LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12473 08.07.2016 Datum des Originals: 08.07.2016/Ausgegeben: 13.07.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4830 vom 11. Mai 2016 der Abgeordneten Werner Jostmeier und Heiko Hendriks CDU Drucksache 16/12184 Förderung von ostdeutscher Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) bei Landsmannschaften, Heimat-vertriebenen und Spätaussiedlern aus dem Landeshaushalt (2014-2015) Wortlaut der Kleinen Anfrage NRW ist wie alle Bundesländer nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) verpflichtet zur Pflege des Kulturgutes der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge und zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung in deren Anliegen, Kultur, Geschichte usw. Im Rahmen von Fördermaßnahmen gemäß § 96 BVFG gewährt das Land Nordrhein-Westfalen Zuwendungen für verschiedenartige Veranstaltungen, Ausstellungen, Begegnungen in der alten und neuen Heimat, für Institutionen, Projekte u.a. Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 4830 mit Schreiben vom 8. Juli 2016 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales beantwortet. 1. Wie hoch war der Ansatz der nach § 96 BVFG veranschlagten Mittel für die Haushaltsjahre 2014-2015 in der Summe über alle Einzelpläne? Der Ansatz der nach § 96 BVFG veranschlagten Mittel betrug im Kapitel 07 070 Titelgruppe 63 im Haushaltsjahr 2014 insgesamt 2.062.000 € (Fördermittel in Höhe von 1.952.000 € sowie Sachkosten in Höhe von 110.000 € für den Schülerwettbewerb „Begegnung mit Osteuropa“). Im Haushaltsjahr 2015 betrug der Ansatz bei der Haushaltsstelle Kapitel 07 070 Titelgruppe 63 insgesamt 2.012.000 € (Fördermittel in Höhe von 1.902.000 € sowie Sachkosten in Höhe von 110.000 € für den Schülerwettbewerb „Begegnung mit Osteuropa“). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12473 2 2. Für welchen Zweck sind in den Jahren 2014-2015 Mittel in welcher Höhe verwendet worden (ausgenommen Projektförderung)? 2014 wurden die Mittel in der angegebenen Höhe wie folgt verwendet. Institutionelle Förderungen: Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus 985.000 € Oberschlesisches Landesmuseum 680.000 € Westpreußisches Landesmuseum 42.310 € Patenschaftszuwendungen: Landsmannschaft der Oberschlesier 25.500 € Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen 40.000 € Schülerwettbewerb „Begegnung mit Osteuropa“ 110.000 € (Sachkosten) GESAMT: 1.882.810 € 2015 wurden die Mittel in der angegebenen Höhe wie folgt verwendet. Institutionelle Förderungen: Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus 895.000 €* (*weniger gegenüber 2014 aufgrund eines auslaufenden Investitionszuschusses) Oberschlesisches Landesmuseum 680.000 € Westpreußisches Landesmuseum 43.882 € Patenschaftszuwendungen: Landsmannschaft der Oberschlesier 25 500 € Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen 40.000 € Schülerwettbewerb „Begegnung mit Osteuropa“ 110.000 € (Sachkosten) GESAMT: 1.794.382 € 3. Welche Projekte wurden 2014-2015 aus der Projektförderung finanziert? Bitte mit Angabe der Höhe und des Trägers. Die aus Projektmitteln finanzierten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 sind den beigefügten Übersichten der einzelnen Bezirksregierungen zu entnehmen. 