LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/11087 05.02.2016 Datum des Originals: 05.02.2016/Ausgegeben: 12.02.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4190 vom 28. Dezember 2015 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/10617 Dienstliche Auslandsreisen von Mitgliedern dieser Landesregierung – Welche Kosten entstehen dem nordrhein-westfälischen Steuerzahler für fachlichen Austausch und die politische Repräsentation im Ausland? Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage 4190 mit Schreiben vom 5. Februar 2016 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerpräsidentin und allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ohne Zweifel gehört es zu den Aufgaben einer Ministerpräsidentin sowie ihrer Regierungsmitglieder , bei gegebenen Anlässen dienstliche Reisen auch ins Ausland zu unternehmen, um dort die Interessen Nordrhein-Westfalens zu vertreten. Diese häufig mehrtägigen Reisen dienen üblicherweise dem fachpolitischen Austausch oder der Förderung und Vertiefung von politischen , wirtschaftlichen, wissenschaftlichen oder kulturellen Beziehungen. Die konkreten Anlässe können hierbei im Einzelfall stark unterschiedlich sein: So besuchen Regierungsmitglieder internationale Messen, Tagungen und Konferenzen, betreiben ferner Wirtschaftsförderung für nordrhein-westfälische Unternehmen im Ausland, reisen ebenso zur Unterzeichnung gemeinsamer Verträge oder Abkommen in Partnerländer oder informieren sich vor Ort über Projekte, die aktuell oder zukünftig für unser Bundesland von Bedeutung sein könnten. Es ist zudem üblich, dass Regierungsmitglieder auf Auslandsreisen von anlassbezogenen Delegationen – beispielsweise von Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft oder Kultur – begleitet werden, die durch ihren fachlichen Hintergrund relevant für eine solche Reise sein können. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11087 2 Auf der Internetpräsenz des Landes NRW (www.nrw.de) werden unter der Rubrik Kabinett einzeln die Ministerpräsidentin und alle weiteren Kabinettsmitglieder vorgestellt. Trotz der dort zahlreich hinterlegten Informationen zur Regierungsarbeit sind nähere Angaben zu dienstlichen Auslandsreisen eher spärlich. Aus der öffentlichen Berichterstattung ist aber bekannt, dass die Ministerpräsidentin sowie zahlreiche Fachminister des Landes Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren für viele Auslandsreisen weltweit unterwegs gewesen sind. In Zeiten der bekanntlich angespannten Haushaltslage ist es unerlässlich, finanzielle Mittel auch in diesem Feld der Regierungsarbeit bewusst einzusetzen, um mit einem möglichst vertretbaren finanziellen Aufwand stets das bestmögliche Ergebnis für das Land erzielen zu können . Insofern ist es von besonderem Interesse für das Parlament, nähere Einzelheiten zu Anlässen , Dimensionierung und Kosten der zurückliegenden Auslandsreisen der nordrhein-westfälischen Regierungsmitglieder zu erfahren. Zuletzt hat die Landesregierung über ihr diesbezügliches Engagement vor über zwei Jahren im Rahmen von LT-DS 16/3610 dem Landtag gegenüber Rechenschaft abgelegt. Es wird daher nun um eine lückenlose und vollständige Fortschreibung der zitierten Berichterstattung gebeten. Vorbemerkung der Landesregierung Für ein so großes und wirtschaftsstarkes Land wie Nordrhein-Westfalen, das international vernetzt , wirtschaftlich global verflochten und eng in einen transnationalen Regionalraum eingebunden ist, besitzt die Pflege seiner vielfältigen internationalen Beziehungen herausragende Bedeutung. Die Landesregierung wird dieser Verantwortung gerecht und pflegt gezielt den internationalen Erfahrungsaustausch, vielfältige Auslandsbeziehungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, betreibt Werbung für den Standort Nordrhein-Westfalen und fördert die Vernetzung mit Akteuren im europäischen ebenso wie im außereuropäischen Ausland. Nur so kann Nordrhein-Westfalen ein weltoffenes und wirtschaftlich prosperierendes Land bleiben . Zudem kann auf diese Weise ein Beitrag unseres Landes zu einer nachhaltigen und solidarischen Entwicklung in der Einen Welt geleistet werden. Zu der Pflege der internationalen Beziehungen durch die Landesregierung zählen auch Reisen von Mitgliedern der Landesregierung ebenso wie der Staats-sekretärinnen und Staatssekretäre der Landesregierung ins europäische und außereuropäische Ausland. Die Auslandsreisetätigkeit von Mitgliedern der Landesregierung war bereits in der Vergangenheit Gegenstand parlamentarischer Anfragen. So hatte der Abgeordnete Markus Töns der Fraktion der SPD in der Kleinen Anfrage 3837 (LT-Drs. 14/10833) im Jahr 2010 nach den Auslandsreisen der Landesregierung in der damaligen Legislaturperiode sowie nach Kosten für nicht zur Delegation zählende Personen gefragt. Diese Kleine Anfrage betraf die Mitglieder des Kabinetts und bezog die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre nicht ein. In der Kleinen Anfrage 1227 (LT-Drs. 16/2925) richtete der Abgeordnete Witzel der Fraktion der FDP ähnliche Fragen an die Landesregierung. Dabei standen die Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung im Zeitraum 2010 bis Mai 2013 im Fokus, jedoch wurden hierbei auch die Staatssekretärinnen und Staatsekretäre explizit mit einbezogen und es wurde zudem nach den Kosten gefragt, die dem Land durch die Mitreise so genannter „externer Dritter“ entstanden sind. Die nunmehr vorliegende Kleine Anfrage 4190 ist nahezu wortgleich mit der Kleinen Anfrage 1227 vom Juli 2013 und bittet um eine lückenlose Fortführung der damals dem Parlament übersandten Aufstellung über die Auslandsreisen der Mitglieder der Landesregierung (LT-Drs. 16/3610). