Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4514 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums namens der Landesregierung Fragen zum künftigen Geschäftsmodell der NORD/LB: Hier Geschäftsbereich Markets Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE), eingegangen am 08.08.2019 - Drs. 18/4328 an die Staatskanzlei übersandt am 13.08.2019 Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums namens der Landesregierung vom 05.09.2019 Vorbemerkung des Abgeordneten Im Geschäftsbericht 2018 der NORD/LB heißt es im Lagebericht auf Seite 111: „Im Bereich Markets besteht die Chance, durch den geplanten Ausbau der institutionellen Kundenbeziehungen vor allem in Europa die Kundenbasis zu erweitern, Ertragspotenziale zu nutzen und Marktanteile dieses Absatzmarktes hinzuzugewinnen. Durch neue Produktinitiativen und die Weiterentwicklung von bestehenden Produkten werden vorhandene Kundenbeziehungen intensiviert und zusätzliche Ertragspotenziale ausgeschöpft. Herausforderungen ergeben sich vor allem durch weitere mögliche Veränderungen im Marktumfeld, die durch Margenrückgänge, Negativzinssätze und ein verändertes Investorenverhalten gekennzeichnet sind. Darüber hinaus wirken sich aufsichtsrechtliche Themen, mit Einfluss auf das Kundengeschäft , wie z. B. eine erhöhte Eigenkapitalunterlegung, auf das Segment aus.“ Vorbemerkung der Landesregierung Die Beantwortung der Fragen beruht auf Stellungnahmen der NORD/LB. 1. Wie hoch sind die Kreditäquivalente aus Derivaten (inklusive Add-on und unter Berücksichtigung von Netting), die in der Bilanz 2018 in das Gesamtexposure eingeflossen sind? Gemäß Offenlegungsbericht 2018 sind 4 099 Millionen Euro Exposure durch Kreditäquivalente aus Derivaten in das Gesamtexposure eingeflossen (vgl. Offenlegungsbericht 2018, Seite 103, Tabelle 48). 2. Wie hoch sind in der Bilanz 2018 die Kreditäquivalente aus Derivaten exklusive Add-on und ohne Berücksichtigung von Netting? Laut Offenlegungsbericht zum 31.12.2018 (Tabelle 49, S.104) beläuft sich das Exposure aus Derivaten exklusive Add-On und ohne Berücksichtigung von Netting auf einen Wert von 10 443 Millionen Euro. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4514 2 3. Inwiefern und mit welcher Wirkung hat sich das Verfahren der Bank zur Bewertung von Derivaten, wie beispielsweise im Geschäftsbericht 2005 (Seite 106 ff) beschrieben, durch die Kapitaladäquanzverordnung (CRR) geändert (bitte Nominalwerte und Marktwerte pos/neg vorher/nachher nennen)? Aufgrund der Einführung der Kapitaladäquanzverordnung (CRR) wurden im Themenfeld der Bewertung von Derivaten vorwiegend Anforderungen an die vorsichtige Bewertung (Prudent Valuation ; Artikel 105) verschärft. Diese Anforderungen haben keinen Einfluss auf die Bewertung eines einzelnen Derivats, sondern es wird ein Kapitalabzugsposten gebildet. Informationen zur Höhe des Postens sind dem common solvency ratio reporting (CoRep) bzw. den Offenlegungsberichten der NORD/LB zu entnehmen. Vorausgehend der o. g. Anforderung der CRR wurde das BaFin Rundschreiben 13/2011 zur Umsetzung von Artikel 1 Nr. 6 und Anhang II Nr. 4 der Capital Requirements Directive (CRD III; 2010/76/EU) für die Bewertung von Positionen des Handelsbuchs