LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1324 07.11.2012 Datum des Originals: 06.11.2012/Ausgegeben: 12.11.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 492 vom 25. September 2012 der Abgeordneten Ingola Schmitz und Ralf Witzel FDP Drucksache 16/973 Ausbaustand, Daten und Fakten zum musikpädagogischen Projekt „Jedem Kind ein Instrument – JeKi“ für die Stadt Oberhausen sowie Entwicklungsperspektiven Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 492 mit Schreiben vom 6. November 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister, dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales und der Ministerin für Schule und Weiterbildung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Erstmals zum Schuljahr 2007/08 hat die damalige schwarz-gelbe Landesregierung das Erfolgsprojekt „JeKi – Jedem Kind ein Instrument“ zur frühen musikalischen Förderung von Kindern im Grundschulalter initiiert. In der Zwischenzeit hat sich das Programm als fester Bestandteil der kulturellen Bildung etabliert und findet auch in anderen Bundesländern zahlreiche nachahmende Bildungsinitiativen. Als Pilotprojekt auch im Hinblick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 gestartet, richtet sich JeKi seit seinem Start an Grundschulen und ihre Schüler im Ruhrgebiet, wobei bereits durch die frühere Landesregierung verabredet gewesen ist, das Programm über das Ruhrgebiet hinaus auch auf die anderen Landesteile Nordrhein-Westfalens auszuweiten. Die amtierende Kulturministerin Ute Schäfer hat 2011 ebenfalls in einer Presseinformation betont, sie werde dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren, auch wenn sie dies momentan finanziell für nicht realisierbar halte (siehe auch Presseerklärung vom 26. August 2011). Im Rahmen von JeKi werden Grundschüler spielerisch in der ersten Klasse an verschiedene Musikinstrumente herangeführt und erhalten ab dem zweiten Grundschuljahr, nun gegen einen gewissen Monatsbeitrag, die Möglichkeit, ein Instrument ihrer Wahl (inklusive der LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1324 2 Leihgabe dieses Instruments für den Unterricht und zu Übungszwecken zuhause) zu erlernen . Um die Einbeziehung aller Grundschulkinder zu ermöglichen, existieren verschiedene Befreiungstatbestände (wie beispielsweise der Bezug von ALG-II, Sozialhilfe oder weiteren Unterstützungsleistungen ) und die Möglichkeit der Finanzierung über ein Stipendium, wobei der Stipendienfonds absehbar ausläuft und für das jetzige und nächste Schuljahr (2012/2013) nur noch Stipendien an Kinder ausgezahlt werden, die sich bereits in der Stipendienförderung befinden. Da sich JeKi ausschließlich auf die Grundschulzeit bezieht, stellt sich danach für die beteiligten Kinder und Eltern die Frage nach der Fortführung des Instrumentenspiels. Bekannt ist, dass leider einige oder gar viele Kinder nach Ablauf der Grundschuljahre ihre musikalische Aktivitäten einstellen und das Erlernen des ausgewählten Instruments über diesen Zeitrahmen hinaus nicht weiter fortführen – was sicherlich nicht in der ursprünglichen Absicht des Projekts JeKi liegen kann, die Kinder für das Instrumentenspiel zu begeistern und auch längerfristig daran zu binden. Ein weiterer zu diskutierender Punkt innerhalb des Projektes JeKi ist die notwendige Wartung der geliehenen Instrumente. Bisher liegt keinerlei Konzept vor, das eine solche systematisch vorsieht. Vielmehr sollen die Instrumente nach einer gewissen Lebensdauer ausrangiert und durch neue ersetzt werden. Fachleute halten dies für nicht tragbar und wenig nachhaltig , da dieses Vorgehen den Kauf billiger und aus weltweit entfernten Niedriglohnländern importierten Musikinstrumenten fördert. Experten wie Praktiker fordern stattdessen ein effizienteres Konzept, das den