mit einem starken Fokus auf eine regionale Umsetzbarkeit. Bei der Kommission Niedersachsen 2030 handelt es sich dagegen um ein - ebenfalls unabhängiges - rein wissenschaftliches Gremium. Die Kommission hat zum 1. Juli 2019 ihre Arbeit aufgenommen und orientiert sich an insgesamt sechs Handlungsfeldern: Digitalisierung und Robotik /künstliche Intelligenz, Gesundheit und Pflege, Ernährung und Klimawandel, Mobilität, Generationen sowie Zuwanderung. Mitglieder der Kommission sind zwölf renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland und unterschiedlichen Fachrichtungen unter der Leitung von Prof. Dietmar Harhoff, MPI für Innovation und Wettbewerb, München, die die Handlungsfelder mit wissenschaftlichen Methoden und unter ganzheitlicher wie interdisziplinärer Hinsicht angehen und bearbeiten. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen Ende 2020 der Landesregierung in Form konkreter Politikempfehlungen und Handlungsoptionen präsentiert werden. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4444 2 1. Wie viele der insgesamt 183 Empfehlungen des „Zukunftsforums Niedersachsen“ hat die Landesregierung bereits umgesetzt? a) Welche Empfehlungen wurden umgesetzt (bitte einzeln aufführen)? b) Wie genau gestaltete sich die Umsetzung? c) Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden, und für wann ist eine solche Umsetzung geplant (bitte einzeln aufführen)? d) Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt (bitte einzeln mit Begründung aufführen )? Zu 1 a) bis d): Die Antworten sind der beigefügten Übersicht (Anlage) mit den Empfehlungen des Zukunftsforums Niedersachsen aus den drei Abschlussberichten zu den Themen „Bildung und Mobilität im demografischen Wandel“, „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ und „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ zu entnehmen. 2. Welche Maßnahmen wurden aufgrund der Abschlussberichte des Zukunftsforums Niedersachsen ergriffen? Als Ergebnis der Vielzahl von Empfehlungen und der dazu initiierten Projekte hat MB eine Informationsplattform erstellen lassen, das „Projektnetzwerk Ländliche Räume Niedersachsen“. Das „Projektnetzwerk Ländliche Räume Niedersachsen“ wird in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden betrieben. Integriert wurden die Datensammlungen des Zukunftsforums, die Best-Practice-Projekte aus der Datensammlung des NSGB - Gemeinde 5.0 - und ausgewählte Projekte aus den Wettbewerben „Unser Dorf hat Zukunft“. Weitere Projekte aus dem ländlichen Raum werden fortlaufend ergänzt. Kommunale Akteure können zielgerichtet nach Projekten recherchieren , und zwar u. a. über Themen (Grundversorgung/Wohnen, Gesellschaft/Soziales, Gesundheit, Bildung/Kultur, Mobilität, Digitalisierung). Die Plattform bietet die Möglichkeit, mit Projektbetreibern in Austausch zu treten. Ziel der Plattform ist es, Akteure miteinander zu vernetzen, die Verbreitung guter Projektideen zu unterstützen und zur Nachahmung zu ermuntern. Die Plattform wurde im Rahmen des Fachkongresses Daseinsvorsorge am 13. November 2017 freigeschaltet. Mittlerweile sind über 400 Projekte aus Niedersachsen eingestellt. Im November 2018 fand die erste Projektmesse des Projektnetzwerkes statt. Sie diente dazu, die Vernetzung der Projektträger untereinander weiter zu verbessern und die (Fach-)Öffentlichkeit über die Vielfalt der Projekte im Land zu informieren. Die Messe war ein großer Erfolg: Nahezu 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich an über 60 Ständen über innovative Projekte informieren . Sofern interessierte Akteure Unterstützung vor Ort (face to face) benötigen, können sie darüber hinaus eine moderierte Veranstaltung über die IMPULS-Moderation buchen. Die IMPULS-Moderation ist ein bedarfsorientiertes Angebot des NSGB. Es richtet sich an Kommunen, die neue Ideen und externe Perspektiven für Veränderungsprozesse einholen wollen. In einem Baukastenprinzip können sich Kommunen individuelle Veranstaltungen entwickeln lassen, die von erfahrenen Moderatoren und Referenten begleitet werden und Best-Practice-Beispiele ländlicher Entwicklung zeigen . Gefördert wird die IMPULS-Moderation über die ZILE-Richtlinie. Als Ausfluss der Ergebnisse des Zukunftsforums Niedersachsen sind 2016 zur Umsetzung und zur Weiterentwicklung der vom Demografiebeirat erarbeiteten Empfehlungen Fördermittel zur Entwicklung von Demografieprojekten in Höhe von jährlich 400 000 Euro ausgebracht worden. Die Mittel wurden den Metropolregionen „Bremen/Oldenburg im Nordwesten“ und „Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg“ (jeweils 200 000 Euro) zugewiesen. Die aus den Demografiemitteln geförderten Projekte sind in der Anlage kenntlich gemacht. Als weiteres Instrument zur Umsetzung von Projekten zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels ist das Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ initiiert worden. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4444 3 Ziel des Programms ist die Initiierung stadtregionaler Kooperationen und die Entwicklung von Projekten , die dazu dienen, die Ankerfunktion von Mittel- und Grundzentren für die sie umgebenden ländlichen Räume zu stärken. Im Fokus steht die Vernetzung dieser Orte untereinander, um Ideen zu entwickeln, wie Mittel- und Grundzentren in ländlichen Räumen ihre Attraktivität und Lebendigkeit erhalten bzw. steigern können. Dieses Förderprogramm wendet sich in Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen ausschließlich an Städte und Gemeinden mit mindestens 10 000 Einwohnern, in denen ein Grund- oder Mittelzentrum festgelegt ist. Das MB unterstützt die Antragsstellenden bei der inhaltlichen Ausarbeitung der Projektideen und -skizzen mit einem eigens eingerichteten Expertinnen-/Expertenpool, auf den die am Programm teilnehmenden Kommunen für Beratung und Coaching vor Ort zugreifen können. Die Förderrichtlinie soll im August 2019 im Amtsblatt veröffentlicht werden und damit in Kraft treten. Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Arbeit des Zukunftsforums war das Demografienetzwerk Niedersachsen . Es wurde im Dezember 2015 gegründet, um einen Austausch der Demografiebeauftragten der kommunalen Gebietskörperschaften in Niedersachsen über Erfolgsfaktoren und Herausforderungen ihrer Tätigkeit zu unterstützen sowie geeignete Instrumente und Maßnahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels vor Ort zu identifizieren. 3. Welche Kosten sind für das Zukunftsforum „Niedersachsen insgesamt“ entstanden (bitte nach einzelnen Posten aufführen)“ Für die Arbeit des Zukunftsforums Niedersachsen sind folgende Kosten entstanden: Gesamtkosten 2014: 113 253,69 Euro 1. Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (Gestaltung und Druck der Einladungsflyer, Gestaltung der Roll-Up-Displays, Kugelschreiber, Pressemappen und Blöcke, Foto- und Videodokumentation anlässlich des Demografiekongresses, Gestaltung der Roll-Up-Displays, Videoproduktion, Gestaltung von Postkarten anlässlich der Präsentation auf dem Tag der deutschen Einheit): 17 .403,52 Euro 2. Ausgaben für Veranstaltungen (Demografiekongress, Regionale Veranstaltung mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg, Sommerfest in der Vertretung des Landes Niedersachsen in Berlin, Präsentation auf dem Tag der deutschen Einheit in Hannover , Ausstellungseröffnung „Zukunft leben: Die demografische Chance“ im Landesmuseum Hannover): 82 924,06 Euro 3. Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Reise- und Verpflegungskosten für die Mitglieder des Zukunftsforums Niedersachsen anlässlich des Demografiekongresses, der drei Sitzungen des Zukunftsforums, Arbeits- und Unterarbeitsgruppensitzungen, Besprechungen, Jour fixe mit den AG-Leitungen und für die Mitglieder der Arbeitsgruppen anlässlich der Arbeits - und Unterarbeitsgruppensitzungen, Raummiete für die vorbereitende Sitzung des Zukunftsforums Niedersachsen, Raummiete für eine Arbeitsgruppensitzung, Vortragshonorar für eine Arbeitsgruppensitzung): 12 926,11 Euro Gesamtkosten 2015: 125 300,34 Euro 1. Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (Erstellung, Gestaltung und Druck der Empfehlungen des Zukunftsforums Niedersachsen zu dem 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität im demografischen Wandel“, Einladungsflyer für eine regionale Veranstaltung in Goslar, Fotodokumentation der regionalen Veranstaltung in Goslar): 35 319,27 Euro 2. Ausgaben für Veranstaltungen (Demografiekongress, zwei regionale Veranstaltungen mit den Ämtern für regionale Landesentwicklung Braunschweig in Goslar und Lüneburg in Lüneburg, Kick-Off-Fahrsicherheitstraining für Seniorinnen und Senioren in Hannover, Veranstaltung des Demografienetzwerks Niedersachsen in Hannover, Beteiligung am Pflegekongress des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Hannover): 78 329,36 Euro Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4444 4 3. Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Reise- und Verpflegungskosten für die Mitglieder des Zukunftsforums Niedersachsen anlässlich des Demografiekongresses, der Sitzung des Zukunftsforums, Arbeits- und Unterarbeitsgruppensitzungen, Besprechungen, Jour fixe mit den AG-Leitungen und für die Mitglieder der Arbeitsgruppen anlässlich des Demografiekongresses sowie der Arbeits- und Unterarbeitsgruppensitzungen, Raummiete für eine Arbeitsgruppensitzung ): 11 651,71 Euro Gesamtkosten 2016: 104 677,65 Euro 1. Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (Erstellung, Gestaltung, Druck und Nachdruck der Empfehlungen des Zukunftsforums Niedersachsen zu dem 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“, Gestaltung und Druck der Programmhefte für den Demografiekongress, Schreibblöcke, Roll-Up Banner, Kugelschreiber, Baumwolltaschen, Einladungsflyer für eine regionale Veranstaltung in Hildesheim): 35 017,04 Euro 2. Ausgaben für Veranstaltungen (Demografiekongress, Beteiligung an einer Veranstaltung mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser und der Investitions- und Förderbank Niedersachsen - NBank zum Thema „Schwarmverhalten - Sortiert sich die Bevölkerung in Deutschland neu?“ in Hildesheim, Beteiligung an der Veranstaltung „Klein- und Mittelstädte als Anker regionaler Entwicklung“ der Evangelische Akademie Loccum, regionale Veranstaltung mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser in Hildesheim): 62 297,52 Euro 3. Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Reise- und Verpflegungskosten für die Mitglieder des Zukunftsforums Niedersachsen anlässlich der zwei Sitzungen des Zukunftsforums , Arbeits- und Unterarbeitsgruppensitzungen, Besprechungen, Jour fixe mit den AG- Leitungen und für die Mitglieder der Arbeitsgruppen anlässlich der Arbeits- und Unterarbeitsgruppensitzungen , Raummiete für eine Arbeitsgruppensitzung, Raummiete, Technik und Verpflegung für eine regionale Veranstaltung): 7 363,09 Euro Gesamtkosten 2017: 51 111,85 Euro 1. Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (Erstellung, Gestaltung und Druck der Empfehlungen des Zukunftsforums Niedersachsen zu dem 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“, Einladungsflyer für eine regionale Veranstaltung in Oldenburg, Logoentwicklung für das Demografienetzwerk Niedersachsen): 18 780,43 Euro 2. Ausgaben für Veranstaltungen (Beteiligung am Pflegekongress des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Hildesheim, Veranstaltung des Demografienetzwerks Niedersachsen in Varel, Übergabe der Empfehlungen des Zukunftsforums Niedersachsen zu dem 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ in Hannover, regionaler Innovationstag „Digitaler Wandel - Chancen für den ländlichen Raum“ in Goslar gemeinsam mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig u. a., Stornokosten, Ausfallhonorare und sonstige Auslagen für den geplanten und abgesagten Demografiekongress: 26 931,55 Euro 3. Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Reise- und Verpflegungskosten für die Mitglieder des Zukunftsforums Niedersachsen anlässlich der zwei Sitzungen des Zukunftsforums , der zwei Sitzungen der Vorbereitungsgruppe und für die weiteren Mitglieder der Vorbereitungsgruppe , Verpflegung für die Übergabe der Empfehlungen des Zukunftsforums Niedersachsen zu dem 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“): 5 399,87 Euro Gesamtkosten 2018: 648,80 Euro 1. Ausgaben für Veranstaltungen (Präsentation des Zukunftsforums auf Projektmesse „Projektnetzwerk Ländliche Räume Niedersachsen“ in Hannover): 618,80 Euro 2. Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Bewirtung bei Besprechung): 30,00 Euro Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4444 5 4. Welche Kosten kalkuliert die Landesregierung für die Kommission Niedersachsen 2030? Für die Arbeit der Kommission Niedersachsen 2030 kalkuliert die Landesregierung für die Jahre 2019 und 2020 Kosten in Höhe von jeweils maximal 126 000 Euro. 5. Sind die Ergebnisse des „Zukunftsforums Niedersachsen“ zu den o. g. Stichworten „Digitalisierung“, „Gesundheit“ und „Mobilität“ ausreichend oder nicht ausreichend? Falls nicht, wie begründet die Landesregierung eine Benennung dieser Begriffe als Handlungsfelder für die Kommission „Niedersachsen 2030“? Der Ansatz der Kommission Niedersachsen 2030 ist weitergehend als der des Zukunftsforums Niedersachsen . Insofern erhofft sich die Landesregierung auch darüber hinausgehende Antworten. Den Kommissionsmitgliedern werden aber die Ergebnisse des Zukunftsforum Niedersachsen zur Verfügung gestellt, sodass diese auf die Vorarbeiten zurückgreifen können. 6. In welchen Themenfeldern gibt es Überschneidungen zwischen dem „Zukunftsforum Niedersachsen“ und der Kommission „Niedersachsen 2030“, und in welchen Bereichen grenzen sie sich voneinander ab? Es gibt keine Überschneidungen, sondern eine Weiterentwicklung der Themenfelder. War die Arbeit des Zukunftsforums auf die Bewältigung der Herausforderungen des demografischen Wandels ausgelegt, nimmt die Kommission Niedersachsen 2030 das gesamte Spektrum der sich rasant geänderten Herausforderungen der Zukunft interdisziplinär und ganzheitlich in den Fokus. Sie erarbeitet konkrete Politikempfehlungen und Handlungsoptionen somit nicht nur für die Herausforderungen des demografischen Wandels, sondern auch für den immer dramatischer verlaufenden Klimawandel und die fortschreitende Digitalisierung, speziell das Aufkommen der Robotik und der Künstlichen Intelligenz. 7. Aus welchem Grund/Anlass ist die Kommission „Niedersachsen 2030“ einberufen worden ? Die Grundkonzeption der Kommission Niedersachsen 2030 fußt auf einer Initiative von Gunter Dunkel (Stiftung Niedersachsen) und Dr. Wilhelm Krull (VolkswagenStiftung). Sie haben die großen gesellschaftlichen Herausforderungen zum Anlass genommen, Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann den Vorschlag zur Gründung einer wissenschaftlichen Kommission zu unterbreiten, die Empfehlungen für die langfristige zukünftige Entwicklung Niedersachsens erarbeitet. Der Ministerpräsident hat die Kommission Niedersachsen 2030 nach Kabinettsunterrichtung vom 8. April 2019 einberufen. (Verteilt am 30.08.2019) Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 1 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 1. Projekt „Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) und alternsgerechte Arbeitsplatzgestal - tung für ein längeres Verbleiben im Beruf als pädagogische Fachkraft“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Träger von Kindertageseinrichtungen anzuregen, eine mögliche Übernahme des Projekts „Betriebliches Gesundheitsmanagement und alternsgerechte Arbeitsplatzgestaltung für ein längeres Verbleiben im Beruf als pädagogische Fachkraft“ zu prüfen. Die Empfehlung wird insofern umgesetzt, als dass für Träger von Kindertageseinrichtungen wie auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein regelmäßiges Fortbildungsangebot zur Verfügung steht, das auf die Bedeutung der im Projekt benannten Maßnahmen eingeht und methodisch-didaktische Umsetzungsmöglichkeiten aufzeigt (siehe Fortbildungsangebote des Nds. Landesjugendamts). Im Juni 2017 wurde das Kompetenzzentrum für Gesundheitsförderung in Kitas (KoGeKi) eröffnet . Dieses unterstützt Kindertageseinrichtungen darin, Gesundheitsförderung als ein ganzheitliches Konzept zu verstehen und in den Arbeitsalltag zu integrieren . Dies bedeutet auch, dass die Lebenswelt Kita gesundheitsförderlich gestaltet und die individuellen Gesundheitsressourcen derjenigen, die dort aufwachsen , spielen, lernen und arbeiten , gestärkt und gefördert werden. Das Kompetenzzentrum wird von der Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. koordiniert, umgesetzt und durch die BARMER Niedersachsen / Bremen für drei Jahre gefördert. Die Arbeit der Regelmäßige Fort- und Weiterbildungsangebote für Träger und Fachkräfte zur Gesundheitsförderung in Kindertageseinrichtungen. Das Serviceangebot des Kompetenzzentrums umfasst : - Fachzeitschrift „impulse“ (Newsletter zur Gesund- heitsförderung) - Kongresse, Tagungen und Workshops - Ausstellungen - Netzwerke und Arbeits- kreise - Projektplanung und -be- ratung - Praxisnahe Evaluation - Dokumentationen, Hand- reichungen und Arbeitshil- fen - Fortbildungen und Semi- narreihen - Datenbanken und Websi- tes Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 2 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. wird finanziert aus Mitteln des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, anderen öffentlichen Mitteln, projektgebundenen Zuwendungen anderer Träger , Mitgliedsbeiträgen, Teilnahmegebühren und Spenden. Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: „Messe für betriebliches Gesundheitsmanagement “ GewiNet Kompetenzzentrum Gesundheitswirtschaft e.V. führte in den Jahren 2017, 2018 und 2019 3 Messen zum Thema BGM an unterschiedlichen Orten in Weser-Ems durch, um eine größeres regionales Interesse zu erreichen. Projektvolumen: 60.000 Euro Förderung 30.000 Euro 2. Projekt „Kultur macht stark – Linden -Süd – ein Stadtteil und seine Kulturbotschafter “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Familienzentren und ihre Träger (Kommunen) anzuregen , den interkulturellen Austausch nach dem Vorbild des Projekts Kultur macht Die Empfehlung wird indirekt umgesetzt. Programme zur Einbindung von Familien mit Migrations - oder Fluchthintergrund (Rucksack, Griffbereit) werden auf dem Internetauftritt des Kultusministeriums beworben und zu den entsprechenden zuständigen Stellen (MS) verlinkt. Die kooperative Zusammenarbeit mit Eltern ist wesentlicher Bestandteil des Bildungsauftrages von Kindertageseinrichtungen . Verschiedene Projekte und Maßnahmen der Landesregierung verfolgen daher fortlaufend das Ziel einer Die Empfehlung des konkreten Projektes findet nicht statt, da auf örtlicher Ebene die jeweiligen Voraussetzungen der Adressat/innen von Kindertagesbetreuung sehr heterogen sind, weshalb das Projekt „Kultur macht stark –Linden -Süd– ein Stadtteil und seine Kulturbotschafter “ als vorbildlich angesehene werden kann, aber nicht auf alle Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 3 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? stark – Linden-Süd – ein Stadtteil und seine Kulturbotschafter zu pflegen und Kinder und ihre Eltern dabei zu qualifizieren. adäquaten, bildungsförderlichen Zusammenarbeit mit Familien verschiedenster Kulturen. 2016/2017 wurden im Rahmen der Initiative „Vielfalt fördert! Vielfalt fordert!“ Multiplikatorinnen und Multiplikatoren qualifiziert, um Fachkräften aus Kindertagestätten und in der Kindertagespflege fortlaufend entsprechendes Basiswissen zu vermitteln. Seit 2018 fördert das Land den Bildungsschwerpunkt „Vielfalt leben und erleben! Chancen und Herausforderungen der Heterogenität“ beim nifbe e. V. Konsultationskindertagesstätten und Konsultationsverbünde aus Kita und Grundschule bieten fortlaufend Qualifizierungsmaßnahmen - und Beratungsstrukturen zu Themen der Inklusion, kultursensitiven Bildung und vorurteilsbewussten Bildung und Erziehung an. Darüber hinaus unterstützt Kindertageseinrichtungen Niedersachsens anwendbar erscheint. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 4 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? das Land die Strukturqualität besonders belasteter Kindertagesstätten durch die Finanzierung zusätzlicher Personalressourcen. Entsprechende Informationen und Unterstützungsangebote für die Gestaltung von Kindertagesbetreuung für Kinder mit Migrationsoder Fluchthintergrund sind auf der Internetpräsenz des Kultusministeriums zu finden . 3. Projektvorschlag „Fühlen, Denken, Sprechen – Alltagsintegrierte Förderung von Sprache und Emotionswissen“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Modellprojekt zum Nachweis der Wirksamkeit der Fortbildung „Fühlen, Denken, Sprechen – Alltagsintegrierte Förderung von Sprache und Emotionswissen“ bei Kita-Fachkräften und bei Kindern durchzuführen . Die Themen Spracherwerb sowie Sprachbildung und Sprachförderung im Elementarbereich bilden einen ausdrücklichen Schwerpunkt in der Fort- und Weiterbildung von pädagogischen Fachkräften in Niedersachsen . Bereits seit 2011 werden Maßnahmen gefördert, die zu einer systematischen Integration von Sprachbildung und Sprachförderung in den pädagogischen Alltag von Kindertageseinrichtungen führen und die Förderung aller Kinder gemäß individueller Bedarfe sicherstellen . Dies geschieht insbesondere im Rahmen der Weiterentwicklung von Konzepten und Maßnahmen zur alltagsintegrierten Sprachbildung und Sprachförderung in Tageseinrichtungen Die Empfehlung wurde bislang nicht umgesetzt, da die Evaluationsergebnisse des Projektes noch nicht vorliegen und die Beurteilung zur Wirksamkeit noch aussteht. Das Projekt sollte im Zeitraum 01.01.2016 bis zum 31.12.2018 als Entwicklungsprojekt im Rahmen des Bundesprogramms „BISS- Bildung in Sprache und Schrift“ umgesetzt, gefördert und evaluiert werden. Am Projekt beteiligt sind Kindertageseinrichtungen aus Hildesheim und Braunschweig. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 5 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? für Kinder, die entsprechende fachliche Begleitung der Einrichtungen sowie die Initiierung von Qualifizierungsmaßnahmen zur Vermittlung notwendiger Sprachbildungs- und Sprachförderkompetenzen für sozialpädagogische Fachkräfte. Die „Handlungsempfehlungen für die Sprachbildung und Sprachförderung “ als Ergänzung des Orientierungsplans für Bildung und Erziehung im Elementarbereich niedersächsischer Tageseinrichtungen für Kinder konkretisieren den Bildungsauftrag von Sprachbildung und Sprachförderung als Querschnittaufgabe mit anderen Bildungsbereichen, auch in Bezug auf die Wechselwirkung zwischen kindlichem Spracherwerb und sozial-emotionaler Entwicklung. Seit dem 01.08.2018 sind die Kindertagesstätten per Bildungsauftrag verpflichtet, die Sprachkompetenz der Kinder regelmäßig zu erfassen, zu dokumentieren und kontinuierlich alltagsintegriert zu fördern. 4. Projekt „KitaMobil “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kommunen und andere Träger der Kindertageseinrichtungen in Zusammenar- Die Empfehlung des konkreten Projektes wird nicht ausgesprochen, da die Projektvoraussetzungen sehr regionalspezifisch und nicht landesweit übertragbar sind. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 6 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? beit mit der kommunalen Ebene anzuregen, eine Übertragbarkeit auf die örtliche Situation in Niedersachsen (und ggf. über Ländergrenzen hinweg) zu überprüfen. Zunächst gilt es, die rechtlichen Voraussetzungen und eine mögliche finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung zu prüfen. Die Landesregierung soll die Träger der Kindertageseinrichtungen über das Projekt Kita- Mobil informieren. 5. „Kindertagesstätte Lindenallee“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kommunen und andere Träger von Kindertageseinrichtungen zur Gestaltung flexibler Kita-Öffnungszeiten nach dem guten Beispiel der Kindertagesstätte Lindenallee anzuregen. Ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot umfasst neben flexiblen Betreuungszeiten auch unterschiedliche Angebotsformen . Die Landesregierung hat den quantitativ und qualitativ bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen und Tagespflege im Blick und fördert diesen mit umfangreichen Ressourcen. Gemeinsam mit Kommunen und Trägern wurden in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um den regional sehr unterschiedlichen Bedarfen von Familien im Hinblick Eine Orientierung am Modell der „Kindertagesstätte Lindenallee“ erscheint aufgrund großer regionaler Unterschiede der Bedarfe nicht zielführend. Die Empfehlung dieses konkreten Projektes findet nicht statt, da die örtliche Ebene der Träger und Kommunen die kontinuierliche Weiterentwicklung des Betreuungsangebotes im Blick hat. Unter Berücksichtigung von Grenzen der Gewährleistung des Kindeswohls bieten Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder je nach örtlicher Bedarfslage flexible Betreuungsangebote mit umfangreichen Betreuungszeiten an. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 7 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? auf Platzkapazitäten und Betreuungszeiten gerecht zu werden. Insbesondere die Kindertagespflege ist ein wichtiger Anker zur Gewährleistung flexibler Betreuungsmodelle . Im Rahmen des Bundesprogramms „Kita Plus“ wurden im Zeitraum 2016 – 2018 insgesamt 11 Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen gefördert, die besonders umfangreiche Betreuungszeiten anbieten. Mit Verlängerung des Programmes bis Ende 2019 werden noch 6 Einrichtungen gefördert. 6. Projekt „Bildungshaus Wischhafen“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , angesichts rückläufiger Schülerzahlen Träger von Schulen und Kindertageseinrichtungen zur Zusammenarbeit (…) zu motivieren. Das Projektvorhaben könnte eine Vorbildfunktion für die Anpassungserfordernisse in der regionalen Bildungslandschaft entwickeln . Das Land Niedersachsen sollte dieses Angebot unterstützen . Das Projekt „Bildungshaus Wischhafen“ wurde in den Jahren 2014-2016 erfolgreich umgesetzt und hat den Betrieb aufgenommen . Das Projekt wurde als Teilprojekt zum Leitprojekt „Demografie und Daseinsvorsorge“ der Metropolregion Hamburg aus Mitteln des Förderfonds Hamburg/Niedersachsen gefördert. Projektträger: Samtgemeinde Nordkehdingen Projektvolumen: 78.200 Euro Förderung: 62.500 Euro Inwieweit in anderen Kommunen vergleichbare Projekte umge- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 8 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? setzt wurden, ist im MB nicht bekannt . 7. Projekt „Schulverbund Wendland“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , kommunale Schulträger anzuregen , eine Übertragbarkeit des Projekts Schulverbund Wendland auf ihre örtliche Situation zu überprüfen , um Standorte von Grundschulen in ländlichen Räumen im Rahmen der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten zu sichern. Anlass der Gründung eines Schulverbundes im Wendland war seinerzeit die Hoffnung, auf diese Weise die Schulen als Schulstandorte erhalten zu können . Nach Auflösung des Schulverbundes war die Umsetzung von Empfehlungen nicht mehr Thema. Der Schulverbund löste sich 2016 auf, weil zwei der vier beteiligten Schulen wegen zu geringer Schülerzahlen geschlossen wurden. Bis dahin war der Schulverbund auf der Ebene der NLSchB präsent und wurde als good practice – Beispiel auf Schulleiterdienstbesprechungen vorgestellt. Schulfachliche Dezernentinnen und Dezernenten haben in Gesprächen mit kommunalen Schulträgern für die Einrichtung von Schulverbünden geworben . Für die Anforderungen der seinerzeit eingerichteten Schulinspektion wurde der Verbund als hilfreich angesehen . 8. Projekt „Schulatlas für den Elbe- Weser-Raum“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Kommunen anzuregen, einen Schulatlas zur Weiterentwicklung der eigenen Schullandschaft zu erstellen. Im Schulatlas für den Elbe-Weser- Raum werden die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die verschiedenen Schultypen auf Basis geltender Erlasse simuliert und grafisch aufbereitet. Es wurde dazu für alle Kommunen und alle Schultypen pauschal ein Rückgang der Schülerzahl um 20 Prozent unterstellt. Das wird in der Praxis vor Ort so nicht eintreten. Insofern wird es im Einzelfall stets darauf ankommen, die vorgelegten Ergebnisse mit den realen Entwicklungen vor Ort abzugleichen. Die Prognose sieht so aus, dass durch die demografische Entwicklung in der Elbe-Weser-Region etwa die Hälfte aller Grundschulen in ihrem Bestand gefährdet sein wird. Es Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 9 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? zeichnen sich jedoch auch Handlungsempfehlungen ab, die viele Standorte vor der Schließung bewahren können. Ein derartiger Schulatlas dürfte nur für einige Schulträger einen Erkenntnisgewinn mit sich bringen, so dass von einer flächendeckenden Empfehlung abgesehen wurde. Zudem haben die Kommunen in eigener kommunaler Selbstverantwortung über die Einführung eines derartigen Planungsinstruments zu befinden. 9. Projekt „School of Distance Learning “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt School of Distance Learning bei Schulträgern und Schulen mit vergleichbaren regionalen Voraussetzungen anzuregen. Im Kontext des Masterplans Digitalisierung wird MK die Maßnahme „Distanzlernen 4.0“ umsetzen , in die die Erfahrungen aus der School of Distance Learning einfließen sollen. Konkret geht es darum, die wohnortnahe Beschulung für Schülerinnen und Schüler in der beruflichen Ausbildung in betroffenen Bildungsgängen an Standorten zu sichern, an denen die erforderliche Klassenstärke aufgrund des demografischen Wandels nicht mehr erreicht wird. Per Videokonferenz und E-Learning- Module soll das Distanzlernen in Anlehnung an die School of Distance Learning bis 2022 erprobt werden. 10. Projekt „Akquisition , Schulung und Begleitung Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt Akquisition, Schulung Das Projekt wurde von 2012- 2014 vom MS gefördert. Die Projektziele wurden im Rahmen der Weiterentwicklung des Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 10 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? von interkulturellen Elternmoderatorinnen und – moderatoren am Übergang Schule- Beruf“ und Begleitung von interkulturellen Elternmoderatorinnen und – moderatoren am Übergang Schule-Beruf durch das Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft gGmbH auf weitere Orte, Themen (zum Beispiel Übergang Kindertagesstätte – Grundschule) und Zielgruppen auszuweiten. landesweiten Projektes Migranten ElternNetzwerk (MEN) weiterverfolgt . Die im Rahmen des Modellprojekts ausgebildeten und noch aktiven Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sind an kommunale oder migrantische Strukturen angebunden (z. B. an das MEN). So wirken sie weiterhin in niedrigschwelligen Formaten interkultureller Elternarbeit mit und unterstützen die Nachhaltigkeit der Aktivitäten. Bis zum Projektende 2014 wurden insgesamt 85 Elternmoderatorinnen und Elternmoderatoren ausgebildet . 