erfüllt. Auch hieraus ergab sich kein direkter Anpassungsbedarf an die Bewertungsmethoden der einzelnen Positionen . Grundsätzlich erfüllt die NORD/LB hinsichtlich der Bewertung von Fair-Value-Positionen die International Financial Reporting Standards (IFRS) und im Speziellen den Standard IFRS 13. In 2005 basierte die Bilanzierung ausschließlich auf den Vorschriften des HGB. 4. Wie viel Aktiva bindet der Geschäftsbereich Markets in der Bilanz 2018 der NORD/LB? Das ausgewiesene Segmentvermögen des Geschäftsfeldes Markets per 31.12.2018 beläuft sich auf 18,6 Milliarden Euro (siehe auch Anhang des Geschäftsberichtes 2018, S. 221). 5. Wie viele risikowirksame Aktiva (RWA) bindet der Geschäftsbereich Markets in der Bilanz 2018 der NORD/LB? Die RWAs zum Stichtag 31.12.2018 belaufen sich für das Segment Markets auf rund 3,9 Milliarden Euro. 6. Wie viele risikowirksame Aktiva (RWA) binden Derivate in der Bilanz 2018 der NORD/LB? Die RWAs zum Stichtag 31.12.2018 für das Segment Markets, die aus Derivaten gebunden werden , belaufen sich auf rund 2,1 Milliarden Euro. 7. Wie entwickeln sich die durch den Geschäftsbereich Markets bzw. durch Derivate gebundenen o. g. risikowirksamen Aktiva durch die fiktive Anwendung der kommenden Basel-IV-Regulierung? Aus den Basel-IV-Regelungen wurde der Fundamental Review of the Trading Book (FRTB)-Effekt dem Segment Markets zugeordnet. Aufgrund der erwarteten Phase-In-Regelung steigen die RWA planerisch ab 2022 zusätzlich sukzessive um 2022: 1 520 Millionen Euro, 2023: 2 000 Millionen Euro, 2024: 2 500 Millionen Euro. 8. Welche Finanzdienstleistungsprodukte werden von dem Geschäftsbereich Markets angeboten ? Der Geschäftsbereich Markets bietet im kundengetriebenen Geschäft klassische Kapitalmarktprodukte sowie individuell auf Kundenbedürfnisse zugeschnittene Produkte inklusive Derivate an. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4514 3 Die Palette an Finanzdienstleistungsprodukten umfasst dabei verzinsliche Wertpapiere, Aktien und Zertifikate einschließlich Fonds. Außerdem werden börslich und außerbörslich gehandelte Derivate gemäß den Bedarfen im Kundengeschäft angeboten. 9. Welche maßgeblichen Geschäfte hat der Geschäftsbereich Markets bislang getätigt? Der Geschäftsbereich Markets hat im bisherigen Verlauf 2019 u. a. erfolgreich Finanzierungsvorhaben von Kunden am Kapitalmarkt sowie Zins- und Währungsabsicherungsgeschäfte von Kunden begleitet. So konnten beispielsweise Anleihebegebungen einer Spezialbank für die Finanzierung des öffentlichen Sektors und eines Bundeslandes über 500 Millionen Euro bzw. 1 Milliarde Euro erfolgreich im Konsortium umgesetzt werden. Im Geschäft mit Firmenkunden konnten Absicherungsgeschäfte über namhafte Volumina getätigt werden. So wurde z. B. ein Währungssicherungsgeschäft mit einem Firmenkunden über 320 Millionen Euro Nominalvolumen abgeschlossen. Ein Zinssicherungsgeschäft für die Windparkfinanzierung eines Kunden hatte ein Volumen von 186 Millionen Euro. 10. Welche „neuen Produktinitiativen“ sind „vor allem in Europa“ geplant? Neue Produktinitiativen sind im Regelfall bezogen auf die Bereitstellung von Geld- und Kapitalmarktprodukten , um Risiken des Kunden aus realwirtschaftlichen