LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1326 07.11.2012 Datum des Originals: 05.11.2012/Ausgegeben: 12.11.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 494 vom 25. September 2012 der Abgeordneten Ingola Schmitz und Ralf Witzel FDP Drucksache 16/975 Ausbaustand, Daten und Fakten zum musikpädagogischen Projekt „Jedem Kind ein Instrument – JeKi“ für die Stadt Mülheim sowie Entwicklungsperspektiven Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 494 mit Schreiben vom 5. November 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister, dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales und der Ministerin für Schule und Weiterbildung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Erstmals zum Schuljahr 2007/08 hat die damalige schwarz-gelbe Landesregierung das Erfolgsprojekt „JeKi – Jedem Kind ein Instrument“ zur frühen musikalischen Förderung von Kindern im Grundschulalter initiiert. In der Zwischenzeit hat sich das Programm als fester Bestandteil der kulturellen Bildung etabliert und findet auch in anderen Bundesländern zahlreiche nachahmende Bildungsinitiativen. Als Pilotprojekt auch im Hinblick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 gestartet, richtet sich JeKi seit seinem Start an Grundschulen und ihre Schüler im Ruhrgebiet, wobei bereits durch die frühere Landesregierung verabredet gewesen ist, das Programm über das Ruhrgebiet hinaus auch auf die anderen Landesteile Nordrhein-Westfalens auszuweiten. Die amtierende Kulturministerin Ute Schäfer hat 2011 ebenfalls in einer Presseinformation betont, sie werde dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren, auch wenn sie dies momentan finanziell für nicht realisierbar halte (siehe auch Presseerklärung vom 26. August 2011). Im Rahmen von JeKi werden Grundschüler spielerisch in der ersten Klasse an verschiedene Musikinstrumente herangeführt und erhalten ab dem zweiten Grundschuljahr, nun gegen einen gewissen Monatsbeitrag, die Möglichkeit, ein Instrument ihrer Wahl (inklusive der LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1326 2 Leihgabe dieses Instruments für den Unterricht und zu Übungszwecken zuhause) zu erlernen . Um die Einbeziehung aller Grundschulkinder zu ermöglichen, existieren verschiedene Befreiungstatbestände (wie beispielsweise der Bezug von ALG-II, Sozialhilfe oder weiteren Unterstützungsleistungen ) und die Möglichkeit der Finanzierung über ein Stipendium, wobei der Stipendienfonds absehbar ausläuft und für das jetzige und nächste Schuljahr (2012/2013) nur noch Stipendien an Kinder ausgezahlt werden, die sich bereits in der Stipendienförderung befinden. Da sich JeKi ausschließlich auf die Grundschulzeit bezieht, stellt sich danach für die beteiligten Kinder und Eltern die Frage nach der Fortführung des Instrumentenspiels. Bekannt ist, dass leider einige oder gar viele Kinder nach Ablauf der Grundschuljahre ihre musikalische Aktivitäten einstellen und das Erlernen des ausgewählten Instruments über diesen Zeitrahmen hinaus nicht weiter fortführen – was sicherlich nicht in der ursprünglichen Absicht des Projekts JeKi liegen kann, die Kinder für das Instrumentenspiel zu begeistern und auch längerfristig daran zu binden. Ein weiterer zu diskutierender Punkt innerhalb des Projektes JeKi ist die notwendige Wartung der geliehenen Instrumente. Bisher liegt keinerlei Konzept vor, das eine solche systematisch vorsieht. Vielmehr sollen die Instrumente nach einer gewissen Lebensdauer ausrangiert und durch neue ersetzt werden. Fachleute halten dies für nicht tragbar und wenig nachhaltig , da dieses Vorgehen den Kauf billiger und aus weltweit entfernten Niedriglohnländern importierten Musikinstrumenten fördert. Experten wie Praktiker fordern stattdessen ein effizienteres Konzept, das den langfristigen Werterhalt von hochwertigen Instrumenten durch eine fachgerechte Wartung sichert und damit auch kostensparender sein könnte. Bis zum heutigen Zeitpunkt ist ferner unklar, in welchen Schritten genau und durch welche Maßnahmen im