Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/5058 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Miriam Staudte (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung Welches Fleisch kommt den niedersächsischen Studierenden auf den Teller? Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Miriam Staudte (GRÜNE), eingegangen am 02.10.2019 - Drs. 18/4733 an die Staatskanzlei übersandt am 08.10.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 12.11.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Am 9. Juli berichtete die taz unter dem Titel „Billig-Fleisch für die Studis“, dass eine Anfrage der Bremer Grünen-Fraktion ergeben hat, dass die Hochschulmensen in Bremen kein nachhaltig produziertes Fleisch für ihre Gerichte verwenden. Laut Antwort der zuständigen Senatorin für Wissenschaft , Gesundheit und Verbraucherschutz arbeitet das Studierendenwerk Bremen daran, bis 2021 ein nachhaltiges Beschaffungsmanagement einzuführen. Laut des Ökobarometers des Bundeslandwirtschaftsministeriums böten 15 % der Mensen in Großstädten immer mindestens ein vollwertiges Biogericht an. Im ländlichen Raum ist dieser Wert mit 4 % deutlich niedriger, obwohl die Nähe zum Produzenten größer sei. Für 90 % aller Befragten seien tierische Produkte mit Biokennzeichnung aufgrund der besseren Tierhaltung wichtig. Der Studie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zufolge sei die Mehrzahl der Studenten bereit, einen Aufpreis für biologisch erzeugte Lebensmittel zu zahlen. Nur 3 % der im Ökobarometer befragten Personen lehnen einen Aufpreis für Biolebensmittel in Mensen ab. Laut des Ökobarometers sei „das Angebot an Biogerichten in Kantinen/Mensas aktuell nicht sehr groß. Nur 18 % der befragten Tischgäste können täglich mindestens ein Biogericht aus dem Speisenangebot auswählen .“ 42 % der Kantinennutzerinnen und Kantinennutzer wüsste nicht, ob und in welcher Form Biolebensmittel verwendet werden. Agrarministerin Otte-Kinast hatte sich im Juli 2018 zu dem Ziel bekannt, den Anteil der Ökolandwirtschaft in Niedersachsen bis zum Jahr 2025 zu verdoppeln. Vorbemerkung der Landesregierung Neben der Bereitstellung von Wohnraum ist die Bewirtschaftung der Mensen und Cafeterien eine zentrale Aufgabe der niedersächsischen Studentenwerke. Für viele Studierende ist die Möglichkeit, in der Mensa auf dem Campus preisgünstig und ausgewogen essen zu können, eine wichtige Unterstützung im Studienalltag. Nach der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks - im Juni 2017 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung herausgegeben - suchen 74 % der Studenten und 71 % der Studentinnen mindestens einmal pro Woche eine Mensa zum Essen auf. Dabei sind 63 % der Studierenden mit dem Preis-Leistungs-Verhältnis und 45 % mit der Auswahl und den Kombinationsmöglichkeiten als wichtigsten Bewertungskriterien (sehr) zufrieden. Die Bedeutung der Mensen ist auch an den Zahlen der in den niedersächsischen Studentenwerke insgesamt in einem Jahr an Studierende ausgegebenen Essenportionen abzulesen: sie lag in den vergangenen fünf Jahren jeweils zwischen 7,3 und 7,7 Millionen Portionen. Die Studentenwerke setzen bei der Wahl ihrer Lieferanten unterschiedliche Schwerpunkte, Bio-Produkte finden sich in unterschiedlichen Anteilen bei den Studentenwerken. Da das Preis-Leistungs-Verhältnis für die Stu- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/5058 2 dierenden ein wichtiges Bewertungskriterium darstellt, ist beim Einkauf von Bio-Produkten und der Kalkulation der Essenpreise zu bedenken, dass Bio-Produkte höhere Preise haben. 1. Aus welchen Betrieben stammt das an den Mensen der niedersächsischen Studierendenwerke angebotene Fleisch (bitte differenziert nach Tierart, konventionell/bio, Tierschutzsiegel /-label und Hochschulstandorten)? Die Hochschulstandorte sind in der nachfolgenden Übersicht nach den für sie zuständigen Studentenwerken aufgelistet. Das Studentenwerk Göttingen verwendet für Gerichte mit Schweinefleisch nur Fleisch mit dem Siegel „Leinekrone Strohschwein“. Dieses Label bedeutet: – Die Schweine leben nicht auf Spaltböden oder Gittern, sondern auf Stroh und haben mehr Zeit zu wachsen. – Das Futter wird von den Bauern selbst angebaut, ohne Einsatz von Gentechnik. – Das Fleisch stammt aus der Region Südniedersachsen (Vorharz). – Der Transportweg zwischen Aufzucht- und Schlachtbetrieb liegt unter 10 km. Das