Finanzierungsvorhaben abzusichern . Diese sind im Regelfall anlassbezogen strukturiert (siehe auch Antwort 9), sodass eine erschöpfende Auflistung nicht möglich ist. 11. Was bzw. wer ist mit „institutionellen Kundenbeziehungen“ genau gemeint? Unter institutionellen Kundenbeziehungen versteht die NORD/LB in der Regel die Geschäftsbeziehungen zu Sparkassen, Banken, Versicherungen und Kapitalanlagegesellschaften sowie zu Unternehmen oder Organisationen, welche einen erheblichen Anlage- oder Finanzierungsbedarf aufweisen , deren Ausübung ihrer originären Geschäftstätigkeit aber nicht direkt die Anlage oder Aufnahme von Geldern am Kapitalmarkt beinhaltet. Zu dieser Kundengruppe zählen u. a. Gebietskörperschaften , kirchliche Organisationen, Pensionskassen, Versorgungswerke oder Sozialversicherungsträger . 12. Wie viel Prozent dieser „institutionellen Kundenbeziehungen“ entfallen auf a) Banken, b) Versicherungen, c) Industrie, d) Gewerbe, e) Hedgefonds, f) Pensionsfonds, g) Kommunen, Bundesländer, h) Staaten, i) Sparkassen? Die institutionellen Kundenbeziehungen der NORD/LB verteilen sich prozentual wie folgt (dabei wurden die Wirtschaftszweige gemäß Bundesbank-Systematik zugrunde gelegt): a) Banken 22 %, b) Versicherungen 10 %, c) Industrie (keine institutionelle Kundengruppe), d) Gewerbe (keine institutionelle Kundengruppe), e) Hedgefonds (hier: Ausweis gemäß Bundesbank-Systematik: Investmentfonds inklusive Hedgefonds) 16 %, Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4514 4 f) Pensionsfonds 5 %, g) Kommunen, Bundesländer 16 %, h) Staaten 1 %, i) Sparkassen 8 %. Sonstige institutionelle Kundenbeziehungen, die nicht unter a) bis i) fallen, 22 % (z. B. Versorgungseinrichtungen , Unternehmen der öffentlichen Hand, sonstige Verwaltungsgesellschaften, Stiftungen , kirchliche Einrichtungen etc.). 13. Wie viel Prozent dieser „institutionellen Kundenbeziehungen“ entfallen auf Geschäfte in a) Niedersachsen, b) Sachsen-Anhalt, c) Mecklenburg-Vorpommern, d) Deutschland, e) Europa, f) Nord- und Südamerika, g) Asien, h) Afrika, i) Ozeanien? Die Geschäfte mit institutionellen Kunden verteilen sich prozentual wie folgt: a) Niedersachsen 13 %, b) Sachsen-Anhalt 3 %, c) Mecklenburg-Vorpommern 2 %, d) Deutschland 75 % (inkl. a-c), e) Europa 95 % (inkl. d), f) Nord- und Südamerika 2 %, g) Asien 2 %, h) Afrika < 0,5 %, i) Ozeanien < 0,5 %. 14. Auf welche Branchen verteilen sich Derivate, die die NORD/LB jeweils auf eigene Rechnung oder im Kundenauftrag hält? Die NORD/LB bedient sich derivativer Geschäfte zum Zwecke der eigenen Zinssteuerung im Rahmen der Banksteuerung sowie im Kundengeschäft, hier hauptsächlich im Wholesalebereich, insbesondere mit Spezialfinanzierern (z. B. Energie und Infrastruktur, Flugzeug- und Immobilienfinanzierungen ); im Retailbereich spielen Derivategeschäfte eher eine untergeordnete Rolle. 