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11087 3 Die vorliegende Kleine Anfrage 4190 hat – um eine exakte Beantwortung möglich zu machen – insofern einen ähnlichen Erhebungsaufwand erzeugt wie die damalige Kleine Anfrage 1227. In der als Anlage 1 beigefügten Tabelle sind die Auslandsreisen von Mitgliedern des Kabinetts und der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Verlauf der 16. Legislaturperiode (im Zeitraum von Mai 2013 bis Dezember 2015) erfasst sowie die entsprechenden Gesamtkosten und die Kosten für so genannte “externe Dritte“ aufgeführt. Aussagen über die Stationen von mehrtägigen und komplexen Reisen sind der ersten Spalte zu entnehmen. Angaben zur Größe der Delegationen sind jedoch im Sinne einer Fortschreibung der Tabelle nicht enthalten. Für die Beantwortung der Kleinen Anfragen und insbesondere für das Verständnis der Tabelle sind folgende Hinweise zu berücksichtigen: (1) Auslandsreisen, die Mitglieder der Landesregierung zu politischen Gesprächen mit Organen der Europäischen Union oder zu Terminen und Veranstaltungen im Kontext von Politiken der Europäischen Union durchgeführt haben, sind nicht erfasst, sofern diese in Brüssel stattgefunden haben. Derartige Reisen nach Brüssel bedürfen keiner Anzeige gegenüber der Ministerpräsidentin und werden auch nicht im von der Landesregierung geführten Internationalen Kalender erfasst. (2) Bei der Ermittlung der bei der Durchführung von Auslandsreisen angefallenen Gesamtkosten sind die Kosten, die durch die Nutzung von Dienstfahrzeugen der Landesregierung – in die Nachbarländer – anfallen, nicht berücksichtigt worden; in einigen Fällen weisen die beigefügten Tabellen daher keinerlei Kosten für die Durchführung von Auslandsreisen auf. Dies kann auch der Fall sein, wenn Mitglieder der Landesregierung als offizielle Vertreter des Bundesrats gereist sind. (3) Die Kosten, die für die Überreichung von Gastgeschenken entstanden sind, sind nur dann aufgenommen worden, wenn – im Ausnahmefall – besondere Gastgeschenke angeschafft worden sind. Dolmetscher- und Übersetzungskosten sind dann aufgenommen worden, wenn diese extern eingekauft worden sind. Kosten, die gegebenenfalls aus Persönlichen Verfügungsfonds von „Mitgliedern der Landesregierung“ getätigt worden sind, sind nicht berücksichtigt worden. (4) Sofern an Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung „externe Dritte“ oder etwa Sicherheitskräfte teilgenommen haben und diese im Verlaufe einer Reise ebenso wie interne Delegationsteilnehmerinnen und -teilnehmer – oder Gäste im Ausland – an Empfängen oder Essen teilgenommen haben oder aber in einem Sammeltransport vor Ort – etwa in Bussen – mitgereist sind, sind diese in den Gesamtkosten enthalten, nicht aber in den Kosten für die Mitreise „externer Dritter“. (5) Kosten für die Mitreise von „externen Dritten“ sind gesondert aufgeführt, sofern es sich im Sinne der Kleinen Anfrage um „anlassbezogene Delegationen“ handelte, die durch ihren „fachlichen Hintergrund“ für die entsprechende Reise relevant waren. (6) Die NRW-Außenwirtschaftsgesellschaften NRW.INVEST und NRW.International haben gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und entsprechend den Aufgaben, die sie im Rahmen der nordrhein-west-fälischen Außenwirtschaftspolitik wahrnehmen, das Programm einiger Reisen mitgestaltet und waren an diesen mit Veranstaltungsformaten wie z.B. Investorenforen oder Wirtschaftsgesprächen beteiligt. Die Kosten sind in den Gesamtkosten berücksichtigt worden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11087 4 Im von der Kleinen Anfrage 4190 erfassten Zeitraum vom Mai 2013 bis zum 31. Dezember 2015 sind seitens der Landesregierung – durch Mitglieder des Kabinetts und durch die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre – insgesamt 138 Reisen ins Ausland durchgeführt worden, wobei an manchen dieser Reisen mehrere Mitglieder der Landesregierung teilgenommen haben . Im mit der KA 1227 in Jahr 2013 abgefragten Zeitraum von Juli 2010 bis zum 10. Mai 2013 waren insgesamt 131 Reisen durchgeführt worden. In der mit der KA 3837 (LT-Drs. 14/10833) im Frühjahr 2010 abgefragten 14. Legislaturperiode waren 313 Auslandsreisen durchgeführt worden. Der höchste Einzelbetrag für eine Reise lag im von der vorliegenden Kleinen Anfrage erfassten Zeitraum bei maximal 243.678,53 € (einwöchige Wirtschaftsdelegationsreise von Ministerpräsidentin Kraft in Begleitung von Minister Duin u.a. mit vielfältigen Veranstaltungen von NRW.Invest und NRW.International zur Außenwirtschaftsförderung mit China im März 2015). In den beiden Zeiträumen (14. und 15. Legislaturperiode), die Gegenstand der beiden oben genannten früheren Kleinen Anfragen waren, lagen die Kosten für eine Reise bei maximal 71.719,41 € (Reise von Frau Ministerpräsidentin Kraft als Präsidentin des Bundesrats nach Kanada) und 322.848,77 € (Reise von Ministerpräsident a.D. Dr. Rüttgers nach China). 1. Welche einzelnen dienstlichen Auslandsreisen haben die Ministerpräsidentin, die Minister sowie die Staatssekretäre seit der letzten Berichterstattung im Juli 2013 bis heute unternommen? (bitte vollständige Auflistung aller Auslandsreisetermine / -de-stinationen mit jeweiliger Namenangabe des Reisenden). Im Zeitraum von Juli 2013 bis zum 31. Dezember 2015 haben Mitglieder der Landesregierung insgesamt 138 Auslandsreisen durchgeführt; Reisen nach Brüssel zu politischen Gesprächen mit Organen der Europäischen Union bzw. im Umfeld von EU-Aktivitäten sind hierbei nicht umfasst. An diesen Reisen haben zum Teil mehrere Mitglieder des Kabinetts bzw. Staatssekretärinnen und Staatssekretären teilgenommen. Anlage 1 enthält eine tabellarische Aufstellung aller entsprechenden Auslandsreisen einschließlich der Mitglieder der Landesregierung, die an ihnen teilgenommen haben. 2. Was ist in dieser Aufstellung der jeweilige Anlass für die einzelnen Auslandsreisen gewesen? (zur Vereinfachung können gern Kategorien gebildet werden wie z.B. politische Repräsentation, Fachministeraustausch, Gremientagungen etc.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die entsprechende Spalte in der Anlage 1 verwiesen. 