4. Wie hoch war die Förderquote (in Prozent) gemessen an der Gesamtzahl der gestellten Anträge? In den Haushaltsjahren 2014 und 2015 wurden im Bereich der Projektförderung nach § 96 BVFG insgesamt 126 Anträge gestellt. Davon wurden 59 positiv beschieden, 38 Anträge wurden aus zuwendungsrechtlichen Gründen oder wegen fehlendem Bezug zu § 96 BVFG abgelehnt. 29 Anträgen konnte im Haus- LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12473 3 haltsjahr 2014 aufgrund der im Juni 2014 verhängten Haushaltssperre nicht entsprochen werden . Die Förderquote gemessen an der Zahl der gestellten Anträge beträgt für das Haushaltsjahr 2014 - 27 % und für das Haushaltsjahr 2015 - 65 %. 5. Welche weiteren Maßnahmen nicht finanziellen Charakters führte die Landesregierung 2014-2015 zur Förderung, Unterstützung und Anerkennung der Kultur der Heimatvertriebenen und Aussiedler durch? Vertretungen der Landesregierung wie Herr Staatssekretär Neuendorf vom MFKJKS und Herr Staatssekretär Klute vom MAIS haben vielfältige Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Institutionen der Vertriebenen und Spätaussiedler geführt und an Veranstaltungen teilgenommen . Auf der Grundlage des Entschließungsantrages der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜND- NIS 90/ DIE GRÜNEN „60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann- Haus, Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation“, Drucksache 16/5304 vom 19.03.2014, wurde die Landesregierung durch Beschluss des Hauptausschusses des Landtags vom 25.09.2014 aufgefordert, sich aktiv an der Erarbeitung neuer Konzepte zum weiteren Umgang mit den Themen "Kulturpflege der Vertriebenen" sowie "Flucht und Vertreibung " zu beteiligen und dabei auch die Phänomene von Vertreibung und Flucht im 20. Jahrhundert sowie die Auseinandersetzung mit gegenwärtigen Formen von Vertreibung und Flucht einzubeziehen. Hierzu hat die Landeszentrale für politische Bildung als fachlich zuständige Arbeitseinheit ein Rahmenpapier erstellt, das in zwei Workshops am 24.02. und 22.06.2016 vorgestellt und diskutiert worden ist. Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen, der Institutionen der Vertriebenen und Spätaussiedler, der Wissenschaft, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der fachlich betroffenen Ressorts der Landesregierung und der Bezirksregierungen. Ziel ist es, den Themenkreis inhaltlich neu auszurichten und die Förderung entsprechend neu zu gestalten. Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2014 Bezirksregierung Köln Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Landsmannschaft Schlesien Bundesgeschäftsführung Schlesische Maiandacht 560,50 € 2 Landsmannschaft Schlesien Bundesgeschäftsführung Osterbrauchtum und Maiandachten in Schlesien 621,00 € 3 Landsmannschaft Schlesien Kreisgruppe Bonn e.V. Sommersingen / Lätare 1.293,00 € 4 Landsmannschaft Schlesien Ortsverband Velbert e.V. St. Barbara-Tag in Velbert 793,50 € 5 Landsmannschaft Schlesien Kreisgruppe Köln e.V.Ortsverband Schlesische Advents- und Barbarafeier 818,50 € 6 Haus Schlesien, Königswinter Sonderausstellung mit Begleitprogramm und Schülerprojekt im Haus Schlesien 8.310,00 € GESAMT 12.396,50 € Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2015 Bezirksregierung Köln Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Landsmannschaft Schlesien Ortsverband Velbert e.V. über Bundesgeschäftsführung