Neuland-Siegel, das das in den Studentenwerken Oldenburg, Osnabrück und OstNiedersachsen verwendete Fleisch auszeichnet, beinhaltet die folgenden Richtlinien: – Haltung der Tiere auf Stroh ohne Fixierung, – Auslauf ins Freie bzw. Weidehaltung, – Tageslicht im Stall, – ausschließlich regionale Futtermittel ohne Einsatz von Gentechnik, – keine präventive Behandlung mit Antibiotika, – bäuerliche Landwirtschaft mit Bestand- und Flächenobergrenzen. Die weiteren Angaben sind den folgenden Übersichten zu entnehmen: Göttingen Konventioneller Betrieb Tierschutzsiegel/ -label Bio-Betrieb Schwein Nein Leinekrone Strohschwein Nein Rind Ja Nein Nein Geflügel Ja Nein Nein Hannover Konventioneller Betrieb Tierschutzsiegel/ -label Bio-Betrieb Schwein Ja Nein Nein Rind Ja Nein Nein Geflügel Ja Nein Nein Oldenburg, Emden, Elsfleth, Wilhelmshaven Konventioneller Betrieb Tierschutzsiegel/ -label Bio-Betrieb Schwein Nein Neuland Nein Rind Nein Neuland Nein Geflügel Ja (87 %) Neuland (13 %) Nein Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/5058 3 Braunschweig, Clausthal, Hildesheim, Holzminden, Lüneburg, Salzgitter, Suderburg , Wolfenbüttel, Wolfsburg Konventioneller Betrieb Tierschutzsiegel/ -label Bio-Betrieb Schwein Ja (70 %) Neuland (30 %) Nein Rind Ja (70 %) Neuland (30 %) Nein Geflügel Ja Nein Nein Osnabrück, Vechta, Lingen Konventioneller Betrieb Tierschutzsiegel/ -label Bio-Betrieb Schwein Ja (80 %) Neuland (18,5 %) Ja (1,5 %) Rind Ja (17,2 %) Neuland (68,3 %) Ja (14,5 %) Geflügel Ja Nein Nein 2. Wie hoch ist der Gesamtanteil an ökologisch erzeugten Produkten in Mensen niedersächsischer Studierendenwerke (bitte je Studierendenwerk auflisten)? – Studentenwerk Göttingen: 1,8 % – Studentenwerk Hannover: nur vereinzelter Einsatz, minimaler Anteil – Studentenwerk Oldenburg: Das Studentenwerk Oldenburg nimmt Unterscheidungen beim Einkauf der Produkte nach folgenden Kategorien mit Anteilen vor: – ökologische Erzeugung: 28 % – artgerechte Erzeugung: 12 % – konventionelle Erzeugung: 60 % – Studentenwerk Osnabrück: 13,7 % – Studentenwerk OstNiedersachsen: 2 %. 3. Wie informieren die einzelnen niedersächsischen Studierendenwerke die Kundinnen und Kunden ihrer Mensen über die Herkunft des angebotenen Fleisches und die Haltungsbedingungen der Tiere? Grundsätzliche Informationen zu ihrem kompletten Speiseangebot bieten alle Studentenwerke auf ihren Homepages im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Speisepläne der Mensen. Weitere spezielle Information über das angebotene Fleisch werden außerdem von den Studentenwerken wie folgt übermittelt. – Studentenwerk Göttingen: Mensa-App und soziale Medien, – Studentenwerk Hannover: an Aktionstagen im Zusammenhang mit Angeboten von Fleisch aus dem Forschungsgut Ruthe mit Postern in den Mensen, – Studentenwerk Oldenburg: Flyer, Poster, Aushänge, Veranstaltungen mit Erzeugern und Produzenten (Aktionstage), – Studentenwerk OstNiedersachsen: Flyer in den Mensen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/5058 4 4. Plant die Landesregierung, den Absatz ökologischer Produkte aus Niedersachsen in Mensen niedersächsischer Studierendenwerke grundsätzlich zu fördern? Falls ja, wie? Falls nein, warum nicht? Die niedersächsischen Studentenwerke sind Anstalten des öffentlichen Rechts, das Studentenwerk Göttingen ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts. Als solche unterstehen die Studentenwerke gemäß § 68 Abs. 5 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes zwar der Rechts-, nicht aber der Fachaufsicht des Ministeriums. Die Studentenwerke sind kaufmännisch geführte Betriebe, die ihre Entscheidungen, die die Wirtschaftsführung betreffen, wozu auch der Einkauf von Produkten für die Bewirtschaftung der Mensen gehört, in eigener Verantwortung vornehmen. Das Ministerium hat hierauf keinen Einfluss. Die grundlegenden Entscheidungen über die Wirtschaftsführung der Studentenwerke werden in den Verwaltungsräten bzw. dem Stiftungsrat getroffen. In diesen Gremien sind Vertreter der Studierendenschaften der jeweiligen Hochschulen, für die die Studentenwerke zuständig sind, maßgeblich beteiligt. (Verteilt am 13.11.2019) Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LTmit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Miriam Staudte (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung Welches Fleisch kommt den niedersächsischen Studierenden auf den Teller?