LANDTAG NORDRHEIN
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WESTFALEN
16
. Wahlperiode
Drucksache
16
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1124
12.10.2012
Datum des Originals:
11.10.2012
/Ausgegeben:
17.10.2012
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Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage
462 vom 14. September 2012
des Abgeordneten Josef Hovenjürgen CDU
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EXPO Fortschrittsmotor Klimaschutz
Die
Ministerpräsidentin
hat die Kleine Anfrage 462 mit Schreiben vom 111. Oktober 2012
für die Landesregierung im Einvernehmen mit allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung
beantwortet.
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Die Ministerpräsidentin hat in
ihrer Regierungserklärung 2010 das Projekt einer Weltausste
l-
lung EXPO Fortschrittsmotor Klimaschutz angekündigt. In der Regierungsankündigung 2012
hat sie dies wiederholt. An anderer Stelle wird dies auch als neues Dekadenprojekt für die
Metropole Ruhr angestrebt.
1.
Plant die Landesregierung eine Großveranstaltung dieser Art, etwa in Form einer
Weltausstellung, einer Ausstellung zu Umwelt
-
und Klimaschutz oder ein Dek
a-
denprojekt ggf. für die Metropole Ruhr?
Die Landesregierung plant der
zeit keine internationale EXPO, d
a Weltausstellungen bisher
i-
ger Prägung räumlich und zeitlich begrenzt sind. Vielmehr soll die im Koalitionsvertrag und in
der Regierungserklärung vom 12. September angekündigte „Fortschrittsmotor Klimaschutz
-
Expo“ (kurz: Kl
ima
-
Expo) ein dezentrales, räumlich vernetztes, mehrjähriges Format haben.
Die Klima
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Expo kann als Dekadenprojekt bezeichnet werden, weil sie über einen längeren
Zeitraum die in ganz Nordrhein
-
Westfalen bereits initiierten Vorhaben und Projekte praxisnah
u
nd prozessorientiert präsentieren soll.
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Um im Herzen der dichtesten und für die Energieversorgung Deutschlands wichtigsten I
n-
dustrieregion den geplanten Zwischen
-
und Endpräsentationen eine möglichst hohe nation
a-
le und internationale Beachtung zu versch
affen, soll die Klima
-
Expo im Ruhrgebiet einen
zentralen Schauplatz haben.
2.
Gedenkt die Landesregierung entsprechende Initiativen zu unterstützen?
Unter dem Dach der Klima
-
Expo soll das gesamte Leistungsspektrum in Nordrhein
-
Westfalen, d.h. herausrag
ende Beispiele auf den Feldern Klimaschutz, Ressourcen
-
und
Energieeffizienz aus allen Regionen des Landes präsentiert werden. Bereits geplante Proje
k-
te sollen gebündelt und neue Maßnahmen angestoßen werden, um dem Land Nordrhein
-
Westfalen eine Vorreiterro
lle zu verschaffen bei der notwendigen Aufgabe, einen klima
-
und
umweltverträglichen Umbau zu entwickeln. Entsprechende Initiativen der Regionen sind d
a-
her willkommen.
3.
Welche Beschlüsse hat die Landesregierung hierzu bereits gefasst?
Die Landesregierung wird in Kürze hierzu einen Beschluss fassen.
4.
Wie sehen die Planungen aus?
Ziel ist eine flächendeckende Beteiligung, Aktivierung und Verzahnung von möglichst vielen
Partnern, Akteuren und der Zivilgesellschaft.