11. Projekt „Migranten ElternNetzwerk Niedersachsen “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt MigrantenElternNetzwerk Niedersachsen durch die Arbeitsgemeinschaft Migranten, Migrantinnen und Flüchtlinge in Niedersachsen zu verstetigen und weiter auszubauen . Das MS fördert seit 2011 das MEN, dass sich in Trägerschaft der „Arbeitsgemeinschaft der MigrantInnen und Flüchtlinge in Niedersachsen (amfn e.V.) befindet . Die Förderung im HHJ 2019 beträgt 192.900 €. Durch die landesweite Koordinierungsstelle beim Projektträger amfn e.V. werden die in den Jahren 2011 – 2018 entstandenen Regionalnetzwerke in ihrer Weiterentwicklung begleitet und weiter vernetzt. Zielvereinbarungen zwischen der Koordinierungsstelle und den Regionalnetzwerken sollen den Prozess unterstützen. Unter anderem sind auch Rucksack- und Elter- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 11 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? talkmoderatorinnen und -moderatoren , in den Netzwerken eingebunden und aktiv. Seit 2016 werden die Regionalnetzwerke gezielt darin unterstützt, die Zielgruppe der in Niedersachsen schutzsuchenden Familien adressatengerecht in die Netzwerke aufzunehmen. Insbesondere durch die seit 2016 geschaffenen Informationsmaterialien sowie -formate für geflüchtete Eltern haben sich die Reichweite und der Bekanntheitsgrad des MEN enorm vergrößert. Die Struktur des Einsatzes von Koordinatorinnen und Koordinatoren für die Aktivierung geflüchteter Eltern wird durch weitere Vernetzung und Qualifizierung verstetigt. Es bestehen mittlerweile neun Regionalnetzwerke. Zuletzt wurde das MEN durch die Gründung des Netzwerkes in Wolfenbüttel im Juni 2019 weiter ausgebaut . 12. Projekt „Zukunftswerkstatt Buchholz “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt „zukunftswerkstatt buchholz“ durch den Förderverein Zukunftswerkstatt Buchholz e.V. und die Stiftung Zukunftswerkstatt Die „zukunftswerkstatt buchholz“ wird mit 26,5 Anrechnungsstunden seit dem Schuljahr 2015/2016 unterstützt. In der „zukunftswerkstatt buchholz “ gibt es Kursangebote speziell für Mädchen. Die Zusammensetzung der Kurse in der „zukunftswerkstatt buchholz“ entspricht bzgl. der Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 12 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Buchholz zu verstetigen und weiter auszubauen ; dies gilt insbesondere für die genderspezifischen , interkulturellen und generationsübergreifenden Aspekte des Projekts. Herkunft und der kulturellen Hintergründe der Zusammensetzung in den Schulen. Die ehrenamtliche Betreuung von Kindern durch Betreuer im Rentenalter findet weiterhin statt. Genderspezifische, interkulturelle und generationsübergreifende Aspekte des Projektes sind dementsprechend verstetigt bzw. ausgebaut worden. Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „Digital | Analogue: Zielgruppengerechte Sensibilisierung für die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung “ Inhalt ist die Konzeption und Durchführung einer mehrtägigen Veranstaltung, die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Zielgruppen wie Schüler, Studierende, Fachkräfte , KMU etc. erlebbar macht und dazu motiviert, sich aktiv mit den Möglichkeiten zu beschäftigen. Dafür werden verschiedene Formate wie Begleitmesse, Workshops und Vorträge eingesetzt. Projektträger: Digital Pioniere UG Gesamtvolumen: 102.983 € Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 13 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Fördersumme: 50.000 € Projektlaufzeit: 12/2017-05/2018 13. Projekt „Jugendkoordination im ländlichen Raum“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Konzept der Jugendkoordination in einigen Regionen Niedersachsens zu erproben und dabei die bestehenden Informations - und Vernetzungswebseiten für engagierte junge Menschen um Module der Online-Unterstützung und –Beratung für Ehrenamtliche zu erweitern . Im Rahmen des Förderprogramms Generation³ werden onlinebasierte Webinare für ehrenund hauptamtliche Personen angeboten . Darüber hinaus ist der Nds. Landesjugendring derzeit im Gespräch mit StK und MW, um im Kontext von Digitalisierung und Verwaltungsvereinfachung Projekte für junge Menschen mit Modulen der Online-Beratung und Online-Unterstützung umzusetzen . Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt „JUNGRegio“ des Paritätischen Wohlfahrtsverband Nds, Kreisverband Peine im Rahmen der RL „Soziale Innovation“: Im Sinne des Akronyms „JUNGregio“ = „Jung-Unabhängig -Niederschwellig-Ganzheitlich ! In der Region“ implementiert das Projekt innovative und nachhaltige Handlungsstrukturen zur besseren Annahme des Hilfesystems für die Zielgruppe „junge Erwachsene“. Das Projekt besteht dabei aus den drei Säulen: 1. Netzwerkarbeit in Form von Koordination der relevanten Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 14 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Schnittstellen / praktischen Akteure , 2. Praktisches Arbeiten mit der Zielgruppe, wobei der Zugang zu den jungen Erwachsenen lebensweltorientiert und niederschwellig in Form von mobiler Beratung gerade auch im ländlichen Raum sowie über neue digitale Formen erfolgen soll, 3. Einrichtung einer Koordinierungsstelle Projekt: „Integratives Medienkonzept Onlinezeitung für Jugendliche “ Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund wird politische Teilhabe und Mitgestaltung durch Umgang mit dem Medium „Online-Zeitung“ ermöglicht. Vorgesehen ist eine anzeigenfreie Online-Zeitung, zunächst für den Landkreis Friesland. Perspektivisch sollen sich Jugendliche in der Metropolregion Nordwest auf der Onlineplattform unter Anleitung einer professionellen Redakteurin vernetzten können. Projektvolumen: 53.217 € Förderung: 26.608 € 14. Projekt „100+X J-Teams für Niedersachsen“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landes- Es ist vorgesehen, die Idee der J-Teams der Sportjugend – 4 junge Menschen Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 15 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? regierung darauf hinzuwirken , das Projekt J-Teams auch auf andere Organisationen zu übertragen, die über eine ausreichende Vereinsstruktur vor Ort verfügen. setzen sich zeitlich befristet für ein Projekt ein und übernehmen dabei Verantwortung in der Organisation, ohne in ein Ehrenamt verbindlich längerfristig eingebunden zu werden – bei anderen Jugendverbänden und im Landesbeirat für Jugendarbeit anzuregen und in geeigneten Medien wie z. B. dem Jugendserver darauf hinzuweisen. 15. „Vernetzung der informellen Bildungsangebote mit den Bildungslandschaften “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , kommunale Jugendringe oder vergleichbare Netzwerke in die Lage zu versetzen , die Netzwerkfunktion für die freien Träger der Jugendarbeit und des Jugendsports in den Bildungsregionen wahrzunehmen und die Angebote der Träger der Jugendarbeit in der Bildungsregion zu koordinieren. Dies betrifft zum Beispiel auch die Kooperation von Ganztagsschulen mit außerschulischen Bildungsträgern . Zur Unterstützung der kommunalen Jugendringe und zur Bildung von Netzwerken wird die Geschäftsstelle des Landesjugendrings gefördert. Das Land fördert darüber hinaus hauptamtliche Bildungsreferentinnen und Bildungsreferenten in Jugendverbänden . Das Rahmenkonzept für Bildungsregionen in Niedersachen sieht den Vernetzungsgedanken verschiedener Akteure vor. Die Ausgestaltung der Themenschwerpunkte trifft jedoch jede Bildungsregion in eigener Verantwortung . Es bestehen vielfältige Kooperationen zur Gestaltung des Ganztagsangebots zwischen Schulen und freien Trägern der Jugendarbeit . Diese Kooperationen Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 16 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? stützen sich auf die Rahmenvereinbarung des MK mit dem Landesjugendring Niedersachsen, die am 26.08.2016 erneuert wurde. Das Programm zur Förderung von Servicestellen für Bewegungs -, Spiel- und Sportangeboten in Schulen, Kindertagesstätten und Sportvereinen (BeSS- Servicestellen), mit dem der Landessportbund Niedersachsen e. V. mit seiner Sportjugend das Ziel verfolgt, die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit von Schulen, Kindertagesstätten und Sportvereinen zu verbessern und so die Qualität und Quantität der Kooperationen zu steigern, wurde bereits implementiert. Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest Projekt: „Löppt“, Junges freiwilliges Engagement und Tradition Regionale Unternehmen, Wissenschaft , Kommunen, Vereine und Organisationen (Ehrenamtlicher Bereich) und Schulen sollen zu einem Netzwerk verwoben werden. Es soll eine regionale Struktur entstehen, die im Rahmen des Projektes ein ei- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 17 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? genständiges Entwicklungskonzept zur Förderung jungen Engagements aufbaut und nachhaltig einsetzt. Projektträger: LK Leer Projektvolumen: 125.300 € Förderung: 61.885 € 16. „Trilaterale Kooperative Berufsorientierung “ Die Vielfalt der benannten Modelle zeigt, dass die systematische Zusammenarbeit der jeweils drei beteiligten Akteure so flexibel handhabbar ist, dass sie auf alle Schulformen, Regionen und alle Berufe im Prinzip übertragbar ist. Für die Organisation der Beruflichen Orientierung wurde für alle allgemein bildenden Schulen das sog. „Musterkonzept“ entwickelt . Daraus geht hervor, dass eine Kooperation mit den Berufsbildenden Schulen und Betrieben und weiteren Partnern durchaus gewünscht ist. Die jeweilige Umsetzung in der Zusammenarbeit hängt von den diversen Möglichkeiten in einer Region ab. 17. „BONA SZ und weitere BONA Konzepte“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , im Sinne des Projektes BONA SZ zur Berufsorientierung , bei den Gymnasien und Gesamtschulen die Curricula um das Thema Berufsorientierung ab den Jahrgängen 8 bzw. 9 zu erweitern . Der Zugang zur beruflichen Bildung darf den Schülerinnen und Schülern mit Blick Seit dem Jahr 2015 wurde das Thema BO durch den nachfolgenden Hinweis in alle weiterentwickelten Kerncurricula für die Gymnasien und die Gesamtschulen aufgenommen: Mit ihrer Studien- bzw. Berufswahl stellen die Schülerinnen und Schüler die Weichen für ihre berufliche und damit auch für persönliche Zukunft. Damit der Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung oder in ein Studium leichter zu bewältigen ist, ist die Berufs- und Studienwahlorientierung als Querschnittsaufgabe für Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 18 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? auf ihre Chancengleichheit und die Erziehung zur Emanzipation und Selbstbestimmung nicht länger erschwert werden. alle Unterrichtsfächer zu verstehen . Diese Querschnittsaufgabe unterstützt die Schülerinnen und Schüler in ihrem individuellen Entwicklungsprozess und hilft ihnen sich altersentsprechend in der Arbeitswelt zu orientieren. Der Erwerb fächerspezifischer Kompetenzen wird im Unterricht gefördert und der Bezug zu verschiedenen fächerspezifischen Berufsfeldern hergestellt. Die Schule fördert die Schülerinnen und Schüler dabei, im Verlauf der Schuljahre zu einer bewussten Berufswahlentscheidung zu gelangen. 18. Projekt zur Neuausrichtung des Übergangssystems : „Dualisierte Berufsfachschule (BFS Dual)“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung eine Erprobung der dualisierten Berufsfachschulen an ausgewählten berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Vor Ort ist die enge Abstimmung aller Beteiligten , insbesondere der berufsbildenden Schulen und der beteiligten Unternehmen, erforderlich. Die notwendige Evaluierung der Modellversuche soll aussagekräftige Daten zum Verbleib der Schülerinnen und Derzeit werden die Schulversuche „HH dual“ und „HH dual plus“ an neun kaufmännischen berufsbildenden Schulen durchgeführt und laufen noch bis zum Juli 2020. Die teilnehmenden Schulen berichten regelmäßig über den Stand der Umsetzung der Schulversuche. Diese Berichte werden ausgewertet, den zuständigen Gremien kommuniziert und für kontinuierliche Weiterentwicklungsmaßnahmen der Schulversuche genutzt. Vor diesem Hintergrund kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage zu einer etwaigen Verstetigung der Schulversuche getroffen werden. Bei positiven Ergebnissen der Schulversuche soll eine Übertragung auf andere berufliche Fachrichtungen geprüft werden. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 19 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Schüler, insbesondere zum Übergang in die (duale) Berufsausbildung liefern. Bei der Evaluierung ist weiterhin auf die Wirksamkeit der Zugangssteuerung zu achten. Erste Pilotprojekte sind bereits an den Standorten Gifhorn, Hannover, Leer, Uelzen und Verden gestartet oder befinden sich im Aufbau. 19. Projekt zur engeren Zusammenarbeit der Akteure der beruflichen Bildung zur Qualitätssicherung : „Lernortkooperative Fortbildung von Lehrern/Lehrerinnen und Ausbildern / Ausbilderinnen in der dualen Ausbildung von Mechatronikern /Mechatronikerinnen (Leko- Mech)“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die lernortkooperative Fortbildung zum festen Bestandteil der Lernortkooperation im Rahmen der dualen Berufsausbildung zu entwickeln , da die lernortkooperative Fortbildung flächendeckend auf alle Berufe übertragbar ist. So kann sichergestellt werden, dass Lehrkräfte (Berufsschule ) und Ausbilderinnen und Ausbilder (Ausbildungsbetriebe ) den stetig steigenden Anforderungen und Herausforderun- Die lernortkooperative Fortbildung wird seit dem Projekt Leko Mech stetig ausgeweitet. So wurde im Rahmen des Projektes Schaufenster Elektromobilität der Bundesregierung Fortbildungen im Bereich der Fahrzeugtechnik realisiert. Kooperationspartner der Berufsbildenden Schulen waren unter anderem Volkswagen, Ausbilder der Handwerkskammern Hannover, der Handwerkskammer Hildesheim -Südniedersachen sowie der Handwerkskammer Braunschweig -Lüneburg-Stade. Darüber hinaus haben im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik die Hersteller ihre Mitarbeiterfortbildungen für Lehrkräfte geöffnet. Mit Durchführung der Projekte Industrie 4.0 / Wirtschaft 4.0 / Lernen und Arbeiten 4.0 wurden Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 20 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? gen in der dualen Berufsausbildung gerecht werden und die notwendige Qualitätssicherung der Berufsausbildung gewährleistet wird. Für die Koordinierung und Organisation von gemeinsamen Fortbildungen und lernortübergreifenden Treffen ist die Einrichtung von Kooperationsstellen notwendig. die Lernortkooperativen Fortbildungen in den Berufsbereichen Mechatronik, Elektrotechnik und Informationstechnik vertieft. Berufsbildende Schulen führen Veranstaltungen u. a. mit der Generalfabrik der Leibniz Universität Hannover, der VW Akademie , der Siemens AG und weiteren Kleinen und Mittelständischen Unternehmen durch. 20. Projektvorschlag: „Wege in die Hochschule – verbesserte Kooperation regionaler Berufs- und Studienorientierungseinrichtun - gen mit den Hochschulen vor Ort“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das zweistufige Projekt „Wege in die Hochschule – verbesserte Kooperation regionaler Berufsund Studienorientierungseinrichtungen mit den Hochschulen vor Ort“, umzusetzen. Es gibt bereits eine Vielzahl von regionalen Kooperationen in Form von Arbeitskreisen und - gruppen zum Thema Beratung und Orientierung von jungen Menschen. Hier sind regelmäßig die Studienberatungen, Sozialberatungsstellen , Erwachsenenbildungseinrichtungen , Bildungsberatungen , (berufsbildenden) Schulen, Arbeitsagenturen und Jobcenter, Kammern, Sozialpartner und weitere Akteure beteiligt . Mit den Arbeiten des DZHW, bspw. im Rahmen der regelmäßigen Befragung von Studienanfängerinnen und Studienanfängern sowie in Form der Sozialerhebung für das Deutsche Studentenwerk , liegen unseres Erachtens grundlegende Daten Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 21 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? bereits vor. Zusätzliche Untersuchungen müssten sich insofern klar abheben und z. B. fachbezogen (MINT) neue Erkenntnisse liefern. 21. Projektvorschlag: „Übergänge in die berufliche Bildung bei vorzeitigem Studienausstieg“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Übergänge in die berufliche Bildung bei vorzeitigem Studienausstieg durch die Einrichtung regionaler Koordinierungsund Beratungsstellen sowie durch eine gezielte Kampagne zum „Reframing“ des Studienabbruchs als Studienausstieg und Chance zu unterstützen . Darüber hinaus ist es im Arbeitskreis „Hochschule und Handwerk “, dem Vertreterinnen und Vertreter der Handwerkskammern und Hochschulen sowie der Ressorts Wissenschaft, Wirtschaft und Kultus der Niedersächsischen Landesregierung angehören, gelungen, den Übergang für Studienaussteiger in eine Duale Ausbildung attraktiver zu gestalten. Die beteiligten Partner haben sich 2016 darauf verständigt, dass die berufsbildenden Schulen bei Studienaussteigern in einem Fachgespräch den jeweiligen Kenntnisstand ermitteln und den Umfang der Schulpflicht am Lernort Schule daran ausrichten. Das Thema „Studienabbruch“ ist auch für die Hochschulen von hoher Relevanz. Eine bessere Vernetzung der bestehenden Beratungsstellen und Einrichtungen hinsichtlich der Thematik Studienabbruch ist fortlaufend anzustreben. 22. Projektvorschlag: „Übergänge von den Universitäten Das Zukunftsforum empfiehlt der Landes- Angesichts der der bereits bestehenden erfolgreichen Initiativen, Projekte Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 22 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? in das regionale Beschäftigungssystem verbessern “ regierung die Initiierung eines Pilotprojekts , um die oben beschriebenen Hemmnisse zur Kontaktaufnahme zu beseitigen: Ein Praktikumsprogramm im Mittelstand für die Absolventinnen und Absolventen nicht so wirtschaftsnaher Studienrichtungen. Empfohlen wird, hierzu ein bis zwei (kostengünstige ) Pilotprojekte für Universitäten auszuloben, anschließend zu evaluieren und ggf. die Ergebnisse in künftige Zielvereinbarungen einfließen zu lassen. und Maßnahmen (Praxisphase während des Studiums, die stetige Verbesserung der Studiengänge im Zuge der Qualitätssicherung, speziell eingerichtete Organisationseinheiten wie Career-Center, regelmäßige Firmenkontaktmessen , Mentoring-Programme und spezielle Programme wie bspw. „Mit Leibniz zu Bahlsen – Studierende in die Wirtschaft“ der Leibniz Universität Hannover) an den Universitätsstandorten halten wir die Auslobung von separaten Pilotprojekten zur Gewinnung von Erfahrungen für wenig zielführend . Nach hiesiger Einschätzung ist der Austausch zwischen den Hochschulen über die gemachten Erfahrungen zielangemessen . Zudem wäre eine intensivere Alumni-Arbeit hilfreich, um valide Rückmeldungen zum Berufseinstieg von Hochschulabsolventen geistes - und kulturwissenschaftlicher Studiengänge zu erhalten. Bei den Untersuchungen des DZHW zum Berufseinstieg von Bachelorabsolventinnen und -absolventen über alle Fächer hat sich gezeigt, dass der Einstieg insgesamt auch bei Geistes- und Sozialwissenschaftlern gelingt. 23. Projektvorschlag: „Entwicklung von Studium Generale /Schlüsselkompetenz -Modu- Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Teilfächer zu definieren, in denen Praxisdialoge in jedem Studiengang an den Die Vermittlung von Schlüsselkompetenzen – auch solche im Hinblick auf etwaige spätere Führungsaufgaben – ist in vielen nds. Studiengängen fest verankert. Einige nds. Hochschulen Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 23 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? len zur Erleichterung und Beförderung des Praxisdialogs und im Hinblick auf die zukünftige Verantwortung der Absolventinnen und Absolventen für ein demografiegerechtes Personalmanagement “ niedersächsischen Hochschulen realisiert werden können. Dazu bedarf es auch der Förderung von Modellprojekten durch das Land. Das Zukunftsforum empfiehlt, geeignete Akteure mit der Entwicklung und Durchführung solcher Module wie beispielsweise „Arbeitsbeziehungen “ zu betrauen. Ebenso sollte ein Modul zum Thema „Demografiegerechtes Personalmanagement“ entstehen, das – u.U. auch als Blended- Learning-Modul oder durch Vermittlung von Lehrbeauftragten – an allen niedersächsischen Hochschulen im Rahmen des jeweiligen Studium Generale – oder Schlüsselkompetenzen -Studienbereichs angeboten werden kann. haben zudem spezialisierte Organisationseinheiten gegründet, die zentral und studiengangsübergreifend Lehrangebote in diesen Kompetenzbereichen anbieten. Zudem nutzen die niedersächsischen Hochschulen diverse Formen , um einen Dialog mit „der Praxis“ herzustellen, bspw. über die schon erwähnten Firmenkontaktmessen, Mentoring -programme mit Mentorinnen und Mentoren aus Unternehmen, aber auch durch Betriebsbesichtigungen, u. a. organisiert durch die Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften . 24. „Verbesserte akademische Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , sich bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung an den oben genannten Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über ein Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Das Programm setzt den Schwerpunkt Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 24 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Empfehlungen des Wissenschaftsrats und der Hochschulrektorenkonferenz zu orientieren ; sowohl an Universitäten wie an Fachhochschulen und für alle Statusgruppen. Die obengenannten Empfehlungen ergänzend sind zusätzlich die Beschäftigungsbedingungen und Karrierewege des nicht wissenschaftlichen Personals („Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Technik und Verwaltung“) einzubeziehen. darauf, die Tenure-Track-Professur als eigenständigen Karriereweg neben dem herkömmlichen Berufungsverfahren auf eine Professur an deutschen Universitäten stärker zu verankern und dauerhaft in Deutschland zu etablieren. In diesem Rahmen erstellen die antragstellenden Hochschulen ein Gesamtkonzept , das insbesondere Aussagen zur Weiterentwicklung der Personalstruktur und der Karrierewege des wiss. Nachwuchses trifft. Dies umfasst auch die Implementierung verbesserter Beratungs- und Weiterbildungsangebote zum Übergang in nicht wissenschaftsunmittelbare Berufsfelder. Als Resultat der 2017 abgeschlossenen ersten Antragsrunde sind drei von sechs teilnehmenden Hochschulen des Landes alle der maximal 44 für Niedersachsen in der ersten Antragsrunde vorgesehenen Tenure -Track-Professuren bewilligt worden (Förderbeginn 01.12.2017). Die benötigten Planstellen wurden in Abstimmung mit MF für die gesamte Laufzeit des Programms zur Verfügung gestellt. Die Bekanntgabe der Ergebnisse der zweiten Antragsrunde wird für Sep- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 25 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? tember 2019 erwartet (es können mindestens 44 weitere Förderprofessuren eingeworben werden). Vereinbarung von „Leitlinien zur Qualitätssicherung in Promotionsverfahren – Gemeinsame Position der Landeshochschulkonferenz Niedersachsens und des Nds. Ministeriums für Wissenschaft und Kultur“. Mit den Leitlinien werden Rahmenbedingungen geschaffen, die das hohe Qualitätsniveau der Promotion und somit auch die guten Bedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs sichern. Die Umsetzung der Maßnahmen wird zeitnah gemeinsam mit der LHK evaluiert. Im Rahmen der zwischen MWK und den niedersächsischen Hochschulen abgeschlossenen Zielvereinbarungen 2014-2018 wurde vereinbart, dass sich die Laufzeit der Arbeitsverträge von befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an der Promotions - oder Projektlaufzeit orientiert soll und damit die durchschnittliche Laufzeit der betreffenden Arbeitsverträge deutlich gesteigert wird. Die jüngsten Zielerreichungsberichte werden derzeit ausgewertet. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 26 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? NHG-Novelle; § 31 Abs. 4 NHG. Demnach ist, wenn das Beschäftigungsverhältnis auch die wissenschaftliche Weiterqualifikation ermöglichen soll, eine Beschäftigung im Umfang von mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit der Angestellten im öffentlichen Dienst zu vereinbaren. Den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist in diesen Fällen im Rahmen ihrer Dienstaufgaben im Umfang von mindestens einem Drittel der vereinbarten Arbeitszeit Gelegenheit zu selbständiger vertiefter wissenschaftlicher Arbeit zu geben. 25. „Hochschulen als Bevölkerungsmagneten durch erweitertes Bleiberecht “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , alle landesrechtlichen Möglichkeiten zur Arbeitsmarkteinmündung für internationale Studierende auszuschöpfen und sich zusätzlich im Wege einer Bundesratsinitiative für ein erweitertes Bleiberecht ausländischer Studierender und Absolventinnen und Absolventen einer dualen Berufsausbildung einzusetzen . Die Flüchtlingssituation in Deutschland hat in den Jahren 2015 und 2016 eine Entwicklung genommen, die zur Zeit der Formulierung der Empfehlung noch nicht abzusehen war. In dieser Situation war ein beispielloses Engagement der nds. Hochschulen zur Bewältigung dieser gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu konstatieren : Neben speziellen Integrationsprojekten für Flüchtlinge, sowie der Bereitstellung von Räumen zur Unterbringung ist hier auch die Ausweitung des Angebotes an Sprachkursen zu nennen . Das MWK unterstützt diese Maßnahmen finanziell und hat u. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 27 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? a. mit der Schaffung eines Hochschulzugangs für Flüchtlinge , die fluchtbedingt ihre Hochschulzugangsberechtigung nicht nachweisen können, auch eigene Maßnahmen umgesetzt. Darüber hinaus gibt es in der Kultusministerkonferenz gezielte Abstimmungen der Länder, etwa bei den Regelungen des Hochschulzugangs für Flüchtlinge 26. Projekt: „Ausweitung der Projektidee Mint 2.0“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung die Ausweitung der Projektidee Mint 2.0 auf andere Standorte zu unterstützen . Darüber hinaus können weitere Zielgruppen anvisiert werden , wie zum Beispiel Berufsrückkehrerinnen und –rückkehrer weiterer Berufsrichtungen (MINT-Feld oder andere Bereiche) oder ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wichtig ist die Erstellung eines Finanzierungskonzepts , das die Kosten für die Durchführung der Weiterbildung , die Anpassungskosten bei den Die Koordinierungsstelle für Studieninformation und –beratung in Niedersachsen informiert umfassend zu den Studienmöglichkeiten mit und ohne Abitur in den MINT-Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften oder Technik sowie zum Lehramt in diesen Fächern. Zu diesem Bereich zählt auch die hochschulübergreifende Bearbeitung des Themas „Offene Hochschule“. Die hier bereits erprobte enge Verzahnung zwischen der Erwachsenenbildung und der Hochschule ist auch Gegenstand der ESF-Richtlinie „Richtlinie über die Gewährung von Zu-wendungen zur Förderung von Projekten zur Öffnung von Hochschulen“, so dass das MWK auch zukünftig ein Förderinstrument bereithält, derartige Initiativen über die konkrete Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 28 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Bildungsträgern und der Hochschulen sowie den Aufwand der Lernenden berücksichtigt . Für den Transfer der Maßnahme an andere Orte ist ein Zusammenbringen der wesentlichen Akteure (Bildungsträger, Hochschule , Unternehmen, Kammern, Agentur für Arbeit etc.) im Vorfeld sinnvoll. Konzeptentwicklungen zu unterstützen . „MINT in Niedersachsen – Dein Studium. Deine Perspektiven.“ Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die niedersächsischen Hochschulen haben sich gemeinsam das Ziel gesetzt, landesweit und systematisch den Studienerfolg in den MINT-Studienfächern (Mathematik, Informatik , Naturwissenschaft und Technik) zu stärken. Mit den Expertinnen und Experten aus den Hochschulen – einschließlich den Studierenden - wurde ein Maßnahmenpaket geschnürt, mit dem junge Menschen sowohl in der Orientierungsphase als auch zu Beginn eines Studiums im MINT-Bereich gezielt unterstützt und gefördert werden . Die am 29.05.2017 verabschiedete Vereinbarung zur Studienorientierung und Stärkung des Studienerfolgs in den Studienfächern der Mathematik, Informatik , Naturwissenschaften und Technik (MINT) setzt an verschiedenen Punkten an: Die einzelnen Maßnahmen unterstützen sowohl Studieninteressierte in ihrem Entscheidungsprozess als auch Studierende zu Beginn ihres MINT- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 29 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Studiums. Das vereinbarte Maßnahmenpaket gilt für alle niedersächsischen MINT-Hochschulen und schafft sehr gute Studienbedingungen für die Studierenden. Für alle Studieninteressierten werden zudem verlässliche Informationen bereitgestellt. Damit können sie überprüfen, ob ein MINT-Studium für sie die passende Perspektive darstellt. Ergänzend wurde eine eigene Homepage www.mint-in-niedersachsen .dein Kooperation mit der kfsn erstellt und wird von dieser dauerhaft betrieben. Schließlich soll die vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) und dem Niedersächsischen Kultusministerium (MK) gemeinsam herausgegebene Broschüre „MINT in Niedersachsen. Mathematik für einen erfolgreichen Studienstart. Basispapier Mathematik “ angehenden Studierenden den Start in ein MINT-Studium erleichtern. Die Vereinbarung wurde am 29.05.2017 von MWK und LHK unterzeichnet. Die dazugehörige Marke „MINT in Niedersachsen – Dein Studium. Deine Perspektiven .“ als Aushängeschild der Vereinbarung wurde erarbeitet. Die zentrale Internetseite Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 30 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? https://www.mint-in-niedersachsen .de/ ist freigeschaltet. Das „Basispapier Mathematik“ wurde am 12.06.2019 veröffentlicht . 27. Projekt: „Bildung trifft Wirtschaft – KomBi-Landschaft Hildesheim Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , vergleichbare Vorhaben wie die KomBi-Landschaft Hildesheim – auf der Basis regionsspezifischer Analysen und Anpassungen unter Berücksichtigung der Empfehlungen zur Vernetzung der informellen Bildungsangebote mit den Bildungslandschaften – in anderen Regionen zu fördern, wenn das kürzlich gestartete Pilotprojekt die definierten Ziele erfüllt. Die derzeit von der Landesregierung geförderten Bildungsregionen und die größer angelegten und um andere Aspekte ergänzten KomBiLandschaften sollten konzeptionell verzahnt und wenn sinnvoll verschmolzen werden. Die Bildungsregion Hildesheim (KomBi-Landschaft-Hildesheim) wurde 2019 auf Antrag des Landkreises Hildesheim aufgelöst . Die Bildungsregionen befassen sich mit dem Erstellen von Bildungsberichten und mit Themen wie z. B. Schulabsentismus oder dem Übergang von der Schule ins Berufsleben, die eine Verzahnung von Angeboten der kommunalen Ebene und des Landes Niedersachsen erfordern . Ein Austausch der Bildungsregionen innerhalb der Regionalabteilungen findet in Form von Regionalkonferenzen statt. Zudem kommen in der Basisqualifizierung für die Bildungskoordinatoren abgeordnete Lehrkräfte aus unterschiedlichen Bildungsregionen zusammen, die die Möglichkeit haben, sich und ihre Bildungsregion weiter zu vernetzen bzw. im Gespräch zu bleiben. Die Bildungsregionen arbeiten auf der Basis des Rahmenkonzeptes für Bildungsregionen in Niedersachsen gemäß ihrer regionalen Schwerpunktsetzungen , die kommunal vorgegeben werden. Die Ziele und Leistungen der Kooperationspartner sind in den Kooperationsverträgen mit dem Land Niedersachsen festgelegt. Die strategisch-koordinierenden Gremien steuern die Arbeit der jeweiligen Bildungsregionen , die dann in Regie der jeweiligen regionalen Geschäftsstellen umgesetzt wird. Unterstützung und Begleitung bietet die Transferagentur Kommunales Bildungsmanagement Niedersachsen . