LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10596 23.12.2015 Datum des Originals: 23.12.2015/Ausgegeben: 30.12.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4057 vom 11. November 2015 des Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/10227 Wie ist der derzeitige Stand zur angeordneten Räumung des Lagers von 152 Castoren THTR/AVR in Jülich – Option Neubau in Jülich? Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat die Kleine Anfrage 4057 mit Schreiben vom 23. Dezember 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales und dem Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Betriebsgenehmigung für das Zwischenlager in Jülich ist seit Jahren abgelaufen, es wird seitdem aufgrund von Anordnungen betrieben. Es liegt ebenfalls eine Anordnung zur Räumung vor. Eine mögliche Option statt eines Abtransportes woandershin ist der Neubau eines Zwischenlagers am jetzigen Ort, das den geänderten Gegebenheiten Rechnung trägt. 1. Wurde vom Forschungszentrum Jülich ein Antrag zum Neubau eines Zwischenlagers für die 152 THTR/AVR-Castoren auf dem jetzigen Gelände gestellt? Das Forschungszentrum Jülich hat keinen Bauantrag für ein neues Zwischenlager gestellt. 2. Falls nicht, welche Anstrengungen hat das FZJ bezüglich dieser Entsorgungsoption unternommen, um sie und dazu notwendige Anträge und Genehmigungsverfahren voran zu treiben? Bezüglich der Möglichkeit des Neubaus eines Zwischenlagers in Jülich - ist ein standortunabhängiges Anlagenkonzept für den Neubau eines Zwischenlagers auf dem Forschungsgelände in Jülich erarbeitet worden, LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/10596 2 - sind anschließend erste Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit für einen optionalen Neubau veranlasst worden, - wurden auf der Basis des standortunabhängigen Anlagenkonzeptes verschiedene Standorte auf dem Forschungsgelände in Jülich untersucht und ein potentieller Standort für ein fiktives Zwischenlager ausgewählt, - war dieser Standort anschließend Basis für die Durchführung einer standortabhängigen Umweltverträglichkeitsuntersuchung. Im Ergebnis wurde danach ein Neubau am vorgesehenen Standort aus Umweltschutzsicht als tolerierbar angesehen. Eine in der Aufsichtsratssitzung des Forschungszentrums Jülich am 14. Mai 2015 geforderte weitergehende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Option eines Neubaus am Standort Jülich wurde vom Aufsichtsrat aus diversen Gründen bislang noch nicht weiter verfolgt. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/10596