3. Welche jeweiligen Gesamtkosten einer Reise sind dem Steuerzahler für die einzelnen dienstlichen Auslandsreisen entstanden? Zur Beantwortung der Frage wird auf die entsprechende Spalte in der Anlage 1 verwiesen. 4. Bei jeweils welchen Auslandsreisen sind die Gesprächs- oder Verhandlungsergebnisse im Nachgang der Reise dem Parlament oder der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zur Kenntnis gebracht worden? Es ist geübte Praxis, dass die Landesregierung dem Landtag jährlich einen schriftlichen „Bericht über die europäische und internationale Zusammenarbeit“ für das jeweils abgelaufene Jahr übermittelt. Die ist auch für die Jahre 2013 und 2014 erfolgt. Ein entsprechender schriftlicher Bericht der Landesregierung über die europäische und internationale Zusammenarbeit LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11087 5 wird auch für das Jahr 2015 (in Vorbereitung) vorgelegt werden. Die Berichte führen üblicherweise alle Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung auf – einschließlich der Destinationen und der Anlässe. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Öffentlichkeit im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit über Pressemitteilungen oder auf ihren Online-Angeboten über die Reisen und deren Ergebnisse informiert. 5. In ggf. welcher Höhe sind bei den einzelnen Reisen Zu-schüsse aus dem Landeshaushalt jeweils für die Mitreise externer Dritter bei Delegationsreisen verausgabt worden, die nicht unmittelbar zur ministeriellen Sphäre gehören? Zur Beantwortung der Frage wird auf die entsprechende Spalte in der Anlage 1 verwiesen. Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 1 Repräsentation des Landes NRW beim UEFA-Champions- League-Finale Borussia Dortmund-Bayern München durch Frau Ministerpräsidentin Kraft 25.05.13 - 26.03.13 STK London, Vereinigtes Königreich Politische Repräsentation 2.341,38 € 0,00 € 2 Fachpolitische Delegationsreise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung von StS und CdS Lersch- Mense, StS und Regierungssprecher Breustedt sowie StS Dr. Eumann 26.05.2013 - 01.06.2013 STK Kanada, Vereinigte Staaten Fachpolitische Gespräche 99.561,35 € 10.078,56 € 3 Reise von Frau Ministerin Schulze nach Zürich zur Information über die in der Schweiz angewandten Modelle der Hochschulsteuerung und Hochschulfinanzierung, Gespräche mit dem Hochschulamt des Kantons Zürich, mit ETH-Zürich und Universität Zürich 29.05.2013 MIWF Schweiz Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 1.805,54 € 0,00 € 4 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach Auschwitz, Kattowitz und Zabrze in Begleitung von StS und Regierungssprecher Breustedt 27.06.2013 - 28.06.2013 STK Polen Sonstiges (Pflege der Erinnerungskultur u. Unterzeichnung gemeinsamer Erklärung NRW- Schlesien) 10.730,48 € 459,20 € 5 Reise von StS Adler zur EIB 15.07.2013 MBWSV Luxemburg Fachpolitische Gespräche 0,00 € 0,00 € 6 Staatssekretär Dr. Horzetzky führt Gespräche zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der niederländischen Provinz Limburg in Maastricht 29.07.2013 MWEIMH Niederlande Pflege von Beziehungen mit ausländischen Partnern, fachpolitische Gespräche 0,00 € 0,00 € 7 Reise von Minister Kutschaty nach Selestat 21.08.2013 - 22.08.2013 JM Frankreich Sonstiges (Treffen mit Vertretern des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) und der Bundesrechtsanwalts kammer (BRAK)) 287,00 € 0,00 € 8 Minister Duin reist mit einer Unternehmerdelegation zur Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und zu wirtschaftspolitischen Gesprächen in die Türkei (Ankara und Istanbul) 03.09.2013 - 07.09.2013 MWEIMH Türkei Fachpolitische Gespräche, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung 77.440,10 € 9 Treffen Staatssekretär Knitsch mit den Umweltdeputierten der NL-Nachbarprovinzen in Overijssel 05.09.2013 MKULNV Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 0,00 € 0,00 € 10 Europapolitische Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren nach Athen und Tripolis 08.09.2013 - 11.09.2013 STK Griechenland Fachpolitische Gespräche, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 2.524,80 € 0,00 € 11 StS Dr. Horzetzky reist mit einer Unternehmerdelegation zu Wirtschaftsgesprächen und Standortwerbung nach Warschau 09.09.2013 - 11.09.2013 MWEIMH Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 15.576,12 € 0,00 € 12 Reise von StS Dr. Eumann in die Nachbarregion Wallonie, Teilnahme an Eröffnung der Fêtes de Wallonie in Namur, Besuch des NRW-Stands 13.09.2013 STK Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung 0,00 € 0,00 € 13 Reise der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung von Minister Groschek und StS Dr. Eumann zum fachpolitischen Gespräch mit MP Kris Peeters (Flandern) 09.10.2013 STK/MBWSV Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 0,00 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 1 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 14 Reise von Minister Jäger nach Dubrovnik zur 59. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO 11.10.2013 - 14.10.2013 MIK Kroatien Teilnahme an internationalen Konferenzen 1.024,61 € 0,00 € 15 Reise des Finanzministers nach Vilnius zum Treffen d.Vorsitzenden d.Haushalts- u. Finanzausschüsse; Gespräche u.a. über die Bankenunion, Finanzkrise, Verhinderung des Schmuggels 15.10.2013 - 18.10.2013 FM Litauen Fachpolitische Gespräche 4.184,68 € 0,00 € 16 Minister Duin reist mit einer Wirtschaftsdelegation zur Standortwerbung und zu wirtschaftspoltischen Gesprächen, insbesondere zur politischen Flankierung der NRW-Bergbau- und -Bergbauzuliefererindustrie, nach China (Beijing und Taiyuan) 20.10.2013 - 26.10.2013 MWEIMH China Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 104.218,53 € 6.887,75 € 17 Delegationsreise der Kultusministerkonferenz nach Israel; Teilnahme StS Dockter 21.10.2013 - 25.10.2013 MIWF Israel Sonstiges: Teilnahme an Reise 1.376,44 € 0,00 € 18 Delegationsreise der Kultusministerkonferenz nach Israel; Teilnahme StS Neuendorf 21.10.2013 - 25.10.2013 MFKJKS Israel Sonstiges: Teilnahme an Reise 1.540,59 € 0,00 € 19 MBEM-Reise nach Kattowitz, Besuch im Rahmen Regionales Weimarer Dreieck 24.10.2013 - 25.10.2013 STK Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 810,35 € 0,00 € 20 Reise von Ministerin Svenja Schulze nach Schweden und Dänemark zur Information über die Hochschulsteuerung und Hochschulautonomie in beiden Ländern 28.10.2013 - 31.10.2013 MIWF Dänemark, Schweden Pfelge von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 12.125,54 € 0,00 € 21 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren nach Paris 29.10.2013 - 31.10.2013 STK Frankreich Sonstiges (Teilnahme Jahrestreffen Dt.