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 31 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 28. Projektvorschlag „Unterstützung der Zuordnungen nicht-formal und informell erworbener Kompetenzen im Rahmen des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR)“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , einen Dialogprozess zur Entwicklung eines bereichsübergreifenden Konzeptes in Niedersachsen anzustoßen und parallel dazu Kontakt mit dem zuständigen Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie mit dem DQR-Büro aufzunehmen . Die niedersächsische Idee soll dort vorgestellt werden , um die aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene einzubeziehen . Am Dialog und an der Konzeptentwicklung (Ziele, Aufgaben, Finanzierungsstruktur , etc.) sollen die betreffenden Bildungsbereiche beteiligt werden und sich auf eine gemeinsame Unterstützungsplattform verständigen. Das MWK unterstützt diesen Vorschlag inhaltlich und wird die angeregten Maßnahmen weiterverfolgen . Mit dem Projektvorschlag soll ein Beitrag geleistet werden, qualitätsgesichert und strukturiert die Zuordnung von nichtformal und informell erworbenen Kompetenzen vorzubereiten. Damit soll das Thema Querdurchlässigkeit formal untermauert werden, um im Bereich der Weiterbildung den Teilnehmerinnen und Teilnehmern von entsprechenden Maßnahmen sowie Weiterbildungsinteressierten insgesamt eine größere Verlässlichkeit bei der individuellen Gestaltung ihrer Bildungsbiografie im Sinne eines lebenslangen Lernens zu geben, wovon auch die Anbieter von Weiterbildungsmaßnahmen profitieren. Im Bereich der Offenen Hochschule wird dieses Thema unter dem Stichwort der Anrechenbarkeit diskutiert. 29. „Einrichtung einer landesweiten zentralen Informations - und Beratungsstelle für Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , eine landesweite zentrale Informations - und Beratungsstelle für Mobilität im Im September 2016 wurde bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) eine zentrale Beratungs - und Informationsstelle für Mobilität im ländlichen Raum mit Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 32 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Mobilität im ländlichen Raum (MobiZentral)“ ländlichen Raum (MobiZentral) mit den beschriebenen Aufgaben einzurichten. den entsprechenden Aufgaben eingerichtet. 30. „Unterstützung und Erprobung von Mobilitätszentralen in weiteren Regionen“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung die Unterstützung und Erprobung von Mobilitätszentralen in weiteren Regionen. Im Land Niedersachsen werden schon in einigen Regionen Mobilitätszentralen eingerichtet bzw. geplant. Allerdings müssten für die Einrichtung solcher Mobilitätszentralen noch die finanziellen Rahmenbedingungen optimiert werden. Eine wichtige Fragestellung hierbei ist, ob die anfallenden Personalkosten aus den Regionalisierungsmitteln bezuschusst werden können. (…) Die Veröffentlichung eines entsprechenden Förderprogramms im Rahmen einer Förderrichtlinie erfolgte im Januar 2017 (Nds. MBl. 2017, S. 198 f). Aus Regionalisierungsmitteln (Landesmitteln) werden ausschließlich Investitionen unterstützt . 31. „MOREMA – Mobilitätsressourcen - management Mitte Niedersachsen “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den „ressourcensharing “ Ansatz zum Erhalt von Infrastruktur weiter zu verfolgen. Dabei sind die rechtlichen und fi- Alle Projekte: Demografiemittel der Metropolregion Hannover: Projekt „MATCH-UP“ des LK Northeim im Rahmen von Interreg EUROPE: Das Projekt MATCH-UP konzentriert sich auf die Optimie- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 33 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? nanziellen Rahmenbedingungen zu überprüfen und zu optimieren. Es sollte ein Prüfauftrag formuliert werden, in dem u.a. die Aufhebung einer differenzierten (rechtlichen und finanziellen) Handhabung von Bedarfs - und Linienverkehr angeregt wird. rung der Orte, an denen Menschen zwischen den Verkehrsträgern wechseln. Durch die Berücksichtigung von 4 Haupttypen kohlenstoffarmer Verkehrsmittel (Walking/Cycling; Schienenverkehr ; Öffentlicher Verkehr; Grüne Fahrzeuge) zielt MATCH- UP darauf ab, den Verkehrsträgeraustausch innerhalb von 4 beteiligten Ländern (IE, DE, PT, RO) signifikant zu verbessern. Neben Projektpartnern und lokalen Stakeholdergruppen wird MATCH-UP auch andere Zielgruppen durch lokale Verbreitungsaktivitäten und interregionale öffentliche Konferenzen erreichen und zum „policy learning “ beitragen. Projekt „MOVE“ des LK Northeim , der Universität Göttingen und des ZVSN im Rahmen von Interreg B Nordsee: MOVE verfolgt einen neuen Ansatz bei der Entwicklung innovativer und nachhaltiger Mobilitätsinitiativen durch Co-Creation, bei dem lokale Behörden, Wissenszentren , lokale Wirtschaftsakteure und (temporäre) Einwohner zusammenkommen. MOVE nutzt lokale Besonderheiten um in 4 Pilotprojekten praktische Lö- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 34 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? sungen auf der Basis von unwahrscheinlichen Kombinationen mit konkreten Geschäftsplänen zu entwickeln, zu testen und zu bewerten. Ziel ist es, die Zugänglichkeit zu erhöhen und die Nutzung, Emissionen und Kosten einzelner Autos zu reduzieren . MOVE wird seine Best- Practices im Bereich nachhaltiger Mobilität und Governance teilen, um die Akzeptanz in anderen Regionen zu erhöhen und die Ökologisierung des Verkehrssektors zu unterstützen sowie ländliche Gebiete in der NSR insgesamt zu fördern. Projekt „MOREMA – Mobilitätsressourcenmanagement Mitte Niedersachsen“ Das Projektvorhaben knüpft an das gleichnamige Projekt des Regionalmanagements Mitte Niedersachsen an, das im Rahmen eines vom BMVBS initiierten Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) in den Jahren 2011 – 2015 durchgeführt wurde. Inhaltlich stellt das aktuelle Projektvorhaben eine konsequente Weiterentwicklung sowie die zwingend notwendige Vertiefung/Erweiterung nicht abgeschlossener Teilprojekte des Vorläuferprojektes dar. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 35 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Oberstes Ziel ist es, durch den Einsatz von im Geschäftsgebiet bereits vorhandenen un- bzw. untergenutzten Fahrzeugkapazitäten privater, öffentlicher oder halböffentlicher Träger flexible und bedarfsgerechte Mobilitätsangebote zu unterbreiten und so einer Mobilitäts-Unterversorgung im ländlichen Raum zu begegnen . Projektträger: Stadt Rehburg-Loccum Gesamtvolumen: 141.000 € Fördersumme: 98.000 € Projektlaufzeit: 12/2016-12/2019 Angelehnt an Empfehlung 31: Projekt „AutoNome Dorfmobilität “ Das Projekt nimmt die Grundidee des Projekts MOREMA einer verbesserten Nutzung der lokal zur Verfügung stehenden Mobilitätsressourcen auf. Ziel ist der Aufbau dauerhaft betriebener dörflicher Mobilitätsstrukturen in der Kombination von öffentlichen Verkehren und einem privaten Teil-, Mitnehm- und Mitbringsystem . In drei Dorfregionen werden verschiedene Mobilitätsangebote entwickelt und getestet. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 36 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projektträger: merkWATT GmbH in Kooperation mit dem LK Wolfenbüttel Gesamtvolumen: 193.875 € Fördersumme: 75.000 €, darüber hinaus Förderung durch die Stiftung Zukunftsfonds Asse Projektlaufzeit: 12/2016-12/2019 Angelehnt an Empfehlung 31: Projekt: „Zukunft im Nordkreis – wichtige ÖPNV-Ergänzungen zu geringen Angebotskosten“ Das Projekt baut u. a. auf der Empfehlung „MOREMA“ auf, entwickelt diese Idee jedoch weiter, indem der Projektträger beabsichtigt, bestehende Fahrzeugressourcen mit eigenen, professionellen Fahrern zusammenzubringen (einige Fahrer stehen z.B. außerhalb der Spitzenlastzeiten des Schülertransports dafür zur Verfügung) und so neue Mobilitätsangebote zu schaffen Projektträger: Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Gesamtvolumen: 100.000 € Fördersumme: 50.000 € Projektlaufzeit: 12/2017-12/2019 Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 37 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 32. „moobil+ im Landkreis Vechta“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Übertragbarkeit des Moobil + Konzeptes auf weitere Städte und Landkreise zu prüfen und entsprechend zu unterstützen. Die Beratung von Kommunen zu best-practice-Lösungen im Bereich bedarfsorientierter Bedienformen für den Personennahverkehr , wie z.B. das Projekt moobil +, ist eine der Aufgaben der bei der LNVG eingerichteten landesweiten Mobilitätszentrale (s. lfd. Nr. 29). Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Geeste mobil“ Eine hauptamtliche Koordinierungsstelle durch den Hilfsdienst der Malteser organisiert einen ehrenamtlichen Fahrdienst. Projektvolumen: 76.289 € Förderung: 38.144 € 33. „Neuregelung § 45a Personenbeförderungsge - setz (PBefG)“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Neuregelung der Ausgleichszahlungen nach § 45a Personenbeförderungsgesetz transparent zu gestalten und sich für eine gleichermaßen gute und preiswerte als auch altersgerechte und barrierefreie Mobilität einzusetzen . Im Oktober 2016 wurde vom Niedersächsischen Landtag das Niedersächsische Nahverkehrsgesetz (NNVG) mit Wirkung vom 01.01.2017 verabschiedet und damit die Ausgleichsregelungen für die Ausbildungsverkehre nach § 45a Personenbeförderungsgesetz neu geregelt. Seit dem 01.01.2017 haben die Landkreise und kreisfreien Städte bzw. die von ihnen gebildeten Zweckverbände die Aufgaben - und Ausgabenverantwortung . Mit dem novellierten NNVG erhalten die kommunalen ÖPNV- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 38 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Aufgabenträger jährliche Finanzzuweisungen für Schülerverkehre in Höhe von 90 Mio. Euro. Zusätzlich stehen ihnen jedes Jahr 20 Mio. Euro zur Verfügung , mit denen sie insbesondere den ÖPNV vor Ort – auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels - weiterentwickeln können. 34. „Einführung eines Landesbusliniennetzes “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Einführung eines das Schienennetz ergänzenden Landesbusliniennetzes zu prüfen. Ziel ist, ein wirtschaftlich tragbares , realistisch dimensioniertes und vor allem ein bestmöglich bedienendes Angebot für Nutzerinnen und Nutzer im ländlichen Raum vorzuhalten. Aus dem Prüfauftrag resultiert der Fördererlass über die Gewährung von Zuwendungen für die Finanzierung von landesbedeutsamen Buslinien im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vom 29.12.2016. 35. „Neuer Finanzierungsrahmen für Bedarfsverkehre“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung – vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der bedarfsgerechten verkehre – die Prüfung der künftigen Bemessung der Ausgleichsmittel gemäß § 45 a PBefG. Des Weiteren sollte geprüft werden, Nach dem novellierten NNVG (s. lfd. Nr. 33) erhalten die ÖPNV- Aufgabenträger jährlich 20 Mio. Euro, mit denen sie u.a. dort, wo der klassische Linienverkehr nicht mehr das angemessene Mobilitätsangebot darstellt, bedarfsgerechte Beförderungsleistungen finanzieren und auch die Mobilität vor Ort altersgerechter und barrierefreier gestalten können . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 39 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? inwieweit Bürgerbusse auch dann gefördert werden können, wenn sie nicht im Linienverkehr , sondern im Bedarfsverkehr eingesetzt werden. Zur Förderung von Bedarfsverkehren : Bereits nach den bestehenden „Bestimmungen über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von neuen Bürgerbusfahrzeugen in Niedersachsen “ ist es möglich, dass die Bürgerbusfahrzeuge bis zu 10 % der Fahrleistungen des Fahrzeugs außerhalb von Linienverkehren nach § 42 PBefG, beispielsweise im Bedarfsverkehr , einsetzen können. Zusätzlich ist die Förderung des Betriebs von flexiblen Bedienformen im ÖPNV auch außerhalb von Linienverkehren vorgesehen . Eine entsprechende Förderrichtlinie befindet sich im Aufstellungsverfahren . Die Richtlinie soll in Kürze in Kraft treten. 36. „Fit im Auto – das Richtige Training für sicheres Autofahren “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt „Fit im Auto“ sowie die Evaluierung weiter zu begleiten. Dabei sollte auch für eine Unterstützung durch die Landkreise geworben werden. Diese wäre wünschenswert, um das Vorhaben flächendeckend anbieten zu können. „Fit im Auto“ startete 2015 als gemeinsames Projekt von MW, MI, Landesverkehrswacht, Niedersächsischem Fahrlehrerverband sowie der Polizei Niedersachsen . Es bietet allen Senioren die Möglichkeit, das eigene Können hinter dem Steuer zu testen und gemeinsam mit Experten zu hinterfragen – und das nicht nur in der Theorie und innerhalb eines geschützten Raums wie beispielsweise auf einem Übungsplatz, sondern auch während einer Ausfahrt mit Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 40 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? einem Fahrschulwagen und in Begleitung eines Fahrlehrers, also unter ganz realen Bedingungen . Mit erlebnisorientierten Lernformen und praxisnahen Übungen werden die eigenen Probleme der Verkehrsteilnahme aus einer anderen Sicht gesehen und Lösungen gefunden. Ziel ist es, das Bedürfnis nach Mobilität mit dem Wunsch nach Sicherheit und dem Erkennen der eigenen Grenzen auch im Alter in Einklang zu bringen. Im Jahr 2018 nahmen 2400 Seniorinnen und Senioren in 215 Seminaren teil. Das Programm läuft mittlerweile in 36 Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen. In 2019 wurde auf Wunsch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Modul „Neuerungen in der StVO“ aufgenommen. 37. Projekt „Fit auf der Straße – Mobil und Sicher mit dem eigenen Fahrzeug – ein Programm für Autofahrerinnen und Autofahrer ab 65 Jahren“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt „Fit auf der Straße“, sowie die Evaluierung gemeinsam mit den Partnern weiter zu begleiten . Das Projekt wurde vom ADAC Niedersachsen / Sachsen-Anhalt e.V. im Rahmen des Zukunftsforums präsentiert. Die Seminare werden inzwischen offenbar unter der Bezeichnung „FahrFitness Check“ angeboten. Eine Begleitung oder Evaluierung durch die Landesregierung ist nicht erfolgt, da es sich um ein kommerzielles Angebot des ADAC Niedersachsen/ Sachsen- Anhalt e.V. handelt. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 41 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 38. Projektvorschlag „Beratung zur Verkehrssicherheit von Seniorinnen und Senioren durch Haus- und Klinikärzte“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt „Beratung zur Verkehrssicherheit von Seniorinnen und Senioren durch Hausund Klinikärzte“ zu unterstützen . Die Empfehlung wurde umgesetzt . Das Projekt „Beratung zur Verkehrssicherheit von Seniorinnen und Senioren durch Hausund Klinikärzte“ ist mit einer Auftaktveranstaltung am 23.04.2016 erfolgreich gestartet und wird von der Ärztekammer Niedersachsen im Rahmen der Fortbildung ihrer Mitglieder weitergeführt . 39. „Training für mehr Mobilitätssicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Umsetzung des Projekts auch an anderen Standorten in Niedersachsen zu unterstützen , da es einen ganzheitlichen integrativen Ansatz verfolgt. Die Verkehrsunternehmen führen entsprechende Schulungen in eigener Verantwortung durch. 40. „MarisaMobil“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , ähnliche Vorhaben zu begleiten und zu unterstützen, bei denen Menschen mit Behinderungen der Alltag dadurch erleichtert wird, dass für Fahrten kostenlos ein Leihfahrzeug zur Verfügung gestellt wird. Die Begleitung/Unterstützung eines mit dem beschriebenen Projekt „Marisa- Mobil“ vergleichbaren Vorhabens ist bisher nicht an MS herangetragen worden , sodass keine Unterstützung erfolgen konnte. 41. „MogLi“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt Das Projekt ist in das Projetnetzwerk Niedersachsen aufgenom- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 42 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? „MogLi“ zu unterstützen und zu prüfen, inwieweit Zuschüsse u. U. von der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und ggf. auch vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingeworben werden können. men worden und steht somit allen Interessierten unter https://www.projektnetzwerk-niedersachsen .de/projekte /mogli.html als „gutes Beispiel “ zur Verfügung. 42. „Definition der Anforderungen an die vollständige Barrierefreiheit“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , sich für eine bundesweit einheitliche Definition der Anforderungen an die vollständige Barrierefreiheit im Sinne des Personenbeförderungsrechts einzusetzen und sich in den entsprechenden Diskussionen und Gremien hierfür nachdrücklich einzusetzen. MW hat sich in den entsprechenden Fachgremien auf Bund-/Länderebene für eine bundeseinheitliche Definition der Anforderungen eingesetzt. Die unter Federführung von NRW mit allen beteiligten Verbänden auf der Basis von Diskussionsrunden erarbeiteten Aspekte für eine bundeseinheitliche Definition fließen in die aktuellen Aufgabenstellungen ein. 43. „Barrierefreiheit für Haltestellen des straßengebundenen öffentlichen Nahverkehrs “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , in einer Basisanalyse – ggf. unter Hinzuziehung Dritter – eine landesweite Datengrundlage über vorhandene Haltestellen, deren Ausbauzustand und Frequentierung zu ermitteln. Eine Arbeitsgruppe unter Federführung des MW hat Kriterien der Barrierefreiheit von Haltestellen und Attribute, mit denen dies erfasst werden kann, entwickelt . Der Katalog der Attribute steht den ÖPNV Aufgabenträgern als Werkzeug für die Bestandsaufnahme und Planung des barrierefreien Ausbaus zur Verfügung. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 43 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Das MW entwickelt derzeit mit dem LGLN ein landesweit einheitliches Haltestellenkataster innerhalb des Niedersächsischen Geodatenportals, das den ÖPNV-Aufgabenträgern zum Management des barrierefreien Ausbaus zur Verfügung stehen wird. 44. „Barrierefreie Gestaltung der Bahnhöfe“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , für eine flächendeckende Barrierefreiheit in der gesamten Mobilitätskette, den Bund auf seine Verantwortung hinzuweisen und dafür Sorge zu tragen, dass mindestens eine Kofinanzierung durch den Bund für die Herstellung der Barrierefreiheit bei Bahnstationen unter 1.000 Ein- und Aussteiger/- innen pro Tag erreicht wird. Zudem sollte sich die Frage, wann ein Bahnhof barrierefrei zu gestalten ist, nicht nur an der Anzahl der Einund Aussteiger/-innen orientieren, sondern gleichzeitig an dem speziellen Bedarf, bedingt durch spezifische Die Empfehlung wird laufend umgesetzt. Die Bahnstationen gehören der DB Station&Service AG, die wiederum zur DB AG gehört und sich somit im 100%igen Eigentum des Bundes befindet. Grundsätzlich ist somit der Bund für die Modernisierung und die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnstationen zuständig. Das Land Niedersachsen hat ebenfalls ein großes Interesse daran, dass Bahnstationen barrierefrei ausgebaut werden. Es beteiligt sich daher finanziell am Ausbau von Stationen: Mit dem aktuellen Bahnhofsprogramm „Niedersachsen ist am Zug! III“ (NiaZ 3) zwischen dem Land Niedersachsen und der DB AG werden seit 2016 rund 40 Bahnstationen modernisiert und barrierefrei ausgebaut. Es beinhaltet erstmalig auch die Moder- Die Empfehlung wird laufend durch aktuelle Bahnhofsprogramme , wie beispielsweise das Programm NiaZ 3 und das ZIP Teilprogramm „Barrierefreiheit kleiner Verkehrsstationen“ umgesetzt. Im Einzelnen wird auf die Ausführungen in der linken Spalte verwiesen . Darüber hinaus sind künftig weitere Ausbaumaßnahmen an Verkehrsstationen in Niedersachsen aus dem ZIP-Teilprogramm „Planungsvorrat Barrierefreiheit “ vorgesehen. Darunter befinden sich auch Bahnstationen mit unter 1.000 Ein- und Aussteiger/-innen pro Tag. Die Finanzierung übernimmt der Bund. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 44 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Anforderungen wie Krankenhäuser, Behinderten - sowie Kur- und Rehaeinrichtungen, ausrichten. Der Fokus ist hier auf den integrativen Aspekt zu legen. nisierung von kleineren Bahnstationen mit weniger als 1.000 Ein- und Aussteiger/-innen pro Tag. Daneben wird seit 2016 an weiteren 12 Stationen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) mit dem Teilprogramm „Barrierefreiheit kleiner Verkehrsstationen“ die Barrierefreiheit hergestellt. Im Rahmen des ZIP-Teilprogramms wird die Modernisierung von kleineren Bahnstationen mit unter 1.000 Ein- und Aussteiger/-innen pro Tag finanziert. In diesem Zusammenhang wird auch dem speziellen Bedarf Rechnung getragen , wie z. B. Seniorenheimen , Schulen, Kindertagesstätten , Sozialstationen, Museen etc. 45. „Notruf (eCall)“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Initiativen für die Herstellung von Nachrüstsystemen für eCall-Systeme zu unterstützen und ggf. auch eine geeignete Öffentlichkeitsarbeit bei der Einführung dieser Systeme zu begleiten . Unter der Führung des MW wurde die Umsetzung des Projektes i_HEERO (Umsetzung e- Call in den Notrufleitzentralen) europaweit in 12 Mitgliedsstaaten bei 58 Projektpartnern umgesetzt . Dazu konnten bei der EU 15,4 Mio. € Fördermittel eingeworben werden, die über das MW an die Projektpartner im Rahmen von deren Tätigkeiten verteilt wurden. Die Notrufannahmestellen in diesen EIU-Ländern waren damit wie vorgege- In Vorbereitung befinden sich Aktivitäten für eCall- Folgeentwicklungen (eCall für Busse/Lkw und Motorräder ) bzw. Nachrüstsysteme unter Einbindung des MW. Die eCall-Days finden dazu unter weltweiter Beteiligung in Berlin in der Landesvertretung Niedersachsen statt. Ein Förderprojekt für weitere Aktivitäten bei der EU ist in Vorbereitung. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 45 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? ben zum 01.04.2018 einsatzbereit . 46. „Fahrerassistenzsysteme – Kreuzungsassistent “ Die Landesregierung wird gebeten, die Entwicklung eines Kreuzungsassistenten einschließlich der Nachrüstsysteme zu initiieren und entsprechende Vorhaben wie zum Beispiel das Projekt der Leibniz Universität Hannover, der Technischen Universität Braunschweig, der Technischen Universität Clausthal und der Volkswagen AG zu unterstützen . Federführend ist hier Prof. Dr. Maurer von der TU Braunschweig. Eine enge Zusammenarbeit mit der Continental AG bzw. der Bosch AG wäre ebenfalls zu prüfen. Die Anregung, derartige Assistenzsysteme zu entwickeln, wurde vom MW im Rahmen der Aktivitäten zum Aufbau des Testfelds Niedersachsen zur Erprobung des automatisierten/autonomen Fahrens eingebunden. Die Entscheidung zum Aufbau dieses Areals unter der Führung des DLR fiel 2019. Ende 2019 soll die bauliche Herstellung abgeschlossen sein und der Probebetrieb beginnen. Vorangegangen waren Aktivitäten auf Bundesratsebene (durch Niedersachsen und Baden- Württenberg), um die Errichtung solcher Einrichtungen durch die Länder zu ermöglichen neben denen des Bundes. Unter den eingebundenen Industriepartnern im Testfeld befinden sich auch OEM’s bzw. Zulieferer wie VW, Continental, Siemens, OECON, IAV, Nordsys und ADAC. Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „EPICa – Elderly People Intersection Crossing Assist“ Ziel des Projekts ist es, ein prototypisches Assistenzsystem für Im Zuge der Testfeldaktivitäten hat sich heraus kristallisiert , dass auch Themen wie die Zulassung von derartigen Fahrzeugen bzw. die Koordinierung aller bundesweiten Testfeldaktivitäten behandelt werden müssen. Auf Bund/Länder-Ebene setzt sich Niedersachsen dafür ein, die Zulassungsparagrafen im Rahmen einer Überarbeitung der StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung ) zu regeln und für die Koordinierung der bundesweiten Entwicklungsaktivitäten (Testfelder ) eine Koordinierungsstelle mit Sitz in Niedersachsen zu erhalten. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 46 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? eine automatisierte Anfahrt und Durchquerung einer mehrstreifigen innerstädtischen Kreuzung zu konzeptionieren, zu entwickeln und zu demonstrieren. Im Ergebnis soll der adressierten Personengruppe älterer Verkehrsteilnehmer in besonders schwierigen und unübersichtlichen Verkehrssituationen eine Unterstützung gegeben werden. Projektträger: TU Braunschweig Gesamtvolumen: 210.000 € Fördersumme: 90.000 € Projektlaufzeit: 12/2016-11/2019 47. „Intelligenter Rollator“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Entwicklung derartiger Hilfsmittel zu unterstützen, etwa durch die Vernetzung verschiedener Akteure und Forschungseinrichtungen . Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „AAL-Wohnungen in der Forschung und Praxis“ "Ambient Assisted Living“ umfasst Methoden, Konzepte, elektronische Systeme oder Produkte , welche das alltägliche Leben älterer Menschen oder auch Menschen mit Handicap situationsabhängig unterstützen kann. Der Fokus des Projektes richtet sich auf die Mobilität in der eigenen Wohnung, die durch technische , soziale und medizinische Unterstützung bestärkt werden soll. Damit einher geht die Möglichkeit , z. B. im Alter länger in der eigenen Wohnung leben zu können. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 47 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Das Projekt zielt dabei auf die technische Ausstattung von Wohnungen, die Datengewinnung über Living Labs sowie auch die Anpassung der Hausautomation nach den Erfahrungen der Nutzer ab. Projektträger: Nibelungen- Wohnbau-GmbH in Kooperation mit der Wiederaufbau eG Gesamtvolumen: 300.000 € Fördersumme: 150.000 € Projektlaufzeit: 12/2016-12/2019 48. „Notruf- und Servicesäule “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das System SIMBA weiter zu erproben und in seiner Funktionsweise zu evaluieren und so das Forschungsvorhaben zu unterstützen. Die Idee, die Notrufsäulen entlang der Autobahnen als Sendebzw . Funkpunkt für die Car-to- Car-Kommunikation (C2C) einzusetzen , wurde in Niedersachsen erfolgreich erprobt. Die Technologie wird aktuell im Digitalen Testfeld Autobahn A9 des Bundes (BMVI) eingesetzt und fortentwickelt. Das Projekt SIMBA (Sicher und mobil durch begleitende Assistenzsysteme ) für mobilitätseingeschränkte Personen wurde durch das BMBF gefördert. Sowohl die weitere Verwendung von Notrufsäulen als Kommunikationspunkte (als WLAN für die Car-to- Car-Kommunikation) wie auch die Weiterentwicklung von Technologien für mobilitätseingeschränkte Personen sind Gegenstand der laufenden Konsultationen des MW mit ITS mobility und anderen Forschungsund Entwicklungseinrichtungen und werden im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt . 49. „Kommunikationssysteme in Kleidung “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , entsprechende Forschungsvorhaben zu unterstützen . Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „AAL-Wohnungen in der Forschung und Praxis“ Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 1. Arbeitszyklus „Bildung und Mobilität“ 2014/2015 48 Lfd. Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? "Ambient Assisted Living“ umfasst Methoden, Konzepte, elektronische Systeme oder Produkte , welche das alltägliche Leben älterer Menschen oder auch Menschen mit Handicap situationsabhängig unterstützen kann. Der Fokus des Projektes richtet sich auf die Mobilität in der eigenen Wohnung, die durch technische , soziale und medizinische Unterstützung bestärkt werden soll. Damit einher geht die Möglichkeit , z. B. im Alter länger in der eigenen Wohnung leben zu können. Das Projekt zielt dabei auf die technische Ausstattung von Wohnungen, die Datengewinnung über Living Labs sowie auch die Anpassung der Hausautomation nach den Erfahrungen der Nutzer ab. Projektträger: Nibelungen- Wohnbau-GmbH in Kooperation mit der Wiederaufbau eG Gesamtvolumen: 300.000 € Fördersumme: 150.000 € Projektlaufzeit: 12/2016-12/2019 Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 49 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 1. Dorfgespräch der Katholischen LandVolkHochschule Oesede Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und langfristig das Ziel zu verfolgen , zur Berücksichtigung dorf- und regionsspezifischer Faktoren endogene soziale Dorfentwicklung zu verstetigen und diese auch mit Dorfentwicklungsprozessen der Förderprogramme zu verbinden. Die Landesregierung setzt die Empfehlung in mehreren Ansätzen um - Modellvorhaben „Soziale Dorfentwicklung “ – aktuell wird untersucht , wie der Prozess der Dorfentwicklung gefasst werden muss, um die Entwicklung der Dörfer auch als „Sozialraum Dorf“ in den Blick zu nehmen. - Über die Qualifizierungsmaßnahme „Dorfmoderator“ aus dem Programm PFEIL zur Umsetzung des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) werden stetig ehrenamtlich Dorfmoderatoren qualifiziert. Sie können unterstützend die Entwicklungsprozesse vor Ort in den Dörfern begleiten. Die Förderung der Dorfmoderation als Prozess ist selbstständiger Fördertatbestand der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung –ZILEgeworden . Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Lust auf Land“ 3 Teilprojekte für Jugendliche und junge Erwachsene in Georgsmarienhütte, Papenburg, Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 50 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Hasellünne, Lathen sowie Ostrhauderfehn im Übergang von der Schule ins Erwerbsleben. Sie sollen durch die Projektaktivitäten stärker in die sozialpolitischen Demografiestrategien ihrer Region einbezogen und beteiligt werden. Eine positive Wahrnehmung ihrer Region und die Identifikation mit ihrer Heimat soll gestärkt werden. Projektträger: Emsländische Landschaft e.V., Ostfriesische Landschaft und Osnabrücker Landschaft Projektvolumen: 110.550 € Förderung: 62.450 € 2. Dorfmoderation Südniedersachsen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und langfristig das Ziel zu verfolgen , zur Berücksichtigung dorf- und regionsspezifischer Faktoren endogene soziale Dorfentwicklung zu verstetigen und diese auch mit Dorfentwicklungsprozessen der Förderprogramme zu verbinden. Die Empfehlung befindet sich in der Umsetzung durch die Förderung des Modellvorhabens „Dorfmoderation in Südniedersachsen “. Siehe vorstehende Nr.1 3. „Neue Nachbarn“: Koordinierungsund Beratungsstelle Das Zukunftsforum empfiehlt der Landes- Im Rahmen der „Richtlinie Migration , Teilhabe und Vielfalt“ werden auch Projekte gefördert, Durch die Mittel „BE in der Flüchtlingshilfe “ können keine Projekte gefördert werden. Ehrenamtliche in der Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 51 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? für die Flüchtlingshilfe in den Ortschaften der Stadt Einbeck regierung, das Konzept „Neue Nachbarn Einbeck“ zur Unterstützung von Freiwilligen, die sich insbesondere für die Integration von Flüchtlingen engagieren , finanziell ebenso wie weitere, ähnliche Projekte in Niedersachsen zu fördern. die die Arbeit von Freiwilligen / Ehrenamtlichen, auch im Bereich der Integration von geflüchteten Menschen, unterstützen . Über die „Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe“ wird in den Kommunen für die Initiierung solcher Projekte geworben. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt in Niedersachsen e.V. (LAGFA) wurde über das Projekt informiert, damit sie es im Rahmen ihrer Verbandstätigkeit ihren Mitgliedern (idR Freiwilligenagenturen ) bekannt geben kann. Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Sehnsucht neue Heimat – Ankommen im Nordwesten “ Sechs Kultureinrichtungen in Osnabrück, Bersenbrück, Lingen , Papenburg, Aurich und Norden beschäftigten sich mit den Themenkomplexen Demografie , Migration und Integration. Der Austausch zwischen neu Angekommenen und bereits vor Ort Beheimateten, zwischen Menschen aus unterschiedlichen Kulturen wurde gefördert. Flüchtlingshilfe können hieraus einen Auslagenersatz erhalten. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 52 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projektträger: Emsländische Landschaft e.V., Ostfriesische Landschaft und Landschaftsverband Osnabrücker Land Projektvolumen: 94.700 € Förderung: 60.000 € 4. Projektvorschlag: Gründungsberatung für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in ländlichen Räumen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Existenzgründung für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Flüchtlinge im ländlichen Raum zu unterstützen , um die Teilhabe an der gesellschaftlichen Gestaltung auch für diese Personengruppen zu gewährleisten und deren vielfältige Potenziale zu nutzen. In Ergänzung zu Programmen des Bundes finanziert Niedersachsen ein flächendeckendes Netz an Migrationsberatungsstellen . Fördergrundlage ist die Richtlinie Migrationsberatung. Sowohl geflüchtete als auch zuwandernde Menschen erhalten Unterstützung, die von der Gestaltung des Alltags bis hin zur Klärung arbeitsrechtlicher Fragen reicht. 5. Förderung von Alltagskompetenzen als Basis für Integration Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , niedrigschwellige , kleine und regionale Projekte zu unterstützen und zu fördern, die auf Alltagskompetenzen von Frauen und Männern in allen Regionen Niedersachsens aufbauen . Dies fördert die Integration in neue Lebensverhältnisse . Die Unterstützung sollte Im Rahmen der „Richtlinie Migration , Teilhabe und Vielfalt“ werden auch Projekte gefördert, die die Förderung von Alltagskompetenzen von Frauen und Männern in allen Regionen Niedersachsens zum Ziel haben. Über die „Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe“ wird in den Kommunen für die Initiierung solcher Projekte geworben. Demografiemittel der Metropolregion Nordwest: Netzwerkkoordination „Vielfalt Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 53 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? dabei sowohl finanziell, aber auch auf sächlicher und fachlicher Ebene erfolgen, ohne bürokratische Hürden. und ihre Perspektiven für die Region“ Schaffung eines Netzwerkes verschiedener Akteure aus der Region. Entwicklung gemeinsamer Perspektiven für das Zusammenleben und bedarfsorientierter Angebote zur Vermeidung von Segreation der verschiedenen Bevölkerungsgruppen in der Gemeinde Großenkneten. Projektträger: Gemeinde Großenkneten Projektvolumen: 151.989 € Förderung: 75.994 € 6. Dorfläden Im Interesse, durch wohnortnahe Dienstund Versorgungsleistungen die Attraktivität der ländlichen Räume zu erhalten und einen Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu leisten, empfiehlt das Zukunftsforum der Landesregierung, die örtliche Nahversorgung zu unterstützen. Die Unterstützung sollte in der Gründungsphase ansetzen (beispielsweise finanzielle Hilfe für Wirt- Die Schaffung von Dorfläden ist förderfähig über die Förderbereiche „Basisdienstleistungseinrichtungen “ und „Kleinstunternehmen der Grundversorgung“ (abhängig von der Art des Antragstellers ) nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung – ZILE. Zuwendungsfähig sind hier auch Kosten für Vorarbeiten (Analysen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen , Erhebungen, Untersuchungen , Folgenabschätzungen). Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gründung von Sozialgenossenschaften ist seit Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 54 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? schaftlichkeitsberechnungen ) und sich später auf die Qualifizierung und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konzentrieren. Zusätzlich ist die fachliche Unterstützung der ehrenamtlichen Geschäftsführungen bzw. Vorstände unumgänglich, weil die Kosten für professionelle Beratungsangebote durch den normalen Geschäftsbetrieb schwer zu erwirtschaften sind. Diese Unterstützungsangebote dienen einer nachhaltigen Stabilisierung und Entwicklung der Strukturen in den ländlichen Räumen. 1.01.2018 in Kraft. Mit ihr kann der kostenträchtige Gründungsprozess von Initiativen z.B. zur Gründung von Dorfläden, aber auch vieler weiterer inhaltlicher Ausrichtungen gefördert werden. Die max. Förderhöhe beträgt 6000 Euro. Gerade die Wirtschaftsform der Genossenschaft schützt durch die mit ihr zwingend verknüpften Beratungsverpflichtungen mit den Verbänden, die Teil der Gründungskosten sind, die (ehrenamtlichen ) Beteiligten. Die (vom MS geförderte) Freiwilligenakademie Niedersachsen vermittelt Fortbildungsangebote für Ehrenamtliche, die einen Verein gründen bzw. führen wollen , die sich in einem Vorstand engagieren möchten usw. Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: Neuausrichtung der Grundversorgung in Ovelgönne „Dorfladen und mehr“ Es entstand ein Dorfladen als Dorfmittelpunkt. Neben einem Lebensmittelmarkt mit Bargeldversorgung über die Ladenkasse gibt es eine Poststation, eine Wäscheannahme einen Hol- und Bringdienst etc. Sinnvolle Ar- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 55 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? beitsplätze für Menschen mit Behinderung sind entstanden. Der Umsatz steigt kontinuierlich. Projektträger: Stiftung Lebensräume Ovelgönner Mühle Projektvolumen: 440.700 € Förderung: 94.793 € 7. Dorfladennetzwerk Im Interesse, durch wohnortnahe Dienstund Versorgungsleistungen die Attraktivität der ländlichen Räume zu erhalten und einen Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu leisten, empfiehlt das Zukunftsforum der Landesregierung, die örtliche Nahversorgung zu unterstützen. Die Unterstützung sollte in der Gründungsphase ansetzen (beispielsweise finanzielle Hilfe für Wirtschaftlichkeitsberech - nungen) und sich später auf die Qualifizierung und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konzentrieren. Zusätzlich ist die fachliche Unterstützung der eh- Siehe vorstehende Nr. 6 Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gründung von Sozialgenossenschaften ist seit 1.01.2018 in Kraft. Mit ihr kann der kostenträchtige Gründungsprozess von Initiativen z.B. zur Gründung von Dorfläden, aber auch vieler weiterer inhaltlicher Ausrichtungen gefördert werden. Die max. Förderhöhe beträgt 6000 Euro. Gerade die Wirtschaftsform der Genossenschaft schützt durch die mit ihr zwingend verknüpften Beratungsverpflichtungen mit den Verbänden, die Teil der Gründungskosten sind, die (ehrenamtlichen ) Beteiligten. Die (vom MS geförderte) Freiwilligenakademie Niedersachsen vermittelt Fortbildungsangebote für Ehrenamtliche, die einen Verein gründen bzw. führen wollen , die sich in einem Vorstand engagieren möchten usw. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 56 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? renamtlichen Geschäftsführungen bzw. Vorstände unumgänglich, weil die Kosten für professionelle Beratungsangebote durch den normalen Geschäftsbetrieb schwer zu erwirtschaften sind. Diese Unterstützungsangebote dienen einer nachhaltigen Stabilisierung und Entwicklung der Strukturen in den ländlichen Räumen. 8. Module für Nahversorgungslösungen Im Interesse, durch wohnortnahe Dienstund Versorgungsleistungen die Attraktivität der ländlichen Räume zu erhalten und einen Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu leisten, empfiehlt das Zukunftsforum der Landesregierung, die örtliche Nahversorgung zu unterstützen. Die Unterstützung sollte in der Gründungsphase ansetzen (beispielsweise finanzielle Hilfe für Wirtschaftlichkeitsberech - Siehe vorstehende Nr. 6 Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gründung von Sozialgenossenschaften ist seit 1.01.2018 in Kraft. Mit ihr kann der kostenträchtige Gründungsprozess von Initiativen z.B. zur Gründung von Dorfläden, aber auch vieler weiterer inhaltlicher Ausrichtungen gefördert werden. Die max. Förderhöhe beträgt 6000 Euro. Gerade die Wirtschaftsform der Genossenschaft schützt durch die mit ihr zwingend verknüpften Beratungsverpflichtungen mit den Verbänden, die Teil der Gründungskosten sind, die (ehrenamtlichen ) Beteiligten. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 57 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? nungen) und sich später auf die Qualifizierung und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konzentrieren. Zusätzlich ist die fachliche Unterstützung der ehrenamtlichen Geschäftsführungen bzw. Vorstände unumgänglich, weil die Kosten für professionelle Beratungsangebote durch den normalen Geschäftsbetrieb schwer zu erwirtschaften sind. Diese Unterstützungsangebote dienen einer nachhaltigen Stabilisierung und Entwicklung der Strukturen in den ländlichen Räumen. Die (vom MS geförderte) Freiwilligenakademie Niedersachsen vermittelt Fortbildungsangebote für Ehrenamtliche, die einen Verein gründen bzw. führen wollen , die sich in einem Vorstand engagieren möchten usw. Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „Regionalstrategie Hausärzteversorgung und Basisinfrastruktur Leinebergland“ Durch die Erarbeitung einer Regionalstrategie soll die Hausärzteversorgung in der Region Leinebergland gesichert und ggf. Strukturen neu geordnet werden . Darüber hinaus sollen im engen Zusammenspiel Lösungen zum Erhalt von Einrichtungen der Daseinsvorsorge (Apotheken , Einzelhandel etc.) und die Erreichbarkeit durch flexible und bedarfsgerechte Bedienformen entwickelt werden. Projektträger: Pro Leinebergland e.V. Gesamtvolumen: 210.000 € Fördersumme: 105.000 € Projektlaufzeit: 06/2017-12/2019 9. Inklusives Lastrup Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , bei der Umsetzung von durch das Fördervoraussetzung in der Städtebauförderung ist ein aktuelles , unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 58 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Land begleiteten Planungen , wie beispielsweise der Dorfentwicklung und der Städtebauförderung , auf eine Berücksichtigung der Belange der Inklusion und Barrierefreiheit hinzuwirken und bei diesen Planungen auf die Kompetenz der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zurückzugreifen . Bei Förderentscheidungen sollten entsprechende Projekte eine besondere Beachtung erhalten, damit die Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben, an der Arbeitswelt und in der Freizeit allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht und langfristig sichergestellt wird. integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept , in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Konzept muss nach der niedersächsischen Städtebauförderungsrichtlinie die Barrierefreiheit im Sinne eines gleichberechtigten Zugangs zur physischen Umwelt gemäß Artikel 9 (Zugänglichkeit) des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf geeignete Weise Rechnung tragen und dabei auch die besonderen Belange von Menschen mit einer Sehbehinderung beachten. Außerdem sind das Prinzip des Gender Mainstreaming und der Grundsatz der Antidiskriminierung angemessen zu berücksichtigen . Die Städtebauförderungsrichtlinie legt eine Förderobergrenze für insbesondere Straßen, Wege und Plätze in Höhe von 230 Euro je Quadratmeter fest. Ein höherer Betrag ist jedoch förderungsfähig , soweit die Überschreitung auf Ausgaben beruht, die erforderlich sind, um allen Menschen - unabhängig von Behinderungen , von körperlichen Einschränkungen und vom Alter Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 59 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? - eine selbständige und uneingeschränkte Nutzung zu ermöglichen . Hierzu gehören z. B. Ausgaben für umfassend barrierefreie Querungen oder ein zusammenhängendes , aus Bodenindikatoren bestehendes Leitund Orientierungssystem. In der Dorfentwicklung wird Inklusion / Barrierefreiheit als Generalthema mitgedacht. Dies spiegelt sich in den besonderen Anforderungen zum Dorfentwicklungsplan (DE-Plan) wieder . Insbesondere das Ziel der Barrierefreiheit ist bei der Skizzierung vor allem kommunaler Projekte zu berücksichtigen. Bestätigt wird dies in den sonstigen Zuwendungsvoraussetzungen . Bei investiven Projekten sind die Belange der Barrierefreiheit zu berücksichtigen und umzusetzen . Ausnahmen sind besonders zu begründen. In den Rankingkriterien zur privaten DE erfahren barrierefreie Ansätze besondere Berücksichtigung . Im Förderbereich Tourismus können zusätzliche Punkte vergeben werden, wenn das Projekt Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 60 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? zur Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung beiträgt, z.B. in Form der Berücksichtigung der Anforderung für einen Tourismus für ALLE. 10. „Literatur auf dem Lande“ des Vereins Kunst und Begegnung Hermannshof Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kulturprojekte im ländlichen Raum, die Qualität und Teilhabe, kulturelle Bildung und innovative Formate miteinander verbinden, gezielt zu unterstützen. Auch spartenübergreifende Kooperationsprojekte sind diesbezüglich ausdrücklich zu begrüßen . Kulturprojekte im ländlichen Raum werden u.a. aus Mitteln der Regionalen Kulturförderung des Landes von den Landschaften und Landschaftsverbänden gefördert. MWK hat zur Entwicklung neuer Konzepte für die Kulturentwicklung in den ländlichen Räumen ab Oktober 2018 in einer "Landkult (o)ur" Regionalkonferenzen mit unterschiedlichen Schwerpunkten ausgerichtet. 11. Freilichtbühne – Waldbühne Ahmsen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , generationsübergreifende Kulturprojekte , wie am Beispiel der Waldbühne Ahmsen zu sehen ist, zu fördern. Dorfkultur ist in der Regel ein aktives Tun der Dorfbewohnerinnen und -bewohner. Konsumierbare Kulturangebote sind eher rar. Breitenkulturelles, ehrenamtliches Engage- Kulturprojekte der Amateurtheater im ländlichen Raum werden u.a. aus Mitteln der Regionalen Kulturförderung des Landes von den Landschaften und Landschaftsverbänden gefördert. Zudem wurde in 2019 ein Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen mit einem Gesamtvolumen von 2,5 Mio. Euro aufgelegt. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 61 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? ment im Dorf ist bislang vielerorts ein lebendiger Faktor der Dorfgemeinschaft und sollte künftig stärker als bisher unterstützt werden. 12. „Zukunftsfaktor Bürgerengagement Nordrhein-Westfalen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Übertragbarkeit der positiven Erfahrungen des Projektes „Zukunftsfaktor Bürgerengagement – Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien “ für Niedersachsen zu prüfen mit dem Ziel einer besseren kommunalen Vernetzung und Koordinierung bürgerschaftlichen Engagements. Eine Verbesserung der kommunalen Vernetzung und Koordinierung bürgerschaftlichen Engagements ist ein gutes Ziel. Die Arbeit der Freiwilligenagenturen in den Kommunen unterstützt dieses Ziel. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt in Niedersachsen e.V. (LAGFA) wurde über das Projekt informiert, damit sie es im Rahmen ihrer Verbandstätigkeit ihren Mitgliedern (idR Freiwilligenagenturen) bekannt geben kann. 13. „Digitale Dörfer – Nachbarschaftshilfe für das 21. Jahrhundert “ Betzdorf (Rheinland-Pfalz) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung – vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung einer verbesserten Erreichbarkeit – die Ergebnisse aus dem Modellvorhaben für Niedersachsen anzuwenden und in Richtung eigene Modelldörfer oder –regionen mit dem Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen. Die Projektlaufzeit endet erst Ende Dezember 2019, so dass nach Vorlage des Endberichts – auch der teilnehmenden Samtgemeinden in Niedersachsen - Heemsen, Liebenau , Marklohe und Steimbke - erst Schlussfolgerungen für Niedersachsen abzuleiten sind. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 62 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Ziel der „smart rural areas“ zu verfolgen. Technische Innovationen können soziale Innovationen nach sich ziehen, die verbesserten Nutzungsperspektiven für die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die ansässigen Handels- und Gewerbetreibenden werden in diesem Projekt sehr deutlich. 14. DUDERSTADT 2020 – Deine Stadt, Deine Zukunft Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , auf die Vorgehensweise in Duderstadt als vorbildhaft hinzuweisen, um weitere Unternehmen zu motivieren, sich in dieser oder ähnlicher Form für ihren Standort einzusetzen. Für die Landesregierung ist die Stärkung der Innenstädte und Ortskerne ein besonderes Anliegen . Gerade die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in kleineren Städten und Gemeinden sind wichtige Anker für die Nahversorgung und Voraussetzung für lebendige Innenstädte. Die Attraktivität insbesondere kleinerer Städte und Gemeinden steht in direkter Abhängigkeit und Wechselwirkung zur Lebendigkeit des stationären Einzelhandels . Hier sind zunächst die Kommunen gefordert, in gefragte Innen-stadtlagen und Ortskerne zu investieren und die Nahversorgung insbesondere im ländlichen Raum zu sichern. Aber auch der Einzelhandel selbst kann durch interessante Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 63 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Angebote, besonderen Service und gezielte Ansprache Kundinnen und Kunden halten bzw. gewinnen . Im Jahr 2017 hat das MW den Wettbewerb "Gemeinsam aktiv - Handel(n) vor Ort" ins Leben gerufen . Der Wettbewerb soll zur Belebung des stationären Einzelhandels in Städten bzw. Gemeinden mit maximal 50.000 Einwohnerinnen/Einwohnern oder zur Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum beitragen. Dafür können sich Händlerinnen und Händler mit spannenden und außerge-wöhnlichen Ideen bewerben. Das MW arbeitet im Rahmen des Wettbewerbs eng mit Projektpartnern (IHK Nieder-sachsen, Handelsverband Niedersachsen-Bremen e.V., Genossenschaftsverband Weser-Ems e.V., Nordenham Marketing und Touristik e.V.) zusammen . Durch Sichtbarmachung erfolgversprechender Konzepte und anhand praktischer Beispiele werden Händlerinnen/ Händler animiert und motiviert, ihrerseits neue Wege zu beschreiten und Chancen zu entwickeln. Die Zielrichtung des Wettbewerbs greift Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 64 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? insoweit Empfehlungen und Anregungen des Zukunfts-forums auf und orientiert sich dabei an den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort. 15. Projektvorschlag: Zukunftsprozesse initiieren: Zukunftsstadt Lingen 2025 – Der Lingener Weg Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , ähnliche Prozesse auch in anderen Kommunen und Städten zu unterstützen . Auf die Ausführungen zu vorstehendem Projekt 14 wird Bezug genommen. Zudem wird darauf verwiesen, dass das MW die Zertifizierung „Fahrradfreundliche Kommune Niedersachsen“ durchführt. Damit wird im Hinblick auf die Fahrradmobilität als Teil einer nachhaltigen Strategie die Empfehlung des Zukunfts-forums , ähnliche Prozesse wie in Lingen auch in anderen Kommunen und Städten zu unterstützen , umgesetzt. 16. Zukunftskonzept Verden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , am Beispiel der Stadtentwicklung in Verden die Bedeutung und die Möglichkeiten einer strategischen Kommunalpolitik zu vermitteln. Das Projekt ist in das Projetnetzwerk Niedersachsen aufgenommen worden und steht somit allen Interessierten unter https://www.projektnetzwerk-niedersachsen .de/projekte /mogli.html als „gutes Beispiel “ zur Verfügung. 17. Zukunftskonzept Daseinsvorsorge, Ratzeburg Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , im Rahmen der Städtebauförderung die Stadt-Umland -Beziehungen der zu fördernden Städte in geeigneter Form zu berücksichtigen und Die Städtebauförderung wird zurzeit weiterentwickelt. Die Ziele aus den 6 bestehenden Programmen sollen zukünftig in 3 Programmen konzentriert werden . Ein Thema aus der bisherigen Diskussion mit Bund, Ländern Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 65 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? dafür zu werben, für Städte und ihr Umland gemeinsame Konzepte zum Thema Daseinsvorsorge zu erstellen. und Verbänden wird u.a. auch die Stärkung der interkommunalen Kooperationen und Stadtund Umlandpartnerschaften sein. Insoweit bleibt die neue Bund- Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 abzuwarten . Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „Regionalstrategie Hausärzteversorgung und Basisinfrastruktur Leinebergland“ Durch die Erarbeitung einer Regionalstrategie soll die Hausärzteversorgung in der Region Leinebergland gesichert und ggf. Strukturen neu geordnet werden . Darüber hinaus sollen im engen Zusammenspiel Lösungen zum Erhalt von Einrichtungen der Daseinsvorsorge (Apotheken , Einzelhandel etc.) und die Erreichbarkeit durch flexible und bedarfsgerechte Bedienformen entwickelt werden. Projektträger: Pro Leinebergland e.V. Gesamtvolumen: 210.000 € Fördersumme: 105.000 € Projektlaufzeit: 06/2017-12/2019 Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 66 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Bündnis Innovation in der Daseinsvorsorge“ Eine Koordinierungsstelle soll den Wissenstransfer, die Prozessgestaltung sowie die Projektberatung in der Region Weser -Ems in den Themenfeldern Gesundheit und Pflege, Mobilität , Wohne und soziales Zusammenleben übernehmen und damit einen Nährboden und Katalysator für innovative Kooperationen in der Daseinsvorsorge schaffen. Projektträger: Arbeitsgemeinschaft der Landkreise und krsfr. Städte in Weser-Ems Projektvolumen: 100.000,00 € Förderung: 80.000,00 € 18. Wachstumskonzept Innenstadt Verden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Bedeutung einer fachwissenschaftlichen Beratung inklusive der Stadtökonomie und einer breiten Partizipation für wirksame Stadtentwicklungskonzepte zu vermitteln. In Beratungsgesprächen und in Redebeiträgen des Ministeriums wird die Bedeutung einer guten fachwissenschaftlichen und planungspraktischen Beratung hervorgehoben . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 67 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 19. Innenstadtmanagement in Hachenburg Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die zentralen Orte bei der Wahrnehmung ihrer Versorgungsfunktion für das Umland zu unterstützen . Die Landesregierung hat den Städten und Gemeinden in Niedersachsen , die Versorgungspotentiale für das über ihre Gebietskörperschaft hinausgehende Umland haben oder entwickeln sollen, mit der Festlegung als Mittel- oder Oberzentrum im Landes-Raumordnungsprogramm Versorgungsfunktionen zugewiesen. Grundzentren sind in den Regionalen Raumordnungsprogrammen durch den jeweiligen Träger der Regionalplanung festzulegen. Die Landesregierung unterstützt somit auch planerisch die zentralen Orte in der Wahrnehmung ihrer Versorgungsfunktionen. 20. „Lokalhelden Celle“ Das Zukunftsforum sieht die Gründungsinitiative „Lokalhelden Celle“ als vorbildlich an und empfiehlt der Landesregierung , entsprechende Initiativen in ihrer Wirtschaftspolitik zu unterstützen. Lokalhelden Celle ist ein Projekt der IHK Lüneburg-Wolfsburg, um die Attraktivität der Stadt Celle zu stärken. MW sieht die regionalen Akteure (z.B. Kammern , Landkreise, Kommunen) in der Pflicht, ähnliche Angebote auch in anderen Kommunen zu schaffen. Gründungsberatung wird insbesondere von den Kammern (IHKn und HWKn) durchgeführt. Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellt auf der Internetseite www.projektnetzwerkniedersachsen .de das Projekt Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 68 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? „Lokalhelden Celle“ als Best Practice Beispiel vor. 21. Freifunk/offenes WLAN für Innenstädte Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , • die Kommunen in Niedersachsen in geeigneter Weise über die Möglichkeiten des Freifunks als besondere Form des bürgerschaftlichen Engagements zu informieren und für den Ausbau des Freifunks in Niedersachsen zu werben , • Freifunk-Initiativen in den kommenden Jahren auch direkt beim Aufbau einer zukunftsfähigen WLANInfrastruktur zu unterstützen und dabei auch die Einbeziehung von Landesliegenschaften für die Einrichtung von Freifunk-Netzen zu prüfen, • die Freifunk-Initiative weiterhin zu unterstützen und sich erforderlichenfalls für eine erneute Novellierung des TMG (Abschaffung der Störerhaftung) einzusetzen . Auch in den Jahren 2017 und 2018 wurden Mittel von jeweils 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Freifunkförderung u. a. für die Beschaffung von Routern , Verstärkung der Marketingaktivitäten und Planungsförderung von Kommunen bewilligt. Landesliegenschaften mit hohem Publikumsverkehr werden zukünftig mit freiem WLAN ausgestattet (allerdings nicht über Freifunk). Derzeit findet eine Ressortabfrage statt, welche Gebäude mit WLAN ausgestattet werden sollen. Eine vom Land unterstütze Gesetzesänderung trat zum 13.10.2017 in Kraft: Störerhaftung für WLAN-Betreiber wurde überwiegend abgeschafft. Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Mobilfunkinitiative Weser -Ems – Konsolidierung der Datenerhebungen in 15 Landkreisen , Analyse und Ent-wicklung von Handlungsoptionen“ Projektträger: LK Cloppenburg Projektvolumen: 65.000 € Förderung: 52.000 € Für das Jahr 2019 ist eine weitere Förderung in Planung . Angedacht ist die Ausstattung der Landesgebäude mit WLAN in 2020 Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 69 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 22. Onlinecity Wolfenbüttel Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, ob durch eine gezielte Bereitstellung von Fördermitteln , zum Beispiel für Personalkosten , auch in ähnlich strukturierten Kleinstädten wie Wolfenbüttel der Einzelhandel durch lokale Online- Marktplätze gestärkt und eine attraktive, lebendige Innenstadt erhalten werden kann. Auf die Ausführungen zu vorstehendem Projekt 14 wird verwiesen . 23. Zukunftsfonds Ortskernentwicklung 3.0 des Landkreises Osnabrück – Schwerpunkt Onlinehandel Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , auf die Vorgehensweise im Landkreis Osnabrück als vorbildhaft hinzuweisen , um weitere Landkreise und den Einzelhandel selbst zu motivieren , sich in dieser oder ähnlicher Form für die Förderung ihrer Ortsmitten und speziell auch die Nutzung von Onlineangeboten zur Stärkung der Ortsmitte einzusetzen. Auf die Ausführungen zu vorstendem Projekt 14 wird Bezug genommen. Im Rahmen des Wettbewerbs „Gemeinsam aktiv – Handel(n) vor Ort“ hat im Jahr 2018 eine Projektidee aus Rostrup den ersten Platz belegt. Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt „Gemeinsam für lebendige Ortszentren: Aktivierung lokaler Standortgruppen – Investition in das Zentrum“ Nach Feststellung der Ist- Situation erfolgt eine Ableitung erster Handlungsoptionen. Handlungs- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 70 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? fähige Gruppen entwickeln umsetzungsreife erste Maßnahmen . Diese sollen zeitnah für die Anpassung der Ortskerne an die Erfordernisse des demografischen Wandels realisiert werden . Projektträger: ILEK Region Nördliches Osnabrücker Land Projektvolumen: 152.112 € Förderung: 30.000 € 24. Innovationskeimzelle Norddeutsches Zentrum für Nachhaltiges Bauen in Verden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die institutionelle Weiterentwicklung von Innovationskeimzellen insbesondere in Mittelzentren ohne Universität, Hochschule oder Fachhochschule nachhaltig zu unterstützen. Das MWK fördert die Weiterentwicklung von Innovationskeimzellen u.a. mit der EFRE-Förderlinie Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen , durch die eng verzahnte Kooperationsprojekte zwischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Wirtschaftsund Industrieunternehmen gefördert werden. Aus Sicht des MWK können im Rahmen der Beratung des EA 18/3939 „Third Mission“ weitere Impulse und Anregungen identifiziert werden. Das MB unterstützt den Ansatz der Gründung und Weiterentwicklung von Innovationszentren bzw. Innovationskeimzellen insbesondere in Mittelzentren als ein Ziel der Regionalen Landesentwicklung . Das Land Niedersachsen beherbergt eine Reihe von herausragenden Forschungsinstituten - und –infrastrukturen , die mit ihrem Know-How wichtige Transferpartner und Impulsgeber für die regionale und überregionale Wirtschaft sind. Hierzu zählen jenseits der Hochschulstandorte u.a. die Fraunhofer Projektgruppen Faseroptische Sensorsysteme und Nachhaltige Mobilität in Goslar und Wolfsburg , das Institut für Solarenergieforschung in Hameln und der Forschungsverbund Hochleistungsproduktion von CFK-Strukturen in Stade. Das MWK fördert die Weiterentwicklung dieser Innovationskeimzellen u.a. mit der EFRE-Förderli- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 71 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projekt „Unternehmerische Digitalisierungsnachbarschaften “ der Allianz für die Region im Rahmen des Förderprogramms „Regionale Entwicklungsimpulse Mit dem Projekt „Unternehmerische Digitalisierungsnachbarschaften “ wollen die Allianz für die Region und die Handwerkskammer über eine Verbundbetreuung von benachbarten Betrieben in Gewerbegebieten im Landkreis Helmstedt sowie der Stadt Salzgitter neue Unterstützungswege entwickeln und erproben , um Hemmnisse auf dem Weg zur Digitalisierung gemeinsam mit den Betriebsinhabern und deren Mitarbeitern abzubauen . Die mitwirkenden Betriebe sollen dabei durch Information , Austausch und individuelle Beratung von der Digitalisierung profitieren. Die Idee dahinter : KMU, die nah beieinanderliegen , schließen sich zu einer Digitalisierungsnachbarschaft zusammen, um ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemeinsame Angebote im Umfeld der Digitalisierung zu ermöglichen. Die Unternehmerischen Digitalisierungsnachbarschaften werden durch einen Digitalisierungsberatercoach der Handwerksnie Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen , durch die eng verzahnte Kooperationsprojekte zwischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Wirtschafts - und Industrieunternehmen gefördert werden. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 72 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? kammer Braunschweig-Lüneburg -Stade und einen Netzwerkkoordinator der Allianz für die Region GmbH betreut. Zuwendungszweck ist die Entwicklung und Erprobung einer Verbundbetreuung von benachbarten Betrieben in Gewerbegebieten im Landkreis Helmstedt sowie der Stadt Salzgitter, um Hemmnisse auf dem Weg zur Digitalisierung gemeinsam mit den Betriebsinhabern und deren Mitarbeitern abzubauen. 