Schlesische Maiandacht 560,50 € 2 Landsmannschaft Schlesien Ortsverband Velbert e.V. über Bundesgeschäftsführung Kulturveranstaltung zum Thema "Trachtenvielfalt Schlesiens" 621,00 € 3 Haus Schlesien, Königswinter Länderübergreifendes zweiteiliges Ausstellungsprojekt mit polnischen Partnern 15.500,00 € 4 Bund der Vertriebenen, Kreisverband Köln Kulturveranstaltung anlässlich der ersten Durchführung des nationalen "Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung" in Köln 1.526,00 € 5 Landsmannschaft Schlesien Landesgruppe NW e.V. Tag der schlesischen Kultur 2014 2.867,50 € 6 LSM Kreisgruppe Köln Begegnungsseminar LSM Köln mit der soziokulturellen Gesellschaft der Deutschen in Breslau 1.535,00 € 7 LSM Kreisgruppe Köln Schlesische Weihnachtsfeier 776,00 € 8 LSM Ortsverband Velbert e.V. St.Barbara-Tag 2015 793,00 € 9 LSM Ortsverband Velbert e.V. Ost und West vereint beim Fest 817,00 € 10 LSM Landesgruppe NRW Seminar in Nieder- und Oberschlesien zur deutschpolnischen Völkerverständigung 11.662,00 € 11 Haus Schlesien Königswinter Begegnungsprogramm zur Ergänzung des NRW geförderten Ausstellungsprojektes "Der Weg ins Ungewisse" 9.950,00 € 12 BdV Kreisverband Bonn Tag der Heimat 7.149,00 € 13 LSM Bundesgeschäftsführung Hindenburger Heimattreffen 8.715,00 € GESAMT 62.472,00 € Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2014 Bezirksregierung Düsseldorf Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Schlossbauverein Burg an der Wupper e.V., Schlossplatz 2, 42659 Solingen Betriebskostenzuschuss für den laufenden Betrieb der Gedenkstätte des Deutschen Ostens - Mahnmal gegen Vertreibung in Europa 5.000,00 € 2 Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW e.V., Buchenring 21, 59929 Brilon Kleines Ostpreußentreffen 2014 3.210,00 € 3 Bund der Vertriebenen - Kreisverband Mönchengladbach e.V., Dominikus-Vraetz-Str. 48, 41238 Mönchengladbach Zeitzeugenprojekt / Ausstellung: Regionale Persönlichkeiten aus dem Osten 9.000,00 € 4 Vereinigung zur Integration von russlanddeutschen Aussiedlern (VIRA e.V.), Bismarckstr. 90, 40210 Düsseldorf Deutsche aus Russland - Potential für NRW "Geschichtsund Kulturfestival in Neuss" 7.995,00 € 5 Kulturverein für Schlesien und Mähren e.V., Bismarckstr. 90, 40210 Düsseldorf Erschließung und Dokumentation eines schlesischen Adelsarchives 9.650,00 € 6 Integrations-Kulturzentrum Mettmann e.V., Talstr. 4, 40822 Mettmann Ausstellung und Konferenz über den Beitrag der Russlanddeutschen zur Entwicklung Russlands am Beispiel St. Petersburg 9.288,00 € 7 AIKO e.V., Theodorstr. 5, 40472 Düsseldorf Bewahrung und Vermittlung der russlanddeutschen Kultur in den neuen Medien durch digitale Vernetzung von Institutionen aus Deutschland und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion 2.657,00 € 8 AIKO e.V., Theodorstr. 5, 40472 Düsseldorf Biografische Schreibwerkstatt für Spätaussiedler 2.245,00 € 9 Dialog + e.V., Braunsberger Str. 15, 40599 Düsseldorf Begegnungen künstlerischer Art: Lernen durch das Singen 1.050,00 € 10 Landsmannschaft der Oberschlesier e.V. - Bundesverband, Bahnhofstr. 71, 40883 Ratingen Europatag der Oberschlesier 2014 37.500,00 € 11 Schlesische Jugend - Landesgruppe NRW, In der Steinerwiese 15, 51647 Gummersbach Ostdeutsche Weihnacht 1.049,00 € GESAMT 88.644,00 € Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2015 Bezirksregierung Düsseldorf Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Vereinigung zur Integration russlanddeutscher Aussiedler e.V. (VIRA e.V.), Bismarckstr. 