LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12327 27.06.2016 Datum des Originals: 24.06.2016/Ausgegeben: 30.06.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4811 vom 25. Mai 2016 des Abgeordneten Robert Stein CDU Drucksache 16/12079 (R)echtzeitig: Taktische Lagebilder durch Echtzeitanalyse – Wie ist der Stand der Forschung ? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4569 mit der Drucksache 16/11744 spricht die Landesregierung von Forschungsvorhaben die sie begleitet und fördert. Aus der Antwort der Landesregierung ergeben sich bezüglich der Forschungsprojekte im Bereich der Echtzeitanalyseverfahren und der dafür vorgesehenen Software bzw. Nutzung von Algorithmen , weitere Nachfragen. Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 4811 mit Schreiben vom 24. Juni 2016 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Im Land Nordrhein-Westfalen gibt es keine im Rahmen seiner eigenen Forschungsförderung finanzierten Projekte, deren wesentlicher Gegenstand Echtzeitanalysen sind. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 4569 (LT-Drs. 16/11744) wurde lediglich auf Forschungsvorhaben eingegangen , die die Landesregierung begleitet bzw. aktiv beobachtet. Das sind derzeit folgende zwei Projekte: Das Projekt „Smart Data-Katastrophenmanagement“ (sd-kama), durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen des Technologieprogramms „Smart Data - Innovationen aus Daten“ gefördert, beinhaltet die Entwicklung einer Informationsplattform, die in Echtzeit ein aktuelles, zielgerichtetes, nationales- bis lokalspezifisches Katastrophenmanagement ermöglichen soll. Neben Satellitenbildern und Luftaufnahmen sollen u.a. Informationen über Pegelstände, Verkehrsflüsse, psycho-physiologische Zustände von Einsatzkräften sowie Informationen von Betroffenen und Helfern aus sozialen Netzwerken voll automatisiert erfasst LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12327 2 und bereit gestellt werden. Das Projekt startete im April 2015 und ist auf eine Dauer von drei Jahren angelegt. Projektpartner ist u.a. die Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, bei der die Hochwasserschutzzentrale Köln als Stabsstelle angesiedelt ist. Das Forschungsvorhaben „Kommunikation von Lageinformationen im Bevölkerungsschutz im Internationalen Vergleich (KOLIBRI) zielt auf die Entwicklung einer empfängerorientierten Kommunikationsstrategie, die das Potential von Lageinformationen der verantwortlichen Akteure im Bevölkerungsschutz und der Partizipation von Betroffenen - auch unter Einbeziehung von Social Media - in der Krisenbewältigung zielführend nutzt. Das Projekt soll bis April 2019 durch die Freie Universität Berlin durchgeführt und durch eine Zuwendung des BBK gefördert werden. Die Unterstützung des Forschungsvorhabens durch das BBK erfolgt u.a. im Benehmen mit dem Land Nordrhein-Westfalen. 1. Welche Forschungsprojekte im Bereich der Echtzeitanalyse werden vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert? (Anzahl und Art der Förderung) 2. Wer wurde mit den Forschungsprojekten beauftragt? Die Fragen 1. und 2. werden gemeinsam beantwortet: Wie bereits in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4569 dargestellt, führt die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) seit Februar 2015 ein Forschungsprojekt mit dem Arbeitstitel „Emotion. Eskalation. Gewalt.“ unter Leitung des Kulturwissenschaftlichen Institutes Essen (KW!) und der Ruhr-Universität Bochum (RUB) durch. Das Vorhaben wird vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) unterstützt. Erste begleitende Einsatzbeobachtungen bei ausgewählten Veranstaltungen sowie damit im Zusammenhang stehende Interviews mit Polizeibeamten haben zwischenzeitlich stattgefunden. 3. Wann sollen die Ergebnisse der Forschungsprojekte vorliegen? Die Durchführungsphase des Forschungsprojektes mit dem Arbeitstitel „Emotion. Eskalation. Gewalt.“ unter Leitung des KWI und der RUB läuft bis Ende 2017. Mit einer Veröffentlichung der Ergebnisse ist im Laufe des Jahres 2018 zu rechnen. 4. Welcher inhaltliche Schwerpunkt bzw. Fokus wird bei diesen Forschungsprojekten angelegt? Wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 4569 ausgeführt, liegt der Fokus des Forschungsprojektes mit dem Arbeitstitel „Emotion. Eskalation. Gewalt.“ auf der Entwicklung eines bildgebenden Verfahrens zur Früherkennung von Emotionsprozessen bei Großveranstaltungen unter Nutzung von Algorithmen. 5. Wie soll die im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Kommunales zurzeit zur Ausschreibung gegebene Administrations-Software zur Unterstützung der Lagebeurteilung dienen? Ob sich die Software zur Administration der seitens der nordrheinwestfälischen Polizeibehörden in den sozialen Medien eingerichteten Seiten perspektivisch auch zur Unterstützung der Lagebeurteilung eignen wird, ist aktuell nicht zu prognostizieren. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/12327