15. Wie verteilen sich von der NORD/LB auf eigene Rechnung oder im Kundenauftrag gehaltene Derivate auf Festgeschäfte, Swapgeschäfte, Optionsgeschäfte, Produkte 2. Ordnung, Sonstiges? Die Verteilung der Derivate auf die verschiedenen Produkt- und Risikokategorien ergibt sich aus der Bestandsübersicht über derivative Finanzinstrumente gemäß Geschäftsbericht der NORD/LB 2018 (Anhang, Notes 64, S. 276 bis 277). Die dort benannten Geschäfte zeigen die auf eigene Rechnung gehaltenen Derivate. Wesentliche Teile dieser Geschäfte werden mit Kunden der Bank zur Absicherung deren realwirtschaftlicher Finanzierungsvorhaben abgeschlossen oder sind Geschäfte der NORD/LB zur ihrerseitigen Absicherung dieser Kundengeschäfte mit anderen Banken. Die im Kundenauftrag an Börsen platzierten Derivategeschäfte sind darin nicht enthalten. Prozentual sind diese Geschäfte im Vergleich mit dem o. g. Bestand als von untergeordneter Größenordnung anzusehen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4514 5 16. Wie werden in der Ratingstruktur die mit „Fair Value“ in die verschiedenen Ratingklassen eingestuften Derivate im Detail bewertet (bitte Rechtsgrundlage und Verfahren für „Fair Value“-Bewertung beschreiben)? Grundsätzlich erfüllt die NORD/LB hinsichtlich der Bewertung von Fair-Value-Positionen die International Financial Reporting Standards (IFRS) und im Speziellen den Standard IFRS 13. Dies gilt auch für die Bewertung von Derivaten. Im Detail werden die Derivate somit durch direkt am Markt ersichtliche Preise oder über marktgängige Modelle bewertet. Im letzteren Fall ist auf die Verwendung von nicht am Markt beobachtbaren Einflussgrößen gemäß IFRS 13 zu verzichten oder diese zumindest auf ein Minimum zu reduzieren. Der folgenden Tabelle sind die Details der Bewertungsart bzw. das verwendete Modell zu entnehmen. Darüber hinaus beinhalten die Fair Values aus einer Modellbewertung marktübliche Valuation Adjustments (CVA/DVA, FVA). Produktart Bewertungsart bzw. Bewertungsmodell EUREX Optionen Börsenkurse Futures Börsenkurse OTC Optionen amerikanisch Barone-Adesi-Whaley Modell OTC Optionen europäisch Black Scholes Modell FX Barrier, Compound, or Digital Varianten des Black Scholes Modells (numerisch bzw. closed form) FX Forward Discounted Cashflow Modell FX Plain Vanilla Optionen Black Scholes Modell FX Range Accrual Binomialbaum FX Spot Börsenkurse FX Target Redemption Forward (TARF) Monte Carlo Simulation, basierend auf Black Scholes Modell Credit Default Swap Hazard Rate Modell Bermudan Swaption Hull White Einfaktormodell Bond Future Börsenkurse Cross-Currency-Swap Discounted Cashflow Modell CMS Cap/Floor und CMS Spread Cap/Floor Normal Model, in Verbindung mit Hagan Replikation CMS Swap und CMS Spread Swap Discounted Cashflow Modell, in Verbindung mit Hagan Replikation Forward Rate Agreements Discounted Cashflow Modell Inflation Swaps Discounted Cashflow Modell Interest Rate Caps/Floors Normal Model Interest Rate Futures Börsenkurse Interest Rate Swaps Discounted Cashflow Modell European Swaption Normal Model Wertpapier-Termingeschäfte Discounted Cashflow Modell 17. Welche außerbilanziellen Risiken bestehen bei der NORD/LB (siehe u. a. Seite 118 Geschäftsbericht 2018)? Sämtliche erwähnenswerte Risiken, denen die NORD/LB ausgesetzt ist, werden im Geschäftsbericht 2018 im Risikobericht als Teil des Lageberichts entsprechend den einschlägigen Bestimmungen offengelegt (insbesondere S. 28 ff.). Ferner werden sonstige finanzielle Verpflichtungen im Geschäftsbericht 2018 im Anhang (Notes 74, S. 290 ff.), auf den an dieser Stelle verwiesen wird, aufgelistet. 