langfristigen Werterhalt von hochwertigen Instrumenten durch eine fachgerechte Wartung sichert und damit auch kostensparender sein könnte. Bis zum heutigen Zeitpunkt ist ferner unklar, in welchen Schritten genau und durch welche Maßnahmen im Einzelnen vorbereitet und umgesetzt die beabsichtigte quantitative Ausweitung dieses wertvollen musikpädagogischen Angebotes erfolgen soll und welche Ziele einer qualitativen Weiterentwicklung seitens des Landes bestehen. Konkrete Verabredungen und Zielmarken nach einer Evaluation der Startphase würden die Planbarkeit der zukünftigen Ausgestaltung erleichtern und allen Beteiligten mehr Verlässlichkeit sowie Planungssicherheit bieten. Angesichts der dargelegten Aspekte sowie der nur lückenhaften und veralteten öffentlich vorliegenden Datenlage sollte die Landesregierung das Parlament umfangreich informieren, wie sich die zuvor angesprochenen Fachfragen aus ihrer Sicht für die Stadt Oberhausen darstellen und welche weiteren Entwicklungen noch intendiert sind: Vorbemerkung der Landesregierung Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ wurde seinerzeit als Beitrag der Kulturstiftung des Bundes zum Kulturhauptstadtjahr 2010 in Zusammenarbeit mit der damaligen Landesregierung entwickelt und auf den Weg gebracht. In Nordrhein-Westfalen konnten zusätzlich zum Programm im Ruhrgebiet einzelne Modellvorhaben an Standorten außerhalb des Ruhrgebiets eingerichtet werden. Im laufenden Schuljahr nehmen im Ruhrgebiet rund 61.000 Kinder an dem Programm teil. Die von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführte Landesregierung hat eine Stabilisierung des Programms vorgenommen, denn die damalige von CDU und FDP geführte Landesregierung hatte es nicht nur versäumt, für eine angekündigte Erweiterung des Programm auf ganz Nordrhein-Westfalen entsprechende Mittel einzuplanen, sondern auch den Betrieb des lau- LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1324 3 fenden Programms nicht abgesichert, da die vierjährige Förderung der Kulturstiftung des Bundes in Höhe von insgesamt 10 Mio. € mit Ablauf des Schuljahres 2010/2011 auslief, die veranschlagten Sponsorengelder nicht eingeworben wurden und die dadurch fehlenden Mittel vom Land kompensiert werden mussten. Es bedurfte erheblicher Anstrengungen der jetzigen Landesregierung, „JeKi“ im Ruhrgebiet aufrecht zu erhalten. Unter der CDU/FDP-Regierung war „JeKi“ mit 6,14 Mio. € ausgestattet. Die jetzige Landesregierung hat mit dem Haushaltsentwurf 2012 für das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ hingegen ein Finanzvolumen von 10,74 Mio. € vorgesehen und zur Abwicklung der in 2010 begonnenen Pilotprojekte „Jedem Kind ein Instrument“ außerhalb des RVR weitere 0,6 Mio. € veranschlagt. Das Programm wird derzeit evaluiert. 1. Wie viele Oberhausener Grundschüler differenziert nach den einzelnen Grund- schulen im Gebiet der Stadt Oberhausen und jeweils aufgeschlüsselt nach Erst-, Zweit-, Dritt- und Viertklässlern haben jeweils jährlich in den letzten drei Schuljahren 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012 an dem Projekt JeKi teilgenommen oder sich für im laufenden Schuljahr 2012/2013 dafür angemeldet? Die beiliegende Tabelle „Oberhausen JeKi-Schüler“ (Anlage I) gibt Aufschluss über Beteiligungszahlen im Rahmen der momentan aktuellen Datenlage. 2. Wie viele Oberhausener Grundschüler in absoluten Zahlen und prozentual sind derzeit und in den jeweils letzten drei Schuljahren einerseits von der Gebührenentrichtung aufgrund des Bezugs von Leistungen nach dem SGB befreit worden bzw. erhalten andererseits ein Stipendium? Die Stiftung „Jedem Kind ein Instrument“ erhebt aus datenschutzrechtlichen Gründen in Bezug auf die Gebührenbefreiungen keine grundschulscharfen Daten, da in einigen Fällen Rückschlüsse auf konkrete Kinder möglich wären. Dies verbietet das Gesetz. Die Anzahl der Gebührenbefreiungen und der Stipendien finden sich am Ende der in Anlage I beigefügten Tabellen. 