LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1440 15.11.2012 Datum des Originals: 14.11.2012/Ausgegeben: 20.11.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 500 vom 24. September 2012 der Abgeordneten Ingola Schmitz FDP Drucksache 16/994 Ruhr-Kultur vor dem Ausverkauf – Was bleibt vom Kulturhauptstadtjahr? Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 500 mit Schreiben vom 14. November 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres und Kommunales beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage 53 Ruhrgebietsstädte veranstalteten im Jahr 2010 die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010. Für das Ruhrgebiet und Nordrhein-Westfalen war dieses Jahr der Europäischen Kulturhauptstadt 2010 eine große Chance, die kulturelle Vielfalt in der Region für ganz Europa erlebbar zu machen und den einzigartigen Strukturwandel zu präsentieren, der sich in der Ruhrregion vollzieht. Hierdurch sind viele Investitions-, Sponsoring- und Vernetzungsstrukturen entstanden, die auch für die Zukunft einen weiteren kulturellen Ausbau der Ruhrregion versprachen. Nun mehren sich die Berichte darüber, dass diese breite Unterstützung kultureller Projekte immer mehr wegbricht. Zuletzt war zu lesen, dass das Klavierfestival Ruhr mit der Kunststiftung NRW einen wichtigen Förderer verliert. Vorbemerkung der Landesregierung: Die der kleinen Anfrage vorangestellten Bemerkungen werden von der Landesregierung nicht geteilt. Der erfolgreiche Verlauf der 1. Kulturkonferenz Ruhr am 15. September 2012 mit über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat gezeigt, dass die Aufbruchstimmung des Kulturhauptstadt-Jahres anhält und die dort entstandenen Vernetzungsstrukturen mit Erfolg fortgeführt werden. Auch die Behauptung, das Klavierfestival Ruhr habe mit der Kunststiftung LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1440 2 NRW einen wichtigen Förderer verloren, trifft so nicht zu. Ein entsprechender Bericht in der WAZ wurde am nachfolgenden Tag von der WAZ richtig gestellt. 1. Mit welchen Maßnahmen möchte die Landesregierung den Erhalt und weiteren Ausbau der im Zuge des Kulturhauptstadtjahres entstandenen Kulturinfrastruktur im Ruhrgebiet fördern? Die von der Landesregierung gemeinsam mit dem Regionalverband Ruhr vereinbarten Maßnahmen zur Sicherung der Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadt 2010 können der "Nachhaltigkeitsvereinbarung " zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport und dem RVR entnommen werden. Die Vereinbarung wurde am 12. Oktober 2011 der Öffentlichkeit vorgestellt und ist im Pressearchiv meines Hauses unter folgendem Link nachzulesen : http://www.mfkjks.nrw.de/presse/ministerin-schaefer-und-regionalverband-ruhr-stellengemeinsames -konzept-zur-nachhaltigkeit-des-kulturhauptstadtjahres-vor-11707/ 2. Wie erklärt die Landesregierung, dass nun auch öffentliche Gelder von Landes- seite aus nicht mehr zur Verfügung gestellt werden, obgleich sich die rot-grüne Landesregierung immer für den weiteren Ausbau eingesetzt hat? Es trifft nicht zu, dass die Landesregierung Gelder nicht mehr zur Verfügung stellt. 3. Welche Zukunft sieht die Landesregierung für den Strukturwandel im Ruhrgebiet hin zu einer nachhaltig gesicherten Kulturregion? Hierzu wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Die Landesregierung geht davon aus, dass mit der genannten „Nachhaltigkeitsvereinbarung“ eine gute Grundlage für die Zukunft des Strukturwandels in der RuhrRegion gelegt wurde.