-Frz. Freundschaftsgruppe Bundesrat-Senat) 214,70 € 0,00 € 22 Reise von StS Hecke nach Frankreich, Unterzeichnung der Vereinbarung mit der Akademie Lille 08.11.2013 MSW Frankreich Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung 0,00 € 0,00 € 23 StS Dr. Horzetzky reist mit einer Unternehmerdelegation zur Standortwerbung und zu Wirtschaftsgesprächen nach Indonesien und Myanmar 10.11.2013 - 17.11.2013 MWEIMH Indonesien, Myanmar Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 3.965,35 € 0,00 € 24 Reise von Ministerin Löhrmann nach Ypern, Begleitung einer SchülerInnengruppe 10.11.2013 - 11.11.2013 MSW Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Sonstiges (Erinnerungskultur) 1.840,00 € 0,00 € 25 Reise von Minister Remmel zur UN-Klimakonferenz in Warschau 19.11.2013 - 20.11.2013 MKULNV Polen Teilnahme an internationaler Konferenz 2.971,98 € 0,00 € 26 Teilnahme von StS Dr. Messal an der 12. Deutsch- Luxemburgischen Wirtschaftskonferenz in Luxemburg 19.11.2013 FM Luxemburg Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 0,00 € 0,00 € 27 Medienwirtschaftliche Reise von StS Dr. Eumann nach New York City 23.11.2013 - 26.11.2013 STK Vereinigte Staaten Politische Gespräche, Sonstiges (Medienwirtschaft) 1.053,35 € 0,00 € 28 Reise von StS Dr. Messal zur ITD Global Conference „Tax and Intergovernmental Relations“ in Marrakesch 04.12.2013 - 06.12.2013 FM Marokko Teilnahme an internationalen Konferenzen 945,54 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 2 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 29 Sts Dr. Horzetzky reist u.a. zur Vertiefung und Ausbau der wirtschaftspolitischen Kontakte, die Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums 2013 in St. Petersburg entstanden sind, St. Petersburg 16.-18.01.2014 MWEIMH Russland Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 3.703,36 € 0,00 € 30 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren zu Gesprächen nach Arnheim und Diepenveen 23.01.2014 STK Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 0,00 € 0,00 € 31 Reise von Ministerin Löhrmann zur Gedenkstätte Auschwitz, Begleitung von Schülergruppen 25.01.2014 - 28.01.2014 MSW Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Sonstiges (Erinnerungskultur) 4.916,53 € 0,00 € 32 Teilnahme von Ministerin Löhrmann in London am "German Symposium" der London School of Economics and Political Science 04.02.2014 MSW Vereinigtes Königreich Teilnahme an internationaler Konferenz 1.579,10 € 0,00 € 33 Teilnahme von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am "German Symposium" der London School of Economics and Political Science 05.02.2014 STK Vereinigtes Königreich Teilnahme an internationaler Konferenz 3.861,99 € 0,00 € 34 Reise von Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren nach Maastricht (Provinz Limburg) 07.02.2014 STK Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 42,98 € 0,00 € 35 Delegationsreise von Minister Dr. Walter-Borjans nach Wien und Treffen u.a. mit Bundesministern zum Thema Verwaltungsmodernisierung 12.02.2014 - 14.02.2014 FM Österreich Fachpolitische Gespräche 3.116,33 € 0,00 € 36 Minister Duin reist mit einer Delegation zu Wirtschaftsgesprächen und Standortwerbung nach Japan (Tokyo und Fukushima), besucht u.a. eine Reihe von Unternehmen und unterzeichnet ein Memorandum of Understanding mit der Präfektur Fukushima mit Schwerpunkt auf Medizintechnologie und Gesundheitswirtschaft 16.02.2014 - 20.02.2014 MWEIMH Japan Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche 120.935,44 € 0,00 € 37 StS Dr. Horzetzky reist zu Wirtschaftsgesprächen nach Slowenien (Ljubljana) 24.02.2014 - 25.02.2014 MWEIMH Slowenien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 1.130,59 € 0,00 € 38 Fachpolitische Reise von Minister Schneider zum Thema Inklusion am Arbeitsplatz nach Linz (Oberösterreich) 28.02.2014 - 02.03.2014 MAIS Österreich Fachpolitische Gespräche 426,40 € 0,00 € 39 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete in Begleitung von StS und CdS Lersch-Mense sowie StS Adler 04.03.2014 - 07.03.2014 STK/MBWSV Israel Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern; Unterzeichnung gemeinsamer Erklärungen oder Vereinbarungen; Politische Gespräche 46.770,58 € 6.683,05 € 40 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren nach Enghien-les- Bains, Teilnahme am Symposium "Quo vadis Euro" 08.03.2014 STK Frankreich Teilnahme an internationaler Konferenz 0,00 € 0,00 € 41 Fachpolitische Reise von Herrn Minister Johannes Remmel und Herrn Sts Peter Knitsch zu den Themen Energie- und Klimapolitik nach Dänemark 09.03.2014 - 11.03.2014 (bzw. bis 13.03.2014 MKULNV Dänemark Fachpolitische Gespräche 19.199,50 € 0,00 € 42 Roadshow Asien Minister Dr. Walter-Borjans 11.03.2014 - 15.03.2014 FM China, Japan, Korea, Republik Standortwerbung 3.058,50 € 0,00 € 43 StS Dr. Horzetzky reist nach Paris zur Messe JEC Composites sowie zu wirtschaftspolitischen Gesprächen und war Gastgeber bei einem Landesempfang in der Residenz des Deutschen Botschafters 12.03.2014 