Einzelnen vorbereitet und umgesetzt die beabsichtigte quantitative Ausweitung dieses wertvollen musikpädagogischen Angebotes erfolgen soll und welche Ziele einer qualitativen Weiterentwicklung seitens des Landes bestehen. Konkrete Verabredungen und Zielmarken nach einer Evaluation der Startphase würden die Planbarkeit der zukünftigen Ausgestaltung erleichtern und allen Beteiligten mehr Verlässlichkeit sowie Planungssicherheit bieten. Angesichts der dargelegten Aspekte sowie der nur lückenhaften und veralteten öffentlich vorliegenden Datenlage sollte die Landesregierung das Parlament umfangreich informieren, wie sich die zuvor angesprochenen Fachfragen aus ihrer Sicht für die Stadt Mülheim darstellen und welche weiteren Entwicklungen noch intendiert sind: Vorbemerkung der Landesregierung Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ wurde seinerzeit als Beitrag der Kulturstiftung des Bundes zum Kulturhauptstadtjahr 2010 in Zusammenarbeit mit der damaligen Landesregierung entwickelt und auf den Weg gebracht. In Nordrhein-Westfalen konnten zusätzlich zum Programm im Ruhrgebiet einzelne Modellvorhaben an Standorten außerhalb des Ruhrgebiets eingerichtet werden. Im laufenden Schuljahr nehmen im Ruhrgebiet rund 61.000 Kinder an dem Programm teil. Die von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführte Landesregierung hat eine Stabilisierung des Programms vorgenommen, denn die damalige von CDU und FDP geführte Landesregierung hatte es nicht nur versäumt, für eine angekündigte Erweiterung des Programm auf ganz Nordrhein-Westfalen entsprechende Mittel einzuplanen, sondern auch den Betrieb des lau- LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1326 3 fenden Programms nicht abgesichert, da die vierjährige Förderung der Kulturstiftung des Bundes in Höhe von insgesamt 10 Mio. € mit Ablauf des Schuljahres 2010/2011 auslief, die veranschlagten Sponsorengelder nicht eingeworben wurden und die dadurch fehlenden Mittel vom Land kompensiert werden mussten. Es bedurfte erheblicher Anstrengungen der jetzigen Landesregierung, „JeKi“ im Ruhrgebiet aufrecht zu erhalten. Unter der CDU/FDP-Regierung war „JeKi“ mit 6,14 Mio. € ausgestattet. Die jetzige Landesregierung hat mit dem Haushaltsentwurf 2012 für das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ hingegen ein Finanzvolumen von 10,74 Mio. € vorgesehen und zur Abwicklung der in 2010 begonnenen Pilotprojekte „Jedem Kind ein Instrument“ außerhalb des RVR weitere 0,6 Mio. € veranschlagt. Das Programm wird derzeit evaluiert. 1. Wie viele Mülheimer Grundschüler differenziert nach den einzelnen Grundschu- len im Gebiet der Stadt Oberhausen und jeweils aufgeschlüsselt nach Erst-, Zweit-, Dritt- und Viertklässlern haben jeweils jährlich in den letzten drei Schuljahren 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012 an dem Projekt JeKi teilgenommen oder sich für im laufenden Schuljahr 2012/2013 dafür angemeldet? Die beiliegende Tabelle „Mülheim JeKi-Schüler“ (Anlage I) gibt Aufschluss über Beteiligungszahlen im Rahmen der momentan aktuellen Datenlage. 2. Wie viele Mülheimer Grundschüler in absoluten Zahlen und prozentual sind der- zeit und in den jeweils letzten drei Schuljahren einerseits von der Gebührenentrichtung aufgrund des Bezugs von Leistungen nach dem SGB befreit worden bzw. erhalten andererseits ein Stipendium? Die Stiftung „Jedem Kind ein Instrument“ erhebt aus datenschutzrechtlichen Gründen in Bezug auf die Gebührenbefreiungen keine grundschulscharfen Daten, da in einigen Fällen Rückschlüsse auf konkrete Kinder möglich wären. Dies verbietet das Gesetz. Die Anzahl der Gebührenbefreiungen und der Stipendien finden sich am Ende der in Anlage I beigefügten Tabellen. 