90, 40210 Düsseldorf Kulturwoche der Deutschen aus Russland - Tanzfestival 2015 12.468,00 € 2 Interkulturelles Zentrum Wuppertal, Wartburgstr. 17, 42285 Wuppertal Feste und Brauchtum im Jahreslauf der Russlanddeutschen 3.373,00 € 3 Dialog + e.V., Braunsberger Str. 15, 40599 Düsseldorf Unsere Kindheit: In Verbannung geboren - Interviews mit Zeitzeugen, die in einer Broschüre veröffentlicht wurden 3.658,00 € 4 Vereinigung zur Integration russlanddeutscher Aussiedler e.V. (VIRA e.V.), Bismarckstr. 90, 40210 Düsseldorf Videodokumentation: Hoffnung, Aufbruch, Neuanfang 6.841,00 € 5 Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW e.V., Buchenring 21, 59929 Brilon Kleines Ostpreußentreffen 2015 3.877,00 € 6 Landsmannschaft der Oberschlesier - Landesgruppe NRW e.V., Bahnhofstr. 71, 40883 Ratingen Oberschlesische Kulturtagung in Verbindung mit der St. Anna-Wallfahrt 5.682,00 € 7 Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V., Ortsgruppe Wuppertal, Hofaue 51, 42103 Wuppertal Stärke und Zusammenhalt der russlanddeutschen Familie bewahren und weitergeben - Interviews, Ausstellung und Theaterstücke mit dem Schwerpunkt Familienleben und Brauchtum der Russlanddeutschen 3.110,00 € 8 Landsmannschaft Schlesien e.V., Kreisgruppe Düsseldorf, Hoffeldstr. 52, 40235 Düsseldorf Ostdeutsches Erntedankfest 754,50 € 9 Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V., Ortsgruppe Duisburg, Sonnenstr. 202, 47179 Duisburg Kulturwoche der Deutschen aus Russland - Liederfestival 2015 8.588,50 € Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 10 Schlossbauverein Burg an der Wupper e.V., Schlossplatz 2, 42659 Solingen Betriebskostenzuschuss zum laufenden Betrieb der Gedenkstätte des Deutschen Ostens - Mahnmal gegen Vertreibung in Europa 3.000,00 € 11 Landsmannschaft der Oberschlesier Landesgruppe NRW e.V., Bahnhofstr. 71, 40883 Ratingen Besuchs- und Begegnungsprogramm für den Stoppendorfer Chor aus Gleiwitz 9.750,00 € 12 Landsmannschaft der Oberschlesier Landesgruppe NRW e.V., Bahnhofstr. 71, 40883 Ratingen Landeskulturtagung in Ratingen 1.350,00 € 13 Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V., Ortsgruppe Neuss, Amsterdamer Str. 8, 41469 Neuss Die vergessenen Kinderspiele auf den Straßen der Aussiedler aus der UdSSR 3.000,00 € 14 Schlesische Jugend - Landesgruppe NRW, In der Steinerwiese 15, 51647 Gummersbach Mutter-Anna-Wallfahrt 1.650,30 € 15 Schlesische Jugend - Landesgruppe NRW, In der Steinerwiese 15, 51647 Gummersbach Ostdeutsche Weihnacht 1.127,00 € 16 Integrations-Kulturzentrum Mettmann e.V., Talstr. 4, 40822 Mettmann Zwischen zwei Welten - zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Ausstellung über den Beitrag der Russlanddeutschen zur Entwicklung Russlands am Beispiel St. Petersburg 6.396,00 € 17 Bund der Vertriebenen, Kreisverband Remscheid, Kneipsgasse 11, 42369 Wuppertal Tag der Heimat 2015 1.095,00 € 18 Kultur & Integration aktiv in Dormagen e.V. (KiaD e.V.), Buchenstr. 7, 41540 Dormagen Ich erzähle dir meine Geschichte 7.442,00 € GESAMT 83.162,30 € Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2015 Bezirksregierung Arnsberg Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e. V., Karlstr. 