18. Welche stillen Beteiligungen hält die NORD/LB derzeit direkt oder über Treuhänder? Die NORD/LB hält derzeit keine aktivischen stillen Beteiligungen direkt oder über Treuhänder. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/4514 6 19. Welche stillen Beteiligungen werden von konsolidierten Tochterunternehmen der NORD/LB gehalten? Konsolidierte Tochterunternehmen der NORD/LB halten derzeit keine aktivischen stillen Beteiligungen . 20. Welche stillen Beteiligungen wurden kürzlich an die M. M. Warburg & Co verkauft oder im Zuge des NORD/LB-Asset-Management-Deals übertragen? Es wurden kürzlich keine aktivischen stillen Beteiligungen an die M.M. Warburg & Co verkauft oder im Zuge der Veräußerung der Anteile an der NORD/LB Asset Management übertragen. 21. Mit welchem Wert wird das Exposure in Zypern mit Stand vom Ende des zweiten Quartals 2019 in den Büchern geführt (Geschäftsbericht 2018 allein 634 Millionen Euro in der Kategorie Corporates/Sonstige)? Zum Stichtag 31.12.2018 besteht für das Land Zypern ein Exposure i. H. v. rund 634 Millionen Euro . Davon entfallen rund 604 Millionen Euro auf das Segment Schiffe. Zum Stichtag 30.06.2019 liegt das Exposure bei rund 205 Millionen Euro, wobei hier rund 185 Millionen Euro auf das Segment Schiffe entfallen. 22. Ist es korrekt, dass bei der Bank nur etwa 25 % der risikogewichteten Aktiva und weniger als 10 % der Aktiva durch Sicherheiten, Bürgschaften, Grundpfandrechte oder Garantien gedeckt sind? Auf Basis der Zahlen per 31.12.2018 ergibt sich zur Sicherheitenstruktur der NORD/LB Gruppe für das Kreditrisiko, dass rund 20 % des aufsichtsrechtlichen Exposures durch Bürgschaften und Garantien , finanzielle Sicherheiten oder Grundpfandrechte besichert sind. Hinsichtlich der risikogewichteten Aktiva ergibt sich, dass rund 42 % besichert sind. 23. Wenn nein, wie hoch sind die in Frage 22 genannten Werte? Siehe Antwort zu Frage 22. 24. Negative Fair Values aus Hedge-Accounting-Derivaten in Höhe von 1,771 Milliarden Euro auf der Passiv-Seite der Bilanz: Welche Kalkulation, welche Grundlagen und welche Ursachen stehen hinter dieser Bilanzposition? Den negativen Fair Values aus Hedge-Accouting-Derivaten in Höhe von 1,771 Milliarden Euro auf der Passivseite der Bilanz liegen Derivate zugrunde, die für eine bilanzielle Absicherungs-Beziehung („Fair Value Hedge Accounting“) ausgewählt wurden. Der überwiegende Teil der Derivate steht dabei in einer 1:1-Beziehung zu einem bestimmten zu sichernden Grundgeschäft („Mikro- Hedge“). Andere Derivate sichern dagegen mehrere Grundgeschäfte in einer n:m Beziehung („Portfolio -Hedge“). Das Hedge Accounting wird in der NORD/LB angewandt, um das bilanzielle Zinsrisiko der Grundgeschäfte (Emissionen, Darlehen etc.) abzusichern. Der negativen Entwicklung eines Hedge Accouting Derivates stehen dabei positive Entwicklungen des Grundgeschäfts gegenüber. Sämtlichen Fair Values aus Hedge-Accounting-Derivaten liegt eine Bewertung über anerkannte Bewertungsmethoden und -modelle zugrunde. (Verteilt am 09.09.2019) Drucksache 18/4514 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums Fragen zum künftigen Geschäftsmodell der NORD/LB: Hier Geschäftsbereich Markets