Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/979 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Gefährdungslage Länderspiel Deutschland - Niederlande in Hannover Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD), eingegangen am 26.04.2018 - Drs. 18/778 an die Staatskanzlei übersandt am 02.05.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 29.05.2018, gezeichnet In Vertretung Stephan Manke Vorbemerkung des Abgeordneten Im November 2015 wurde das Fußballländerspiel Deutschland - Niederlande in Hannover abgesagt , weil eine „konkrete Gefahrenlage“ in ganz Hannover vorlag (n-tv, 17.11.2015). Der damalige Innenminister Thomas de Maizière sagte in einer Stellungnahme dazu „Teile meiner Antwort könnten Sie beunruhigen!“ Der Merkur vom 20.10.2016 spricht von einem „ernstzunehmenden Hinweis“ auf einen Anschlagsplan , der Merkur berichtet von einem Drohvideo und vom deutschen IS-Anhänger Hasan K. aus Celle (https://www.merkur.de/sport/fussball/laenderspiel-absage-deutschland-niederlande-in-hanno ver-wahre-grund-fuer-spielabsage-6863254.html). Vorbemerkung der Landesregierung Nach einem Hinweis des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) auf einen möglichen Anschlag wurde das Fußballländerspiel Deutschland - Niederlande in Hannover am 17.11.2015 abgesagt. Der Hinweis des BfV ist in seiner Gesamtheit nach wie vor als Verschlusssache eingestuft. Die Staatsanwaltschaft Hannover führte im Zusammenhang mit dem mutmaßlich geplanten Anschlag Ermittlungen, die am 19.11.2015 vom Generalbundesanwalt (GBA) übernommen wurden. Dieser beauftragte das Bundeskriminalamt (BKA) mit den Ermittlungen. Das Strafverfahren wurde gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Hierzu veröffentlichte der GBA am 17.03.2017 eine Pressemitteilung. Auf Basis der hierin offen dargelegten Details aus dem BfV-Hinweis und der Ermittlungen erfolgt vorliegende Beantwortung. 1. Welche konkreten Bedrohungen bestanden im Fußballstadion und gegebenenfalls an anderen Stellen in Hannover? Gemäß o. g. Hinweis des BfV plante eine Gruppe von mindestens fünf Personen einen Sprengstoffanschlag auf das Fußballländerspiel Deutschland - Niederlande am 17.11.2015 in Hannover. Der Anschlag sollte mit Sprengladungen innerhalb sowie außerhalb des Stadions durchgeführt werden. Der Anführer dieser Gruppe sollte im Stadion anwesend sein und den Anschlag filmen. Zur Identität der Person lagen keine Erkenntnisse vor. Lediglich zu einer Person der o. g. Gruppe wurde ein Name genannt. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/979 2 Ferner erhielten die niedersächsischen Sicherheitsbehörden den Hinweis auf eine Person, die während des Länderspiels als Ordner innerhalb des Stadions hätte eingesetzt werden sollen. Hinweise aus seinem Umfeld deuteten darauf hin, dass es sich hierbei um einen Attentäter handeln könnte. 2. Was weiß die Landesregierung heute über die Hintergründe dieser Anschlagspläne? Durch die vom GBA eingeleiteten und vom BKA geführten Ermittlungen konnten keine weiterführenden Erkenntnisse erlangt werden. Das namentlich im BfV-Hinweis genannte angebliche Mitglied der o. g. mindestens fünfköpfigen Gruppe konnte nicht identifiziert werden. Eine Person hatte im Stadion Filmaufnahmen mit islamistischem Inhalt von sich gemacht. Die Ermittlungen konnten den Tatverdacht gegen diese aber nicht erhärten. 3. Sind Personen wegen Tatverdachts festgenommen worden? Wenn ja, wie viele? Sind Strafverfahren eingeleitet bzw. abgeschlossen worden? Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über den Ausgang des Verfahrens? Welche Strafen sind ausgeurteilt worden? Im Rahmen der Ermittlungen zum mutmaßlich geplanten Anschlag auf das Fußballländerspiel kam es nach Information der Landesregierung nicht zu Festnahmen. Das zunächst von der Staatsanwaltschaft Hannover geführte und vom GBA übernommene Verfahren wurde gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. (Verteilt am 04.06.2018) Drucksache 18/979 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport Gefährdungslage Länderspiel Deutschland - Niederlande in Hannover