25. Fachkräfteinitiative der Ems-Achse Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , weitere Regionen zu ermuntern, vergleichbare Initiativen zu starten. Ja. Das Land Niedersachsen fördert neben der Fachkräfte-initiative der Ems-Achse sieben weitere Fachkräftenetzwerke über die Förderrichtlinie „Unterstützung Regionaler Fachkräftebündnisse “ bis 2021. Die Regionalen Fachkräfte-bündnisse (RFKB) haben seit September 2015 die wichtige Aufgabe, die Fachkräfteinitiative Niedersachsen des Landes auf der regionalen Ebene zu verankern. Im September 2018 sind die acht RFKB um weitere drei Jahre verlängert worden. Durch die Anerkennung hat das Land erreicht, dass diese flächendeckend in Niedersachsen tätig sind. Die RFKB setzen sich aus wesentlichen Arbeitsmarkt-akteu- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 73 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? ren wie z.B. Kammern, Sozialpartnern , Kommunen und Arbeitsverwaltung zusammen, sind landkreisübergreifend organisiert und setzen jeweils eine regionale Fachkräftestrategie um. Folgende acht RFKB werden unterstützt : - SüdOstNiedersachsen - Südniedersachsen - Leine-Weser - Nordwest - JadeBay - Ems-Achse - Allianz für Fachkräfte Nordost- niedersachsen - Elbe-Weser Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Wir packen an! Bürgerschaftliches Engagement und Berufserkundung“ Es werden Jugendliche, Betriebe und Vereine angesprochen. In Betrieben, die Schwierigkeiten bei der Besetzung der Ausbildungsplätze haben, erhalten geworbene Schülerinnen und Schüler über einen definierten Zeitraum Einblick in die Arbeitswelt . Nach der Realisierung erster Projekte erfolgt die Ausweitung des Projektes auf weitere Orte. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 74 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projektträger: Wachstumsregion Ems-Achse e.V. Projektvolumen: 90.000,00 € Förderung: 14.600,00 € 26. Errichtung eines Zentrums für Mechatronik und Elektrotechnik (ZME) an der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik (PHWT) in Diepholz Das Zukunftsforum sieht das Vorhaben als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , diese Erfahrungen zu nutzen und der Stärkung öffentlicher und privater Hochschulangebote in den ländlichen Räumen besondere Aufmerksamkeit zu schenken . U. a. mit finanzieller Förderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Fördersumme 993.459,60 Euro) richtet die PHWT an ihrem Standort Diepholz ein Forschungszentrum für Mechatronik und Elektrotechnik ein. Das Richtfest dazu fand am 20.06.2017 statt. Zur Beschaffung der geförderten Laborausstattung soll im Rahmen der EFRE- Richtlinie „Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen “ des MWK eine Ausstattung mit Forschungsgeräten beantragt werden. Der Antrag soll Ende September 2019 durch die PHWT bei der NBank eingereicht werden. 27. Zukunftszentrum Holzminden-Höxter als Innovationsgeber und Promotor regionaler Vernetzung in einer ländlich geprägten Region Das Zukunftsforum sieht die Ausrichtung des ZZHH als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung, diese Erfahrungen zu nutzen, um sowohl die regionale Wirkung von Hochschulen als auch die länderübergreifende Kooperation gemeinsamer Wirtschaftsräume zu unterstützen . Das MWK fördert bereits über die Richtlinie „Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen “ einzelne Projekte im Rahmen des ZZHH und unterstützt so die regionale Wirkung und Kooperation. Das Projekt Wirtschaftsstandort Dorf (WiStDo) der HAWK z.B. (Laufzeit Juni 2017-Juli 2020) wird aus dem EFRE und Mitteln des Landes mit 439.000 € gefördert. Das MB unterstützt den Ansatz der Vernetzung und Weiterentwicklung von Innovationszentren bzw. Innovationskeimzellen als ein Ziel der Regionalen Landesentwicklung . Kontakte zwischen MB und der Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 75 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? HAWK in Holzminden als Träger des ZZHH sind vorhanden; konkrete Vorhaben gibt es derzeit noch nicht. 28. Hochschule Weserbergland als wichtiger Faktor für die Sicherung des Fachkräftebedarfs im ländlichen Raum Das Zukunftsforum sieht die Ausrichtung der HSW als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung, Hochschuleinrichtungen unabhängig von der Trägerschaft im ländlichen Raum zu unterstützen und sich insbesondere für bedarfsgerechte berufsbegleitende Qualifizierungsangebote einzusetzen. Die Hochschule Weserbergland hat aktuell ihre Institutionelle Reakkreditierung beim Wissenschaftsrat beantragt. Dieses Verfahren wird vom MWK intensiv fachlich begleitet und unterstützt . Zur Vorbereitung dieses qualitätssichernden Verfahrens hat die Hochschule beispielsweise das Studienangebot und die Leistungen im Bereich der Forschung weiter entwickelt, insbesondere im Bereich der digitalen Transformation. Zudem etablierte sich die Weiterbildung zu einer tragenden Säule der Hochschule . 29. „DateYourJob“ Praktikums- und Ausbildungsbörse in Alfeld Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den Fortgang des Projektes weiter zu verfolgen und andere Wirtschaftsvereinigungen zu motivieren, diesem Beispiel zu folgen. Die Vermittlungsplattform „DateYourJob“ haben MW und das vom Land anerkannte Regionale Fachkräftebündnis Leine- Weser weiter begleitet und unterstützt . Ferner hat MW weitere regionale Vermittlungsplatt-formen für Praktika, Ausbildung und/oder Jobs im Rahmen der RFKB unterstützt wie bspw. die „Junge Ems-Achse“ der Wachstumsregion Ems-Achse e.V., das „Internetportal für die Ausbildungsregion Osnabrück“ der MaßArbeit Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 76 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? kAöR und die „Praktiumsbörse für Migranten“ des AWO Bezirksverbands BS e.V.. 30. Initiative Lernwerkstatt Flüchtlinge in Aurich Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , dieses Projekt bekannt zu machen , den Aufbau solcher Lernwerkstätten zu fördern und durch Anregungen an die Kreishandwerkerschaften in anderen Regionen die Übertragung dieses Kooperationsprojektes auf andere Landesteile zu befördern . Dabei sollten auch darauf aufbauende und nachfolgende Projekte, etwa nach Rückgang der Flüchtlingszahlen in Erstaufnahmeeinrichtungen , mitgedacht werden. Seit 01.11.2015 fördert MW das „Integrationsprojekt Handwerkliche Ausbildung für Flüchtlinge und Asylbewerber (IHAFA)“, das von allen sechs Handwerkskammern in Niedersachsen umgesetzt wird und die Berufsorientierung und Heranführung v. a. jüngerer Geflüchteter an Berufsausbildungen im Handwerk zum Ziel hat. Das Projekt umfasst Bausteine zur Berufsorientierung, Kompetenzfeststellung, beruflichen Qualifizierung sowie Praktika und die Vermittlung an interessierte Ausbildungsbetriebe. Damit verfolgt IHAFA landesweit den Handlungsansatz des vom Zukunftsforum zur weiteren Verbreitung empfohlenen Projektes „Lernwerkstatt für Flüchtlinge“, das von der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers am Standort Aurich als Pilotprojekt durchgeführt wurde und – ebenso wie IHAFA – auf eine frühzeitige Orientierung und Heranführung von Geflüchteten an Handwerksberufe abzielte. Die im Projekt „Lernwerkstatt für Flüchtlinge“ generierten Vorteile einer engen Kooperation zwi- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 77 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? schen der Landeskirche als zivilgesellschaftlicher Organisation und den wirtschafts- bzw. berufspolitisch ausgerichteten Handwerksorganisationen (Handwerkskammer Ostfriesland sowie regionale Kreishandwerkerschaften ) konnten auch im Rahmen des Modellprojektes I- HAFA realisiert werden. Dies erfolgte bspw. durch Einbindung ehrenamtlich tätiger Handwerks- Ruheständlerinnen und Ruheständler als persönliche Mentoren oder durch Kooperation mit Kirchengemeinden, bspw. bei der Bereitstellung von Wohnraum oder der unkomplizierten Organisation von Stützunterricht zwecks Deutschspracherwerb und fachlicher Nachhilfe für Auszubildende . Der durch das Bündnis „Niedersachsen packt an“ intendierte und auch vom Zukunftsforum zur Verbreitung vorgeschlagene Schulterschluss von Zivilgesellschaft und Wirtschaft zur Flüchtlingsintegration , der im Projekt „Lernwerkstatt für Flüchtlinge“ vorbildhaft umgesetzt wurde, konnte im Rahmen von IHAFA insofern landesweit erfolgreich weiter verbreitet werden. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 78 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Auf diesem Weg wurden zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter im Rahmen von IHAFA bis zum 31.05.2019 landesweit knapp 7.000 Beratungen für Geflüchtete und mehr als 3.300 Beratungen für Handwerksbetriebe durchgeführt. Dabei konnten im Ergebnis rd. 730 Übergänge in Berufsausbildungen, 285 Einmündungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und rd. 480 Aufnahmen ausbildungsvorbereitender Einstiegsqualifizierungen (Langzeitpraktika ) erreicht werden. 31. Einrichtung einer bilingualen Grundschule in Lingen (Ems) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Möglichkeit für weitere bilinguale Schulen, insbesondere an Standorten im ländlichen Raum, mit international agierenden Unternehmen zu prüfen. Das umfasst vorrangig Schulen in öffentlicher Trägerschaft , schließt aber die Unterstützung von privaten Initiativen nicht aus. Gem. § 143 NSchG wurde die ROSEN bilinguale Grundschule zum 01.09.2015 genehmigt. Der Grundschule wurde gem. Art. 7 Abs. 5 GG in Verbindung mit § 144 Abs. 1 Satz 2 NSchG ein besonderes pädagogisches Interesse zuerkannt. Die besondere pädagogische Bedeutung der ROSEN bilinguale Grundschule kann als Bereicherung des Schulangebotes der Stadt Lingen und Umgebung angesehen werden. Die Anerkennung auf Verleihung der Eigenschaft einer anerkannten Ersatzschule der ROSEN bilinguale Grundschule ist gem. § 148 NSchG mittlerweile erfolgt . Grundsätzlich besteht für alle Schulen/ Schulformen die Möglichkeit eigenverantwortlich und basierend auf den regionalen Gegebenheiten bilingualen Unterricht zu beantragen, auch unabhängig vom ländlichen Raum oder von Unterstützung durch international agierende Unternehmen. Beispielhaft seien einige der Standorte (öffentlich und in freier Trägerschaft) genannt, an denen bilingualer Unterricht angeboten wird: Grundschule Diesterweg- Schule Stadt Osnabrück: bilingualer Unterricht im Die Empfehlung, dieses konkrete Projekt auf andere Standorte mit vorrangig öffentlichen (Grund-)Schulen zu übertragen, findet derzeit nicht statt, da die regionalen Gegebenheiten der Stadt Lingen und die Bedingungen der Schulen sich nicht 1 : 1 auf andere Regionen übertragen lassen. Interessensbekundungen von privaten Initiativen zur Gründung neuer bilingualer (Grund-)sind derzeit nicht bekannt, können aber auch weiterhin jederzeit beantragt werden. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 79 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Das pädagogische Konzept, welches im Jahr 2015 zur Begründung eines besonderen pädagogischen Interesses geführt hat, wird erfolgreich umgesetzt. Die Schülerinnen und Schüler erzielen einen erkennbaren Nutzen . Zu nennen sind in diesem Zusammenhang: - Bilingualer Unterricht nach dem Immersionsverfahren begleitet durch das „Europäische Spra- chen Portfolie“ (EPS) - „CLIL- Content and Language Intergraded Learning“ als „Sach-Fachunterricht“ - Schwerpunktsetzung im natur- wissenschaftlichen und techni- schen Bereich u.a. auch im Rahmen der gebundenen Ganztagsschule - Einsatz digitaler Medien (Lap- top, Tablet, Smartboard) u.a. im fachspezifischen „Sach- Fachunterricht“ - Jahrgangsübergreifendes Ar- beiten in Stammgruppen - Gebundene Ganztagsschule Insgesamt hat sich die ROSEN bilinguale Grundschule „institutionalisiert “. Hinsichtlich ihrer personellen und sächlichen Ausstattung und nicht zuletzt auf Grund der Unterrichtstätigkeit ist die Schule zu einer gleichmäßig AG/GTS Deutsch-Italienisch - Littje Skoule Skeddel in der Gemeinde Saterland: bilingualer Unterricht Deutsch-Saterfriesisch - „Freie Aktive Schule Syke - Bilinguale Montessorischule - Grund- und Oberschule “ (Schule in privater Trägerschaft) - GS Suthwiesenstr. Hannover (Französisch) und GS Albert Schweitzer Hannover (Türkisch) Beide Schulen bieten allerdings keinen klassischen bilingualen Unterricht an, sondern unterrichten Teile des Unterrichts zweisprachig. - Europaschulen RS Renata und RS Himmelsthür in Hildesheim unterrichten bilingual in den Europaklassen. GS Leinebergschule Göttingen (Englisch, Besonderheit : Zahl der Geflüchteten) Europaschule Erich-Kästner -Grundschule Wolfsburg (Spanisch) Zur Information von SuS, Eltern und Lehrkräften gibt es auf dem Nibis eine Übersicht über alle bilingualen Angebote. Diese wird derzeit in einer Webabfrage Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 80 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? und erfolgreich arbeitenden beständigen Bildungseinrichtung geworden. über ITN aktualisiert und steht voraussichtlich ab November 2019 zur Verfügung . Darüber hinaus gibt es für den gymnasialen Bereich ein Netzwerk, das jährlich Fortbildungen für interessierte Schulen anbietet, in denen rechtliche und didaktische Voraussetzungen zur Einrichtung bilingualen Unterrichts gegeben werden. Schließlich fördert das Exzellenzlabel CertiLingua die Einrichtung bilingualen Unterrichts , da dies Voraussetzung zur Teilnahme an diesem internationalen Projekt ist. Dies kommt insbesondere sprachlich begabten und interessierten SuS zugute . Das Zertifikat wird derzeit von 23 Schulen an jährlich etwa 50 Absolventen verliehen. 32. GenerationenWerkstatt im Raum Osnabrück Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , entsprechende Projekte zu unterstützen , die Lernen attraktiver machen. Um Schülerinnen und Schülern gleichermaßen Selbstwirklichkeitserfahrungen zu ermöglichen und somit einen Beitrag zu ihrer Lernmotivation zu leisten, existieren landesweit - im Rahmen der eigenverantwortlichen Schule - rund 680 Schülerfirmen bzw. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 81 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Dabei sollte die Fokussierung jedoch auf der Förderung der individuellen Begabungen von Jungen und Mädchen gleichermaßen liegen. -genossenschaften. Durch wirtschaftliches Handeln in einem geschützten Raum können sich die Schülerinnen und Schüler selbst erproben und erkennen, welche Kompetenzen es für unterschiedliche Berufsbilder bedarf . Dadurch wird nicht nur die Lernmotivation erhöht, sondern der individuelle Prozess zur Beruflichen Orientierung befördert. 33. Die Gemeinde Wedemark auf dem Weg zur „Kinderfreundlichen Kommune “ Das Zukunftsforum sieht das Projekt als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , das Projekt auch in anderen Kommunen bekannt zu machen , um Partizipation und demokratische Teilhabe für Kinder und Jugendliche bei kommunalen Entscheidungen zu stärken. Das Land Niedersachsen fördert seit dem Jahr 2016 das Projekt StimmRecht des Deutschen Kinderschutzbundes Landesverband Niedersachsen, mit dem die Partizipation von Kindern und Jugendlichen nachhaltig gefördert wird. Durch das landesweite Projekt erhalten Kinder und Jugendliche, die sich in kommunalen repräsentativen Beteiligungsformen engagieren, Unterstützung, um ihre Interessen selbst zu vertreten und ihren Einfluss auf gesellschaftliche Entwicklungen und Entscheidungen in ihrem direkten Lebensumfeld – der Kommune – zu intensivieren . 34. Kinder- und familienfreundliches Verden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Kinderund Familienfreundlichkeit in den Kommunen gezielt zu fördern und zur nachhaltigen Mit der RL Familienförderung unterstützt das Land die örtlichen Träger der öffentlichen Kinder - und Jugendhilfe in Niedersachsen zur Initiierung Familienunterstützender Projekte und der Schaffung Familien freundlicher Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 82 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Umsetzung die Städte und Gemeinden verlässlich mit zusätzlichen Finanzmitteln zu unterstützen. Infrastrukturen durch die Förderung von Familienbüros. Weiterhin fördert das Land nach dieser Richtlinie Mütterzentren als ehrenamtliche Initiativen von Müttern und Vätern. Ferner fördert das Land Mehrgenerationenhäuser mit der gleichnamigen Richtlinie als Begegnungsorte der Generationen. Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. 35. „Friesland – Stark für Kinder“: Bildungs -,Betreuungsund Präventionsoffensive Das Zukunftsforum sieht die Initiative mit der dezentralen Ausrichtung auf alle Grund- und Mittelzentren als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , weitere Landkreise zu ermuntern , vergleichbare Initiativen zu starten. Tageseinrichtungen für Kinder sind gesetzlich dazu angehalten, das örtliche Gemeinwesen als Ort für lebensnahes Lernen in die Gestaltung ihrer Arbeit einzubeziehen . Sie arbeiten mit solchen Einrichtungen ihres Sozialraums zusammen, deren Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Tageseinrichtung steht. Mit Mitteln des Kinder- und Jugendschutzes wurde das Modellprojekt „Kinderschutz im ländlichen Raum“ von 2015 – 2018 gefördert. Es wurde als Kooperationsprojekt des Kinderschutz -Zentrums Oldenburg mit dem Landkreis Friesland durchgeführt . Über Veröffentlichungen , Fachtagungen und dem Projektabschlussbericht wurden Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 83 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Erkenntnisse und Projekterfahrungen anderen interessierten Kommunen zur Verfügung gestellt . Durch die Landesförderung der vier niedersächsischen Kinderschutz-Zentren können Kommunen bei Bedarf entsprechende Beratungsangebote in Anspruch nehmen. 36. „Communities That Care“ in Klein- und Mittelstädten des Landkreises Nienburg Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kommunen verstärkt bei der bedarfsgerechten Weiterentwicklung der präventiven Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien mit der Methode „Communities That Care“ zu unterstützen . Die Empfehlung wurde umgesetzt . Kommunen, welche die Methode „Communities That Care – CTC“ einsetzen wollen, werden vom Landespräventionsrat unterstützt. Dies erfolgt durch Zuwendungen für Kommunen im Rahmen der LPR – Förderrichtlinie , Vor-Ort-Beratungen, themenspezifische Fortbildungen und laufende Begleitung bei der CTC – Umsetzung. Zusätzlich werden regelmäßig alle 2 Jahre landesweite CTC – Schülerbefragungen durchgeführt und der LPR aktualisiert fortlaufend die CTC – Datenbank evaluierter Präventionsprogramme „Grüne Liste Prävention“. Für die CTC – Umsetzung ist eine laufende Prozessberatung und -Begleitung der Kommunen wichtig, daher sind die Unterstützungsleistungen des LPR für die CTC – Kommunen zeitlich nicht befristet. 37. „Ärztlich willkommen “ – Niederlassungsberatung für Hausärztinnen und -ärzte in den Landkreisen Diepholz, Nienburg und Verden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kooperationsmodelle nach dem Beispiel „Ärztlich willkommen “ bekanntzumachen, um weitere Projekte zur Stabilisierung der (Teilweise) Förderung der Gesundheitsregionen Niedersachsen seit 2014, Verlängerung über 2020 hinaus geplant. Projekt „(MedPJplus)“ der Universitätsmedizin Göttingen im Rahmen des Förderprogramms „Regionale Entwicklungsimpulse Im Rahmen der von der Landesregierung initiierten „Gesundheitsregionen Niedersachsen “, an denen als Kooperationspartner die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen, die AOK Niedersachsen, die Ersatzkassen, der BKK- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 84 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Klein- und Mittelstädte in ländlichen Räumen anzuregen. Im Projekt medPJplus (Medizinisches Praktisches Jahr in einer Hausarztpraxis der Region Südniedersachsen ) vernetzen die südniedersächsischen Kommunen der Landkreise Göttingen, Goslar, Holzminden und Northeim , die in der Region tätigen Hausärzte und Studierende der UMG vor dem Praktischen Jahr digital und fördern Gelegenheit zu einem persönlichen Austausch im Rahmen von Kennenlernveranstaltungen . Ziel ist es, Studierende zu einem PJ-Abschnitt in einer ländlichen Praxis der Region zu motivieren, interessierte Hausärzte zu PJ-Lehrärzten zu qualifizieren und die Kommunen bei der Entwicklung von Ideen und Unterstützungsangeboten für die PJ-Studierenden vor Ort zu begleiten. MedPJplus begegnet so einer Vielzahl bestehender und sich wechselseitig bedingender Problemstellungen in der primärmedizinischen Gesundheitsversorgung in Südniedersachsen. Das Projekt der Universitätsmedizin Göttingen betrifft sowohl den Amtsbezirk des ArL Braunschweig als auch des ArL Leine- Weser und wird daher als ämterübergreifendes Vorhaben von beiden Ämtern für regionale Landesentwicklung unterstützt. Landesverband Mitte, die Ärztekammer Niedersachsen sowie die IKK classic beteiligt sind, wird eine Kooperation zwischen Kommunen und den maßgeblichen nds. Gesundheitsakteuren umgesetzt. Soweit aus regionaler Sicht sinnvoll , werden vor Ort auch Modelle entwickelt, die der Fachkräftegewinnung dienen . Dabei werden idealerweise auch die Erfahrungen bereits laufender Projekte einbezogen. Die dafür erforderlichen Informationen werden über regelmäßige Treffen der Koordinatoren der Gesundheitsregionen sowie über einen Newsletter, der sich an die interessierte Öffentlichkeit richtet, zur Verfügung gestellt. Informationen zu den im Rahmen der Gesundheitsregionen Niedersachsen geförderten Projekten finden sich auf der Homepage des Sozialministeriums. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 85 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt : „Regionalstrategie Hausärzteversorgung und Basisinfrastruktur Leinebergland“ Durch die Erarbeitung einer Regionalstrategie soll die Hausärzteversorgung in der Region Leinebergland gesichert und ggf. Strukturen neu geordnet werden . Darüber hinaus sollen im engen Zusammenspiel Lösungen zum Erhalt von Einrichtungen der Daseinsvorsorge (Apotheken , Einzelhandel etc.) und die Erreichbarkeit durch flexible und bedarfsgerechte Bedienformen entwickelt werden. Projektträger: Pro Leinebergland e.V. Gesamtvolumen: 210.000 € Fördersumme: 105.000 € Projektlaufzeit: 06/2017-12/2019 Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „Landärztin/Landarzt gesucht “ In Kooperation mit Akteuren vor Ort, den regionalen Ärztekammern , der Kassenärztlichen Vereinigung und den Gesundheitsregionen soll eine Baukasten- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 86 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Handreichung für Kampagnenkonzepte für Gemeinden, die von einer ärztlichen Unterversorgung bedroht sind, entwickelt werden. Beispielhafte Erprobung in 4 Kommunen. Projektträger: LK Cloppenburg Projektvolumen: 169.993 € Förderung: 59.496 € 38. Gemeinsame Träger - und Leitungsstrukturen für die Krankenhäuser in den Städten Vechta und Lohne Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Krankenhausträgerinnen und -träger in ländlichen Räumen auf die Notwendigkeit verstärkter Kooperation und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Synergien hinzuweisen , um damit eine wohnortnahe Krankenhausversorgung auch in ländlichen Räumen zu erleichtern. Ja, die Koordination der beiden rechtlich selbständigen Krankenhausträgergesellschaften erfolgt in Form einer Holding (Schwester Euthymia Stiftung). Diese ist die Mehrheitsgesellschafterin der beiden Trägergesellschaften . 39. Kinder- und Jugendpsychiatrische Versorgung in ländlich geprägten Regionen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die KVN bei ihren Maßnahmen zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung zu unterstützen . Klein- und Mittelstädte sind hierbei die Knotenpunkte des Für vertragsärztliche Versorgung : Nein Erreichbarkeit vertragsärztlicher Angebote : Um mittel- bis langfristig eine Unterversorgung zu vermeiden, hat sich die Landesregierung gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen das Ziel gesetzt, die ambulante vertragsärztliche Versorgung im Allgemeinen bis zum Jahr 2030 zukunftssicher auszugestalten. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 87 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? ÖPNV für die Erreichbarkeit der medizinischen Einrichtungen. Um die aus den jeweiligen Verantwortlichkeiten erwachsenden Maßnahmen zu bündeln, erfolgt eine regelmäßige Abstimmung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen. Für den Bereich der Mobilität/ÖPNV erfolgt dies unter Einbindung von MW und LNVG. Generell ist zu bedenken, dass mit Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16.05.2019 die Bedarfsplanung für die vertragsärztliche Versorgung insgesamt auf eine neue Grundlage gestellt worden ist. Diese ist bis Ende 2019 von der KVN umzusetzen. Erst dann ist feststellbar, inwieweit nach Maßgabe der neuen Bedarfsplanung Versorgungsprobleme in einzelnen Arztgruppen festzustellen sind und welche Instrumente gegebenenfalls zu deren Beseitigung – vorrangig von der KVN – einzusetzen sind. 40. PS.SPEICHER, PS.Pfad und Aktion Sch(l)aufenster in Einbeck Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Chancen der Kulturwirtschaft und die positive Umnutzung alter Industriedenkmäler zu beachten und zu fördern , unter der Voraussetzung der Einbettung in ein regionales und individuelles Der P.S. Speicher ist für Niedersachsen ein bedeutendes kulturtouristisches Highlight, welches bereits zu Beginn im Jahr 2011 vom Wirtschaftsministerium über die Tourismusförderrichtlinie monetäre Unterstützung erfuhr. Auch gegenwärtig steht der P.S. Speicher mit der NBank im engen Austausch, um einen Antrag für die „Öffnung und Erweiterung Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 88 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Gesamtkonzept. verschiedener Depots“ vorzubereiten . Eine grundsätzliche Förderfähigkeit des Vorhabens auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen ist gegeben. 41. Vermittlung ortsnaher Bildungsangebote durch die Bugenhagen -Hochschule in der Region Hildesheim Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , dieses Projekt und weitere Projekte mobiler Bildung zu unterstützen und bekannt zu machen, damit andernorts die Übertragbarkeit geprüft werden kann, um diese Versorgungsleistung für das Umland auch aus anderen Klein- und Mittelstädten heraus anzubieten. Viele Einrichtungen der Erwachsenen - und Weiterbildung in Niedersachsen praktizieren bereits Modelle ortsnaher Vermittlung von Bildungsangeboten. Entsprechende Modelle können bei Bedarf an allen pädagogisch geeigneten Orten umgesetzt werden . 42. Bücherfrühling – die Vechtaer Literaturtage Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , solche Angebote zu unterstützen und Schülerinnen und Schüler zu ermutigen, solche Angebote zu nutzen. Neben örtlichen Initiativen, wie „Bücherfrühling – die Vechtaer Literaturtage“, engagieren sich auch vom Land geförderte Einrichtungen , wie die Büchereizentrale Niedersachsen, der Friedrich-Bödecker-Kreis Niedersachsen und die nds. Literaturbüros und-zentren im Bereich der Literatur- und Leseförderung und ermutigen Schülerinnen und Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 89 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Schüler so, entsprechende Angebote zu nutzen. Mit dem Projekt "Schu:Bi" (Oldenburg) sollen Kinder von der ersten Klasse bis zum Abitur zunächst ans Lesen und später bis zum wissenschaftlichen Arbeiten mit Literatur gebracht werden. Im Bereich der LBO läuft insbesondere die Betreuung von Schülerinnen und Schülern der Oberstufen für deren Facharbeiten. Dazu gibt es Kooperationsverträge zwischen der LBO und verschiedenen Schulen der Region. An dem Projekt sind die Stadtbibliothek, die Hochschulbibliotheken und die LBO beteiligt. Für die LBO ist das Projekt relevant, um nachhaltig neue Nutzerinnen und Nutzer an sich zu binden. Von 2007 bis 2010 wurde das Projekt vom MWK und verschiedenen regionalen Förderern in Form einer größeren Anschubfinanzierung unterstützt. Seit 2011 gibt es keine gesonderte Finanzierung mehr durch das MWK. Das Projekt läuft jedoch weiterhin. 43. Lange Nacht der Kultur in Bückeburg Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landes- Nicht kommerzielle Kulturveranstaltungen im ländlichen Raum von Vereinen und Initiativen werden u.a. aus Mitteln der Regio- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 90 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? regierung, auch andere Städte zu ermutigen , ihre Innenstädte durch Kultur- und Festveranstaltungen stärker ins Bewusstsein der Menschen aus Stadt und Umland zu rücken. nalen Kulturförderung des Landes von den Landschaften und Landschaftsverbänden unterstützt . 44. „Wissensburg Nienburg “ Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , die „Wissensburg Nienburg“ im Rahmen der Städtebauförderung als identitätsstiftendes Beispiel für Klein- und Mittelstädte bekannt zu machen . Die Empfehlung wurde umgesetzt . Das Projekt wird auf der Online-Plattform www.projektnetzwerk -niedersachsen.de vorgestellt . Das Projektnetzwerk will den Austausch zwischen Städten , Kommunen, Initiativen und Akteuren im ländlichen Raum fördern, die Best-Practice-Lösungen zu wichtigen Herausforderungen der Daseinsvorsorge suchen oder bereits umgesetzt haben. Zu dem Projekt sind umfangreiche Informationen wie Ziele, Projektbeschreibung, Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner hinterlegt. 45. „7 Tage für die Herren “ – Männerwoche der Buchhandlung Lünebuch in Lüneburg Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Akteurinnen und Akteure im stationären Buchhandel zu ermuntern, diese oder ähnliche Aktionen durchzuführen. Auf die Ausführungen zu vorstehendem Projekt 14 wird verwiesen . Im Rahmen des Wettbewerbs „Gemeinsam aktiv – Handel(n) vor Ort“ haben auch Buchhandlungen Gelegenheit zur Teilnahme . Im Jahr 2018 hat eine Buchhandlung aus Lohne mit ihrer Projektidee den dritten Platz erreicht. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 91 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 46. „Tolino eBook- Nacht“ der Buchhandlung „Buchhaus Voss“ in Westerland (Sylt) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den stationären Buchhandel zu ermuntern, öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen, um ihre Kompetenz im wachsenden Marktsegment der E-Books zu zeigen und dadurch ihre wirtschaftliche Basis zu stabilisieren. Auf die Ausführungen zu vorstehenden Projekten 14 und 45 wird Bezug genommen. 47. „Gemeinsam gewinnen “ im Kirchenkreis Münden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Initiativen und Projekte wie „Gemeinsam gewinnen“ in den Kommunen bekannter zu machen, mit dem Ziel, es in andere Klein- und Mittelstädte zu übertragen. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt in Niedersachsen e.V. (LAGFA) wurde über das Projekt informiert, damit sie es im Rahmen ihrer Verbandstätigkeit ihren Mitgliedern (i.d.R. Freiwilligenagenturen ) bekannt geben kann. 48. Mehrgenerationen- Campus Amelinghausen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Projektidee des Mehrgenerationen -Campus Amelinghausen in kleinen und mittleren Städten zu unterstützen. Mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern (RL Mehrgenerationenhäuser ) vom 23.05.2017 unterstützt das Land Niedersachsen Mehrgenerationenhäuser als Begegnungsorte der Generationen . Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Darüber hinaus unterstützt das Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 92 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Land die örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe in Niedersachsen mit der RL Familienförderung zur Initiierung Familienunterstützender Projekte und der Schaffung Familien freundlicher Infrastrukturen durch die Förderung von Familienbüros . Ferner fördert das Land nach dieser Richtlinie Mütterzentren als ehrenamtliche Initiativen von Müttern und Vätern. 49. Mehrgenerationenpark Goldenstedt Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , dieses und ähnliche Projekte zu unterstützen, die unter freiem Himmel Begegnungsstätten zwischen den Generationen schaffen – für alle Nationalitäten und Gesellschaftsschichten . Mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern (RL Mehrgenerationenhäuser ) vom 23.05.2017 unterstützt das Land Niedersachsen Mehrgenerationenhäuser als Begegnungsorte der Generationen . Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Darüber hinaus unterstützt das Land die örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe in Niedersachsen mit der RL Familienförderung zur Initiierung Familienunterstützender Projekte und der Schaffung Familien freundlicher Infrastrukturen durch die Förderung von Familienbüros . Ferner fördert das Land nach dieser Richtlinie Mütterzentren als ehrenamtliche Initiativen von Müttern und Vätern. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 93 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Für den Mehrgenerationenpark Goldenstedt selbst ist ein Antrag auf Förderung nach der o.a RL nicht gestellt worden. 50. mittendrin – Kulturzentrum Walsrode Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , die Bedeutung von generationenübergreifenden Kulturzentren in den Kleinund Mittelstädten deutlich zu machen. Mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern (RL Mehrgenerationenhäuser ) vom 23.05.2017 unterstützt das Land Niedersachsen Mehrgenerationenhäuser als Begegnungsorte der Generationen . Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Darüber hinaus unterstützt das Land die örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe in Niedersachsen mit der RL Familienförderung zur Initiierung Familienunterstützender Projekte und der Schaffung Familien freundlicher Infrastrukturen durch die Förderung von Familienbüros . Ferner fördert das Land nach dieser Richtlinie Mütterzentren als ehrenamtliche Initiativen von Müttern und Vätern. 51. Kulturzentrum Alte Polizei, Stadthagen /Mehrgenerationenhaus Schaumburg Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kulturarbeit, wie sie in der Alten Polizei geleistet wird, als eine Querschnittsaufgabe anzuerkennen Kulturprojekte können aus Soziokulturmitteln des MWK gefördert werden. Dies gilt auch für kleine und mittlere Zentren der ländlichen Räume im Hinblick auf die Bewältigung des demografischen Wandels. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 94 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? und ressortübergreifend zu unterstützen, um auch in den kleinen und mittleren Zentren der ländlichen Räume eine Kulturarbeit mit gesellschaftlicher Verantwortung als Kristallisationspunkte für die Bewältigung des demografischen Wandels zu ermöglichen. Mit der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern (RL Mehrgenerationenhäuser ) vom 23.05.2017 unterstützt das Land Niedersachsen Mehrgenerationenhäuser als Begegnungsorte der Generationen . Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Darüber hinaus unterstützt das Land die örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe in Niedersachsen mit der RL Familienförderung zur Initiierung Familienunterstützender Projekte und der Schaffung Familien freundlicher Infrastrukturen durch die Förderung von Familienbüros . Ferner fördert das Land nach dieser Richtlinie Mütterzentren als ehrenamtliche Initiativen von Müttern und Vätern. Das Kulturzentrum Alte Polizei, Stadthagen/Mehrgenerationenhaus Schaumburg wird nach der RL Mehrgenerationenhäuser vom 23.05.2017 gefördert. 52. Entwicklungsagentur für den Lebensund Wirtschaftsraum Rendsburg Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , auch nie- Solche Strukturen wären in gewissen Grenzen evtl. aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur “ (GRW) förderfä- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 95 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? dersächsische Kommunen in den ländlichen Räumen zu ermuntern , auf freiwilliger Basis die überörtlich relevante Infrastruktur auch finanziell zu unterstützen, um Standortqualität und Entwicklungsmöglichkeiten ihres Raumes zu stärken. hig, über das Instrument „Regionalmanagement “. MW hat dazu seit Bildung der ArL seit 2013 keine Richtlinie mehr, sondern nutzt dieses Instrument nur noch punktuell für regional-politische Einzelfragen, in Helmstedt für die Braunkohleproblematik und im Heidekreis zur Bewältigung der Konversion. Beides sind sehr wirtschaftsnahe Themenfelder, die zum Themenfeld der GRW gehören. Eine umfassende Abstimmung der gesamten öffentlichen Daseinsvorsorge , wie im Falle Rendsburg, müsste dagegen durch MI erfolgen und könnte nicht aus GRW- Mitteln geleistet werden. 53. „Städtequartett“ – Interkommunale Zusammenarbeit von Klein- und Mittelstädten zur Bildung eines Flächenpools Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , interkommunale Flächenpools auch in den ländlichen Klein- und Mittelstädten zu unterstützen, weil dadurch positive Effekte sowohl für die Regionalentwicklung als auch für die Umwelt erzielt werden. Modellprojekt „Innovatives Abwärme /Ressourcenkataster für Wirtschaftsförderung, Regionalentwicklung und Klimaschutz“ der LK Goslar, Wolfenbüttel und Northeim im Rahmen des Förderprogramms „Regionale Entwicklungsimpulse “: Die Nutzung industrieller Abwärme , die bisher noch größtenteils ungenutzt an die Umwelt abgegeben wird, steht im Vordergrund dieses Projektes. Ziel ist die Schaffung eines innovativen IT-Systems zur gezielten Identifizierung und Verknüpfung von Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 96 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? räumlich benachbarten Abwärme -, Wärme- und Energiequellen sowie Wärme- und Energieverbrauchern (energetische Nachbarschaften) in der für das Projekt gewählten Region der Landkreise Goslar, Wolfenbüttel und Northeim. Mit dem im Projekt zu entwickelnden System steht für die Modellregion und ggf. bei Übertragung auf die gesamte Region ein Portal für eine wissensbasierte Identifizierung und Bewertung energetischer Nachbarschaften zur Verfügung, in der durch die kommunalen Beratungsstellen Energie-Effizienzprojekte von Wirtschaft, Kommunen und Klimaschutzmanagement sowie für Bürger besser angebahnt und umgesetzt werden können. Das Projekt wird auf der Online- Plattform www.projektnetzwerkniedersachsen .de vorgestellt. 54. Juniorbahnhof Dannenberg (Elbe) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Projektidee des Juniorbahnhofs Dannenberg (Elbe) als Anregung für andere Standorte zu kommunizieren und Möglichkeiten der Fördermittelbündelung Beim Juniorbahnhof handelt es sich um ein in der EU-Förderperiode 2007 - 2014 besonders herausragendes Projekt, denn es wurden Mittel aus dem Städtebau mit Mitteln für die Förderung einer Jugendwerkstatt kombiniert (Stichwort Fördermittelbündelung ). Die Jugendwerkstatt konnte aufgrund verschiedener Entwicklungen nicht weiter im Bahnhofsgebäude betrieben werden und ist inzwischen in ein anderes Gebäude umgezogen. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 97 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? stärker sichtbar zu machen . 55. Tagesaufenthalt für Wohnungslose in den Städten Nordenham und Uelzen Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , die bestehenden Tagestreffs weiter zu unterstützen und sich für einen Ausbau des Netzes der Angebote einzusetzen, wo noch Lücken bestehen . Der Tagesaufenthalt in Nordenham wird seit 1987 und der Tagestreff in Uelzen seit 1992 ununterbrochen durch Landesmittel (mit-)finanziert. Im Land Niedersachsen sind derzeit 32 Tagestreffs vorhanden . Die Anzahl hat sich seit der Einführung stetig, auch im ländlichen Raum, erhöht. Die Angebote umfassen auch heute noch das Ausfüllen von Formularen, Wäschewaschen, Beratung, persönliche und praktische Alltagshilfe und Gelegenheit zur Körperhygiene sowie die Möglichkeit, Gespräche zu führen oder einfache Mahlzeiten und warme Getränke zu sich zu nehmen. Insofern sind der Tagesaufenthalt in Nordenham und der Tagestreff in Uelzen vom Zukunftsforum Niedersachsen lediglich exemplarisch aufgeführt worden. Aufgrund dessen ist festzustellen , dass die Empfehlungen umgesetzt worden sind. 56. Forum Kinderar- MUT in Uslar Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt zu unterstützen und landesweit bekannt zu machen, damit die Idee dazu in andere Das Land fördert das Projekt „Mitten drin!“ des Deutschen Kinderschutzbundes mit dem eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Ver- Das Projekt wird weiterhin kleinräumig auf kommunaler Ebene fortgeführt . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 98 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Klein- und Mittelstädte in strukturschwachen Gebieten übertragen werden kann. besserung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt werden. Seit 2014 wurden hierdurch über 180 Initiativen realisiert . 57. Soziale Lotsen in Bramsche Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt zu unterstützen und bekannt zu machen, damit andere Akteurinnen und Akteure die Übertragbarkeit an ihrem Standort prüfen können. Das Projekt wird weiterhin kleinräumig auf kommunaler Ebene fortgeführt . Eine Übertragung auf andere Kleinund Mittelstädte in strukturschwachen Gebieten erfolgte aus Kapazitätsgründen nicht. 58. Verden ist bunt – eine Kleinstadt zeigt Weltoffenheit Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Beratung und Unterstützung für Initiativen und Projekte gegen Rassismus sowie für Demokratie und Weltoffenheit fortzusetzen , Kommunen weiterhin zur aktiven Mitwirkung aufzufordern und kommunale Netzwerke verlässlich zu unterstützen. Entsprechend der Empfehlung dient das in der Geschäftsstelle des LPR angesiedelte Landes- Demokratiezentrum (Umsetzung des Bundesprogramm Demokratie leben!) als Anlauf- und Fachstelle für Bürger sowie für staatliche und nichtstaatliche Organisationen sowie Förder- und Projektberatung . Im Kontext des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden folgende Projekte gefördert: -Mobile Beratung gegen rechts Niedersachsen, die Beratung und Unterstützung u.a. für Initiativen bietet, die mit Rechtsextremismus , Rassismus und Antisemitismus konfrontiert sind. 2016 wurde die Mobile Beratung dezentralisiert und drei zivilgesellschaftliche Regionalbüros in der Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 99 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Fläche geschaffen, die jeweils mit lokalen Akteuren vernetzt sind. -Ein Netzwerk von drei lokalen Fachstellen für Primärprävention , die sich neben ihrem Hauptfokus, der Primärprävention religiös-begründeter Radikalisierung , auch gegen antimuslimischen Rassismus und für Demokratiefreundlichkeit vor Ort einsetzen. Durch ihre Einbindung in ihre jeweiligen Lokalitäten arbeiten die Fachstellen mit örtlichen zivilgesellschaftlichen und kommunalen Akteuren im Themenfeld anlass- oder projektbezogen zusammen. -Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, die zum überwiegenden Teil aus Landesmitteln finanziert wird. -Gründung eines Netzwerks zur Antidiskriminierungsberatung auf Landkreisebene in Lüneburg als modellhaftes Projekt In der Geschäftsstelle des LPR ist außerdem die Koordinierungsstelle des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus - Für Demokratie und Menschenrechte angesiedelt. Die Aufgaben Ausbau der Netzwerkarbeit (Vernetzung der Fachakteure ), Stärkung und Einbindung Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 100 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? der Zivilgesellschaft, Qualitätsentwicklung , z.B. durch Fortbildungen für Fachkräfte, gehören zu den Aufgaben der Koordinierungsstelle , die der Empfehlung entsprechen. Mit der „Richtlinie Demokratie und Toleranz“ fördert das Land Projekte, die sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für Demokratie und Toleranz einsetzen. Über die „Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe“ wird in den Kommunen für die Initiierung solcher Projekte, auch in den Netzwerken vor Ort, geworben . 59. „Duderstadt – ein Stadtentwicklungsprozess “ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , insbesondere kleinere und mittelgroße Kommunen zu ermutigen, neue Wege der Stadtentwicklung unter Einbindung vieler gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen zu ermöglichen und bürgerschaftliches Engagement und Identifikation zu fördern. Die Würdigung guter oder herausragender Praxis und Projekte der Eine breit angelegte Mitwirkung möglichst aller gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen an der Stadtentwicklung hat eine wesentliche Bedeutung für eine starke, erfolgreiche Entwicklung der Städte und Gemeinden. Auch das bürgerschaftliche Engagement hat dabei eine hohe Bedeutung, wobei wiederum eine kooperative Stadtentwicklung einen starken Impuls setzen kann, um zusätzliches bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren. Dieses gilt besonders für die Quartiersentwicklung. Diese Bedeutung wird in Reden Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 101 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Städte und Gemeinden im Bereich Stadtentwicklung und Demografie , Stadtsanierung und Städtebauförderung , Dorfentwicklung sowie Bürgerbeteiligung durch Veranstaltungen und Veröffentlichungen des Landes könnte hierzu einen Beitrag leisten. der Landesregierung hervorgehoben . In Veranstaltungen (Tagungen , Workshops etc.) des MU werden entsprechende Handlungsmöglichkeiten und gute Beispiele dargestellt. In der Modellförderung „Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement und „Gute Nachbarschaft “ ist die breit angelegte Mitwirkung aller Akteure im Quartier Grundlage. Die geförderten Projekte sind auf der Onlineplattform www.gwa-nds.de einsehbar. Duderstadt befindet sich im Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz Wie viele andere gute Beispiele ist auch dieses Projekt über den Internetauftritt „Projektnetzwerk Ländliche Räume“ des Landes Niedersachsen veröffentlicht worden. Das Projektnetzwerk Ländliche Räume, eine Gemeinschaftsinitiative des Landes Niedersachsen , des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, des Niedersächsischen Städtetages und des Niedersächsischen Landkreistages, bündelt diese Projekte erstmals auf einer Plattform – umfassend, strukturiert und frei zugänglich. Das Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 102 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projektnetzwerk macht damit nicht nur gute Ideen für und in Niedersachsen sichtbar, sondern auch die Ansprechpartner und Verantwortlichen, die hinter den Erfolgen stehen. https://www.projektnetzwerk-niedersachsen .de Für den Bereich der Dorfentwicklung befindet sich diese Empfehlung durch die Aufnahme der Dorfregion „Duderstädter Dörfer“ in das Niedersächsische Dorfentwicklungsprogramm in der Umsetzung. 60. Netzwerk und Kooperation der Samtgemeinde Eilsen und der Stadt Obernkirchen bei der Entwicklung ländlicher Infrastruktur Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Zusammenarbeit benachbarter Gemeinden zu verstetigen und auszubauen . Gemeinsame Entwicklungsvereinbarungen der Gemeinden könnten durch Aufnahme in das Regionale Raumordnungsprogramm Verbindlichkeit erhalten. Der Landesregierung wird empfohlen, bei der Förderung raumwirksamer Entwicklungen grundsätzlich die gute Kooperation der be- Das Landes-Raumordnungsprogramm fordert grundsätzlich, dass Maßstab der Sicherung und Angebotsverbesserung in der überörtlichen Daseinsvorsorge ein auf die gewachsenen Siedlungsstrukturen, die vorhandenen Bevölkerungs- und Wirtschaftsschwerpunkte und die vorhandenen Standortqualitäten ausgerichtetes, tragfähiges Infrastrukturnetz sein soll. Im Hinblick auf die sich abzeichnenden Veränderungen in der Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur sollen frühzeitig regional und interkommunal abgestimmte Anpassungs- und Modernisierungsmaßnahmen zur Sicherung und Entwicklung der überörtli- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 103 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? nachbarten Kommunen im Sinne der Nachhaltigkeit zur Voraussetzung zu machen . chen Daseinsvorsorge eingeleitet werden. Benachbarte Gemeinden , deren Siedlungsstrukturen räumlich und funktional eng verflochten sind, sollen zur Stärkung der gemeinsamen Entwicklungspotenziale ihre Planungen und Maßnahmen auf der Grundlage gemeinsamer Ziele und Grundsätze zur regionalen Strukturentwicklung abstimmen. Die Regionalen Raumordnungsprogramme werden durch den jeweiligen Träger der Regionalplanung im eigenen Wirkungskreis aufgestellt. Die vom Zukunftsforum Niedersachsen empfohlene Aufnahme von Entwicklungsvereinbarungen in das Regionale Raumordnungsprogramm obliegt somit dem jeweiligen Träger der Regionalplanung . Im Rahmen der Förderung unterstreichen insbesondere die Ansätze in der Dorfentwicklung und den Entwicklungsprozessen in LEADER – und ILE-Regionen die Forderung nach interkommunal erarbeiteten Lösungsansätzen . MB verfolgt mit dem geplanten Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ die gute Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 104 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Kooperation der benachbarten Kommunen im Sinne der Nachhaltigkeit zu fördern. 61. Vorausschauende, strategische GIS- Analyse für die Ortsentwicklung im Landkreis Emsland Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Kommunen bei der Realisierung lokaler GIS-Analysen zu unterstützen. Um die Öffentlichkeit verstärkt in diesen Prozess einbeziehen zu können, bedarf es der Weiterentwicklung vorhandener Systeme zu anonymisierten , quartiersbezogenen Auswertungen . Für die Erhebung von quartiersbezogenen Analysedaten wird seitens der Landesregierung geworben . Es wird zum Beispiel im Rahmen der Bemühungen um Baulandbereitstellungen auf die Möglichkeiten der quartiersbezogenen Datenauswertung hingewiesen . Das Projekt wird auf der Online- Plattform www.projektnetzwerkniedersachsen .de vorgestellt. Beide Projekte: Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest : Projekt: „Weiterentwicklung vorhandener GIS-Analysen für vorausschauende strategische Ortsentwicklung im Landkreis Emsland“ Analyse der Auswirkungen aus der veränderten Altersstruktur für die vorgehaltene Infrastruktur und Attraktivität sowie Wertermittlung der Immobilien. Entwicklung von Modellen und Maßnahmen zur Anpassung der Quartiere an die veränderte Struktur an bis zu 10 Modellstandorten . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 105 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projektvolumen: 57.750 € Förderung: 23.100 € Projekt: „Metropolplaner“ Aufbau eines Internetportals zur Darstellung und zum Download der Regionalen Raumordnungsprogramme der Landkreise und der Flächennutzungspläne der kreisfreien Städte der MR Nordwest . Grundstein eines Geodatenportals für die MR Nordwest. Projektträger: MR Nordwest Projektvolumen: 216.600 € Förderung: 25.000 € 62. Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualität der Innenstadt durch private Initiative in der Stadt Holzminden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, wie private Initiativen – wie das QiN-Projekt „Holzminden macht´s“ – wirkungsvoll unterstützt werden können. Private Initiativen, die das Stadt- oder Ortszentrum stärken wollen , können durch ein Landesgesetz gemäß § 171f BauGB und darüber hinaus mit einer Gründungshilfe gefördert werden. Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung, Das Niedersächsische Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiergesetz – NQG) befindet sich erneut im Gesetzgebungsverfahren. Das Gesetzgebungsverfahren konnte in der letzten Legislaturperiode nicht mehr abgeschlossen werden (Diskontinuität). Die Empfehlung des Zukunftsforums wird nach Verabschiedung des Gesetzes durch den Niedersächsischen Landtag aufgegriffen und geprüft, in welcher Form weitere Unterstützung möglich ist (z. B. Erfahrungsaustausch , Leitfaden, Anschubförderung). Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 106 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? im Zusammenhang mit der Gesetzgebung für das „Gesetz zur Förderung der Quartiersentwicklung durch private Initiativen“ eine Fördermöglichkeit zu schaffen , mit der die Gründungs - und Vorbereitungsarbeit entsprechender privater Initiativen professionell unterstützt werden kann. 63. Qualitätssicherung im Leerstandsmanagement in der Stadt Dannenberg (Elbe) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt „Qualitätssicherung im Leerstandsmanagement in Dannenberg (Elbe)“ weiter zu unterstützen , um die bisher geleistete Arbeit zu verstetigen. Darüber hinaus sollte das Projekt als Beispiel für andere Kommunen, in denen Leerstand im Kernbereich zum Problem wird, empfohlen werden. Das Leerstandsmanagement ist eine Aufgabe der Privatwirtschaft (Handel, Immobilien), die im Sinne der Stadtentwicklung durch die Kommune unterstützt werden sollte. 64. Ortskernentwicklung einfach und umsetzungsorientiert für Städte und Gemeinden im Landkreis Osnabrück Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das niederschwellige und sehr erfolgreiche Förderprogramm Quartiersinitiative Niedersachsen Die Gründung und Unterstützung von „Business Improvement Districts“ (BID) wird durch das „Niedersächsische Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen“ (Niedersächsisches Quartiersgesetz – Die Quartiersinitiative Niedersachsen (QiN) zur Belebung der Innenstädte hat mit ihren 68 geförderten Projekten starke und erfolgreiche Impulse für die Wei- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 107 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? (QiN) wieder neu aufzulegen . QiN 2.0 könnte auch so modifiziert werden, dass dadurch die Gründung von Buisiness Improvement Districts (BIDs) eingeleitet und unterstützt wird. Für den Erfahrungsaustausch sollten attraktive Formate auf Landesebene geschaffen werden. Das motiviert zum Nachahmen und verbreitet gute Ideen aus der Praxis für die Praxis . NQG) ermöglicht, dass sich zurzeit in der Gesetzgebung befindet . terentwicklung und Stärkung von den Zentralen Quartieren in Großstädten bis zur Sicherung der Grundversorgung im ländlichen Raum bewirkt. Daher wurde im Koalitionsvertrag (Ziffern 1720 ff) auch vereinbart , dass die Quartiersinitiative Niedersachsen weiter entwickelt werden soll. Nach Verabschiedung des NQG Gesetzes durch den Niedersächsischen Landtag wird geprüft, wie freiwillige Quartiersgemeinschaften und Quartiersgemeinschaften auf Basis des NQG gefördert und unterstützt werden können (siehe auch vorstehende Ziffer 62). 65. Förderprogramm „Jung kauft Alt“ in Hiddenhausen (Ostwestfalen ) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , ähnliche Förderprogramme zu prüfen und deren Durchführung in stagnierenden bzw. schrumpfenden Kommunen modellhaft zu unterstützen sowie Lösungsansätze zu suchen , wie vor allem Gemeinden, die sich in einer Haushaltsnotlage Die soziale Wohnraumförderung des Landes umfasst auch die Eigentumsförderung . Ziel der Eigentumsförderung ist es insbesondere , Personen, die ohne finanzielle Unterstützung dazu nicht in der Lage sind, die Bildung von selbst genutztem Wohneigentum zu ermöglichen. Sie geht in Umfang und Höhe über die Unterstützung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ hinaus. Die Unterstützung von Gemeinden, die sich in einer Haushaltsnotlage befinden , wird mit Blick auf die bestehenden Fördermöglichkeiten als nicht notwendig erachtet. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 108 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? befinden, vergleichbare Modelle realisieren können. 66. Projektvorschlag: Regionaler Rückbaufonds in Holzminden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung die Einrichtung des Rückbaufonds im Landkreis Holzminden zu unterstützen . Die Realisierung des Fonds soll begleitet und in vergleichbaren Regionen des Landes zur Nachahmung empfohlen werden. Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „Revolvierender Rückbaufonds der VoglerRegion“ Mit dem revolvierenden Rückbaufonds soll ein alternatives Finanzierungsinstrument entwickelt und erprobt werden, das einen geordneten Rückbau von Immobilien mit deutlichen Verfallserscheinungen und langjährigem Leerstand ermöglicht und damit neue Vermarktungsperspektiven für die Grundstücke eröffnet. Die Zuflüsse durch Vermarktung der Grundstücke sollen dem Fonds wieder zugeführt werden, um für weitere Rückbauprojekte zur Verfügung zu stehen. Projektträger: LK Holzminden Gesamtvolumen: 200.000 € Fördersumme: 100.000 € Projektlaufzeit: 09/2017-12/2019 Die Finanzierung eines Rückbaufonds aus Mitteln der sozialen Wohnraumförderung lehnt die Landesregierung ab. Vordringliches Ziel ist, mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln neuen Wohnraum für Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen zu schaffen. 67. Architektenwettbewerb „Mut zur Lücke “ im Land Sachsen -Anhalt Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, ob Wettbewerbe zur Nach-, Um- und Zwischennutzung leerstehender Gebäude und zur Neubebauung von Eine ähnliche Thematik wurde bereits von der Architektenkammer Niedersachsen (AKNDS) 2016/17 unter dem Titel „Auf den zweiten Blick“ (Bebauung schwieriger Grundstücke u.a. auch Lücken) mit einer Projekt- Das Thema ist in dem Katalog möglicher Themen für den Niedersächsischen Staatspreis für Architektur enthalten und könnte ggf. in einem der nächsten Wettbewerbe gemeinsam Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 109 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Baulücken geeignete Instrumente zur Stärkung der Ortskerne darstellen. Geprüft werden sollte auch, in welcher Form gute Beispiele gelungener Nach-, Um- und Zwischennutzung Kommunen , Bauherrinnen und Bauherren als Anregung vermittelt werden können. sammlung und Wanderausstellung aufgegriffen. AKNDS aufgegriffen werden . 68. „Gläserne Baustelle “ im Sanierungsmanagement in Stade-Hahle Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , ähnliche beispielgebende Sanierungen nicht mehr zeitgemäßer Gebäude in intakten Stadtquartieren aus den 1950erund 1960er-Jahren zu fördern, um jüngeren Menschen, die Wohneigentum erwerben möchten, zu demonstrieren , dass die anspruchsvolle energetische Sanierung des Gebäudes technisch möglich und auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Die soziale Wohnraumförderung des Landes umfasst bereits sowohl die Eigentumsförderung als auch die Modernisierungs-förderung . Ziel der Eigentumsförderung ist es insbesondere, Personen , die ohne finanzielle Unterstützung dazu nicht in der Lage sind, die Bildung von selbstgenutztem Wohneigentum zu ermöglichen . Ziel der Modernisierungs -förderung ist es, die Anpassung des Wohnungsbestandes an die Bedürfnisse des Wohnungsmarktes zu unterstützen , die städtebauliche Funktion älterer Wohnviertel zu erhalten oder wiederherzustellen sowie nachhaltige Energieeinsparungen im Wohnungsbestand durch die energetische Modernisierung oder die Nutzung erneuerbarer Energien zu erreichen. Sanierungen nicht mehr zeitgemäßer Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 110 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Gebäude in intakten Stadtquartieren aus den 1950er- und 1960er-Jahren können im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung grundsätzlich gefördert werden. 69. „Gemeinsam sind wir stark – Sanierung eines Baudenkmals durch die Bürgergenossenschaft Mündener Altstadt in Hannoversch Münden Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, ob bei einer Förderung im Sanierungsrecht bzw. bei der Wohnraumförderung der Wert der erbrachten Leistungen (Selbsthilfe und Ehrenamt) in vollem Umfang als Eigenleistung berücksichtigt werden kann. In der sozialen Wohnraumförderung können die zu erbringenden Eigenleistungen anteilig durch Selbsthilfe erbracht werden . Dies gilt sowohl im Mietwohnungsbau als auch im Eigentumsbereich . Die Selbsthilfe bezieht sich auf die Rohbau- oder Ausbauarbeiten. 70. Einbau von Gemeinderäumen in alte Dorfkirchen der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den Einbau von Gemeinderäumen in Kirchen zu unterstützen . Insbesondere ist eine gute denkmalfachliche Beratung dieser Bauprojekte erforderlich . Die Maßnahmen werden finanziert von den Kirchengemeinden mit Unterstützung durch die Kirchenkreise und die Landeskirchen. Die Kirchen handeln hier im Rahmen ihres kirchlichen Selbstbestimmungsrechtes. 71. „Kulturspeicher“ – Erhaltung eines Kornspeichers in der Stadt Freiburg /Elbe Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Projekte wie den „Kulturspeicher Freiburg/Elbe“, insbesondere die Herrichtung von Gebäuden, zu unterstützen. In 2019 wurde ein Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen aufgelegt. Auch Anträge , die eine Herrichtung von Gebäuden vorsehen, können eingereicht werden. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 111 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 72. Generationsübergreifen des gemeinschaftliches Wohnprojekt „Rosenhaus am Seilerweg“ in der Stadt Varel Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, wie sie die Kommunen darin unterstützen kann, beispielsweise über Konzeptausschreibungsverfahren (mit Kriterien der sozialen Nutzung wie Inklusion von Pflegewohnen , Mischung frei finanzierter und geförderter Wohnungsbau u. a. m.) mehr Grundstücke für gemeinschaftliches Wohnen zur Verfügung zu stellen , um konzeptionelle wohnungspolitische und städtebauliche Kriterien besser umsetzen zu können. Ferner wird empfohlen, die Projekte über die bestehenden Fördermöglichkeiten der sozialen Wohnraumförderung hinaus zu unterstützen , indem anteilige Baukosten für Gemeinschaftsräume und deren Ausstattung beispielsweise auch für Mehrgenerationenprojekte übernommen werden, insbesondere Nach dem aktuellen Wohnraumförderprogramm des Landes wird die Schaffung von gemeinschaftlichen Wohnformen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen finanziell unterstützt . Dies schließt die Förderung von Gemeinschaftsräumen in Wohngruppen und Wohngemeinschaften ein. Die Förderung von allgemein zugänglichen Begegnungsstätten für Bürgerinnen und Bürgern sowie von Ausstattungsgegenständen für solche Räumlichkeiten und anteiligen Kosten für Beratung zur Projektentwicklung können im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung nicht gefördert werden, da dies mit den gesetzlichen Zielen des Nds. Wohnraumfördergesetzes (NWoFG) derzeit nicht vereinbar ist. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 112 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? wenn die Nutzung der Räume auch anderen Bürgerinnen und Bürgern offen steht. Anteilige Kosten für eine Beratung zur Projektentwicklung sollten übernommen werden. 73. „WOHNEN UMZU“ – Übertragung des „Bielefelder Modells “ auf ein Wohnprojekt mit Diakoniestation in der Stadt Burgdorf Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, • ob in Ergänzung zu dem aktuellen Programm der sozialen Wohnraumförderung in Niedersachsen zur Umsetzung des Bielefelder Modells zusätzliche Kosten zur Übernahme der baulichen Realisierung entsprechender Projekte übernommen werden können , • ob das Land – unter Berücksichtigung der erreichten sozialpolitischen Effekte und einer volkswirtschaftlicher Kosten-Nutzen- Rechnung – Personalkosten für den Aufbau und das Aufrechterhalten derartiger Projekte nach dem Bielefelder Modell übernehmen kann. Soweit mit der Empfehlung die Übernahme von Kosten für quartiersbezogene Infrastrukturen (z. B. Wohncafé als Treffpunkt und Ort der Kommunikation , der allen Menschen in der Nachbarschaft offen steht) gemeint ist, so ist dies im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung nicht möglich , da dies mit den gesetzlichen Zielen und Regelungen des NWoFG nicht vereinbar wäre. Aus demselben Grund sind Personalkosten im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung ebenfalls nicht förderfähig. