LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12090 30.05.2016 Datum des Originals: 30.05.2016/Ausgegeben: 02.06.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4713 vom 25. April 2016 des Abgeordneten Oliver Bayer PIRATEN Drucksache 16/11840 Fehlt der Antrieb, Tesla Motors für NRW zu gewinnen? Wortlaut der Kleinen Anfrage Die Aktuelle Stunde des nordrhein-westfälischen Landtags am 21. April 2016 befasste sich mit der enttäuschenden wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. In diesem Zusammenhang hat Joachim Paul, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Piraten, für die Ansiedlung von Zukunftsindustrien plädiert und die Frage aufgeworfen, ob es möglich sei, den Elektroautomobilbauer und Mobilitätsdienstleister Tesla Motors in Nordrhein-Westfalen anzusiedeln. Die Frage ist derzeit von besonderer Relevanz, da Tesla Motors nach Medienangaben aufgrund der hohen Nachfrage nach ihren Elektroautos einen weiteren Produktionsstandort in Europa sucht. Tesla gilt als Vorreiter im Bereich Elektromobilität. Das Magazin Forbes hat Tesla 2015 zum weltweit innovativsten Unternehmen gekürt. Seit dem Jahr 2013 produziert der Autobauer im niederländischen Tilburg für den europäischen Markt. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hat die Kleine Anfrage 4713 mit Schreiben vom 30. Mai 2016 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr beantwortet. 1. In welcher Form hat sich die Landesregierung seit Beginn der Legislaturperiode um eine Ansiedlung von Tesla Motors in Nordrhein-Westfalen bemüht? 2. Welche Schritte hat die Landesregierung unternommen, seit Medien über den Bedarf des Elektromobilbauers nach einem neuen Produktionsstandort in Europa berichtet haben? LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12090 2 3. Wann hat die Landesregierung direkte Gespräche mit Vertretern des Elektroautomobilbauers über die Ansiedlung eines Produktionsstandortes in NRW geführt? 4. Zu welchem Ergebnis führten die Gespräche? Die Landesregierung ergreift im Zuge ihrer Wirtschaftspolitik zahlreiche Maßnahmen, um Ansiedlungen und Investitionen in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Gespräche zu möglichen Ansiedlungs- oder Erweiterungsinvestitionen mit Investoren und Unternehmen werden grundsätzlich nicht öffentlich gemacht. Die Landesregierung hat bereits seit dem Jahr 2010 das Thema Elektromobilität zu einem Schwerpunktthema erklärt. Vielfältige Aktivitäten im In- und Ausland, auch in Zusammenarbeit mit INRW.INVEST und NRW.INTERNATIONAL wurden seitdem unternommen, um die weltweiten Entscheidungsträger der Elektromobilität auf den Standort Nordrhein-Westfalen aufmerksam zu machen. Dazu gehörten Messeteilnahmen und Konferenzbesuche in den Zielländern China, Japan, Korea und den USA. Ebenso wurden direkte Gespräche mit den wichtigsten Akteuren dieser Branche geführt. Das Unternehmen Tesla Motors ist eines der namhaftesten und interessantesten Unternehmen der Elektromobilität. Im Rahmen der Akquisetätigkeiten von NRW.Invest ist man mehrfach an das Unternehmen herangetreten, um auf die Standortvorteile von NRW aufmerksam zu machen. 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Ansiedlungschancen von innovativen Elektromobilitätsdienstleistern , ohne vorher ein dichtes Netz an Elektroladestellen in NRW zu errichten, um die Elektromobilität im Land zu fördern und somit das Land attraktiv für Industrie- und Dienstleistungsunternehmen der Branche zu machen? Nordrhein-Westfalen gehört im Bundesvergleich zu den TOP 3 hinsichtlich öffentlich zugänglicher Ladepunkte und weist gerade im Flächenvergleich eine hohe Dichte an Ladepunkten auf. Damit bietet NRW schon heute gute Voraussetzungen für das Laden von Elektrofahrzeugen . NRW verfügt über zahlreiche renommierte Forschungseinrichtungen und Hochschulen, die intensiv und erfolgreich in allen Teilbereichen der Elektromobilität forschen und entwickeln. Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal NRWs ist die traditionell starke Automobilzulieferindustrie , die auch in der Elektromobilität - bei Ladesteckern, -säulen und Backendsystemen für Lade-Infrastruktur - erfolgreich ist. Um in NRW neue Dienstleistungsunternehmen anzusiedeln, ist ein kreatives und innovatives Umfeld aus Hochschulen und Industrie unerlässlich. Die Streetscooter GmbH ist ein gutes Beispiel dafür. Sie entstand aus Forschungsprojekten der RWTH Aachen mit vielen KMUs. Das gerade angekündigte Investitionsprogramm des Bundes für Normal- und Schnellladung wird ebenfalls dazu beitragen, die Akzeptanz der Technologie, aber auch die Produktion und Ansiedlung in diesem Themenfeld zu erhöhen. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/12090