MWEIMH Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 32.532,63 € 1.728,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 3 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 44 Reise von StS Klute in die Slowakei, Besichtigung von Projekten zur Verbesserung der Situation der Roma 14.04.2014 - 15.04.2014 MAIS Slowakei Sonstiges(Erfahrungs austausch) 281,30 € 0,00 € 45 Reise von Minister Jäger nach Enschede, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung für den Katastrophenschutz 30.04.2014 MIK Niederlande Unterzeichnung gemeinsamer Erklärungen oder Vereinbarungen 0,00 € 0,00 € 46 Teilnahme StS Krems am Besuch der Justizstaatssekretäre von Bund und Ländern in Den Haag 21.05.2014 - 22.05.2014 JM Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 128,81 € 0,00 € 47 StS Dr. Horzetzky nimmt am Wirtschaftsforum in St. Petersburg teil 22.05.2014 - 24.05.2014 MWEIMH Russische Föderation Teilnahme an internationalen Konferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 5.294,74 € 0,00 € 48 Reise von Minister Remmel und Sts Knitsch in die VR China (Beijing, Nanjing, Shanghai) zu den Themen Klimaschutz und Energie sowie Teilnahme an der Urban Tec Asia Conference 27.05.2014 - 01.06.2014 MKULNV China Fachpolitische Gespräche 41.369,40 € 0,00 € 49 Teilnahme von Ministers Groschek am Inselkongress der Architektenkammer in Venedig 29.05.2014 MBWSV Italien Teilnahme an internationalen Konferenzen 2.273,35 € 0,00 € 50 Teilnahme von Minister Jäger an der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Vilnius 30.05.2014 - 02.06.2014 MIK Litauen Teilnahme an internationalen Konferenzen 3.146,92 € 0,00 € 51 StS Dr. Horzetzky nimmt in Maastricht an dem Final Event TTC (towards Top-Technology-Clusters) teil 05.06.2014 MWEIMH Niederlande Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 0,00 € 52 StS Dr. Horzetzky nimmt am Jacek Kuron Social Festival 2014, Warschau, teil. 12.06.2014 MWEIMH Polen Teilnahme an internationalen Konferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 348,79 € 0,00 € 53 Teilnahme von Herr StS Knitsch am VI. Forum Neue Wirtschaft in Kattowitz 13.06.2014 MKULNV Polen Teilnahme an internationalen Konferenzen 486,65 € 0,00 € 54 Teilnahme von Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren am 13. Deutsch-Niederländischen Forum im niederländ. Außenministerium in Den Haag 16.06.2014 STK Niederlande Sonstiges (Teilnahme an Lenkungsausschuss des DNF 230,99 € 0,00 € 55 Teilnahme von Ministerin Schulze an der Reise des AIWF nach Genf 24.06.2014 - 25.06.2014 MIWF Schweiz Sonstiges: Teilnahme an der Reise des AIWF des Landtags NRW 641,35 € 0,00 € 56 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren nach Ypern (24.06. Abendveranstaltung LV-EU) 24./25.06.2014 STK Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern/Gedenkkultu r 418,20 € 0,00 € 57 StS Dr. Horzetzky reist zu Wirschaftsgesprächen und Standortwerbung nach China (Hongkong, Guangzhou, Shenzhen) und eröffnet u.a. das Projektbüro von NRW.INVEST in Guangdong 02.07.2014 - 06.07.2014 MWEIMH China Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 25.965,77 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 4 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 58 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren zum 14. Jugendgipfel des Regionalen Weimarer Dreiecks in Lens- Liévin 21.08.2014 - 22.08.2014 STK Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern - Unterzeichnung neue trilaterale Erklärung 161,90 € 0,00 € 59 Reise von Minister Remmel nach Den Haag, Gespräch mit Minister Kamp zum Thema Fracking 25.08.2014 MKULNV Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 423,50 € 0,00 € 60 Minister Duin reist in Vertretung für MP'in Kraft mit einer Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik in die Türkei (Soma) und führt u.a. Gespräche zu Kooperationsmöglichkeiten in den Bereichen Bergbautechnik und Grubensicherheit 28.08.2014 - 29.08.2014 MWEIMH Türkei Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 5.682,32 € 1.242,52 € 61 Reise von StS Klute nach Krynica Zdrój, Teilnahme am 24. Wirtschaftsforum 03.09.2014 - 05.09.2014 MAIS Polen Teilnahme an internationalen Konferenzen, Fachpolitische Gespräche 0,00 € 0,00 € 62 StS Neuendorf, Grußwort anlässlich der Eröffnung der Europäischen Freiwilligenuniversität in Rolduc 09.09.2014 - 09.09.2014 MFKJKS Niederlande Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 0,00 € 0,00 € 63 Besichtigung des Hafens Antwerpen durch Minister Groschek und Gespräche mit dem CEO des Hafen Antwerpen Eddy Bruyninckx und dem städtischen Dezernenten für den Hafen, Marc Van Peel 22.09.2014 - 22.09.2014 MBWSV Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 0,00 € 0,00 € 64 Teilnahme von Minister Guntram Schneider an einer Veranstaltung anlässlich der Euroskills in Lille 03.10.2014 MAIS Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 610,50 € 0,00 € 65 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung von Minister Duin, StS Dr. Eumann sowie StS und Regierungssprecher Breustedt zum politischen Gespräch mit Mark Rutte (MP NL) sowie gemeinsamer Empfang mit dem Deutschen Botschafter zum Tag der Deutschen Einheit 03.10.2014 STK / MWEIMH Niederlande Fachpolitisches Gespräch und Empfang anl. Tag der Deutschen Einheit 47.287,04 € 0,00 € 66 Teilnahme von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung von StS Dr. Eumann am deutschen Wirtschaftskreis sowie fachpolitische Gespräche 29.10.2014 STK Belgien Fachpolitische Gespräche 13,60 € 0,00 € 67 Reise von Ministerin Löhrmann in Begleitung einer SchülerInnengruppe zu Erinnerungsorten des I. Weltkrieges in Belgien 10.11.2014 - 11.11.2014 MSW Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern/Erinnerungs kultur 1.910,00 € 0,00 € 68 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Ministerin Dr. Schwall-Düren sowie StS und Regierungssprecher Breustedt zu fachpolitischen Gesprächen im Rahmen