Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/469 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling und Sylvia Bruns (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung Erweiterung Ostpreußisches Landesmuseum in Lüneburg Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling und Sylvia Bruns (FDP), eingegangen am 26.02.2018 - Drs. 18/264 an die Staatskanzlei übersandt am 26.01.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 08.03.2018, gezeichnet Björn Thümler Vorbemerkung der Abgeordneten Das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg hat u. a. die Aufgabe, wissenschaftlich fundiert, die Teile deutscher Geschichte aufzubereiten, zu erforschen und darzustellen, die mit Regionen im früherem Ostpreußen zusammenhängen - mittlerweile erweitert um den Bereich gemeinsamer Geschichte mit den baltischen Staaten. Durch Ausstellungen in Polen, in Russland und den baltischen Staaten beispielsweise trägt es viel zu sachlicher Aufarbeitung gemeinsamer Geschichte und auch dadurch aktiv zur Völkerverständigung bei. Das Ostpreußische Landesmuseum ist ein institutionell von Bund (70 %) und Land (30 %) gefördertes Museum (Grundlage § 96 BVFG). Durch die Unterstützung eines Fördervereins, der die bisher bestehenden Gebäude subventioniert hat, fällt für das Land jedes Jahr Miete in Höhe mehrerer Hunderttausend Euro nicht an. 2016 konnte das Museum umfangreiche Bestände zu Leben und Werk von Immanuel Kant übernehmen . Es hat ein Konzept erarbeitet, auf der Grundlage des Kant´schen Werkes eine Ausstellung zu entwickeln, die moderne Fragestellungen aufgreift und sich als Fortbildungsstätte für gesellschaftlich relevante Diskussionen anbietet. Auch ein bauliches Konzept dafür wurde bereits entwickelt. Vonseiten des Bundes gibt es eine Zusage über den Anteil des Bundes an den Baukosten (von insgesamt 8 Millionen Euro), Voraussetzung ist aber auch eine Zusage des Landes über die Übernahme des Landesanteils (2,4 Millionen Euro). Eine Fertigstellung wäre bis 2024 (300. Geburtstag Immanuel Kants) anzustreben, die Umsetzung würde sich sicherlich über mehrere Jahre hinziehen, die Freistellung der Gelder könnte sicher auf vier Jahre verteilt werden, so die Einschätzung des Museums. 1. Wie sieht die Landesregierung die Chancen, den fehlenden Landesanteil von rund 2,4 Millionen Euro für den Bau in den nächsten Jahren bereitzustellen? Der Bund hat angekündigt, vorbehaltlich einer Mitfinanzierung von 30 % durch das Land Niedersachsen , 5,6 Millionen Euro für einen zusätzlichen Erweiterungsbau zur Verfügung zu stellen. Dieser Erweiterungsbau ist erstrebenswert, um neue Bestände des Hauses zu Immanuel Kant und Käthe Kollwitz präsentieren zu können. Die Landesregierung plant vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags, den Landesanteil in Höhe von 2,4 Millionen Euro in die Mittelfristige Finanzplanung bis 2022 aufzunehmen. Dies hat sie in einem gemeinsamen Schreiben des Finanzministers und des Ministers für Wissenschaft und Kultur der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien mitgeteilt. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/469 2 2. Falls das Land noch keine feste Zusage macht, welche Chancen sieht die Landesregierung , den Bau dennoch (über andere Mittel?) zu realisieren? Siehe Antwort zu Frage 1. 3. Hat die Landesregierung schon eine andere Planung, wie der Anteil Niedersachsens am Kant-Jahr 2024 (Ende der von Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert im Jahr 2014 ausgerufenen Kant-Dekade) gestaltet werden kann? Die Bundesregierung, zahlreiche Institute und kulturelle Einrichtungen, darunter auch das Ostpreußische Landesmuseum, haben bereits erste Vorüberlegungen zur Gestaltung des Kant-Jahres 2024 angestellt. Bisher liegen der Landesregierung keine entsprechenden Planungen bzw. Konzepte vor. (Verteilt am 13.03.2018) Drucksache 18/469 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling und Sylvia Bruns (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur Erweiterung Ostpreußisches Landesmuseum in Lüneburg