LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10832 21.01.2016 Datum des Originals: 21.01.2016/Ausgegeben: 26.01.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4171 vom 18. Dezember 2015 des Abgeordneten Nicolaus Kern PIRATEN Drucksache 16/10558 Die Justizvollzugsanstalten NRW im demografischen Wandel Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 4171 mit Schreiben vom 21. Januar 2016 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In einem Bericht vom 13.12.2015 hat sich der Kölner Stadtanzeiger einem Aspekt des demografischen Wandels angenommen, der die JVAen im Land Nordrhein-Westfalen betrifft: eine immer größere Zahl von Gefangenen hat ein Alter von über 60 Jahren. Daraus resultiert für die Justizvollzugsanstalten eine besondere Herausforderung: die Anpassung der Haftbedingungen auf die Bedürfnisse von Menschen in hohem Alter. Dies betrifft nicht nur die Frage der medizinischen Betreuung, sondern auch die altengerechte Gestaltung von Zellen, sanitären Anlagen und Arbeitsbereichen. Es handelt sich, genau wie im Leben außerhalb des Strafvollzugs, um einen Aspekt des Themenkomplexes Inklusion. NRW scheint hier, wenn man der Aussage des Presseartikels folgt, noch nicht in gutem Maße aufgestellt zu sein. 1. Welche konkreten Planungen liegen bereits für Umbau- und Anpassungsmaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen in Bezug auf die Unterbringung von Gefangenen in hohem Alter vor (aufgeschlüsselt nach JVAen)? Die Unterbringung von lebensälteren Gefangenen erfolgt grundsätzlich dezentral in allen Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen. In der Justizvollzugsanstalt Detmold wurde im Juli 2007 und in der Justizvollzugsanstalt Rheinbach im November 2015 eine Abteilung für lebensältere Gefangene im geschlossenen Vollzug eröffnet. Im offenen Vollzug der Justizvollzugsanstalten Attendorn, Bielefeld-Senne und Castrop-Rauxel stehen für lebensältere Gefangene seniorengerechte Hafträume zur Verfügung. Darüber hinaus liegen derzeit LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/10832 2 keine weiteren konkreten Planungen für Umbau- und Anpassungsmaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten des Landes vor. Unabhängig hiervon stehen sowohl behindertengerechte Haftplätze als auch besondere Pflegeplätze im Bedarfsfall auch für lebensältere Gefangene zur Verfügung. 2. Auf welchen Betrag beziffert die Landesregierung den Umbaubedarf in den 36 JVAen des Landes NRW für die kommenden zehn Jahre? Eine etwaige weitere, bedarfsorientierte Herrichtung von Haftbereichen für lebensältere Gefangene wird in der Regel im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung möglich sein. Umbauund Anpassungsmaßnahmen, für die über diesen Finanzierungsrahmen hinaus Haushaltsmittel zu veranschlagen wären, stehen zur Zeit nicht an. 3. Wie werden die Bediensteten im Justizvollzug auf die besonderen Herausforderungen vorbereitet, die mit einem Anstieg der Zahl von Gefangenen in hohem Alter einhergehen? Insbesondere die auf den Abteilungen für lebensältere Gefangene eingesetzten Bediensteten werden speziell für ihre Aufgabenbereiche sensibilisiert und soweit erforderlich durch differenzierte Weiterbildungsmaßnahmen geschult, um gezielt auf die Bedürfnisse der dort untergebrachten lebensälteren Gefangenen eingehen zu können. Dazu gehören z.B. das Erkennen von und der Umgang mit Demenzerkrankungen oder der Sportübungsleiterschein mit dem Modul "Sport für Ältere". Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/10832