der Regionalpartnerschaft mit Nord-Pas de Calais sowie Teilnahme an Einweihung eines Denkmals (1. Weltkrieg) auf Einladung von Staatspräsident Hollande 11.11.2014 STK Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 3.071,16 € 0,00 € 69 Reise von Minister Groschek nach Brüssel (u.a. Gespräch mit dem flämischen Verkehrsminister Weyts und bei der Benelux-Union) 17.11.2014 MBWSV Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 16,20 € 0,00 € 70 Teilnahme von Ministerin Dr. Schwall-Düren an der Reise des Ständigen Beirats des Bundesrats nach Warschau 19.11.2014 - 20.11.2014 STK Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 77,57 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 5 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 71 StS Dr. Horzetzky reist nach Hengelo zur Startveranstaltung des INTERREG-V-Programms "Deutschland-Nederland" 19.11.2014 MWEIMH Niederlande Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 0,00 € 72 StS Dr. Horzetzky reist zu Wirtschaftsgesprächen und Standortwerbung in die Tschechische Republik (Prag) und nimmt u.a. an einer Veranstaltung für tschechische Unternehmen im Ministerium für Wirtschaft und Handel teil 25.11.2014 - 26.11.2014 MWEIMH Tschechische Republik Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche 5.050,12 € 0,00 € 73 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren nach Rolduc 25.11.2014 STK Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 0,00 € 0,00 € 74 Reise von Frau Ministerin Löhrmann zur Einweihung des Denkmals zum Weihnachtsfrieden im Ersten Weltkrieg 06.12.2014 MSW Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern/Erinnerungs kultur 0,00 € 0,00 € 75 Teilnahme von Ministerpräsidentin Kraft an der Jahrestagung des World Economic Forum (WEF,Weltwirtschaftsforum) in Davos 21.01.2015 - 23.01.2015 STK Schweiz Teilnahme an internationalen Konferenzen 1.538,80 € 0,00 € 76 Besuchsreise von Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren in s‘- Hertogenbosch und Eindhoven, Begegnung m. Kommissar Prof. Dr. Wim van de Donk 22.01.2015 STK Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 0,00 € 0,00 € 77 Reise von Ministerin Löhrmann nach Auschwitz, u.a. Begleitung einer Gruppe von Jugendlichen jüdischen Bekenntnisses 25.01.2015 - 27.01.2015 MSW Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern/Erinnerungs kultur 5.024,00 € 0,00 € 78 StS Dr. Horzetzky nimmt in Eindhoven am Business- Netzwerk BiELAt teil 26.02.2015 MWEIMH Niederlande Pflege von Beziehungen mit ausländischen Partnern, fachpolitische Gespräche 0,00 € 79 Minister Duin besucht den Mobile World Congress 2015, Barcelona 02.03.2015 - 03.03.2015 MWEIMH Spanien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 4.425,24 € 0,00 € 80 Minister Duin besucht Frankreich aus Anlass der Messen JEC (Paris) und MIPIM (Cannes), führt politische Gespräche u.a mit dem französischen Wirtschaftsminister Macron und dem EU-Kommissar Oettinger und ist Gastgeber bei einem Landesempfang in Paris 10.03.2015 - 12.03.2015 MWEIMH Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 34.782,73 € 0,00 € 81 Teilnahme von Ministerin Dr. Schwall-Düren an der D/NL Konferenz „Sprache – Beratung – Arbeit“ in Oude IJsselstreek 13.03.2015 STK Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 60,00 € 0,00 € 82 Besuch von StS Krems mit einer Juristendelegation in der Partnerprovinz Jiangsu 22.03.2015 - 28.03.2015 JM China Pflege von internationalen Beziehungen, Fachpolitische Gespräche 17.548,78 € 0,00 € 83 Teilnahme von StS Klute am Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat, Straßburg 24.03.2015 MAIS Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 0,00 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 6 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 84 StS Dr. Horzetzky besucht Albanien zu politischen Gesprächen und Treffen mit Unternehmen 25.03.2015 - 28.03.2015 MWEIMH Albanien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 3.538,71 € 0,00 € 85 Reise der Ministerpräsidentin nach Seyne-les-Alpes 25.03.2015 STK Frankreich Sonstiges (Teilnahme Reise Bundesregierung zur Unglücksstelle Flug 4U9525) 263,04 € 0,00 € 86 Roadshow Asien Minister Dr. Walter-Borjans 28.03.2015 - 03.04.2015 FM China, Indonesien, Korea, Republik Standortwerbung 24.920,81 € 0,00 € 87 Delegationsreise von Frau Ministerin Schulze nach Istanbul zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen nordrhein-westfälischen und türkischen Hochschulen, Unterzeichnung zweier Kooperationsvereinbarungen 07.04.2015 - 09.04.2015 MIWF Türkei Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 21.401,98 € 6.245,25 € 88 StS Dr. Horzetzky trifft sich in Eupen mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien, Herrn Paasch, zu grenzüberschreitenden Fragen 10.04.2015 MWEIMH Belgien Pflege von Beziehungen mit ausländischen Partnern, fachpolitische Gespräche 0,00 € 89 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit einer Wirtschaftsdelegation in Begleitung von Minister Duin sowie StS und CdS Lersch-Mense nach Peking, in die Partnerprovinzen Sichuan, Jiangsu, Shanxi sowie nach Shenzhen 18.04.2015 - 26.04.2015 STK/MWEIMH China Standortwerbung und fachpolitische Gespräche 243.678,53 € 26.063,11 € 90 Teilnahme von Ministerin Löhrmann (i.V. Ministerpräsidentin Kraft) am Gedenkgottesdienst, Barcelona 27.04.2015 MSW Spanien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 0,00 € 0,00 € 91 Teilnahme von StS Klute in Vertretung von Frau MP'in an den Trauerfeierlichkeiten zu Ehren des verstorbenen ehem. Außenministers der Republik Polen Wladyslaw Bartoszewski, Warschau 03.05.2015 - 04.05.2015 MAIS Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 275,37 € 0,00 € 92 Teilnahme von Ministerin Dr. Schwall-Düren am European Congress of Local Governments in Krakau 04.05.2015 STK Polen Teilnahme an internationalen Konferenz 0,00 € 0,00 € 93 Pressekonferenz von