LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14970 28.04.2017 Datum des Originals: 28.04.2017/Ausgegeben: 04.05.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5786 vom 28. März 2017 des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS Drucksache 16/14673 Angemessene Wohnraumversorgung – Wie hoch ist die Anzahl der förderberechtigten Haushalte in NRW? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage „Es ist immer dasselbe: eingeräumte Rechte sind auferlegte Pflichten.“ Hans Lohberger Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes haben in Städten entlang der Rheinschiene wie Köln und Düsseldorf mittlerweile über 50 Prozent der Einwohner Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein. Schaut man sich im Verhältnis dazu jedoch die Anzahl der preisgebundenen Wohnungen an, die zur Verfügung stehen, wird deutlich, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine immer größer werdende Diskrepanz besteht. „Gerade in den großen Städten sind Wohnungen im preisgünstigen Segment Mangelware“, macht Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender des Deutschen Mieterbundes NRW deutlich.1 Dies beschränke sich nicht mehr nur auf die Rheinschiene. Auch im Ruhrgebiet zeichne sich eine Trendwende ab. „Insbesondere in Städten mit Universitätsstandort, wird es auch hier immer schwieriger, eine bezahlbare Wohnung zu finden“, erklärt Witzke.2 Angesichts des in den letzten Jahren beträchtlich gesunkenen Sozialwohnungsbestandes hat nur ein kleiner Teil der prinzipiell Anspruchsberechtigten auch tatsächlich die Möglichkeit, eine öffentlich geförderte Wohnung zu finden. 1 https://www.mieterbund-nrw.de/startseite/news-details/angemessene-wohnraumversorgung-musszentrale -rolle-spielen/ 2 Ebd. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/14970 2 In Hamburg etwa betrug 2013 das Missverhältnis zwischen theoretisch Anspruchsberechtigten zu real vorhandenen Sozialwohnungen etwa vier zu eins. Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 5786 mit Schreiben vom 28. April 2017 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Zur Feststellung der Zahl der sozialwohnungsberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner und Haushalte in Nordrhein-Westfalen ist Folgendes vorauszuschicken: Das Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW) definiert die Wohnberechtigung von Haushalten im öffentlich geförderten Wohnungsbau anhand von Einkommensgrenzen (§ 13 WFNG NRW). Die Wohnberechtigung wird auf Antrag geprüft; wohnberechtigten Haushalten wird ein Wohnberechtigungsschein (WBS) erteilt (§ 18 WFNG NRW). Dieser berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung; ein Anspruch auf eine Sozialwohnung ist damit nicht verbunden. Wer keine Wohnung sucht, beantragt in aller Regel auch keinen WBS. Deshalb gibt die Zahl ausgestellter WBS keinen Hinweis auf die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner oder Haushalte, die zum Bezug einer Sozialwohnung berechtigt sind. Da die Wohnberechtigung nur auf Antrag im Einzelfall geprüft wird, kann es auch keine Zählungen oder amtlichen Statistiken der wohnberechtigten Haushalte oder Einwohnerinnen und Einwohner in Nordrhein-Westfalen sondern nur Schätzungen geben. Um eine Aussage zur Größenordnung der zum Bezug einer Sozialwohnung berechtigten Haushalte treffen zu können, hat die Landesregierung im Jahr 2016 einen Untersuchungsauftrag vergeben. Aufgabe war, die Zahl der wohnberechtigten Haushalte mittels statistischer Verfahren zu schätzen. Der Entwurf des Endberichts dieser Untersuchung liegt dem MBWSV derzeit zur Abnahme vor. Daten zur Anzahl der jeweiligen Einwohnerinnen und Einwohner mit Wohnberechtigung, zur regionalen Differenzierung dieser Daten (gefragt wird nach der "Rheinschiene"), zur Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren und zur Prognose der Zahl wohnberechtigter Einwohnerinnen, Einwohner und Haushalte bis zum Jahr 2027 stehen nicht zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund beantworte ich die gestellten Fragen wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der Einwohner*innen und der Haushalte in Nordrhein- Westfalen und der Rheinschiene sowie davon der Anteil und die Zahl der Einwohner*innen und Haushalte mit Anspruch auf eine Sozialwohnung NRW in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Bitte schlüsseln Sie die Zahlen nach einzelnen Jahren separat auf. Die Frage nach der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner und der Haushalte in Nordrhein- Westfalen und der "Rheinschiene" in den vergangenen zehn Jahren wird auf Basis der Daten der amtlichen Statistik beantwortet (Daten von IT.NRW). