Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/956 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums fürs Inneres und Sport namens der Landesregierung Wie viele Suizide gab es von Flüchtlingen in Niedersachsen seit 2017? Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 26.04.2018 - Drs. 18/775 an die Staatskanzlei übersandt am 02.05.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums fürs Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 24.05.2018, gezeichnet Boris Pistorius Vorbemerkung des Abgeordneten Mit Antwort vom 10.05.2017 in der Drucksache 17/8043 auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung von Abgeordneten der FDP-Faktion teilte die Landesregierung mit, dass sich die Zahl der bekannt gewordenen und vermerkten Suizidversuche von 2013 bis 2016 verachtfacht habe . Vorbemerkung der Landesregierung Der Landesregierung liegt zu Suiziden und zu Suizidversuchen von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern keine vollständige und valide Datenlage vor. Weder im Zuständigkeitsbereich des Sozial - noch des Innenressorts werden hierzu Daten in Verbindung mit Herkunftsland und Aufenthaltsstatus erhoben. Suizidversuche betreffen die ärztliche Schweigepflicht, sofern infolgedessen eine ärztliche Behandlung erforderlich ist. Die in der Antwort vom 10.05.2017 in der Drucksache 17/8043 genannten Zahlen, auf die sich der Fragesteller bezieht, beruhen auf einer Abfrage bei den Kommunen, weil nach dem Niedersächsischen Aufnahmegesetz die Landkreise, die Region Hannover, die kreisfreien Städte sowie die Landeshauptstadt Hannover und die Stadt Göttingen hinsichtlich Asylbegehrender, die nach Abschluss des Erstaufnahmeverfahrens auf die Städte und Gemeinden verteilt werden, für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständig sind. Im Hinblick auf die vorliegende Kleine Anfrage war erneut eine Abfrage bei den Kommunen erforderlich . Hierauf gab es keine vollständigen Rückmeldungen. Von den insgesamt 47 abgefragten Kommunen haben 31 geantwortet, sodass es sich nicht um eine Vollerhebung handelt. Davon haben fünf Kommunen mitgeteilt, über keine entsprechenden Informationen oder Daten zu verfügen. Auch die übrigen 26 Kommunen führen keine Statistik, haben aber mitgeteilt, ob und inwieweit ihnen Fälle bekannt geworden sind. Erkenntnisse aus der im Frühjahr 2017 durchgeführten Abfrage bei den Kommunen wurden ergänzend berücksichtigt. Eine Differenz in der Anzahl der Suizidversuche zur Anzahl der betroffenen Asylbewerberinnen und Asylbewerber begründet sich in den mehrfach begangenen Suizidversuchen einer/eines oder mehrerer Asylbewerberinnen oder Asylbewerber . Ein isolierter Vergleich der Anzahl der Suizidversuche für die Jahre ab 2013 erscheint jedoch insgesamt wenig aussagekräftig, da sich auch die Anzahl der Schutzsuchenden in diesem Zeitraum verändert hat. Ausgehend von der Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat sich die Zahl der Asylanträge vom Jahr 2013 (11 906) zum Jahr 2016 (85 582) mehr als versiebenfacht. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/956 2 1. Wie viele Selbstmordversuche von Asylbewerbern gab es in den Jahren 2017 und 2018 in Niedersachsen (bitte nach Jahren und Herkunftsländern aufschlüsseln)? Nach den Meldungen der Kommunen, die Angaben gemacht haben, stellen sich die Suizidversuche wie folgt dar: 2017 Anzahl der Selbstmordversuche Anzahl der betroffenen Asylbewerberinnen/ Asylbewerber Herkunftsländer 3 3 Afghanistan 1 1 Albanien 5 4 Algerien 1 1 Elfenbeinküste 1 1 Georgien 1 1 Ghana 1 1 Irak 7 4 Iran 1 1 Libanon 1 1 Marokko 2 2 Montenegro 1 1 Pakistan 5 3 Serbien 1 1 Somalia 1 1 Sudan 6 6 Syrien 1 1 unbekannt 39 33 Gesamt 2018 Anzahl der Selbstmordversuche Anzahl der betroffenen Asylbewerberinnen/ Asylbewerber Herkunftsländer 1 1 Ägypten 1 1 Irak 2 2 Serbien 4 4 Gesamt Aus der Landesaufnahmebehörde Niedersachen (LAB NI) wurden folgende Selbstmordversuche von Asylbewerberinnen oder Asylbewerbern gemeldet: 2017 Anzahl der Selbstmordversuche Herkunftsländer 3 Afghanistan 1 Albanien 1 Eritrea 1 Ghana 2 Irak 1 Iran 1 Serbien 1 Sudan 11 Gesamt Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/956 3 2018 Anzahl der Selbstmordversuche Herkunftsländer 2 Afghanistan 1 Albanien 1 Eritrea 1 Irak 1 Iran 1 Libanon 1 Liberia 1 Russische Föderation 1 Serbien 1 Syrien 1 Türkei 12 Gesamt 2. Wie viele Selbstmorde von Asylbewerbern gab es in den Jahren 2017 und 2018 in Niedersachsen (bitte nach Jahren und Herkunftsländern aufschlüsseln)? Die Suizide stellen sich nach den Meldungen der Kommunen, die Angaben gemacht haben, wie folgt dar. Jahre Anzahl der Selbstmorde Herkunftsländer 2017 1 Sudan 2018 2 Afghanistan, Irak Aus der LAB NI wurde in dem gefragten Zeitraum ein Selbstmord eines asylsuchenden Menschen aus der Elfenbeinküste im Jahr 2017 gemeldet. 3. Welche Motive lagen bei den jeweiligen Fällen vor? Sofern im Rahmen der neuerlichen Abfrage Gründe für Suizidversuche gemäß der Frage 1 überhaupt bekannt waren, wurde die bevorstehende Abschiebung/Überstellung (sechs Meldungen), psychische Erkrankungen/Depressionen (zwei Meldungen) und in einem Fall der Tod eines Familienangehörigen im Herkunftsland als Grund für einen Suizidversuch angegeben. Eine Kommune teilte mit, dass es sich meist um Mehrfachindikationen, wie belastende aktuelle Ereignisse, Angst vor Abschiebung, langes Asylverfahren, Trennung von der Familie, psychische Störungen und Suchterkrankungen handele. Im Übrigen können zu der Motivlage der betroffenen Personen keine Auskünfte erteilt werden. Gründe für Suizide gemäß der Frage 2 sind nicht bekannt. Für die Fälle der in der LAB NI vorgenommenen Suizid(versuch)e sind die Motive nicht valide verifizierbar . (Verteilt am 25.05.2018) Drucksache 18/956 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums fürs Inneres und Sport Wie viele Suizide gab es von Flüchtlingen in Niedersachsen seit 2017?