3. Wie viele geförderte Oberhausener JeKi-Kinder in absoluten Zahlen und prozen- tual hören differenziert nach den bekannten Hauptgründen nach Ablauf der Grundschulzeit wieder damit auf, ein Instrument zu erlernen? Hierüber gibt es noch keine Erhebungen, da in diesem Jahr erstmalig JeKi-Kinder die Grundschule verlassen haben und der Pilot-Jahrgang zahlenmäßig sehr klein war. Es wird eine Arbeitsgruppe hierzu eingerichtet werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1324 4 4. Wie sehen die Planungen und Überlegungen sowie konkreten Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf die angesprochenen Probleme in Oberhausen aus, einerseits die erfolgreiche Fortführung des Instrumentenspiels auch nach der Grundschulzeit zu sichern und andererseits einen längerfristigen und nachhaltigen Werterhalt der Musikinstrumente durch fachgerechte Wartung zu erhöhen? „JeKi“ ist ein Angebot, dessen Wahrnehmung freiwillig ist. Die Entscheidung jedes Kindes, nach der Grundschulzeit oder auch schon vorher mit dem Erlernen eines Instruments aufzuhören , kann von der Landesregierung nicht beeinflusst werden. Für diejenigen Kinder, die weitermachen wollen, steht das Angebot der jeweiligen Musikschulen, von Musikvereinen oder Privatmusiklehrern zur Verfügung. Zusätzlich hat die Landesregierung in einem eineinhalbjährigen Forschungsprojekt Formen und Formate von gruppengebundenem Instrumentalunterricht und Ensemblemusizieren untersuchen lassen. Die Ergebnisse dieses Forschungsprojektes werden im November vorliegen. Sie werden Hinweise auf neue Formen musikalischer Betätigung nach der Grundschulzeit geben. Für das Problem der Instrumentenpflege wird momentan ein Konzept erarbeitet, das für ein einsatzbereites Instrumentarium sorgen soll. Dies umfasst sowohl die Pflege und den Erhalt vorhandener wie auch notwendige Anschaffungen neuer Instrumente. 5. Wie gestaltet sich für die teilnehmenden Schüler und Schulen in Oberhausen im Einzelnen jeweils jährlich seit Projektbeginn die Ressourcenzuteilung und Finanzierungs -Struktur des Programms JeKi sowie des Stipendienfonds? (Antwort bitte mindestens unter detaillierter Angabe der Kategorien: Mittel des Landes, einzelner Kooperations-Partner, Spenden, Teilnehmerbeiträge, Mittel aus dem Stipendienfonds ) Diese Frage kann detailliert nicht beantwortet werden. Aus Datenschutzgründen liegen der Stiftung JeKi keine Finanzdaten der einzelnen Kommunen vor. Insofern können keine Aussagen über Weiterleitungen von Mitteln an Kooperationspartner, Spenden und Teilnehmerbeiträge gemacht werden. Die Landeszuschüsse sowie die Stipendien in absoluten Zahlen sind in Anlage II dargestellt. Grundschulen Johannesschule Katharinenschule Havensteinschule Brüder-Grimm-Schule Adolf-Feld-Schule Vennepothschule Falkensteinschule Emscherschule Astrid-Lindgren-Schule Schwarze-Heide-Schule (Mf-I-) Steinbrinkschule Robert-Koch-Schule Melanchthonschule Tackenbergschule Marienschule Königschule GGS Lindnerschule Kastellschule GGS Rolandschule Kath. GS Postwegschule Kath. GS Kardinal-von-Galen-Schule Landwehrschule Alsfeldschule Hartmannschule Overbergschule Dunkelschlagschule Luisen-Schule Gesamt Oberhausen JeKi-Schüler 2009/2010 Erstklässler 35 40 37 40 62 23 43 22 40 38 41i 69 43 38 34 32 39 37 32 67 41 45 43 49 49 60 55 31 19 20 13 47 22 22 17 27 27 24 32 30 19 30 17, 25 39 11 31 9 Zweitklässler Drittklässler 9 15 0 8 16 6 0 5 14 4 11 4 10 1154 512 102 I GESAMT Kinder JeKil +2+3+4 l 1768 I Sozialbefreiungen JeKi2+3 I 109 I . .. , StipendienJeKi2+3 I 65 Grundschulen Oberhausen JeKi-Schüler 2010/2011 Erstklässler Adolf-Feld-Schule Alsfeldschule