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/14970 3 Da der Begriff "Rheinschiene" nicht eindeutig definiert ist und eine Darstellung auf der Ebene von Kreisen und kreisfreien Städten nachvollziehbarer ist, werden die Zahl für die dem Rheinland zuzuordnenden Kreise und kreisfreien Städte einzeln dargestellt. Die Daten zur Einwohnerentwicklung sind der Anlage, Tabelle 1 und die Daten zur Haushaltsentwicklung sind der Anlage, Tabelle 2 zu entnehmen. Zur Zahl der sozialwohnungsberechtigten Einwohnerinnen, Einwohner und Haushalte wird auf die Angaben in den Vorbemerkungen verwiesen. Weitergehende Informationen sind nicht vorhanden. 2. Wie hat sich die Zahl der zur Verfügung stehenden Sozialwohnungen in NRW in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Bitte schlüsseln Sie die Angaben nach den einzelnen Jahren gesondert auf. Die Entwicklung des Bestandes an preis- und belegungsgebundenen Mietwohnungen in Nordrhein-Westfalen ist der Anlage, Tabelle 3 zu entnehmen. Die Daten für das Jahr 2016 liegen noch nicht vor. 3. Wie wird sich nach gegenwärtiger Prognose die Zahl der Einwohner*innen und der Haushalte bis zum Jahr 2027 in NRW sowie der Rheinschiene entwickeln? Bitte schlüsseln Sie die Angaben nach den einzelnen Jahren gesondert auf. Das IT.NRW hat im Jahr 2015 zuletzt eine Bevölkerungsvorausberechnung und darauf aufbauend eine Haushaltemodellrechnung vorgelegt. Die Bevölkerungsvorausberechnung bildet die aktuelle Planungsgrundlage für die Landesregierung. Zu beachten ist dabei, dass die deutlich erhöhte Zahl an fluchtbedingter Zuwanderung im Jahr 2015 in diesen Berechnungen nicht enthalten ist, die tatsächliche Entwicklung weicht daher im Jahr 2015 deutlich von den hier dargestellten Prognosen ab. Das Basisjahr für beide Berechnungen ist das Jahr 2014. Da der Begriff "Rheinschiene" nicht eindeutig definiert ist und eine Darstellung auf der Ebene von Kreisen und kreisfreien Städten nachvollziehbarer ist, wird das Ergebnis der Bevölkerungsvorausberechnung sowie der Haushaltemodellrechnung auch hier wie zu Frage 1 für die dem Rheinland zuzuordnenden Kreise und kreisfreien Städte einzeln dargestellt. Für die Bevölkerungsvorausberechnung ist eine Darstellung in Jahresabschnitten darstellbar. Die Ergebnisse der Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW sind dem Anhang, Tabelle 4 zu entnehmen. Da die Modellrechnung über die Entwicklung der Privathaushalte nur in 5-Jahreszeiträumen erfolgt, ist hier eine Darstellung in Jahresabschnitten nicht möglich. Vor diesem Hintergrund wird der Zeitraum bis 2030 betrachtet (Anhang, Tabelle 5). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/14970 4 4. Wie groß fallen dabei absehbar jeweils der Anteil sowie die Zahl der Einwohner*innen und Haushalte mit Anspruch auf eine Sozialwohnung aus? Bitte schlüsseln Sie die Angaben nach den einzelnen Jahren auf. Die Datenlage bietet keine hinreichende Grundlage für diesbezügliche Vermutungen. Insoweit wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. 5. Welches Verhältnis zwischen theoretisch Berechtigten auf eine Sozialwohnung und tatsächlich vorhandenen Sozialwohnungen hält die Landesregierung für eine angemessene Wohnraumversorgung in NRW? Es gibt keine begründbare Quote für das Verhältnis zwischen theoretisch Berechtigten auf eine Sozialwohnung und tatsächlich vorhandenen Sozialwohnungen. Fest steht, dass in nahezu allen Regionen des Landes ein Mangel an Sozialwohnungen besteht und dass dieser Mangel in Hochpreisregionen wie der in der Fragestellung erwähnten "Rheinschiene" besonders ausgeprägt ist. Im Rahmen der verfügbaren Mittel von derzeit über 1 Milliarde € pro Jahr für Förderkredite setzt die Landesregierung den Förderschwerpunkt auf die Regionen mit überdurchschnittlichem Mietpreisniveau, insbesondere auch auf die "Rheinschiene". Tabelle 1 01.01.2012 01.01.2013 01.01.2014 01.01.2015 01.01.2016 