LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1279 30.10.2012 Datum des Originals: 30.10.2012/Ausgegeben: 02.11.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 491 vom 24. September 2012 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/972 10 Jahre Weserauentunnel in Porta Westfalica – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick auf Häufigkeit von Sperrungen und Kostenentwicklungen von Wartungsarbeiten? Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 491 mit Schreiben vom 30. Oktober 2012 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ende 2002 wurde nach circa vierjähriger Bauzeit der Weserauentunnnel seiner Bestimmung übergeben. Der Verkehrsfluss dieser überregionalen Bundesstraße (B61) als Teil der Hauptverbindungsachse zwischen OWL und Bremen hat sich durch das Bauwerk erheblich verbessert und zu einer Entlastung des Ortsteiles Barkhausen in der Stadt Porta Westfalica geführt. Zugleich wurde die Anbindung der Kreisstadt Minden an die Autobahn A2 optimiert. Der Tunnel ist über 1,7 Kilometer lang. Er verfügt über eine intensive Sicherheitstechnik und wird 24 Stunden pro Tag von der in Hamm befindlichen Tunnelleitzentrale überwacht. 10 Jahre nach Eröffnung des Weserauentunnels ist es geboten, Bilanz zu ziehen und unter anderem auch Vergleiche anzustellen zu anderen Tunnelbauwerken in NRW, zum Beispiel zum 1993 fertiggestellten circa zwei Kilometer langen Rheinufertunnel in Düsseldorf. Vorbemerkung der Landesregierung Aufgrund der jeweiligen Charakteristik, der verkehrlichen Situation (z.B. Schwerlastverkehr), der örtlichen Lage (innerorts/außerorts), der Bauweise (einstöckig/zweistöckig) und des Baujahres , der spezifischen Tunnelausstattung und deren Unterhaltungsaufwand sowie der übri- LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1279 2 gen Randbedingungen stellt jeder Tunnel ein Unikat dar. Aussagekräftige Vergleiche sind daher nach Auffassung der Landesregierung nur sehr bedingt möglich. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage beruht auf den Angaben der Landeshauptstadt Düsseldorf (zu Frage 4 und 5 wörtlich übernommen) und des Landesbetriebes Straßenbau NRW (LS). Bezüglich der Datengrundlage für die Verkehrsstörungen in den beiden Tunneln ist zu berücksichtigen, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf und der LS keine Statistiken zu den Verkehrsstörungen in den Tunnelanlagen führen, da die vorhandene Erfassung der Daten primär zur Protokollierung der jeweiligen Abläufe im Ereignisfall (z.B. Unfall oder Brandfall) dient. Einschränkend liegen beim Weserauentunnel wegen eines durchgeführten Softwareupdates in der Tunnelüberwachung die Erfassungsdaten erst ab dem Jahr 2010 vor. Auf der Basis dieser Datenerfassungen sind die Angaben weitestgehend manuell und zum Teil näherungsweise ermittelt worden. Beim Weserauentunnel sind zur Beschränkung des Ermittlungsaufwandes lediglich die Verkehrsbeschränkungen größer fünf Minuten berücksichtigt worden. 1. An wie vielen Tagen stand der Weserauentunnel seit dem 01.01.2009 den Ver- kehrsteilnehmern zum Beispiel wegen Wartungsarbeiten, Renovierungen, Investitionen oder Verkehrsunfällen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung (bitte nach Kalenderjahren aufführen)? Im Betrachtungszeitraum gab es keine ganztägigen Vollsperrungen des Tunnels. Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer lassen sich wie folgt zusammenfassen: Jahr Wartungsarbeiten Renovierung Verkehrsunfälle ab 04/2010 50 (34/16) - 13 (07/06) 2011 33 (27/06) - 30 (22/08) bisher 2012 38 (20/18) 4 (02/02) 13 (10/03) (Voll-/Teilsperrung) 2. Wie hoch waren die seit dem 01.01.2009 angefallenen Kosten, die für Renovie- rungen, Wartungsarbeiten und Investitionen für den Weserauentunnel aufgewandt worden sind (bitte nach einzelnen Kalenderjahren aufführen)? Jahr Wartungsarbeiten Renovierung Summe 2009 172 343 515 2010 286 0 286 2011 275 0 275 bisher 2012 72 323 395 [Angaben in T€ netto] LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1279 3 3. Gibt es seitens der Landesregierung Vorgaben beziehungsweise Maßnahmen dahingehend, Wartungsarbeiten, Renovierungen und Investitionen im Weserauentunnel so verdichtet durchzuführen, dass der Verkehrsfluss möglichst nicht über Gebühr eingeschränkt wird (wenn ja: bitte einzeln aufführen)? Die Landesregierung ist grundsätzlich bestrebt die Verkehrsbeeinträchtigungen im Zuge von Erhaltungs- und Unterhaltungsmaßnahmen so gering wie möglich zu halten. Dies gilt auch für Tunnel. Für den Weserauentunnel gibt es keine spezifischen Vorgaben des Landes. 4. An wie vielen Tagen stand der Rheinufertunnel seit dem 01.01.2009 den Ver- kehrsteilnehmern zum Beispiel wegen Wartungsarbeiten, Renovierungen, Investitionen oder Verkehrsunfällen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung (bitte nach Kalenderjahren aufführen)? Im angefragten Zeitraum 2009 bis 2012 hat es keine ganztägigen Vollsperrungen des Rheinufertunnels gegeben. Die Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer lassen sich wie folgt pro Jahr zusammenfassen :  Vollsperrungen Tunnel aus Wartungserfordernissen: rd. 20 Stunden  Vollsperrungen Tunnel infolge Fehlalarme Brandmeldeanlage: rd. 15 Stunden  Vollsperrungen einzelner Fahrtrichtungen infolge von Unfällen: rd. 6-10 Stunden Über Sperrungen einzelner Fahrbahnen im mehrspurigen Tunnel aufgrund von WartungsReinigungs - und Reparaturarbeiten wird keine zeitliche Statistik geführt. Sofern diese planmäßig sind, werden die Einsätze nachts durchgeführt. Die geschätzte Anzahl der Einsätze pro Jahr liegt zwischen 50 und 70 Stück. 5. Wie hoch waren die seit dem 01.01.2009 angefallenen Kosten, die für Renovie- rungen, Wartungsarbeiten und Investitionen für den Rheinufertunnel aufgewandt worden sind (bitte nach einzelnen Kalenderjahren aufführen)? Die Bewirtschaftung des Rheinufertunnels erfolgt mit jährlichen Unterhaltungsbudgets. Die jährlichen Aufwendungen für Renovierungen, Wartungsarbeiten und Investitionen im Zeitraum 2009 bis 2011 betrugen rd. 575.000 EUR netto zuzüglich Mehrwertsteuer.