Kurzbericht  

Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes 
(9. - vertrauliche - Sitzung am 14. Juni 2018) 

Beratungsthemen: 

1. Ergänzende Unterrichtung durch die Landesregierung zu ihrer Antwort (Drs. 18/320) 

auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Jugendtreff Innenstadt 

Göttingen?“ (Drs. 18/210) 

 

Der Ausschuss nahm die Unterrichtung entgegen und führte darüber eine Aussprache. 

  

2. Unterrichtung durch die Landesregierung gemäß § 36 Abs. 1 NVerfSchG 

 

Der Ausschuss nahm die Unterrichtung entgegen und führte darüber eine Aussprache. 

 
Außerhalb der Tagesordnung verständigte sich der Ausschuss darauf, das Angebot des 
Landesrechnungshofs anzunehmen, in einer der nächsten Sitzungen den Abschlussbericht der 
Orientierungsprüfung des niedersächsischen Verfassungsschutzes vorzustellen.