LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12661 09.08.2016 Datum des Originals: 09.08.2016/Ausgegeben: 12.08.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4946 vom 8. Juli 2016 des Abgeordneten Gregor Golland CDU Drucksache 16/12481 Pilotprojekt Predictive Policing in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage Nordrhein-Westfalen setzt beim Test von Predictive Policing auf eine andere Technologie als Bayern, Niedersachsen und die Schweiz. Während diese und die beiden Bundesländer die Prognosesoftware „PreCobs“ der IfmPt Institut für musterbasierte Prognosetechnik Verwaltungs -GmbH aus Oberhausen nutzen, hat sich die Landesregierung NRW für eine Technik der SVA System Vertrieb Alexander GmbH aus Wiesbaden entschieden. In der Antwort (Drucksache 16/9963) auf meine Kleine Anfrage 3897 teilt die Landesregierung mit: „Nach einer öffentlichen Ausschreibung auf der Vergabeplattform des Landes Nordrhein- Westfalen wird das Produkt IBM SPSS Modeler der Firma SVA System Vertrieb Alexander GmbH getestet.“ In den Medien werden zwei Anwendungstechniken, „IBM Smarter Policing“ (http://www-935.ibm.com/services/multimedia/Smarter_Policing.pdf) und „Blue Crush“, ebenfalls IBM, in Zusammenhang mit der im NRW-Pilotprojekt genutzten Software gebracht. Weiterhin gibt das Unternehmen SVA auf seiner Homepage an, auch Geoinformationssysteme und Street View in seine Prognosesoftware integrieren zu können. Auch die „Informationsgewinnung aus sozialen Netzwerken“ sei möglich (http://www.sva.de/solutions/oeffentliche_verwaltung /innere_sicherheit.html). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12661 2 Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 4946 mit Schreiben vom 9. August 2016 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Warum hat sich die Landesregierung mit der Entscheidung für eine Technik der SVA System Vertrieb Alexander GmbH aus Wiesbaden gegen ein Produkt aus NRW entschieden? Die Auswahl einer Analysesoftware für das Projekt „SKALA“ (System zur Kriminalitätsauswertung und Lageantizipation) erfolgte durch öffentliche Ausschreibung. Angebote von in Nordrhein -Westfalen ansässigen Firmen wurden nicht abgegeben. 2. Was sind die Vorteile bzw. Nachteile der Anwendung „IBM SPSS Modeler“ gegenüber dem Produkt des Mitbewerbers IfmPt aus Oberhausen? Siehe Antwort zu Frage 1. 3. Welches Produkt aus dem Hause IBM nutzt die SVA als Grundlage für ihre Anwendung – „IBM Smarter Policing“ oder „Blue Crush“? Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. 4. Könnten Zusatzdatenquellen wie Geoinformationssysteme, Street View und Informationen aus sozialen Netzwerken in Zukunft theoretisch in die Anwendung „IBM SPSS Modeler“ integriert werden? Die vom LKA NRW im Projekt „SKALA“ genutzte Anwendung hat Schnittstellen zu verschiedenen Datenformaten. Soweit Daten entsprechende Formate haben, ist eine Integration grundsätzlich möglich. 5. Unterstützt die Landesregierung Forschungsprojekte im Bereich Predictive Policing finanziell? (Wenn ja: Bitte alle Projekte, Empfänger, Höhe der Zuschüsse sowie Zeitrahmen der Unterstützung auflisten.) Die Landesregierung finanziert ausschließlich das Projekt „SKALA“. Für eine dreijährige Projektdauer wurden Finanzmittel in Höhe von 639.000 € zur Verfügung gestellt. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/12661