Astrid-Lindgren-Schule Brüder-Grimm-Schule Dunkelschlagschule Emscherschule Falkensteinschule Grundschule Buschhausen [2(ehem. Lindnerschule) Grundschule Buschhausen [3(ehem. Hegelschule) GGS Grundschule Rolandschule Zweitklässler Kath. Grundschule Kardinal-von-[3Galen-Schule Kath. Grundschule Postwegschule Katharinenschule Königschule Landwehrschule Luisen-Schule Marienschule Melanchthonschule Osterfelder-Heide-Schule Overbergschule Robert-Koch-Schule Schule am Froschteich Schwarze-Heide-Schule (MfT) Steinbrinkschule Tackenbergschule 35 20 17 2C 41 1C 17 18 17 33 22 28 28 15 34 21 14 21 22 11 38 16 42 4 20 7 3 26 10 10 30 10 54 44 46 51 50 20 48 -29 36 23 72 5C 55 38 60 27 53 60 50 28 48 44 36 44 60 41 80 38 59 50 32 Hartmannschule Havensteinschule Hirschkampschule Jacobischule Johannesschule Kastellschule Drittklässler 17 10 5 5 4 17 16 14 7 11 6 0 14 4 11¸ Viertklässler 10 io 6 1 0 Vennepothschule Gesamt 32 1458 9 625 7 187 3 63 I GESAMT Kinder JeKil +2+3+4 I 2333 I Sozialbefreiungen JeKi2+3+4 I 104 I Stipendien JeKi2+3+4 I 80 Oberhausen JeKi-Schüler 2011/2012 Grundschulen Erstklässler Zweitklässler Drittklässler Viertklässler Johannesschule 38 30 19 13 Katharinenschule 44 29 8 3 Havensteinschule 35 21 13 2 Brüder-Grimm-Schule 46 26 10 1 Adolf-Feld-Schule 66 31 15 8 Vennepothschule 25 18 3 4 Falkensteinschule 48 22 4 4 Emscherschule 28 9 3 1 Astrid-Lindgren-Schule 52 25 7 6 Schwarze-Heide-Schule (MfT) 63 13 4 2 Steinbrinkschule 75 35 11 8 Robert-Koch-Schule 75 36 13 7 Melanchthonschule 51 13 11 0 Tackenbergschule 40 17 9 7 Marienschule 37 13 1 7 Königschule 23 13 3 0 Grundschule Buschhausen (ehem. Lindnerschule) 42 5 7 7 Kastellschule 32 91 9 8 GGS Grundschule Rolandschule 36 11 9 4 Kath. Grundschule Postwegschule 54 26 14 1 Kath. Grundschule Kardinal-von- Galen-Schule 36 16 7 C Landwehrschule 44 20 9 Alsfeldschule 45 16 10 Hartmannschule 38 23 0 Overbergschule 42 15 9 Dunkelschlagschule 45 23 17 Luisen-Schule 55 20 9 Hirschkampschule 81 26 Grundschule Buschhausen (ehem. Hegelschule) 27 21 Schule am Froschteich 60 22 Jacobischule 50 16 Osterfelder-Heide-Schule 40 20 Ruhrschule 63 Dietrich-Bonhoeffer-Schule 31 Sankt-Martin-Schule 25 Gesamt 1593 640 234 93 GESAMT Kinder JeKil +2+3+4 I 2560 I Sozialbefreiungen JeKi2+3+4 I 218 I Stipendien JeKi3+4 I 23 Zuwendungen der Stiftung Jedem Kind ein Instrument Oberhausen Zuschuss lfd. nach VN Erstattung Beitragsausfälle nach VN Zuschuss Instrumente nach VN Gesamt Schuljahr Summ« 09/10 153.389,8; 09/10 31.334,4C 09/10 24.030,5£ 09/10 208.754,72 Zuschuss lfd. nach VN 10/11 188.767,44 Erstattung Beitragsausfälle nach VN 10/11 49.144,20 Zuschuss Instrumente nach VN 10/11 9.422,9£ Gesamt 10111 247.334,63 Zuschuss lfd. (VN liegt noch nicht vor) 11/12 201.252,00 Erstattung Beitragsausfälle und Geschwisterermäßigung gesamt 11/12 67.080,00 Zuschuss Instrumente 11/12 4.140,50 Gesamt (VN 11/12 liegt noch nicht vor) 11112 272.472,50 Stipendien JeKi-Stipendien 2009/10 Betrag € Musikschule Bochum 25.562,50 Musikschule Bottrop 2.091,25 Musikschule Dortmund 19.105,00 Musikschule Gelsenkirchen 5.035,00 Musikschule Herne 1.580,00 Musikschule Mülheim a. d. Ruhr 2.520,00 Musikschule Oberhausen 18.590,00 Musikschule Recklinghausen 3.540,00 JeKi-Stipendien 2010/11 Musikschule Bochum Musikschule Bottrop Musikschule Dortmund Musikschule Gelsenkirchen Musikschule Herne Musikschule Mülheim a. d. Ruhr Musikschule Oberhausen Musikschule Recklinghausen Betrag € 33.910,00 3.030,00 49.837,50 6.427,50 6.76O,00 5.760,00 24.660,00 7.410,00 JeKi-Stipendien 2011/12 Betrag € Musikschule Bochum 9.210,00 Musikschule Bottrop 960,00 Musikschule Dortmund 6.750,00 Musikschule Gelsenkirchen 1.080,00 Musikschule Herne 420,00 Musikschule Mülheim a. d. Ruhr 2.460,00 Musikschule Oberhausen 6.247,50 Musikschule Recklinghausen 2.100,00