Minister Kutschaty mit dem belgischen und dem niederländischen Justizminister in Liège 04.05.2015 JM Belgien, Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 0,00 € 0,00 € 94 Teilnahme von Sts von der Mühlen an der Fachexkursion der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW (AGFS) und des Verkehrsausschusses des Landtags NRW nach Kopenhagen 05.05.2015 - 06.05.2015 MBWSV Dänemark Fachpolitische Gespräche 1.368,56 € 0,00 € 95 Reise von Minister Ralf Jäger nach Barcelona, Austausch mit Sicherheitsbehörden zur Sicherheit bei Fußballspielen, gesetzlichen Grundlagen der Sicherheitsgewährleistung, Fanverhalten und Netzwerkstrategien 08.05.2015 - 10.05.2015 MIK Spanien Fachpolitische Gespräche 7.574,47 € 0,00 € 96 Teilnahme von StS Klute an einer Sitzung des Regionalparlaments der Wojwodschaft Kleinpolen in Krakau und Besuch von Auschwitz-Birkenau und Oswiecim 19.05.2015 - 21.05.2015 MAIS Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 552,65 € 0,00 € 97 Reise von Minister Remmel nach Frankreich (Nord Pas de Calais, Bretagne, Paris) zu den Themen Klimaschutz und Erneuerbare Energien 26.05.2015 - 28.05.2015 MKULNV Frankreich Fachpolitische Gespräche 10.718,80 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 7 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 98 Teilnahme von Ministerin Dr. Schwall-Düren an der 53. COSAC in Riga 31.05.2015 - 01.06.2015 STK Lettland Teilnahme an internationaler Konferenz (über Bundesrat und EU) 693,95 € 0,00 € 99 Vortrag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit Diskussionsrunde bei der Friedrich-Ebert-Stiftung 04.06.2015 STK Vereinigtes Königreich Fachpolitische Gespräche, Sonstiges (Vortrag zum Thema Energie) 2.709,80 € 0,00 € 100 Reise von Dr. Walter-Borjans nach Schweden und Dänemark Minister zu Gesprächen mit Regierung und Unternehmen, u.a. zum Thema "Bargeldloser Zahlungsverkehr" 09.06.2015 - 13.06.2015 FM Dänemark, Schweden Fachpolitische Gespräche 9.507,92 € 0,00 € 101 Reise von StS Klute nach Bukarest und Hermannstadt, Besuch der Partnerregion Siebenbürgen und Information über Situation der Roma-Minderheit 15.06.2015 - 18.06.2015 MAIS Rumänien Fachpolitische Gespräche, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 3.878,61 € 274,97 € 102 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu fachpolitischen Gesprächen und Vortrag im Rahmen der Regionalpartnerschaft mit Nord-Pas de Calais in Lille 17.06.2015 STK Frankreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 1.152,28 € 0,00 € 103 Teilnahme von Minister Jäger an der Reise der Mitgliedern des Innenausschusses in das Kosovo 17.06.2015 - 19.06.2015 MIK Kosovo Fachpolitische Gespräche 17.356,19 € 0,00 € 104 Begleitung einer Delegation der DGB-Jugend zur Besichtigung der Gedenkstätte Ausschwitz durch StS Neuendorf 17.06.2015 - 20.06.2015 MFKJKS Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 1.180,91 € 0,00 € 105 StS Dr. Horzetzky nimmt an dem AHK-Sommerfest in der Deutschen Botschaft in Prag teil. 18.06.2015 MWEIMH Tschechische Republik Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 3.885,26 € 0,00 € 106 StS Dr. Horzetky nimmt am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg teil 19.06.2015 - 20.06.2015 MWEIMH Russische Föderation Teilnahme an internationalen Konferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 1.707,68 € 0,00 € 107 StS Dr. Horzetzky besucht zur Investorenakquise und zu wirtschaftspolitischen Gesprächen die USA (Chicago und Umgebung sowie Minneapolis) 06.07.2015 - 10.07.2015 MWEIMH Vereinigte Staaten Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 20.521,18 € 0,00 € 108 Fachexkursion „Smarte Ideen, smarte Städte, smarte Nachbarschaft“ von Minister Groschek und Sts von der Mühlen nach Rotterdam und Amsterdam 13.07.2015 - 14.07.2015 MBWSV Niederlande Fachpolitische Gespräche 7.160,80 € 0,00 € 109 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren zum 15. Jugendgipfel des Regionalen Weimarer Dreiecks in Kattowitz 17.07.2015 STK Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 778,98 € 0,00 € 110 Teilnahme von Sts Klute in Vertretung von Frau MP'in an der Gedenkfeier für die Opfer des Absturzes der Germanwings-Maschine 23.07.2015 - 25.07.2015 MAIS Frankreich Sonstiges (s. Thema) 1.162,93 € 0,00 € 111 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach Israel 03.08.2015 - 05.08.2015 STK Israel Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 20.417,99 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 8 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 112 Reise von Minister Remmel in die Niederlande (Groningen) anlässlich der Einweihung des Trianel- Windparks 31.08.2015-01.09.2015 MKULNV Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 228,86 € 0,00 € 113 StS Dr. Horzetzky besucht das 25. Wirtschaftsforum, Krynica Zdroj 08.09.2015 - 10.09.2015 MWEIMH Polen Teilnahme an internationalen Konferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 1.334,72 € 0,00 € 114 Reise von Sts Klute nach Krynica Zdrój, Teilnahme am 25. Wirtschaftsforum 08.09.2015 - 10.09.2015 MAIS Polen Teilnahme an internationalen Konferenzen, Fachpolitische Gespräche 0,00 € 0,00 € 115 StS Dr. Horzetzky besucht zu Wirtschaftsgesprächen und Standortwerbung Ljubljana 10.09.2015 - 11.09.2015 MWEIMH Slowenien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 7.493,02 € 0,00 € 116 Sts Dr. Horzetzky reist zu Wirtschaftsgesprächen und Standortwerbung nach Polen und nimmt u.a. an einer Investorenkonferenz in Warschau und an der Eröffnung einer Mittelstandsbörse in Kattowitz teil 15.09.2015 - 17.09.2015 MWEIMH Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche 19.295,90 € 919,- 117 Reise von Ministerin Dr. Schwall-Düren i. V. Ministerpräsidentin Kraft nach Bordeaux 16.09.2015 - 18.09.2015 STK Frankreich Sonstiges (Teilnahme Jahrestreffen Dt.