LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1124 12.10.2012 Datum des Originals: 11.10.2012/Ausgegeben: 17.10.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 462 vom 14. September 2012 des Abgeordneten Josef Hovenjürgen CDU Drucksache 16/919 EXPO Fortschrittsmotor Klimaschutz Die Ministerpräsidentin hat die Kleine Anfrage 462 mit Schreiben vom 111. Oktober 2012 für die Landesregierung im Einvernehmen mit allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Ministerpräsidentin hat in ihrer Regierungserklärung 2010 das Projekt einer Weltausstellung EXPO Fortschrittsmotor Klimaschutz angekündigt. In der Regierungsankündigung 2012 hat sie dies wiederholt. An anderer Stelle wird dies auch als neues Dekadenprojekt für die Metropole Ruhr angestrebt. 1. Plant die Landesregierung eine Großveranstaltung dieser Art, etwa in Form einer Weltausstellung, einer Ausstellung zu Umwelt- und Klimaschutz oder ein Dekadenprojekt ggf. für die Metropole Ruhr? Die Landesregierung plant derzeit keine internationale EXPO, da Weltausstellungen bisheriger Prägung räumlich und zeitlich begrenzt sind. Vielmehr soll die im Koalitionsvertrag und in der Regierungserklärung vom 12. September angekündigte „Fortschrittsmotor KlimaschutzExpo “ (kurz: Klima-Expo) ein dezentrales, räumlich vernetztes, mehrjähriges Format haben. Die Klima-Expo kann als Dekadenprojekt bezeichnet werden, weil sie über einen längeren Zeitraum die in ganz Nordrhein-Westfalen bereits initiierten Vorhaben und Projekte praxisnah und prozessorientiert präsentieren soll. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1124 2 Um im Herzen der dichtesten und für die Energieversorgung Deutschlands wichtigsten Industrieregion den geplanten Zwischen- und Endpräsentationen eine möglichst hohe nationale und internationale Beachtung zu verschaffen, soll die Klima-Expo im Ruhrgebiet einen zentralen Schauplatz haben. 2. Gedenkt die Landesregierung entsprechende Initiativen zu unterstützen? Unter dem Dach der Klima-Expo soll das gesamte Leistungsspektrum in NordrheinWestfalen , d.h. herausragende Beispiele auf den Feldern Klimaschutz, Ressourcen- und Energieeffizienz aus allen Regionen des Landes präsentiert werden. Bereits geplante Projekte sollen gebündelt und neue Maßnahmen angestoßen werden, um dem Land NordrheinWestfalen eine Vorreiterrolle zu verschaffen bei der notwendigen Aufgabe, einen klima- und umweltverträglichen Umbau zu entwickeln. Entsprechende Initiativen der Regionen sind daher willkommen. 3. Welche Beschlüsse hat die Landesregierung hierzu bereits gefasst? Die Landesregierung wird in Kürze hierzu einen Beschluss fassen. 4. Wie sehen die Planungen aus? Ziel ist eine flächendeckende Beteiligung, Aktivierung und Verzahnung von möglichst vielen Partnern, Akteuren und der Zivilgesellschaft.