LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1093 10.10.2012 Datum des Originals: 09.10.2012/Ausgegeben: 15.10.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 418 vom 6. September 2012 des Abgeordneten Dr. Robert Orth FDP Drucksache 16/841 Welche Gefahr geht von der PCB-Belastung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf aus? Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat die Kleine Anfrage 418 mit Schreiben vom 9. Oktober 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister, dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales, der Ministerin für Gesundheit , Emanzipation, Pflege und Alter und dem Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft , Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut Berichten der Westdeutschen Zeitung vom 15. Februar 2012 und der Homepage der Heinrich-Heine-Universität liegt in vielen Räumlichkeiten der Universität eine zu hohe Belastung mit PCB (Polychloriden Biphenylen) vor, sodass diese bis auf weiteres gesperrt werden mussten. PCB steht im Verdacht, Krebs auszulösen, und kann bei Ungeborenen zu schweren Entwicklungsstörungen im Nervensystem führen. Das Problem der erhöhten PCB-Belastung an der Universität ist seit 2011 bekannt, dennoch wird in vielen Räumen, in denen ein grenzwertiger PCB-Wert gemessen wurde, weiterhin gelehrt. Laut Empfehlung der Hochschule soll in den noch genutzten Räumen durch vermehrte Lüftung der Wert unter der kritischen Marke gehalten werden, jedoch ist bis heute ungeklärt, bei welchem Messwert tatsächlich akute Gefahr besteht. Bisher wurde bei der Beseitigung des PCBs von einem mittelfristigen Handlungsbedarf gesprochen . Trotzdem wird schwangeren Frauen zurzeit davon abgeraten, die belasteten Räume aufzusuchen. Studierende, Lehrpersonal und Mitarbeiter sind verunsichert, wie gefährlich die Belastung mit PCB wirklich ist. Gute Lehr- und Studienbedingungen sehen anders aus. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1093 2 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahr, die von PCB-belasteten Räumlichkeiten an Hochschulen wie der Universität Düsseldorf ausgeht? 2. Was will die Landesregierung unternehmen, um Studierende, Lehrpersonal und Mitarbeiter an der Heinrich-Heine-Universität vor der Gefahr zu schützen, die von PCB-belasteten Räumen ausgeht? 3. Ist eine Gefahrenerhebung und Überprüfung aller Hochschulen, deren Baumate- rialien PCB enthalten, geplant? Bei allen Gebäuden des Landes Nordrhein-Westfalen, die zur gleichen Zeit wie die Universität Düsseldorf errichtet wurden, lässt sich das Risiko einer PCB-Belastung nicht ausschließen . Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) hat bereits im Jahre 2004 eine Überprüfung von Landesgebäuden auf verschiedene Schadstoffe vorgenommen. Alle damals erkannten PCB-Belastungen wurden aufgenommen und in einem systematischen Prozess abgearbeitet. Dieser Prozess ist noch nicht beendet. Zum Schutz der Beschäftigten, Studierenden und des sonstigen Lehrpersonals haben die Universität Düsseldorf und der BLB NRW umfangreiche Messungen in Auftrag gegeben. Parallel zu den Messungen wurde und wird den Beschäftigten und Studierenden das Angebot eines Bio-Monitoring unterbreitet, ihr Blut auf bestehende PCB-Belastungen hin untersuchen zu lassen. Der von der Universität Düsseldorf beauftragte Arbeitsmediziner Herr Univ.- Prof. Dr. med. Thomas Kraus (Institut für Arbeitsmedizin und Sozialmedizin, TH Aachen) kommt im konkreten Fall zu der Einschätzung, dass eine akute Gesundheitsgefährdung von Personen aus den gezogenen Blutwerten nicht abgeleitet werden kann.. Der BLB NRW entfernt zurzeit sukzessive die Primärquellen wie Deckenplatten und Fugenmassen aus den betroffenen Räumen. Darüber hinaus wurden den Beschäftigten und Studierenden Handlungsanweisungen zum regelmäßigen Lüften übergeben. Ebenso werden seitens des BLB NRW gründliche sach- und fachgerechte Reinigungsmaßnahmen durchgeführt. In Einzelfällen werden Räume gesperrt. Für die Zeit der Arbeiten werden geeignete Ausweichflächen im Umfeld der Hochschule angeboten. Dazu gehören sowohl Ersatzanmietungen wie auch die Aufstellung von Seminarcontainern. Auftretenden neuen Verdachtsfällen geht der BLB NRW nach und erarbeitet mit der betroffenen Hochschule kurzfristig ein Handlungskonzept. 4. Welche Richtwerte sind für eine PCB-Belastung in Innenräumen maßgeblich? Es ist die PCB-Richtlinie NRW vom 03.07.1996 anzuwenden. Demnach gilt eine Belastung bis 300 ng/m³ als langfristig tolerabel (sog. Vorsorgewert). Bei Werten zwischen 300 und 3.000 ng/m³ können die betroffenen Räume zunächst weiter genutzt werden, mittelfristig sind sie zu sanieren (sog. Sanierungs-Leitwert 300 ng/m³). Bei Werten oberhalb von 3.000 ng/m³ sind Gesundheitsgefahren nicht auszuschließen (sog. Interventionswert).