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 113 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 74. Projektvorschlag: „Anders als gewohnt “: Onlinebasierte Tool-Box für die Realisierung neuer Wohnmodelle im ländlichen Raum Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , zur Umsetzung eines solchen Werkzeugkastens beizutragen , indem die onlinebasierte Darstellung , Analyse, Auswertung und Dokumentation insbesondere niedersächsischer Beispiele innovativer Wohnmodelle unterstützt wird. . Die Umsetzung wurde bisher aus finanziellen Gründen zurückgestellt und wird bei Vorliegen entsprechender Ressourcen weiter verfolgt . In einem ersten Schritt wurde die Internetseite des Niedersachsenbüros „Neues Wohnen im Alter“ neu gestaltet; zahlreiche beispielhafte neue Wohnmodelle können hier eingesehen werden. 75. „Musterhaus zum Wohnen mit Zukunft “ im Landkreis Osterholz Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Beispiele für den altersgerechten Umbau von Bestandswohnungen flächendeckend stärker bekannt zu machen und dadurch insbesondere ein wachsendes Bewusstsein für die mit dem demografischen Wandel verbundenen Herausforderungen zu schaffen. Durch Angebote der Wohnberatung wird bereits versucht, das Bewusstsein in der Bevölkerung zu schaffen. Hierfür fördert MS das Niedersachsenbüro „Neues Wohnen im Alter“. Dieses führt eine Internetseite über „Musterwohnungen “. Auf seinen Fachtagen hat das Büro hierauf ausdrücklich aufmerksam gemacht. Im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung des Landes können in Bestandswohnungen Maßnahmen gefördert werden, die ein barrierefreies Wohnen ermöglichen. Auf die bestehenden Fördermöglichkeiten wird in angemessener Form und Häufigkeit hingewiesen. Umfassende Informationen sind etwa im Internet auf den Seiten der NBank abrufbar. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 114 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Zudem wird das Niedersachsenbüro „Neues Wohnen im Alter“ vom Land Niedersachsen gefördert , das über die Möglichkeiten alternativer Wohnformen, Nachbarschaftshilfen und Quartiersprojekte informiert und berät . Dadurch werden zum Beispiel Kommunen, Demografiebeauftragte , Wohnungsunternehmen und private Initiativen in ihren Vorhaben fachlich unterstützt . 76. „Wir für euch – Alt werden in Vrees“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Umsetzung vergleichbarer Initiativen auch an anderen Orten in Niedersachsen zu unterstützen und entsprechende Aktivitäten aktiv zu begleiten oder entsprechende Kommunikationsprozesse zu fördern. Das Projekt ist über das Niedersachsenbüro „Neues Wohnen im Alter“ bekannt. Dort wird es als gutes und nachahmenswertes Beispiel bekannt gemacht. Vergleichbare Ansätze werden über das Förderprogramm Wohnen und Pflege im Alter unterstützt . Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Machbarkeitsstudie „Betreutes Wohnen eingebettet in die Dorfgemeinschaft “ als Teil des Modellprojektes „Altwerden in Vrees“ Projektträger: StadtUmLand Projektvolumen: 50.000 € Förderung: 18.750 € Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 115 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 77. „Lebendige Gemeinschaften – das Miteinander stärken “ im Landkreis Emsland Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Rahmenbedingungen für Ehrenamtliche weiter zu verbessern. Strukturierte und moderierte Kommunikationsprozesse bzw. entsprechende Workshopreihen mit Tandempartnerinnen und Tandempartnern (Hauptamtliche und Ehrenamtliche ) sollten gefördert werden. Auch Fragen der Zusammenarbeit von Ehren- und Hauptamtlichen sind Gegenstand von über die Freiwilligenakademie Niedersachsen (fan) bekannt gemachten Fortbildungsangeboten. Die fan wurde dies unterstützend über das Projekt informiert. 78. „Dorfgemeinschaft 2.0 – Das Alter im ländlichen Raum hat Zukunft (Dorf 2.0)“ in der Grafschaft Bentheim und im südlichen Emsland Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Erfahrungen aus dem Projekt „Dorfgemeinschaft 2.0 – Das Alter im ländlichen Raum hat Zukunft (Dorf 2.0)“ auszuwerten und den Wissenstransfer zu unterstützen . Demografiemittel für die Metropolregion Nordwest: Projekt: „DaHeim - in – Emlichheim “ Dank aufsuchender Hausbesuche eigenständig interaktiv mobil Durchführung präventiver Hausbesuche . Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Gesundheitsanbieter , der Ehrenämter und der Nachbarschaft. Implementierung als kommunales Angebot . Projektträger: Leader-Gruppe Grafschaft Bentheim Projektvolumen: 128.949 € Förderung: 61.448 € Laufzeit 2017-2020 Dies ist ein weiterhin laufendes Projekt , eine Auswertung von Erfahrungen und Ergebnissen kann erst gegen Ende des Projekts erfolgen. Das Projekt hat eine Laufzeit bis Oktober 2020. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 116 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 79. „Eine neue Dorfmitte für Linsburg“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , solche besonderen , koordinierten Projekte und Prozesse , die verschiedenen Herausforderungen des demografischen und sozialen Wandels (hier: Dorfladen und Dorfgemeinschaftshaus mit benachbartem Wohnund Pflegeangebot) gebündelt begegnen und mit transdisziplinären Lernprozessen zwischen Hochschule und Praxis verbinden, in geeigneter Weise zu publizieren und zu verbreiten , um neue Prozesse anzuregen und lokale Initiativen zu ermutigen , sich für die Zukunft ihrer Dörfer und Regionen zu engagieren . Wie viele andere gute Beispiele ist auch dieses Projekt über den Internetauftritt „Projektnetzwerk Ländliche Räume“ des Landes Niedersachsen veröffentlicht worden. Das Projektnetzwerk Ländliche Räume, eine Gemeinschaftsinitiative des Landes Niedersachsen , des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, des Niedersächsischen Städtetages und des Niedersächsischen Landkreistages, bündelt diese Projekte erstmals auf einer Plattform – umfassend, strukturiert und frei zugänglich. Das Projektnetzwerk macht damit nicht nur gute Ideen für und in Niedersachsen sichtbar, sondern auch die Ansprechpartner und Verantwortlichen, die hinter den Erfolgen stehen. https://www.projektnetzwerk-niedersachsen .de 80. „Zukunft ländlicher Raum: Neues Leben für alte Höfe“ in Asendorf (Samtgemeinde Bruchhausen -Vilsen) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Vorhaben als Modellprojekt für den ländlichen Raum und weitere Projekte dieser Art zu unterstützen sowie Fördermöglichkeiten zu Kulturprojekte im ländlichen Raum werden u.a. aus Mitteln der Regionalen Kulturförderung des Landes von den Landschaften und Landschaftsverbänden gefördert. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 2. Arbeitszyklus „Starke Städte und lebendige Dörfer in den ländlichen Räumen“ 2015/2016 117 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? prüfen. Außerdem soll das bisherige Engagement der Initiatorinnen und Initiatoren hinsichtlich weit verstandener Kulturarbeit durch die Anregung eines Programms „Kulturarbeiter * Innen für den ländlichen Raum“ und auch die geplanten weiteren Vorhaben unterstützt werden. Die Schaffung von gemeinschaftlichen Wohnformen ist im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung grundsätzlich förderfähig , wenn die damit verbundenen Miet- und Belegungsbindungen eingehalten werden. Dies gilt auch für den Fall, dass die Wohnungen in ein Gesamtkonzept mit dörflichem Begegnungszentrum eingebunden sind. Sozial-kulturelle Orte oder auch Kulturarbeit sind im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung nicht förderfähig, da dies mit den gesetzlichen Zielen und Regelungen des NWoFG nicht vereinbar wäre. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 118 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 1. IT2School – Gemeinsam IT entdecken Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , regionale Akteurinnen und Akteure zu ermutigen, ähnliche Bildungspartnerschaften mit Unternehmen einzugehen, um Grundlagen der IT in der Schule praxisnah zu vermitteln. Das Bildungsprojekt der im Verein „Wissensfabrik e. V.“ zusammengeschlossenen bundesweiten Unternehmen , mit dem die informatische Bildung an Schulen gefördert werden soll, ist begrüßenswert und ein gute Schritt, Kinder und Jugendliche im digitalen Transformationsprozess zu begleiten . MK ist an der Maßnahme nicht beteiligt, da dies aus Wettbewerbsgründen nicht möglich ist. Eine Weiterführung oder auch eine Implementierung in weiteren Regionen in Niedersachsen wird aus Sicht des MK befürwortet . 2. Niedersächsische Bildungscloud Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse der Pilotphase der niedersächsischen Bildungscloud zu evaluieren und bei Erfolg das Projekt landesweit umzusetzen. Die Pilotierungsphase der Niedersächsischen Bildungscloud (NBC) wird voraussichtlich aus organisatorischen Gründen bis zum 31.07.2020 verlängert. Derzeit werden Entscheidungen vorbereitet, in welcher Form die NBC als freiwilliges Angebot für Schulen in der Fläche ausgeweitet werden kann. Im Rahmen des Digitalpakts soll das länderübergreifende Projekt VIDIS (Vermittlungsinstitut digitale Schule) umgesetzt werden. VIDIS dient als Schnittstelle zwischen Anbietern digitaler Bildungsmedien und Bildungscloud -Lösungen der Länder. Da VIDIS aus den länderübergreifenden Mitteln des Digitalpakts finanziert werden kann, ist eine Umsetzung während dessen Laufzeit vorgesehen. Eine landesweit angebotene Cloud-Lösung erfordert für einen effizienten Betrieb ein zentrales ID-Management für Schülerinnen und Schüler. Derzeit gibt es Vorüberlegungen, ob und wie ein solches ID-Management in Niedersachsen umgesetzt werden kann. 3. School of Distance Learning (Esens) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , Schulträgerinnen und Schulträger Im Kontext des Masterplans Digitalisierung wird MK die Maßnahme „Distanzlernen 4.0“ umsetzen , in die die Erfahrungen aus der School of Distance Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 119 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? sowie Schulen, insbesondere in ländlichen Räumen, zu ähnlichen digitalen Zusatzangeboten zum regulären Unterricht zu ermutigen . Learning einfließen sollen. Konkret geht es darum, die wohnortnahe Beschulung für Schülerinnen und Schüler in der beruflichen Ausbildung in betroffenen Bildungsgängen an Standorten zu sichern, an denen die erforderliche Klassenstärke aufgrund des demografischen Wandels nicht mehr erreicht wird. Per Videokonferenz und E-Learning- Module soll das Distanzlernen in Anlehnung an die School of Distance Learning 2019 bis 2022 erprobt werden. 4. Lernen mit digitalen Medien, (Teilprojekt ) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse des Wettbewerbs auszuwerten und diese bei der Entwicklung digitaler Lernangebote im Rahmen der „inklusiven Schule“ zu berücksichtigen. Es handelt sich um ein Projekt des MWK in Schleswig-Holstein. In Niedersachsen gibt es das Netzwerk „mobiles Lernen“ mit seinem Referenzschulnetzwerk mit über 100 Schulen bereits länger als das vergleichbare Projekt in SH. Es wird erfolgreich betrieben vom NLQ in Kooperation mit der Landesinitiative n-21. Zur inklusiven Schule und der Nutzung digitaler Medien in diesem Kontext hat das NLQ aktuell eine Erhebung an Schulen durchgeführt. Für 2019 und 2020 sind in Niedersachsen Lehrkräfte-Qualifizierungen für inklusive Bildung mit digitalen Medien vorgesehen. Das Thema wird im Kontext des Digitalpakts Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 120 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? erheblich an Bedeutung gewinnen . 5. Attraktivitätssteigerung dualer Berufsausbildung in ländlichen Räumen durch innovative Lernszenarien Das Zukunftsforum sieht das Pilotprojekt als vorbildlich an. Es empfiehlt der Landesregierung, regionale Akteurinnen und Akteure, insbesondere in den ländlichen Räumen, zu ermutigen , ähnliche Kooperationen einzugehen und E-Learning-Angebote auch für weitere Ausbildungsgänge zu entwickeln. Das Innovationsvorhaben an den BBS Holzminden und Duderstadt ist abgeschlossen. Die Evaluation hat ergeben, dass die Entwicklung und der Einsatz von digitalen Lernszenarien ein komplexer und langwieriger Prozess ist. Aufgrund des erheblichen Arbeitsaufwandes bei der Konzeption von Lernszenarien, die einem blended Learning-Ansatz folgen, konnte innerhalb der Laufzeit nur eines von insgesamt zwölf Lernfeldern des Ausbildungsberufes Kauffrau/Kaufmann im Groß- und Außenhandel erprobt werden. Gleichwohl wird der Erhalt wohnortnaher Beschulung im dualen System – insbes. im ländlichen Raum – zur Fachkräftesicherung nachhaltig weiterverfolgt und unterstützt . Die Erfahrungen und die entwickelten Tool- u. Methodenboxen des o. g. Innovationsvorhabens werden aufgegriffen und im Projekt der Landesregierung „Masterplan – Digitalisierung – Distanzlernen BBS/wohnortnahe Beschulung“ weiterentwickelt und auf Verwertbarkeit überprüft. Darüber hinaus ist ein curriculares Konzept für die Umsetzung handlungsorientierten Das Projekt „Masterplan – Digitalisierung – Distanzlernen BBS/wohnortnahe Beschulung “ startet mit Schuljahresbeginn 2019/2020. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 121 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Unterrichts zu entwickeln und weitere eLearning – Varianten, z. B. Teleteaching, sollen ebenfalls im Rahmen des Projektes erprobt werden. Verantwortlich für diese Projekte - Planung und Durchführung ist die Landesinitiative n-21. Die Landesregierung unterstützt die Hochschulen bei der Weiterentwicklung der dualen Angebote zur Abrundung der Konzepte zur Fachkräftegewinnung. 6. BBS fit für Industrie 4.0 / Wirtschaft 4.0 (Emden, Osnabrück , Neustadt am Rübenberge, Goslar ) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Erfahrungen der vier Smart Factories auszuwerten , den Wissenstransfer zu stärken und auf Grundlage der Erfahrungen weitere dezentrale Lernwerkstätten in Kooperation mit regionalen Partnerinnen und Partnern aufzubauen . Das begleitende Innovationsvorhaben zum Projekt BBS fit für 4.0 wurde bis zum 31.01.2019 verlängert. Die Abschlussberichte der Projektstandorte liegen vor und werden evaluiert. Kooperationen bestehen mit verschiedenen regionalen Partnern, wie z. B. KMU, IHK, BBS, Hochschulen . Seit dem 01.08.2017 werden mit dem Projekt Lernen und Arbeiten 4.0 zwei weitere Standorte berufsbildender Schulen in Lüneburg und Wolfsburg zur Einrichtung von smart factories in Kooperation mit regionalen Unternehmen gefördert. Das Innovationsvorhaben zum Projekt Lernen und Arbeiten 4.0 wurde ebenfalls um ein Jahr bis zum 31.01.2020 verlängert. Für den Transfer der Erfahrungen und der Möglichkeiten des Kompetenzerwerbs der 4.0-Technologien, wurde am 01.12.2018 mit Unterstützung des MW ein Projekt auf den Weg gebracht , das sich in der Umsetzung befindet. Weitere 23 berufsbildende Schulen werden damit in die Lage versetzt, dezentrale Lernwerkstätten mit smart factory Unterrichtsmodellen einzurichten. Dadurch wird nun der Transfer in die Fläche Niedersachsens gestärkt . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 122 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 7. KeGL – Kompetenzentwicklung von Gesundheitsfachpersonal im Kontext des Lebenslangen Lernens Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die durch KeGL entwickelten Zertifikatsangebote zur Kompetenzentwicklung von Gesundheitsfachpersonal gemeinsam mit weiteren Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitswesen bekannt zu machen und dafür zu werben. Das Programm wurde im Rahmen des Bund Länder Wettbewerbs : „Aufstieg durch Bildung offene Hochschulen“ mehrjährig gefördert. Im Rahmen des Programms wurden die Inhalte über mehrere Netzwerktagungen bundesweit präsentiert und bekannt gemacht. 8. Studiengang Assistive Technologien Das Zukunftsforum sieht den Studiengang als vorbildhaft an, weil er ein interdisziplinäres und passgenaues Angebot für den wachsenden Bereich Ambient Assisted Living (AAL) bietet. Es empfiehlt der Landesregierung , den Studiengang bundesweit bekannt zu machen. Im Zusammenhang mit den Gesprächen zu Zielvereinbarungen zwischen MWK und den Hochschulen spielt das Thema Interdisziplinarität eine wesentliche Rolle. Die Vermarktung einzelner Studiengänge zählt zu den originären Aufgaben der Hochschulen im Rahmen ihrer Selbstverwaltung . 9. eL4 – eLearning und LebensLanges- Lernen (Ammerland , Norden, Lingen , Meppen, Papenburg) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , eine Auswertung der Erfahrungen bei der Digitalisierung der Ausbildung zum/zur Finanzbuch- Die Erfahrungen des Projektes eL4 – eLearning und Lebens- LangesLernen dienen als Grundlage der Weiterentwicklung künftiger Angebote. 2019/20 soll auch vor dem Hintergrund geänderter Prüfungsordnungen bewertet werden, ob Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 123 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? halter/-in (VHS) zu unterstützen , um damit eine Ausweitung auf weitere Ausbildungsangebote der Volkshochschulen zu bewirken . und wie die Angebote fortentwickelt werden können. 10. Engagement E-infach machen! – Die Jugendarbeitscloud Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung zu prüfen, mit welchen Mitteln der Aufbau und Betrieb der Jugendarbeitscloud unterstützt und um weitere Kooperationspartnerin - nen und -partner ergänzt werden kann. Eine Umsetzung des Konzeptes ist noch nicht erfolgt, da noch eine Aktualisierung desselbigen erarbeitet wird. 11. Digitale Beteiligungsplattform für junge Menschen Das Zukunftsforum sieht die Projektidee als vorbildhaft an, da es mit digitalen Instrumenten Beteiligungsprozesse junger Menschen vor Ort stärkt. Es empfiehlt der Landesregierung zu prüfen , mit welchen Mitteln der Aufbau und Betrieb einer solchen Beteiligungsplattform für junge Menschen unterstützt werden kann. Die Beteiligungsplattform wird zzt. im Rahmen des Projektes we decide, das von Demokratie leben! gefördert wird, entwickelt. Für die Startphase hat sich der Landesjugendring am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Demokratie leben“ beteiligt. Eine Kofinanzierung erfolgt durch das Land Niedersachsen. Im Rahmen von neXTvote nutzt der Landesjugendring auch digitale Instrumente. So konnten sich Jugendliche 2019 auf der vor der Europawahl stattfindenden U18-Europawahl am Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 124 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 17.05.2019 mit der Frage auseinandersetzen , in welchem Europa sie leben wollen. 12. Anpacker-App des Caritasverbands für die Diözese Osnabrück e. V. Das Zukunftsforum sieht dieses Projekt als vorbildlich an. Es empfiehlt der Landesregierung , in Kooperation mit den Freiwilligenagenturen die landesweite Verfügbarkeit der Anpacker-App zu unterstützen. Es empfiehlt, die App mit dem bestehenden Engagement -Atlas zu verknüpfen, um ein einfaches und niedrigschwelliges Informationsangebot für Engagementinteressierte zu schaffen. Gerade die junge Generation ist vertraut mit dem Medium des Smartphones und offen für spontane aktionsbetonte Engagements . Viele Freiwilligenagenturen fühlen sich jedoch hin und her gerissen zwischen dem Digitalisierungstrend und den daran bestehenden Bedenken. Es stellt sich zudem bei bundesweit angelegten digitalen Anbietern derartiger Apps die Frage, ob lokale Anbieter nicht besser in der Kommune vernetzt sind. Die Nachhaltigkeit (wie lange überleben diese Apps auf dem Markt?) ist ebenfalls fraglich. Weitere Bedenken bei der Nutzung solcher Apps im Vergleich zur Arbeit einer Freiwilligenagentur , die die folgenden Punkte durch soziale Arbeit positiv lösen wird: - Datenschutz (Was passiert mit den Daten, die eingegeben wurden : Weiterleitung von Daten der „User“ und Organisationen an kommerzielle Anbieter? Was passiert, wenn die App eingestellt wird?). - Überprüfung der Angebote (seriös oder nicht, versteckter Arbeitsmarkt etc.); hinter einer App Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 125 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? und ihren Angeboten stecken häufig profitorientierte Unternehmen , die nach einer gewissen Zeit mit Werbung oder ähnlichem Geld verdienen. - Wenn die Apps die „Hürde“ Beratung auslassen, kann es schnell zu Enttäuschungen kommen , wenn sich Ehrenamtliche mit falschen Erwartungen an die offenen Stellen wenden. - Die Frage ist auch, was passiert , wenn eine Vermittlung scheitert, wie hoch ist die Frustration ? Möchte man sich danach überhaupt noch ehrenamtlich engagieren? - Radikale Gruppen können sich u.U. ungehindert Zugang zu Projekten und den darin tätigen Menschen verschaffen. - Wer ist verantwortlich für eventuellen Missbrauch (z.B. Zugang für Pädophile, es wird kein Führungszeugnis abverlangt, z.B. bei einem Engagement bei privaten Trägern)? Ist dann der Anbieter der App überhaupt verantwortlich ? - Wer ist Ansprechpartner bei Fragen zum Engagement, wenn ich mich ausgenutzt fühle oder das angetretene Ehrenamt eine Überlastung darstellt? Insofern gibt es positive Seiten bei Nutzung derartiger Apps, Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 126 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? aber die Bedenken sind schon auch bedeutend. Zur AnpackerApp im Besonderen gelten diese beschränkenden Fragen dagegen nicht: sie wird von einem Wohlfahrtsverband (Caritas) herausgegeben und soll die lokale Engagementlandschaft in Stadt und Landkreis Osnabrück abdecken. Die lokalen Freiwilligenagenturen sind ausdrücklich in das Vermittlungsverfahren einbezogen. Es gibt zudem Sicherheitsschranken , die die eingangs dargestellten Probleme bereits im Entstehen verhindern sollen. - Eine Einbeziehung der AnpackerApp in die lokale Engagementlandschaft ist daher erfolgt. Die App kann als Beispiel für eine gelungene Kombination lokaler Agenturtätigkeit und digitalem Fortschritt gelten. Andere Freiwilligenagenturen werden auf die Anpacker App aufmerksam gemacht . Eine finanzielle Förderung zur weiteren Aktualisierung ist aus haushaltsrechtlichen Gründen leider nicht möglich 13. NBib24 (Niedersächsische Bibliotheken 24h) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt NBib24 im Rahmen Digitale Angebote sind nach wie vor ein Arbeitsschwerpunkt der Büchereizentrale Niedersachsen . Die Zahl der Mitglieder im Onleihe-Verbund NBib24 steigt Mit Bezug auf das im Koalitionsvertrag genannte Bibliotheksentwicklungspro - Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 127 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? der weiteren Digitalisierung ständig zu überprüfen und mit dem Ziel der modernen Kulturvermittlung um weitere Inhalte sowie Partizipationsmöglichkeiten zu erweitern. kontinuierlich; ebenso wird das Angebot fortwährend erweitert. gramm, werden Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Bibliotheken geprüft. 14. kulturerbe.niedersachsen .de – Das Portal zur digitalen Präsentation des kulturellen Erbes in Niedersachsen Das Zukunftsforum sieht das Pilotprojekt als vorbildlich an. Es empfiehlt der Landesregierung , kulturerbe .niedersachsen .de, um die Bestände kleinerer Museen zu erweitern, um regionale Identität zu fördern. Perspektivisch sollte kulturerbe.niedersachsen .de zu einer „Heimatdatenbank“ weiterentwickelt werden , die unter anderem auch die Expertise des Denkmalschutzes und der Landschaften miteinbezieht. Musealer Bereich: „Kulturerbe Niedersachsen“ wird koordiniert von der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen. Der technische Betrieb liegt bei der Verbundzentrale des GBV (VZG). Im Rahmen eines Partnertreffens , zu dem unter anderem auch der Museumsverband Niedersachsen und Bremen e.V. als Vertreter von rund 700 Museen und Sammlungen sowie das Niedersächsische Landesamt für Denkmalschutz gehören, werden inhaltliche und strategische Ausrichtung gemeinsam entwickelt. Sammlungen und auch die Bestände kleiner Museen im Land werden sukzessive eingepflegt, um das „Schaufenster Niedersachsens“ anhand von Objekten und Ausstellungen so vielfältig und zahlreich wie möglich, sichtbar zu machen. Denkmalpflege: Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 128 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Die Landesregierung hat die Mittel für die Erstellung des digitalen Denkmalatlanten beschlossen . Mit 6,5 Mio. Euro aus den Digitalisierungsmitteln werden die niedersächsischen Baudenkmale denkmalfachlich aufbereitet und unter Berücksichtigung des Datenschutzes und der Rechte der Denkmaleigentümer online zugänglich gemacht. Die Daten werden auf der Homepage der zuständigen gesetzlichen Denkmalfachbehörde, dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege in den Jahren 2019 bis 2023 erarbeitet und bereitgestellt . Zwischen der Seite kulturerbe.niedersachen.de und dem Denkmalatlas wird eine einfach zu bedienende Verknüpfung hergestellt. 15. Forum Wissen: Öffentlicher Zugang zu den wissenschaftlichen Sammlungen der Universität Göttingen über das Internet und die Museumsmedien Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , nach dem Vorbild des Forums Wissen, weitere Universitäten zu ermutigen , ihre wissenschaftlichen Sammlungen zu digitalisieren und ebenfalls mit dem Kulturerbeportal zu vernetzen. Die Sammlungen der Universität Göttingen stellen eine Besonderheit in der nds. Universitätslandschaft dar. Die über 280 Jahre gewachsenen Sammlungen bilden in ihrer großen Vielfalt eine wichtige Forschungsinfrastruktur . Von den 36 Sammlungen mit ihren rund 70 Teilsammlungen sind überregional bedeutend vor allem die ethnologischen Sammlungen (Cook/Forster, Baron von Asch). Auch die kunsthistorischen Ob die Sammlungen anderer nds. Universitäten eine vergleichbare Relevanz für eine breite Öffentlichkeit haben, ist weiterhin zu prüfen. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 129 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Sammlungen, die Sammlung der Bernstein-Inklusen aus Königsberg , die archäologische Originalsammlung mit Sammlung Wallmoden oder die Blumenbach ’sche Schädelsammlung sind bedeutend und werden zukünftig digital abrufbar sein. 16. ReiN – Refugees in Niedersachsen: Ein Online-Portal mit Sprachangeboten und umfassenden Informationen für Geflüchtete in Niedersachsen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Online- Portal stetig weiterzuentwickeln (weitere Sprachen aufnehmen, Lern- und Lehrmethoden und -inhalte zum Download bereitstellen etc.) und noch stärker auf die spezifischen Bedarfe der hauptund ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe Engagierten zuzuschneiden . Das Online-Portal wurde mit den Projektmitteln zur Sprachförderung Geflüchteter eingerichtet, um auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise Orientierungshilfen auch über ein begleitendes Online-Tool zu geben. Mittlerweile ist die Zahl der Geflüchteten stark zurückgegangen und es haben sich im kommunalen Bereich mithilfe von Landesförderung gute Informations- und Koordinationsstrukturen etablieren lassen. Deshalb ist das Projekt ReiN planmäßig Ende 2018 beendet worden. 17. „mit uns digital!“ Roadshows des Mittelstand 4.0- Kompetenzzentrums Hannover Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , auf Basis der Erfahrungen der Roadshow einen Instrumentenkoffer zu entwickeln, um KMU, insbesondere in den ländlichen Räumen , bei der Herausforderung des digitalen Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die weitere Förderung des Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrums Hannover . „Mit uns digital!“ für zwei Jahre bis Ende November 2020 in Höhe von 3,6 Millionen bewilligt . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 130 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Wirtschaftens zu unterstützen . In den bewilligten Antrag hat das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum seine Erfahrungen aus fast 500 Firmengespräche, 18 Projekten zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen , 160 Schulungen, 90 Livedemonstrationen , 65 Infoveranstaltungen und 32 Roadshow-Terminen einfließen lassen (Stand November 2018). Entsprechend sind für die zweite Förderperiode neue Angebote geplant. Mit mobilen Schulungen werden beispielsweise die Firmen direkt vor Ort angesprochen . So werden Kleinst- und Kleinunternehmen im ländlichen Raum noch besser erreicht. Durch Kooperationen mit anderen Kompetenzzentren wird das Angebot erweitert, damit auch bislang nicht abgedeckte Themenbereiche adressiert werden können. Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „Digital | Analogue: Zielgruppengerechte Sensibilisierung für die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung “ Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 131 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Projektinhalt ist die Konzeption und Durchführung einer mehrtägigen Veranstaltung, die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Zielgruppen wie Studierende, Fachkräfte, KMU etc. erlebbar macht und dazu motiviert, sich aktiv mit den Möglichkeiten zu beschäftigen. Dafür werden verschiedene Formate wie eine Begleitmesse, Workshops und Vorträge eingesetzt . Projektträger: Digital Pioniere UG Gesamtvolumen: 102.983 € Fördersumme: 50.000 € Projektlaufzeit: 12/2017-05/2018 18. SmartHybrid – Erforschung digitaler Geschäftsmodelle für den Mittelstand Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse des Forschungsprozesses in den bereits im Rahmen des Projekts „mit uns digital !“ empfohlenen Instrumentenkoffer für KMU einfließen zu lassen . Das Projekt wird bereits umgesetzt . Der Innovationsverbund wird mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014 – 2020 in der Richtlinie des MWK über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Innovationen durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen gefördert (Laufzeit: 01.01.2017 bis 31.12.2019). Die Förderung beträgt 964.415,19 € an EFRE-Mitteln und an Landesmitteln 734.059,72 €. Federführende Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 132 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Einrichtung ist die Uni Osnabrück . Demografiemittel für die Metropolregion Hannover: Projekt: „Digital | Analogue: Zielgruppengerechte Sensibilisierung für die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung “ Projektinhalt ist die Konzeption und Durchführung einer mehrtägigen Veranstaltung, die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Zielgruppen wie Studierende, Fachkräfte, KMU etc. erlebbar macht und dazu motiviert, sich aktiv mit den Möglichkeiten zu beschäftigen. Dafür werden verschiedene Formate wie eine Begleitmesse, Workshops und Vorträge eingesetzt . Projektträger: Digital Pioniere UG Gesamtvolumen: 102.983 € Fördersumme: 50.000 € Projektlaufzeit: 12/2017-05/2018 19. Digitalisierungscheck für KMU der Verpackungs- und Logistikbranche Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den Digitalisierungscheck in Kooperation mit den regionalen Akteurinnen Das aus dem Wirtschaftsförderfonds außerhalb von Richtlinien finanzierte Projekt ist 2017 ausgelaufen . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 133 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? und Akteuren auf weitere Branchen auszuweiten und insbesondere in den ländlichen Räumen nutzbar zu machen. 20. Kollaborative Team- und Projektarbeit Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse des Projekts auszuwerten und auf dieser Grundlage die Leitlinien zur Einführung von Kollaborationssoftware in KMU zu verbreiten, zum Beispiel im Rahmen des empfohlenen Instrumentenkoffers (siehe Projekte „mit uns digital!