Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/5009 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Waldbrände in Niedersachsen Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD), eingegangen am 07.10.2019 - Drs. 18/4765 an die Staatskanzlei übersandt am 10.10.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 05.11.2019 Vorbemerkung des Abgeordneten Gemäß Tageblatt.de kam es am 09.09.2019 erneut zu einem Waldbrand in der Samtgemeinde Fredenbeck (https://www.tageblatt.de/lokales/blaulicht_artikel,-Wieder-Brandstiftung-Unbekanntezuendeln -im-Wald-bei-Deinste-_arid,1464428.html). Vorbemerkung der Landesregierung Durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung wird jährlich eine Waldbrandstatistik für die Bundesrepublik Deutschland erstellt. Die Bundesländer übermitteln hierzu ihre erfassten Daten, die im Anschluss ausgewertet werden. Aus dieser Statistik lassen sich neben der Anzahl und der durch Waldbrände betroffenen Gesamtfläche auch die Brandursachen entnehmen. Gemäß dem RdErl. d. ML vom 15.11.2008 (Nds. MBl. 2008 Nr. 47, S. 1233) übermitteln die Region Hannover, die Landkreise und kreisfreien Städte ihre Fallzahlen jeweils zum 15.01. des Folgejahres an das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Der Landesregierung liegen noch keine Zahlen für das Jahr 2019 vor. Bezug nehmend auf die Drs. 18/2594 waren zum Stichtag 31.12.2017 in Niedersachsen 527 Tanklöschfahrzeuge kleinerer Bauart (TLF 8, TLF 8W, TLF 2000, TLF 16/24 Tr) stationiert. Mit Stichtag 31.12.2018 wurde eine Verringerung auf 524 Fahrzeuge erfasst. Die Landesregierung hat zur Optimierung der Waldbrandvorsorge die „Expertenkommission Waldbrand “ eingesetzt. Dieses Gremium untersucht u. a., ob die Gesamtheit der Maßnahmen zur Waldbrandvorsorge und -bekämpfung leistungsfähig ist, und zeigt gegebenenfalls Änderungspotenzial auf. 1. Wie viele Waldbrände hat es 2018 und 2019 (Stand: 30.09.2019) in Niedersachsen gegeben ? Gemäß Waldbrandstatistik der Bundesrepublik Deutschland für das Jahr 2018 wurden für Niedersachsen 168 Waldbrände verzeichnet. Für die Waldbrände 2019 siehe Vorbemerkung. 2. Bei wie vielen der unter Punkt 1 genannten Waldbrände war Brandstiftung die Ursache ? Gemäß der o. g. Waldbrandstatistik wurden für das Jahr 2018 keine Waldbrände verzeichnet, welche durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Brandstiftung verursacht wurden. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/5009 2 3. Bei wie vielen der unter den Punkt 2 genannten Brandstiftungen konnten Täter identifiziert werden, und welche Strafen wurden gegen diese verhängt? Entfällt aufgrund der Antwort zu Frage 2. Für die Waldbrände 2019 siehe Vorbemerkung. 4. Wie hoch waren jeweils die Kosten für Löscharbeiten bei den unter Punkt 2 genannten Waldbränden? Entfällt aufgrund der Antwort zu Frage 2. Für die Waldbrände 2019 siehe Vorbemerkung. 5. Wie viele geländegängige Löschfahrzeuge wurden bei den unter Punkt 2 genannten Waldbränden jeweils von der örtlichen Feuerwehr eingesetzt? Waren diese ausreichend zur Bewältigung der Löscharbeiten, oder mussten weitere Fahrzeuge und/oder Geräte angefordert werden (z. B. bei THW, Bundespolizei)? Wenn ja, wie viele und welche Art von Fahrzeugen/Geräten? Entfällt aufgrund der Antwort zu Frage 2. 6. Welche Aussagen kann die Landesregierung über die Löschwasserversorgung der unter Punkt 2 genannten Waldbrände machen (z. B. Entfernungen zwischen Brandort und nächstem Hydranten)? Konnte die Löschwasserversorgung vor Ort immer in vollem Umfang gewährleistet werden? Falls nein, durch welche Maßnahmen wurde Abhilfe geschaffen ? Entfällt aufgrund der Antwort zu Frage 2. (Verteilt am 07.11.2019) Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LTmit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Waldbrände in Niedersachsen