3. Wie viele geförderte Mülheimer JeKi-Kinder in absoluten Zahlen und prozentual hören differenziert nach den bekannten Hauptgründen nach Ablauf der Grundschulzeit wieder damit auf, ein Instrument zu erlernen? Hierüber gibt es noch keine Erhebungen, da in diesem Jahr erstmalig JeKi-Kinder die Grundschule verlassen haben und der Pilot-Jahrgang zahlenmäßig sehr klein war. Es wird eine Arbeitsgruppe hierzu eingerichtet werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1326 4 4. Wie sehen die Planungen und Überlegungen sowie konkreten Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf die angesprochenen Probleme in Mülheim aus, einerseits die erfolgreiche Fortführung des Instrumentenspiels auch nach der Grundschulzeit zu sichern und andererseits einen längerfristigen und nachhaltigen Werterhalt der Musikinstrumente durch fachgerechte Wartung zu erhöhen? „JeKi“ ist ein Angebot, dessen Wahrnehmung freiwillig ist. Die Entscheidung jedes Kindes, nach der Grundschulzeit oder auch schon vorher mit dem Erlernen eines Instruments aufzuhören , kann von der Landesregierung nicht beeinflusst werden. Für diejenigen Kinder, die weitermachen wollen, steht das Angebot der jeweiligen Musikschulen, von Musikvereinen oder Privatmusiklehrern zur Verfügung. Zusätzlich hat die Landesregierung in einem zweijährigen Forschungsprojekt Formen und Formate von gruppengebundenem Instrumentalunterricht und Ensemblemusizieren untersuchen lassen. Die Ergebnisse dieses Forschungsprojektes werden im November vorliegen. Sie werden Hinweise auf neue Formen musikalischer Betätigung nach der Grundschulzeit geben. Für das Problem der Instrumentenpflege wird momentan ein Konzept erarbeitet, das für ein einsatzbereites Instrumentarium sorgen soll. Dies umfasst sowohl die Pflege und den Erhalt vorhandener wie auch notwendige Anschaffungen neuer Instrumente. 5. Wie gestaltet sich für die teilnehmenden Schüler und Schulen in Mülheim im Ein- zelnen jeweils jährlich seit Projektbeginn die Ressourcenzuteilung und Finanzierungs -Struktur des Programms JeKi sowie des Stipendienfonds? (Antwort bitte mindestens unter detaillierter Angabe der Kategorien: Mittel des Landes, einzelner Kooperations-Partner, Spenden, Teilnehmerbeiträge, Mittel aus dem Stipendienfonds ) Diese Frage kann detailliert nicht beantwortet werden. Aus Datenschutzgründen liegen der Stiftung JeKi keine Finanzdaten der einzelnen Kommunen vor. Insofern können keine Aussagen über Weiterleitungen von Mitteln an Kooperationspartner, Spenden und Teilnehmerbeiträge gemacht werden. Die Landeszuschüsse sowie die Stipendien in absoluten Zahlen sind in Anlage II dargestellt. Anlage I Schule Müÿeim JeKi-Schüler 2009/2010 Erstklässler 09/10 Zweitklässler 09110 Städt, Gemeinschaftsgrundschule Styrum- Augustatstraße (Hauptstandort) Städt. Gemeinschaftsgrundschule Styrum - Schlägelstraße (Teilstandort) 24 erst ab 09/10 - Barbaraschule 35 15 - Katharinenschule Städt. Kath. Grundschule Arnoldtraße 37 32 - (Hauptstandort) Katharinenschule Städt. Kath. Grundschule Kurfürstenstraße 29 15 - (Teilstandort) Erich Kästner-Schule Städt. Gemeinschaftsgrundschule 63 22 an der Nordstraße Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Filchnerstraße - Filchnerstraße 39 19 (Haupstandort) Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Filchnernerstraße - Fünter Weg 26 20 (Teilstandort) Städt, Gemeinschaftsgrundschule an der Gathestraße 48 32 10 Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Heinrichstraße 47 26 Städt. Gemeinschaftsgrundschule am Klostermarkt 39 erst ab 09/10 Städt, Gemeinschaftsgrundschule am Krähenbüschken 61 22 8 Lierbergschule Städt. Gemeinschaftsgrundschule 37 erst ab 09/10 - - Saarnerstraße (Hauptstandort) 820 Drittklässler 09/10 15 Lierbergschule Städt. Gemeinschaftsgrundschule 30 erst ab 09110 - Blötter Weg (Teilstandort) Martin-von-Tours-Schule Städt. Kath. Grundschule 82 erst ab 09/10 Städt. Gemeinschaftsgrundschule am Oemberg - Oemberg (Hauptstandort) 100 72 Städt. Gemeinschaftsgrundschule am Oemberg - Karl-Forst-Straße 18 25 (Teilstandort) Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Trooststraße 54 25 Schildbergschule Städt. Kath. Grundschule 59 erst ab 09/10 Städt. Kath. Grundschule Styrum - Zastrowstrasse (Hauptstandort) 29 erst ab 09/10 Städt. Kath. Grundschule Styrum - Fröbelstraße (Teilstandort) 28 erst ab 