“ und „SmartHybrid“). Die Landesregierung wird nach Abschluss der Projekte prüfen, die Ergebnisse auszuwerten und auf Grundlage dieser die weitere Empfehlung abzuwägen . 21. ODiL – Offene Software -Plattform für Dienstleistungsinnovationen in einem Wertschöpfungsnetz in der Landwirtschaft Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , das Projekt mit Blick auf die spezifischen Bedarfe niedersächsischer landwirtschaftlicher Unternehmern intensiv zu begleiten. Das Verbundprojekt ODiL entwickelt , implementiert und demonstriert eine offene Plattform zur integrierten, skalierbaren, vernetzten und sicheren Repräsentation , Kommunikation und Bearbeitung von Daten und Diensten im Umfeld von Landwirtschaftsbetrieben . (Laufzeit 01.07.2016 - 30.11.2019). Partner sind Universität Osnabrück (DFKI) Hochschule Osnabrück Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 134 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Universität Bonn Universität Würzburg CC-ISOBUS m2xpert Fördergeber sind das BMBF und die Projekt Management Agency Karlsruhe. Das MWK lässt sich regelmäßig über die DFKI-Tätigkeiten berichten . So erhält das MWK einen wichtigen Überblick über die Projekte und Fortschritte. 22. Das Welcome Centre des Göttingen Campus und der Region Südniedersachsen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den Aufbau weiterer Welcome Centres nach dem Göttinger Vorbild zu unterstützen, insbesondere mit Blick auf die Entwicklung regionaler digitaler Plattformen als Informationsund Serviceportale mit allen Willkommensangeboten der Region. Zur Unterstützung der Regionen bei der Gewinnung und Integration internationaler Fachkräfte vor Ort unterstützt MW im Rahmen der Förderung für landesweit acht Regionale Fachkräftebündnisse weitere „Welcome Center“. Neben dem Welcome Centre des Göttingen Campus und der Region Südniedersachsen wurden/werden fünf weitere Welcome Center-Projekte gefördert . Neue Projekte seit 2018 sind der Aufbau von Welcome- Centern in den Landkreisen Heidekreis , Hildesheim und Lüneburg . Die Ausrichtung und Schwerpunkte der Welcome Center richten sich an den regionalen Bedarfen aus. Die Welcome Center stehen im Austausch untereinander, um voneinander zu lernen. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 135 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 23. „Freies Internet in den Dorfzentren“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , verstärkt bei den Kommunen in den ländlichen Räumen für die Schaffung von freien WLAN-Netzwerken zu werben, um deren Attraktivität zu stärken. RL zur Förderung des weiteren WLAN-Ausbaus im Land Niedersachsen („Hot Spot – Niedersachsen “) befindet sich derzeit im Aufstellungsverfahren. Niedersächsische Gemeinden erhalten eine Förderung für die Investitionen der Neuinstallation bzw. der erstmaligen Errichtung von öffentlichen und kostenfrei nutzbaren WLAN-Hotspots an öffentlich zugänglichen Orten. Ebenso wird die WLAN-Ausstattung von Omnibussen im öffentlichen Nahverkehr gefördert. Die Veröffentlichung der RL ist im IV. Quartal 2019 geplant . 24. Feldstudie „Neue Wege der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den Verlauf dieser und ähnlicher Forschungsprojekte zu verfolgen, deren Ergebnisse auszuwerten und darauf aufbauend Maßnahmen zu entwickeln, mit dem Ziel der flächendeckenden medizinischen und pflegerischen Versorgung in allen Teilräumen Niedersachsens, der Unterstützung in der eigenen Häuslichkeit und der Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Abläufen in Die Gestaltung der vertragsärztlichen Versorgung obliegt den gesetzlichen Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (letzterer obliegt insoweit die Umsetzung des sog. Sicherstellungsauftrages). Insoweit ist es im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung vorrangig Aufgabe der Selbstverwaltung Forschungsprojekte aufzulegen, zu beobachten und auszuwerten. Im konkreten Fall besteht die Möglichkeit für den LK Holzminden als teilnehmender LK beim Projekt der „Gesundheitsregionen Niedersachsen“, über die Ergebnisse der Feldstudie über Koordinatorentreffen oder Fachtagungen der „Gesundheitsregionen Niedersachsen “ zu informieren. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 136 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? der Versorgung der Patientinnen und Patienten . 25. Bed Exit siehe vorstehende Nr. 24 MS ist in das Forschungsprojekt nicht eingebunden. Nach aktuellem Kenntnisstand ist das Projekt noch nicht abgeschlossen . Auswertbare Ergebnisse liegen daher noch nicht vor. Sobald Ergebnisse und Erkenntnisse vorliegen, werden diese, soweit möglich analysiert und MS-intern auch weiteren, zu beteiligenden Referaten zur Verfügung gestellt. 26. AGT-Reha – Assistierende Gesundheits - technologien für das medizinische Tele-Reha-Training siehe vorstehende Nr. 24 In einer intensiven Design- und Entwicklungsphase wurde in der Klinik ein Prototyp (Version 1) entwickelt, der von Rehabilitanden in ihrer Häuslichkeit getestet wurde. Die Ergebnisse der Erprobung im Feld flossen in eine Weiterentwicklung (Version 2) ein. In einer Pilotstudie zur Überprüfung der technischen Machbarkeit und der Akzeptanz testeten Rehabilitanden und die sie betreuenden Therapeuten diese neue Form der Unterstützung von Rehabilitanden bei ihren Eigenübungen. Kleinere Verbesserungen flossen in die Version 3 ein, die aktuell in einer vergleichenden Wirksamkeitsstudie hinsichtlich eines möglichen medizinischen Nutzens überprüft wird. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 137 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 27. Mobile Retter Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , gemeinsam mit den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim die Erfahrungen aus dem Projekt auszuwerten und bei Erfolg weitere Kommunen zu ermutigen , sich dem Mobile- Retter-System anzuschließen . Das Projekt Mobile Retter ist, wie viele ähnliche Aktionen in Niedersachsen, eine sinnvolle Unterstützung des Regel-Rettungsdienstes . Um diese freiwillige ehrenamtliche „Mission“ weiter zu entwickeln und zu unterstützen , wird sich der Landesausschuss Rettungsdienst bei seiner nächsten Klausurtagung (28.-29.08.) mit diesem Thema beschäftigen. Ziel wird es dabei u.a. sein, auszuloten , inwieweit im Einvernehmen mit allen Akteuren im Rettungsdienst (Träger, Beauftragte , Kassen und Ärzteschaft) eine landesweite Empfehlung hierzu erarbeitet werden kann. 28. IVENA eHealth Das Zukunftsforum sieht das Pilotprojekt als vorbildlich an, insbesondere mit Blick auf die sich damit verbessernde medizinische Notfallversorgung in den ländlichen Räumen. Es empfiehlt, im Hinblick auf die angestrebte flächendeckende Umsetzung, besonderen Wert auf die Planungssicherheit , Nachhaltigkeit Die Richtlinie zur Förderung der investiven Maßnahmen zur landesweiten Implementierung von IVENA wurde am 19.06.2019 in Nds. MBl. 24/2019 veröffentlicht und ist am 20.06.2019 in Kraft getreten. Um auch die nichtinvestiven Maßnahmen zur landesweiten Implementierung von IVENA fördern zu können, bedarf es einer weiteren Richtlinie. Der Richtlinienentwurf befindet sich gegenwärtig in der Verbandsanhörung. Die Richtlinie soll am 01.01.2020 in Kraft treten. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 138 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? und verbindliche Verbesserung der medizinischen Notfallversorgung zu legen. 29. eHealth.Osnabrück Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , in Anlehnung an die E-Health- Initiative den Auf- und Ausbau weiterer regionaler Netzwerke in Niedersachsen, zum Beispiel im Wege der Umsetzung des Masterplans Soziale Gesundheitswirtschaft, zu unterstützen. Initiativen wie in Osnabrück waren Beispiel für unterschiedliche regionale Netzwerke, die in erster Linie durch die Kommunen getragen bzw. betreut werden. Als Beispiel ist das Netzwerk Gesundheitswirtschaft Nordwest zu nennen. Mehr als 65 Mitglieder aus unterschiedlichen Wirtschaftszweigen sind über thematische Plattformen verbunden und initiieren Projekte zu verschiedenen Themenbereichen der Gesundheitswirtschaft. Diverse Fördermöglichkeiten, zum Beispiel zur regionalen Entwicklung und zur Netzwerkbildung , stehen – abhängig von der individuellen Ausrichtung der Initiative - im Bedarfsfall grundsätzlich bereit. Siehe Ausführungen in Spalte 4. 30. Telemedizin-Netzwerk Oldenburg Das Zukunftsforum sieht das Pilotprojekt als vorbildlich an, da es eine Lücke in der akut-medizinischen Versorgung schließt. Es empfiehlt der Landesregierung , das Projekt und seine Entwick- Um die räumliche und zeitliche Distanz zwischen Fachärztin oder Facharzt und Patientin oder Patient zu überbrücken und Versorgungslücken zu schließen, hat das Klinikum Oldenburg gemeinsam mit der IQmed GmbH ein Zentrum für Telemedizin eingerichtet . Dies wird eigenverantwortlich betrieben. Inzwischen Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 139 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? lung intensiv zu verfolgen mit dem Ziel, landesweit vergleichbare Netzwerke zu initiieren . gibt es in Niedersachsen weitere telemedizinische Netzwerke insbesondere im Bereich der Neurologie . 31. „Telepflegekräfte“ Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse des Modellprojekts auszuweiten und bei Erfolg flächendeckend und dauerhaft in Niedersachsen einzuführen . Projekt „Telepflege“ Im Rahmen der RL Soziale Innovation erprobt das Projekt „Telepflege“ die Sicherstellung der Pflegequalität insbesondere im ländlichen Raum durch den sinnvollen Einsatz der Telemedizintechnik . Projektbestandteile sind: 1) Entwicklung eines Telepflegekonzeptes 2) Erarbeitung eines Curriculums zur beruflichen Weiterbildung "Fachkraft Telepflege" 3)Entwicklung einer Netzwerkstrategie zur Zulassung telepflegerischer Maßnahmen als kassenärztliche Versorgungsleistung 4)Aufbau und Pflege eines telepflegebezogenen Expert*innen- Netzwerkes Das Projekt wurde auf Antrag des ZE um ein weiteres Jahr bis zum 30.04.2020 verlängert. 32. Teleneurologie – Netzwerk der MHH Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , in Anlehnung an das MHH-Teleneurologie -Netzwerk Das Teleneurologische Netzwerk der MHH ist ein wichtiger Bestandteil einer flächendeckenden Notfallversorgung von Menschen mit Schlaganfall. Dank Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 140 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? auf eine flächendeckende neurologische Notfallversorgung hinzuwirken. der telemedizinischen Anbindung von Krankenhäusern mit der Neurologie der MHH können auch außerhalb von Hochleistungszentren Menschen mit Schlaganfall flächendeckend qualitativ hochwertig und schnell versorgt werden. Die Landesregierung unterstützt solche teleneurologischen Strukturen zur Optimierung einer flächendeckenden , schnellen und qualitativ hochwertigen Notfallversorgung von Menschen mit Schlaganfällen und weist darauf hin, dass auch außerhalb der MHH mit dem Klinikum Braunschweig und dem Klinikum Osnabrück weitere überregionale Schlaganfallzentren bereits mit anderen Krankenhäusern solche teleneurologischen Strukturen aufgebaut haben. 33. Remote Care – Telemedizinische Nachsorge für Cochlea-Implantat- Patienten Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Übertragbarkeit von Remote Care auf die Nachsorge von weiteren Implantaten zu überprüfen. Seit 2017 wird das Nachsorgemodell „NTx – Nierentransplantation 360°“ vom Innovationsausschuss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). an der MHH gefördert. Es handelt sich um ein klinik- und sektorübergreifendes koordiniertes, multimodales, telemedizinbasiertes Nachsorgemodell nach Nierentransplantationen. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 141 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 34. Internetpsykiatri – Kognitive Verhaltenstherapie über das Internet Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Übertragbarkeit des Programms „Internetpsykiatri “ zum Beispiel auf die Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung , insbesondere in den ländlichen Räumen , zu überprüfen. Die empfohlene Überprüfung der Übertragbarkeit des Programms „Internetpsykiatri “ ist eine Aufgabe der (kinder - und jugendpsychiatrischen) Fachgesellschaften . Neben der genannten Software gibt es inzwischen eine Vielzahl von Web- bzw. App-basierten Anwendungen zur Unterstützung der Therapie. Die Frage der Finanzierung solcher Therapieformen ist auch Teil des „Digitale Versorgungs-Gesetz“, dass das Bundeskabinett am 10. Juli 2019 beschlossen hat. Darüber hinaus bedarf es einer Nutzenbewertung der genannten Software durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG). 35. DICTUM – Digitale Kommunikationshilfen für nicht deutsch sprechende Patientinnen und Patienten im Grenzdurchgangslager Friedland Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Verbreitung der digitalen Kommunikationshilfen zu unterstützen; sowohl in weiteren Erstaufnahmeeinrichtun - gen als auch durch die Implementierung im breiten medizinischen Versorgungsbereich in der Fläche (Hausärztinnen und Hausärzte / Krankenhäuser/ Notfallaufnahmen etc.). Der Einsatz von „DICTUM“ am Standort der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Grenzdurchgangslager Friedland erfolgte im Rahmen eines Pilotprojekts der Universitätsmedizin Göttingen. Das Projekt endete am 31.03.2019 und wurde anschließend auf Arztpraxen in Göttingen und Umgebung ausgeweitet . Die 92. GMK hat auf Antrag von Niedersachsen zum Thema „Sprachmittlung“ im Allgemeinen den Bund aufgefordert, eine sachgerechte und einheitliche Anwendung zu ermöglichen und Eine Verbreitung der digitalen Kommunikationshilfen in den Erstaufnahmeeinrichtungen ist bisher nicht erfolgt. Auswertungs- und Publikationsergebnisse des Pilotprojekts sind bisher nicht bekannt. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 142 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? die Sprachmittlungskosten in den Fällen zu übernehmen, in denen keine sonstigen Kostentragungsregelungen gelten. Projekt DICTUM-Rescue der Universitätsmedizin Göttingen im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovation“: Die Versorgung von nichtdeutschsprechenden Patienten im Rettungsdienst ist eine besondere kommunikative Herausforderung , da geeignete Dolmetscher in der unmittelbaren Notfallsituation nicht zu Rate gezogen werden können. Das auf dem Vorgängerprojekt DICTUM- Friedland aufbauende Projekt verbessert mit einer interdisziplinär entwickelten digitalen Kommunikations - und Übersetzungshilfe die Kommunikation in Notfallsituationen und reduziert gefährliche Situationen für Patienten und ihre Behandler. Die Kommunikationshilfe wird im Rettungsdienst in Braunschweig erprobt, durch Erfahrungen induktiv angepasst und für den langfristigen breiten Einsatz vorbereitet . Es wird dadurch eine verbesserte Versorgung der betroffenen Patienten sowie eine Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 143 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Stärkung der Rettungsdienststruktur erwartet, z. B. wenn durch eine bessere Einschätzung der Situation ein Notarzt nicht unnötigerweise nachbeordert werden muss. 36. HUBS – Hilfe und Beratung für schwangere Flüchtlingsfrauen Das Zukunftsforum sieht die Initiative als vorbildhaft an und empfiehlt der Landesregierung , die Projektergebnisse auszuwerten und regionale Akteurinnen und Akteure zu ermutigen, in den Beratungsstellen vor Ort die Hilfestellung zu übernehmen. Von Seiten des MS steht allen Beratungsstellen, die zu Themen , die für Frauen relevant sind, beraten, unser Projekt www.worte-helfen-frauen.de zur Verfügung. Außerdem die piktographische Webseite der BZgA www.zanzu.de die allen Trägern unserer Schwangerschafts(konflikt )Beratung bekannt gemacht wurde. Das auf der Grundlage der RL MTuV geförderte Projekt wird im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung und des darin enthaltenen Sachberichtes hinsichtlich seines Verlaufs und Inhalts geprüft. Die Ergebnisse werden ausgewertet und fließen ggf. in zukünftige ähnliche Projektanträge ein. 37. AAL-Wohnungen in der Forschung und Praxis (Braunschweig , Goslar, Seesen) Das Zukunftsforum sieht in diesen Forschungsprojekten ein erhebliches Potenzial zur Gestaltung des demografischen Wandels . Es empfiehlt der Landesregierung, den Die Nummern 37 bis 42 werden gemeinsam beantwortet, da sie einer Empfehlung zuzuordnen sind. Die Empfehlung wurde mit dem Förderprogramm „Wohnen und Pflege im Alter“ umgesetzt. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 144 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Verlauf dieser und ähnlicher Forschungsprojekte zu verfolgen und deren Ergebnisse auszuwerten. Es empfiehlt, auf dieser Grundlage Maßnahmen zu entwickeln, um die AAL-Technologien erstens für die niedersächsische Bevölkerung noch stärker nutzbar zu machen und ein selbstbestimmten Leben im Alter zu ermöglichen. Zweitens sollen diese Maßnahmen die niedersächsische Wirtschaft anregen und dabei unterstützen, AAL als Wirtschaftszweig aufzubauen und den Wirtschaftsstandort Niedersachsen zu stärken. Projekte: „Zuhause betreut wohnen“ in Vechta http://wohnenundpflege.fgwev .de/projekte.html?projekt =proj_27#!/referenzen /sw_61 Quartiersentwicklung in Wolfsburg -Detmerode http://wohnenundpflege.fgwev .de/projekte.html?projekt =proj_31#!/referenzen /sw_61 Wohnen mit Service in Papenburg http://wohnenundpflege.fgwev .de/projekte.html?projekt =proj_49#!/referenzen /sw_61 Wohnen erLEBEN in Artlenburg http://wohnenundpflege.fgwev .de/projekte.html?projekt =proj_48#!/referenzen /sw_61 38. QuoVadis – Vernetztes Wohnen im Quartier mit Demenz in der Stadt Oldenburg und im Landkreis Wesermarsch siehe Nr. 37 s. Antwort zu 37. 39. +raum (Wolfsburg) siehe 37 s. Antwort zu 37. 40. Living Care siehe 37 s. Antwort zu 37. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 145 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 41. Entwicklung hybrider Geschäftsmodelle zur Stärkung innovativer ambienter Lebensstrukturen im Alter (ENGESTI- NALA) siehe 37 s. Antwort zu 37. 42. Contact siehe 37 s. Antwort zu 37. 43. Evangelisches Bildungszentrum Potshausen: Lebensmittel online bestellen im ländlichen Raum Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse dieses Projekts sowie vergleichbarer Projekte überregional nutzbar zu machen. Ziel ist es, eine flächendeckende Nahversorgung auch an solchen Orten sicherzustellen , wo keine ortsfesten Läden bestehen, und trotz des Online-Einkaufens soziale Treffpunkte und Raum für persönliche Interaktion zu schaffen. Im Rahmen der Fortschreibung des Rahmenplans 2020 – 2023 der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschützes- GAK“ findet zwischen BMEL und den Länder die Diskussion statt, ob und in welchem Umfang Kosten für digitale Dienste im Förderbereich „Basisdienstleistungseinrichtungen “ förderfähig sein können. Die Ergebnisse aus dem Projekt können hinsichtlich der Konkretisierung dieses ggf. erweiterten Förderinhalts einen Beitrag leisten. 44. Das vernetzte Dorf Südniedersachsen Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Ergebnisse des Projekts auszuwerten und die Formen internetgestützter Kommunikation und Dienste Wie viele andere gute Beispiele ist auch dieses Projekt über den Internetauftritt „Projektnetzwerk Ländliche Räume“ des Landes Niedersachsen veröffentlicht worden. Siehe Nr. 43 Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 146 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? für die ländlichen Räume nutzbar zu machen (zum Beispiel im Rahmen der Dorfmoderation ) sowie die Zusammenarbeit der lokalen Akteurinnen und Akteure bei digitalen Angeboten zu stärken . Das Projektnetzwerk Ländliche Räume, eine Gemeinschaftsinitiative des Landes Niedersachsen , des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, des Niedersächsischen Städtetages und des Niedersächsischen Landkreistages, bündelt diese Projekte erstmals auf einer Plattform – umfassend, strukturiert und frei zugänglich. Das Projektnetzwerk macht damit nicht nur gute Ideen für und in Niedersachsen sichtbar, sondern auch die Ansprechpartner und Verantwortlichen, die hinter den Erfolgen stehen. https://www.projektnetzwerk-niedersachsen .de 45. Sozialer Bürgermarkt , Teilprojekt Bürgernetz-Freifunk (Gemeinde Hagen im Bremischen) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Kommunen zur Nutzung dieser Übergangstechnologie zu ermutigen, bis der flächendeckende Breitbandausbau abgeschlossen ist. Der Bürgermarkt ist etabliert und wurde ab 01.08.2016 für 24 Monate aus dem ESF „Soziale Innovation “ gefördert. Weitere konkrete Projekte sind nicht bekannt. 46. Sag’s uns einfach Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , bei den Kommunen für die Einrichtung solcher Plattformen in Grund- und Mittelzentren zu werben , um transparentes Das Modul wurde umgesetzt und ist über den Dienst Bürgerund Unternehmensservice (Infodienste ) Niedersachsen via Anschluss der daran interessierten Kommunen nutzbar. Der Dienst wird Kommunen kostenlos seitens des Landes bereitgestellt. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 147 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? Verwaltungshandeln und offene Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen sowie den Dienstleistungscharakter der öffentlichen Verwaltung zu stärken. Das Modul wurde im Rahmen einer acht-Länder-Kooperation entwickelt und wird über die Bundesländer weiter gepflegt und finanziert. Hierzu zahlt jedes Teilnehmerland 20.000 €/Jahr. Das Modul läuft auf einem zentralen System der Länder. Es war also nicht erforderlich neue IT-Infrastruktur zu etablieren und zu betreiben. Wenn eine Kommune teilnehmen möchte, wird ihr resp. deren Kommunenredaktion ein Redaktionszugang seitens der Landesredaktion Niedersachsen eingeräumt. Die Kommunenredaktionen legen im Service die „Melder-Kategorien“ und den lokalen Einzugsbereich in der Redaktionsoberfläche fest: Beispiele für Melder-Kategorien wären: Wilde Müllkippe, defekte Spielgeräte, allgemeine Meldungen, Beschwerden. Im System wird hinterlegt wer vor Ort zuständig ist. Diese Stelle erhält dann die Nachrichten. Bürgerinnen und Bürger können über eine Kontaktformularansicht im Internetauftritt der Kommune die Meldungen eingeben, diese wird über das Zentralsystem in die Sachbearbeitung übermittelt. Dabei können Kommunen festlegen, ob diese Mel- Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 148 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? dungen auch auf der Internetseite veröffentlicht werden, damit andere Bürgerinnen und Bürger das in der Meldung bezeichnete defekte Spielgerät nicht mehrfach melden. Sachbearbeitungen können dann auch Statusmeldungen passend zum Eintrag veröffentlichen, zum Beispiel „Spielgerät wird in 14 Tagen ausgetauscht“. Dies ist aber eine optionale Funktion, die nur sehr selten verwendet wird. Melder -Kategorien und Statusanzeigen sind von den Kommunen konfigurierbar. Häufig haben die Kommunen die Meldungen mit einem Servicecenter verknüpft, welches die interne Vorgangsbearbeitung koordiniert. Das zentrale System bietet hierzu eine entsprechende technische Schnittstelle. 47. Leinefischer im Netz (Göttingen) Das Zukunftsforum sieht das Projekt als vorbildhaft an, da es den intergenerationellen Kontakt stärkt, Vorbehalte abbaut und eine klassische Winwin -Situation schafft: Während die Jugendlichen einer sinnvollen Tätigkeit nachgehen und Perspektiven für Im Justizvollzug sollen die Gefangenen unter anderem befähigt werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Um dieses Ziel zu erreichen, bieten die Justizvollzugseinrichtungen zahlreiche interne und externe Maßnahmen an und unterstützen auch Projekte, bei denen Gefangene gemeinnützig tätig sind. Das Projekt „Leinefischer im Netz (Göttingen)“ wird weiterhin Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 149 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? das eigene Leben erarbeiten , werden den Seniorinnen und Senioren wertvolle digitale Kompetenzen vermittelt . Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , ähnliche Projekte zu unterstützen , zum Beispiel durch Verbesserung der technischen Ausstattung der Justizvollzugsanstalten . gemeinsam mit dem Stadtteilbüro Leineberg sowie der Jugendhilfe Göttingen und der Ländlichen Erwachsenenbildung durchgeführt. In anderen Justizvollzugseinrichtungen helfen Gefangene z.B. in Tierheimen, bei der öffentlichen Landschaftspflege, bei der Ausgabe von Lebensmitteln an Bedürftige (Tafel Deutschland) oder engagieren sich in Vereinen. Es war daher bislang nicht erforderlich , derartige Projekte im Justizvollzug gesondert zu fördern . 48. Der Goldene Internetpreis Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , den Bekanntheitsgrad des „Goldenen Internetpreises “ durch die Landesinstitutionen zu steigern, um solchen gesellschaftlichen Initiativen Wertschätzung entgegenzubringen und Anreize für Akteurinnen und Akteure zu schaffen, ähnliche Projekte zu initiieren. MS hat den Landesseniorenrat Niedersachsen e.V. hierüber mit der Bitte in Kenntnis gesetzt, seine Mitglieder (das sind rd. 125 kommunale Seniorenbeiräte ) zur Nachahmung aufzufordern . 49. Kostenlose mobile PC-Kurse für Frauen aller Kulturen (Hannover) Das Zukunftsforum sieht in diesem Projekt MS förderte das Projekt PC- Kurse für Migrantinnen (Projektlaufzeit: 2015-2017, Projektträger kargah e.V., Mit dem neuen Projekt: Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 150 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? einen sinnvollen Ansatz zur niedrigschwelligen aufsuchenden Bildungsarbeit, der sich in der Region Hannover bewährt hat. Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , ähnlichen Projekten eine finanzielle Starthilfe zu gewähren , um die flächendeckende Verfügbarkeit solcher und ähnlicher integrativer Projekte, gerade in den ländlichen Räumen , zu schaffen. Kosten insgesamt: 240.000,-€). Umsetzung: 2015: 69 Kurse an 5 Standorten in der Stadt oder der Region Hannover und 50 Kurse an 19 Standorten außerhalb der Region Hannover Teilnehmerinnen: 739 Frauen 2016: 66 Kurse an 9 Standorten in der Stadt oder der Region Hannover und 49 Kurse an 12 Standorten außerhalb der Region Hannover Teilnehmerinnen: 741 Frauen 2017: 63 Kurse an 7 Standorten in der Stadt oder der Region Hannover und 53 Kurse an 15 Standorten außerhalb der Region Hannover Teilnehmerinnen: 766 Frauen Digitale Welten für Frauen aller Kulturen (Projektlaufzeit : 2018-2020, Projektträger kargah e.V., Kosten insgesamt: 274.500,-€) sollen weitere flächendeckende Kurse in Kooperation mit örtlichen Partnerinnen /Partnern wie z. B. Frauen- und Kinderhäusern , kommunalen Gleichstellungsbeauftragten oder Mitgliedern der Kooperativen Migrationsarbeit in Niedersachsen durchgeführt werden. 50. Internetcafés für Seniorinnen und Senioren Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , vorhandene Projekte zu stabilisieren und die weitere Verbreitung ähnlicher Projekte zu unterstützen , da sie Seniorinnen und Senioren MS betreibt keine Einzelprojektförderung . MS hat aber sowohl die Landesinitiative generationengerechter Alltag (LINGA) als auch den Landesseniorenrat Niedersachsen (LSR) gebeten, sich für derartige Cafés unterstützend einzusetzen . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 151 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? wertvolle Medienkompetenz vermitteln. Gerade in der Anfangsphase könnte die Bereitstellung von Technik eine wichtige Starthilfe leisten, indem beispielsweise Geräte, die in Landeseinrichtungen nicht mehr benötigt werden, zur Verfügung gestellt werden . 51. MiA – Medienkompetent im Alter Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , einen Leitfaden zur Internetteilhabe im Alter zu entwickeln und zu publizieren , der gezielt solche und ähnliche Beispiele bekannt macht, ihnen gegenüber Wertschätzung zum Ausdruck bringt und zur Nachahmung anregt. Ziel sollte es sein, durch einen Leitfaden den Anreiz insbesondere für ältere Menschen zu erhöhen, sich mit digitalen Inhalten zu befassen und darüber hinaus gute bestehende Beispiele bekannt zu machen. Das Projekt MiA (Medienkompetent im Alter) wurde gefördert durch das BMBF. Dabei wurden u.a. Senioren-Technik-Botschafter qualifiziert. In Osnabrück sind die Ergebnisse und Erkenntnisse aus MiA in das Projekt des Digital-Kompasses (www.digital-kompass.de) eingeflossen . Die Erfahrungen wurden außerdem über die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen veröffentlicht. Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 152 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 52. MEMORO – Giesinger Geschichten (München, Bayern) Das Zukunftsforum sieht das Projekt als vorbildlich an, da es zeigt, wie Digitalisierung neue Chancen eröffnet, Zeitzeugnisse zu sichern und der Nachwelt zugänglich zu machen. Es empfiehlt der Landesregierung , methodische und geschichtswissenschaftliche Kenntnisse der „Oral History“ im Umgang mit diesen digitalen Überlieferungen durch Landeseinrichtungen wie zum Beispiel Staats- und Stadtarchive sowie Hochschulen zu vermitteln . Aus Sicht der Landesregierung bestehen keine Bedenken , dass Projektträger und Vereine bei der Sicherung von Zeitzeugnissen im Rahmen der Durchführung von „Oral History“-Projekten durch die Hochschulen des Landes unterstützt werden . 53. Silberwissen (Hannover und andere Standorte) Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , methodische und geschichtswissenschaftliche Kenntnisse der „Oral History“ im Umgang mit diesen digitalen Überlieferungen durch Landeseinrichtungen wie zum Beispiel Staats- und Stadtarchive und Hochschulen zu vermitteln. Aus Sicht der Landesregierung bestehen keine Bedenken , dass Projektträger und Vereine bei der Sicherung von Zeitzeugnissen im Rahmen der Durchführung von „Oral History“-Projekten durch die Hochschulen des Landes unterstützt werden . Kleine Anfrage zur schriftl. Beantwortung Drs. 18/4254 Abg. der FDP Fraktion: Welche Empfehlungen des Zukunftsforums Nds. wurden umgesetzt? Zukunftsforum Niedersachsen – Umsetzungsstand 3. Arbeitszyklus „Chancen der Digitalisierung für die Gestaltung des demografischen Wandels“ 2016/2017 153 Nr. Projektbezeichnung Empfehlungen des Zukunftsforums Wurde die Empfehlung umgesetzt ? Wenn ja, wie genau gestaltete sich die Umsetzung? Welche Empfehlungen sollen noch umgesetzt werden , und für wann ist eine solche Umsetzung geplant? Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt und warum? 54. Bibliotheksarbeit für Seniorinnen und Senioren Das Zukunftsforum empfiehlt der Landesregierung , die Bringdienste aufgrund von einer schlechten Erreichbarkeit in ländlichen Räumen zu verbessern , beispielsweise mithilfe der bürgerschaftlichen Netzwerke vor Ort, um mobilitätseingeschränkten Personen gesellschaftliche Teilhabe zu sichern . Das Zukunftsforum empfiehlt ferner, an der Förderung durch das MWK festzuhalten . Die Büchereizentrale Niedersachsen stellt den öffentlichen Bibliotheken für die Arbeit mit Seniorinnen und Senioren diverse Themenpakete und Medienkisten zur Verfügung. Das Angebot ist verstetigt. Drucksache 18/4444 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortunggemäß § 46 Abs. 1 GO LTmit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Björn Försterling und Christian Grascha(FDP) Antwort der Niedersächsischen Staatskanzlei Welche Empfehlungen des „Zukunftsforums Niedersachsen“ wurden umgesetzt? 18-04444 Anlage