LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12726 19.08.2016 Datum des Originals: 19.08.2016/Ausgegeben: 24.08.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5007 vom 1. August 2016 der Abgeordneten Marc Lürbke und Christof Rasche FDP Drucksache 16/12614 Zukunft des Bahnangebots in Ostwestfalen-Lippe – Wann geht es mit der Elektrifizierung des Schienenverkehrs vorwärts? Wortlaut der Kleinen Anfrage Im Kreis Lippe wird das Bahnangebot im Nahverkehr im Augenblick durch drei Linien erbracht. Zum einen durch die RB 72 Herford-Lage-Detmold-Paderborn, zum anderen durch die RB 72 Bielefeld-Lage-Lemgo sowie den RE 82 Bielefeld-Lage-Detmold/Altenbeken. Die Strecke Herford-Altenbecken-Paderborn ist vollständig elektrifiziert und wird durch Elektrotriebwagen der Westfalenbahn bedient. Auf den beiden anderen Strecken verkehren Dieseltriebwagen der Eurobahn, die umlaufmäßig miteinander verbunden sind. Dadurch ergibt sich, dass die Eurobahn einen Teil ihrer Leistungen mit Dieseltriebwagen unter vorhandenem Fahrdraht erbringen muss. Nicht elektrifiziert sind die Streckenabschnitte Bielefeld Ost-Lage sowie Lage-Lemgo (und weiter ). Der finanzielle Aufwand für eine Elektrifizierung von ca. 30 km Schiene wurde von der Deutschen Bahn Netze 2011 mit ca. 9 Millionen Euro angegeben. Bei Schließung der Elektrifizierungslücke könnte das gesamte Bahnangebot zwischen Bielefeld /Herford und Altenbeken/Paderborn elektrisch erbracht werden. Darüber hinaus würde eine Elektrifizierung der Strecke Fahrtzeitengewinne mit sich bringen, die die Verspätungsanfälligkeit (u.a. infolge knapp bemessener Wendezeiten) der Strecke deutlich reduzieren würde. Insbesondere die Relation Bielefeld-Detmold hat in den vergangenen Jahren den Nutzerkreis wesentlich erweitern können, etliche Züge werden deshalb schon in Doppeltraktion gefahren. Ergänzend dazu werden in den nächsten Jahren die Regionalexpresslinien von Hamm nach Paderborn-Kassel und von Hamm nach Bielefeld-Minden ausgebaut. Bis 1990 gab es Verbindungen von Bielefeld und Osnabrück Richtung Frankfurt und München über Detmold, die im Zuge der Neustrukturierung des damaligen IC- und IR-Angebots geopfert wurden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12726 2 Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 5007 mit Schreiben vom 19. August 2016 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Wie bewertet die Landesregierung eine mögliche Elektrifizierung der Schienenstrecke Bielefeld-Ost bis Lemgo-Lüttfeld? Die Elektrifizierung von Schienenstrecken wird durch die Landesregierung grundsätzlich befürwortet . Aus diesem Grund wurde in der Novelle des ÖPNVG NRW die Elektrifizierung als gesonderter Fördertatbestand im besonderen Landesinteresse aufgenommen. 2. In welchem Zeithorizont hält die Landesregierung eine Realisierung der Elektrifizierung des Schienenverkehrs auf den genannten Strecken für möglich? Die zeitliche Perspektive ist abhängig von den Planungen des zuständigen Aufgabenträgers, also des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL). 3. Welche konkreten Fördermöglichkeiten gibt es zur Finanzierung der Elektrifizierung der Strecke? Elektrifizierungsmaßnahmen können grundsätzlich als Maßnahmen im besonderen Landesinteresse gefördert werden (§ 13 ÖPNVG NRW). Voraussetzung hierfür ist, dass die Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan des Landes aufgenommen werden. Der neue ÖPNV-Bedarfsplan befindet sich derzeit im Aufstellungsverfahren. Nach derzeit gültigem ÖPNVG NRW steht es dem NWL jedoch frei, die Maßnahmen unabhängig vom ÖPNV-Bedarfsplan des Landes in Eigenverantwortung zu realisieren und hierfür Mittel der pauschalierten Investitionsförderung nach § 12 ÖPNVG NRW oder der SPNV-Pauschale nach § 11 ÖPNVG NRW zu verwenden. 4. Welche Vorteile sieht die Landesregierung in der Elektrifizierung für die gesamte Region Ostwestfalen-Lippe auch unter Umweltgesichtspunkten? Neben betrieblichen und betriebswirtschaftlichen Vorteilen durch eine durchgängige Elektrifizierung bietet der flächendeckende Einsatz von Elektrofahrzeugen den Vorteil, dass die Emissionen von CO2 und Luftschadstoffen gesenkt werden. 5. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung für eine Wiederbelebung und Stärkung der „Querspangen“ Osnabrück-Herford-Detmold-Warburg-Kassel bzw. Bielefeld-Detmold-Warburg-Kassel? Auf den betreffenden Strecken wurden verschiedene Ausbau- und Engpassbeseitigungsmaßnahmen für die Aufnahme in den neuen ÖPNV-Bedarfsplan angemeldet. Die Maßnahmen werden derzeit durch ein Gutachterbüro aufgearbeitet und ab dem Herbst dieses Jahres einer Bewertung unterzogen. Aus diesem Grund können heute noch keine Aussagen über die Realisierungsperspektiven getroffen werden. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/12726