09110 - Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Zunftmeisterstraße 45 25 12 Insgesamt: 950 358 45 I GESAMT Kinder JeKil +2+3+4 I 1353 I Sozialbefreiungen JeKi2+3 I 86 I Stipendien JeKi2+3 I 12 Mühlheim JeKi-Schüler 2010/2011 Grundschulen OGS Grundschule Krähenbüschken OGS Grundschule Gathestraße Erich-Kästner-Schule GGS Grundschule an der Nordstraße OGS Grundschule Zunftmeisterstraße OGS Grundschule Augustastraße KGS Grundschule Duisburger Str. (jetzt Katharienenschule) KGS Grundschule Kurfürstenstr. (jetzt Katharienenschute) GGS Grundschule am Oemberg GGS Grundschule an der Trooststraße 6 GGS Grundschule Filchnerstr. GGS Grundschule Heinrichstraße GGS Grundschule Barbarastraße I(Barbaraschule) GGS Grundschule am Klostermarkt Schildbergschule Martin-von-Tours-Schule GGS Grundschule Lierbergschule/ TS Blötter Weg KGS Grundschule Styrum GGS Grundschule Pestalozzi Schule GGS Grundschule am Sunderplatz Astrid Lindgren-Schule GGS Grundschule am Saarnberg Hölterschule Gesamt Erstklässler 69 39 50 54 34 47 Zweitklässler 27 24 35 21 15 26 27 9 104 60 48 31 42 36 69 20 51 24 46 24 80! 29 72 59 72 38 30 28 44 70 43 44 Drittklässler 11 18 13 8 2 23 6 65 20 20 26 Viertklässler 10 7 0 12 5 0 0 0 0 0 £ c c c c c c 1135 506 211 34 [ GESAMT Kinder JeKil +2+3+4 J 1886 I ' Sozialbefreiungen JeKi2+3+4 I 141 ! Stipendien JeKi2+3+4 I 19 Mühlheim JeKi-Schüler 2011/2012 Grundschulen Erstklässler Zweiklässler Drittklässler Viertklässler OGS Grundschule Krähenbüschken 67 39 8 5 OGS Grundschule Gathestraße 37 17 9 17 Erich-Kästner-Schule GGS Grundschule an der Nordstraße 45 16 20 7 OGS Grundschule Zunftmeisterstraße 53 26 9 6 OGS Grundschule Augustastraße 48 15 9 2 KGS Grundschule Duisburger Str. (jetzt Katharienenschule) 43 24 19 11 KGS Grundschule Kurfürstenstr. 6I (jetzt Katharienenschule) 26 10 : 5 GGS Grundschule am Oemberg 103 67 27 28 GGS Grundschule an der Trooststraße 6 48 23 18 12 GGS Grundschule Filchnerstr. 65 26 11 13 GGS Grundschule Heinrichstraße 67 26 5 13 GGS Grundschule Barbarastraße (Barbaraschule) 46 22 11 8 GGS Grundschule am Klostermarkt 42 19 14 Schildbergschule 65 39 14 Martin-von-Tours-Schule 66 29 29 GGS Grundschule Lierbergschule / TS Blötter Weg 74 34 23 KGS Grundschule Styrum 25 15 3 GGS Grundschule Pestalozzi Schule 37 17 GGS Grundschule am Sunderplatz 68 20 Astrid Lindgren-Schule 30 13 GGS Grundschule am Saarnberg 46 22 Hölterschule 130 Gesamt 1231' 519 235 127 I GESAMT Kinder JeKil +2+3+4 '1 2112 I Sozialbefreiungen JeKi2+3+4 I 191 I Stipendien JeKi3+4 ,i 7 Stipendien JeKi-Stipendien 2009110 Betrag € Musikschule Bochum 25.562,50 Musikschule Bottrop 2.091,25 Musikschule Dortmund 19.105,00 Musikschule Gelsenkirchen 5.035,00 Musikschule Herne 1.580,00 Musikschule Mülheim a. d. Ruhr 2.520,00 Musikschule Oberhausen 18.590,00 Musikschule Recklinghausen 3.540,00 JeKi-Stipendien 2010/11 Betrag € Musikschule Bochum 33.910,00 Musikschule Bottrop 3.030,00 Musikschule Dortmund 49.837,50 Musikschule Gelsenkirchen 6.427,50 Musikschule Herne 6.760,00 Musikschule Mülheim a. d. Ruhr 5.760,00 Musikschule Oberhausen 24.660,00 Musikschule Recklinghausen 7.410,00 JeKi-Stipendien 2011/12 Betrag € Musikschule Bochum 9.210,00 Musikschule Bottrop 960,00 Musikschule Dortmund 6.750,00 Musikschule Gelsenkirchen 1.080,00 Musikschule Herne 420,00 Musikschule Mülheim a. d. Ruhr 2.460,00 Musikschule Oberhausen 6.247,50 Musikschule Recklinghausen 2.100,00 Zuwendungen der Stiftung Jedem Kind ein Instrument Mülheim Zuschuss lfd. nach VN Erstattung Beitragsausfälle nach VN Zuschuss Instrumente nach VN Gesamt Schuljahr 09/10 09/10 09/10 09/10 Summe 119.164,75 21.007,20 54.037,26 194.209,21 Zuschuss lfd. nach VN Erstattung Beitragsausfälle nach VN Zuschuss Instrumente nach VN Gesamt 10/11 10/11 10/11 10/11 Zuschuss Ifd. (VN liegt noch nicht vor) Erstattung Beitragsausfälle und Geschwisterermäßigung gesamt Zuschuss Instrumente Gesamt (VN 11/12 liegt noch nicht vor) 11/12 11/12 11/12 11112 143.503,19 39.780,00 14.039,65 t97.322,84 165.584,00 61.980,00 10.789,31 238.353,31