-Frz. Freundschaftsgruppe Bundesrat-Senat) 1.017,20 € 0,00 € 118 Staatssekretär Dr. Horzetzky reist auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach Korea (Seoul) und hält u.a einen Vortrag auf der Konferenz "Exploring Growth Potential in the EU and Korea" 17.09.2015 - 20.09.2015 MWEIMH Korea, Republik Teilnahme an internationalen Konferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. keine Ausgaben für die Landesregierun g 0,00 € 119 StS Dr. Horzetzky besucht Aserbaidschan zu wirtschaftspolitischen Gesprächen 30.09.2015 - 02.10.2015 MWEIMH Aserbaidschan Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 4.251,05 € 0,00 € 120 Teilnahme von StS Hecke an der Kanadareise des Landtagausschusses für Schule und Weiterbildung 04.10.2015 – 11.10.2015 MSW Kanada Fachpolitische Gespräche Kostenaufstellung liegt noch nicht vor 121 Reise von Minister Remmel und Sts Knitsch nach Kalifornien (Teilnahme an der Energy Storage North America) und in den Kooperationsbundesstaat Minnesota zu den Themen Energieeinsparung, Energieeffizienz 11.10.2015 - 18.10.2015 MKULNV Vereinigte Staaten Fachpolitische Gespräche, Teilnahme an interationalen Konferenzen 43.673,01 € 0,00 € 122 Teilnahme von StS Klute an einer internationalen Veranstaltung im schlesischen Woiwodschaftsamt Kattowitz 12.10.2015 MAIS Polen Teilnahme an internationalen Koferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 52,52 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 9 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 123 StS Dr. Horzetzky trifft sich in Eupen mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien, Herrn Paasch, zu grenzüberschreitenden Fragen 15.10.2015 MWEIMH Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, fachpolitische Gespräche 0,00 € 124 StS Dr. Horzetzky besucht zur Investorenakquise und Standortwerbung Japan 19.10.2015 - 23.10.2015 MWEIMH Japan Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 34.564,10 € 0,00 € 125 Reise von StS Klute nach Enschede zu Gesprächen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Integration 27.10.2015 MAIS Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 44,40 € 0,00 € 126 Minister Duin reist anlässlich des Jubiläum 60 Jahre Generalversammlung AHK Österreich nach Wien und eröffnet u.a. eine Mittelstandsbörse und ein Investorenseminar und führt Wirtschaftsgespräche 28.10.2015 - 29.10.2015 MWEIMH Österreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. 12.998,27 € 0,00 € 127 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung von StS und Regierungssprecher Breustedt zu fachpolitischen Gesprächen sowie NRW-Abend anlässlich der 60. Generalversammlung der AHK Österreich 29.10.2015 - 30.10.2015 STK Österreich Pfelge von Beziehungen zu ausländischen Partnern 44.583,56 € 0,00 € 128 Teilnahme StS von der Mühlen an der 5. Grenzüberschreitende Mobilitätskonferenz in Arnheim 30.10.2015 MBWSV Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 203,00 € 0,00 € 129 StS Dr. Horzetzky nimmt auf Einladung von KICOX (Korea Inustrial Complex Corporation) an der 18. TCI Global Conference in Daegu (Republik Korea) teil 02.11.2015 - 05.11.2015 MWEIMH Korea, Republik Teilnahme an internationalen Konferenzen, Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Standortwerbung, fachpolitische Gespräche. keine Ausgaben für die Landesregierun g 0,00 € 130 Fachpolitische Reise von PStS Becker in die Provinz Sichuan zum Thema Landwirtschaft 06.11.2015 - 13.11.2015 MKULNV China Fachpolitische Gespräche 11.364,85 € 0,00 € 131 Delegationsreise von Frau Ministerin Schulze nach Tokyo, Kyoto und Osaka zur Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen nordrhein-westfälischen und japanischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit drei neuen Kooperationsvereinbarungen 07.11.2015 - 13.11.2015 MIWF Japan Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 66.306,00 € 18.420,83 € 132 Teilnahme Sts Klute an einer internationalen Veranstaltung in der Deutschen Botschaft in Wien; Besuch einer Flüchtlingswohneinrichtung und eines Flüchtlingsprojekts der Caritas 10.11.2015 - 11.11.2015 MAIS Österreich Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern 317,00 € 0,00 € 133 Reise von Ministerin Löhrmann nach Ypern, Begleitung einer SchülerInnengruppe 10.11.2015 - 11.11.2015 MSW Belgien Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern/Erinnerungs kultur 2.334,00 € 0,00 € 134 Reise von Minister Groschek mit duisport zur Messe logitrans in Istanbul 17.11.2015 - 18.11.2015 MBWSV Türkei Standortwerbung, Unterzeichnung gemeinsamer Vereinbarungen 705,00 € 0,00 € 135 Reise von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit einer Wirtschaftsdelegation in Begleitung von Min Duin sowie StS und Regierungssprecher Breustedt nach Südamerika 21.11.2015 - 29.11.2015 STK / MWEIMH Chile, Kolumbien Standortwerbung/Fac hpolitische Gespräche Kostenaufstellung liegt noch nicht vor 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 10 von 11 10.02.2016, 14:33 Reisen (1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2015) Nr. Thema Datum Ressort Reiseziel Kategorie Gesamtkosten Kosten für "externe Dritte" 136 Reise von Ministerin Svenja Schulze nach Rotterdam, Besuch eine Modellprojekts der dortigen Hafenbehörde und der FH gemeinsam mit ihrer NL-Amtskollegin Dr. Jet Bussemaker 26.11.2015 - 26.11.2015 MIWF Niederlande Grenzüberschreitend e Zusammenarbeit 75,00 € 0,00 € 137 Teilnahme von Minister Remmel an der UN- Klimakonferenz 2015 (COP 21) in Paris 05.12.2015 - 09.12.2015 MKULNV Frankreich Teilnahme an internationalen Konferenzen 8.091,81 € 0,00 € 138 Teilnahme von Sts Klute an einer internationalen Veranstaltung der Deutschen Botschaft in Warschau zum Thema Migration 14.12.2015 - 15.12.2015 MAIS Polen Pflege von Beziehungen zu ausländischen Partnern, Fachpolitische Gespräche 361,70 € 0,00 € 29 01 2016 - KA 4190 - Reisen (Anlage1).xlsx 11 von 11 10.02.2016, 14:33 Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/11087