LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 
16. Wahlperiode 

 

Drucksache  16/13820 

 19.12.2016 
 

Datum des Originals: 16.12.2016/Ausgegeben: 22.12.2016 

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Antwort 
 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 5375 vom 24. November 2016 
des Abgeordneten Frank Herrmann   PIRATEN 
Drucksache 16/13590 
 
 
”Darknet“-Kenntnisse der Landesregierung   
 
 
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage 
 
 
Wie der WDR berichtete1, möchte Justizminister Kutschaty verstärkt gegen Angebote im 
"Darknet" vorgehen. Er wird zitiert mit den Worten, "das Darknet ist der Online-Shop für 
Kriminelle" sowie "57 Prozent des Angebots dient illegalen Zwecken." 
 
 
Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 5375 mit Schreiben vom 16. Dezember 2016 
namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres und Kommunales 
beantwortet. 
 
 
1. Welche externen Analysen und Gutachten hat die Landesregierung zu "Darknets" 

eingeholt? 
 
2. Welche internen Analysen, Gutachten und Lagebilder wurden zu "Darknets" 

erstellt? 
 
3. Woher stammen die Erkenntnisse des Justizministers, 57% des Angebots in 

"Darknets" diene illegalen Zwecken?  
 
Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet. 
  

                                                
1 http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/darknet-kutschaty-100.html 



LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/13820 

 
 

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Erkenntnisse zu den Angeboten in getarnten Netzwerken ergeben sich unter anderem aus 
verschiedenen Fachpublikationen, so etwa aus dem vom Bundeskriminalamt 
herausgegebenen Bundeslagebild Cybercrime 2015 und aus wissenschaftlichen Studien wie 
zum Beispiel „The TOR Dark Net“ von Gareth Owen und Nick Savage (University of 
Portsmouth, 2015) und "Cryptopolitik and the Darknet" von Daniel Moore und Thomas Rid 
(Kings College London, 2016).  
 
 
4. Wie stellt sich das Gesamtangebot in "Darknets" dar? (bitte aufschlüsseln nach 

Branche und Zweck ggfls. auch Gemeinnützigkeit) 
 
Eigene Erkenntnisse zu Inhalten in "Darknets" liegen der Landesregierung nur mit Blick auf 
jeweils von einem Anfangsverdacht getragene, einzelfallbezogene Ermittlungen vor. 
Schwerpunkte bisheriger Ermittlungsverfahren waren Verstöße gegen das Waffen- und das 
Betäubungsmittelgesetz. 
 
 
5. Auf welche "Darknets" bezieht sich die Aussage des Justizministers und mit 

welcher Methodik wurden welche Inhalte ermittelt und als illegal eingestuft? (bitte 
aufschlüsseln) 

 
Die in der Antwort zu Ziffer 3 der Kleinen Anfrage angesprochenen Studien, denen auch 
Angaben zur jeweiligen Methodik entnommen werden können, beziehen sich auf das Tor-
Netzwerk.  
 


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