100, 80335 München Unterstützung der deutschen Sprache in Rumänien Förderung deutscher Lehrkräfte in Siebenbürgen. Mit der Zuwendung des Landes NRW wurde es 12 Studierenden ermöglicht, den Studiengang Grund- und Vorschulpädagogik an der Universität Hermannstadt im Jahr 2015 kostenfrei zu besuchen. Ziel der Förderung ist der Erhalt von Strukturen in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung für deutschsprachigen Unterricht und in deutschsprachigen Bildungseinrichtungen in Rumänien. 4.500,00 € 2 Landsmannschaft der Banater Schwaben e. V., Karwendelstr. 32, 81369 München Erweiterung von Deutschkenntnissen für Sach- und Fachlehrkräfte in Rumänien Wochenendseminare zur Erweiterung von Deutschkenntnissen für Sach- und Fachlehrkräfte sowie für DaF-Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Rumänien. Die Seminare fanden am 08. / 09. Mai, 15 . / 16. Mai, 22. / 23. Mai und 29. / 30. Mai 2015 statt. Die Förderung diente dem Zweck, Strukturen in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung für deutschsprachigen Unterricht und in deutschsprachigen Bildungseinrichtungen in Rumänien zu erhalten. 4.474,96 € 3 Theater a parte, Annenstr. 20 a, 58453 Witten Theaterprojekt "Klösschen" Theaterstück 2.775,00 € 4 Ausbildungs- u. Forschungszentrum ETHNOS e. V., Bermesdickerstr. 9, 44357 Dortmund Aufklärungsarbeit - Schauspiel: Nachtigall, o Nachtigall Wanderbühne: Episoden der russlanddeutschen Kulturgeschichte Schauspiel „Nachtigall, o Nachtigall!“ 5.970,86 € Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 5 Landsmannschaft Schlesien, Kreisgruppe Herne/Wanne-Eickel, Schnittstr. 15, 44653 Herne Kulturtag am 13.09.2015 Kulturtag 70 Jahre nach Kriegsende am 13.09.2015 im Haus "Voss“ in Herne 1.807,00 € 6 Bund der Vertriebenen, Kreisverband Iserlohn, Gartenstr. 33, 58636 Iserlohn 62. Tag der Heimat 2015 - Vortragsveranstaltung mit Kulturprogramm am 29.08.2015 „Vorveranstaltung“ zum Tag der Heimat mit Kranzniederlegung am 29.08.2015 und Vortragsveranstaltung mit Kulturprogramm „62.Tag der Heimat 2015- Vertreibung sind Unrecht - gestern wie heute“ am 30.08.2015 im Varnhagenhaus in Iserlohn. 1.436,16 € GESAMT 20.963,98 € Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2015 Bezirksregierung Münster Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Beuthener Heimatkreis Zuschuss für die Förderung der Auftritte des Jugendund Kinderorchesters „Piccolo“ aus Beuthen im Rahmen des Beuthener Heimattreffens 2.197,65 € 2 Denkmal Barackenlager Lette e. V. Zuschuss für die Erstellung einer filmischen Dokumentation von Zeitzeugenberichten mit dem Schwerpunkt Integration von Vertriebenen nach dem 2. Weltkrieg in das Münsterland aus der Sicht von Betroffenen / Vertriebenen und Einheimischen 6.358,50 € GESAMT 8.556,15 € Projektförderungen im Rahmen von § 96 BVFG im Haushaltsjahr 2015 Bezirksregierung Detmold Lfd Nr. Zuwendungsempfänger/in Projektbezeichnung Bewilligung / € 1 Museum für Russlanddeutsche Kulturgeschichte, Detmold Kulturprogramm Museum / 1. Halbjahr 2015 3.703,75 € 2 Museum für Russlanddeutsche Kulturgeschichte, Detmold Kulturprogramm Museum / 2. Halbjahr 2015 4.257,00 € 3 Theater a parte Völkerverständigungsreise Filmpräsentation "Schön ist die Jugend" 3.970,00 € GESAMT 11.930,75 € Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/12473