Nordrhein-Westfalen 18.028.745 17.996.621 17.933.064 17.872.763 17.845.154 17.544.938 17.554.329 17.571.856 17.638.098 17.865.516 Düsseldorf, krfr. Stadt 577.505 581.122 584.217 586.217 588.735 589.649 593.682 598.686 604.527 612.178 Duisburg, krfr. Stadt 499.111 496.665 494.048 491.931 489.559 487.470 486.816 486.855 485.465 491.231 Krefeld, krfr. Stadt 237.104 236.516 236.333 235.414 235.076 221.864 222.026 222.058 222.500 225.144 Mönchengladbach, krfr. Stadt 260.951 260.018 258.848 258.251 257.993 254.834 255.087 255.430 256.853 259.996 Remscheid, krfr. Stadt 114.925 113.935 112.679 111.422 110.563 110.132 109.352 108.955 109.009 109.499 Solingen, krfr. Stadt 162.948 162.575 161.779 160.992 159.927 155.080 155.316 155.768 156.771 158.726 Wuppertal, krfr. Stadt 358.330 356.420 353.308 351.050 349.721 342.570 342.885 343.488 345.425 350.046 Kleve, Kreis 308.331 308.928 308.448 308.090 307.807 301.171 301.977 302.698 304.963 310.337 Mettmann, Kreis 503.492 502.045 499.193 496.445 495.155 477.919 477.397 476.633 477.760 483.279 Rhein-Kreis Neuss 444.700 444.515 443.608 443.112 443.286 437.732 439.225 440.602 442.522 450.026 Viersen, Kreis 303.506 303.331 302.689 301.797 300.417 295.982 295.448 294.921 295.067 297.661 Wesel, Kreis 475.433 474.045 472.175 470.364 468.619 459.740 458.329 457.033 457.244 462.664 Bonn, krfr. Stadt 314.299 316.416 317.949 319.841 324.899 307.530 309.869 311.287 313.958 318.809 Köln, krfr. Stadt 989.766 995.397 995.420 998.105 1.007.119 1.013.665 1.024.373 1.034.175 1.046.680 1.060.582 Leverkusen, krfr. Stadt 161.336 161.345 161.322 160.593 160.772 159.373 159.926 160.819 161.540 163.487 Städteregion Aachen 568.863 568.959 568.520 566.347 565.714 541.521 542.833 545.067 547.661 553.922 Düren, Kreis 270.917 270.725 269.607 268.637 267.712 258.524 258.651 258.385 259.073 262.828 Rhein-Erft-Kreis 463.147 464.209 464.061 464.018 464.130 452.792 454.792 456.602 459.448 466.657 Euskirchen, Kreis 193.191 192.973 192.638 192.088 190.962 187.801 187.724 187.437 188.158 191.165 Heinsberg, Kreis 257.282 256.850 256.004 255.158 254.936 248.161 247.827 248.233 249.310 252.527 Oberbergischer Kreis 288.405 286.801 284.890 282.636 280.840 272.287 271.332 270.290 270.618 273.452 Rheinisch-Bergischer Kreis 278.658 278.345 277.635 277.214 276.927 277.816 277.997 278.440 279.497 282.729 Rhein-Sieg-Kreis 598.805 599.042 598.225 598.407 598.736 579.594 580.588 582.280 585.781 596.213 Bevölkerungsstand Basis Zensus 2011 01.01.201101.01.201001.01.200901.01.200801.01.2007 Bevölkerungsstand auf Basis VZ 87 Tabelle 2 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Nordrhein-Westfalen 8.394 8.525 8.503 8.584 8.586 8.604 8.490 8.499 8.512 8.550 Düsseldorf, krfr. Stadt 308 315 319 318 321 322 327 329 326 325 Duisburg, krfr. Stadt 246 251 240 245 244 242 250 248 246 249 Krefeld, krfr. Stadt 109 109 110 112 115 118 113 111 116 113 Mönchengladbach, krfr. Stadt 128 133 131 130 130 129 126 127 128 128 Remscheid, krfr. Stadt 54 56 56 56 57 55 55 53 52 54 Solingen, krfr. Stadt 74 73 74 77 77 75 73 75 77 78 Wuppertal, krfr. Stadt 176 182 180 180 181 180 174 172 178 177 Kleve, Kreis 127 131 131 131 134 135 132 135 136 138 Mettmann, Kreis 237 234 236 245 245 244 235 231 229 231 Rhein-Kreis Neuss 201 199 197 203 207 212 208 209 210 206 Viersen, Kreis 132 134 137 143 147 147 143 142 142 139 Wesel, Kreis 204 209 215 218 216 222 215 210 212 207 Bonn, krfr. Stadt 161 164 166 171 171 174 162 162 160 162 Köln, krfr. Stadt 504 538 532 545 548 545 549 547 543 552 Leverkusen, krfr. Stadt 78 78 75 77 75 77 78 78 79 83 Städteregion Aachen 287 290 284 281 283 283 271 274 279 280 Düren, Kreis 117 120 121 124 124 122 117 119 118 115 Rhein-Erft-Kreis 207 213 208 212 209 211 208 209 212 213 Euskirchen, Kreis 81 81 86 88 86 86 83 84 87 85 Heinsberg, Kreis 105 108 109 109 109 110 109 112 111 111 Oberbergischer Kreis 126 130 127 127 124 125 121 123 122 126 Privathaushalte in NRW und den kreisfreien Städten und Kreisen der Rheinschiene in 1.000 Haushalten 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Privathaushalte in NRW und den kreisfreien Städten und Kreisen der Rheinschiene Rheinisch-Bergischer Kreis 121 128 127 130 130 133 130 130 133 133 Rhein-Sieg-Kreis 257 258 263 266 272 275 267 265 262 266 Tabelle 3 Jahr Bestand preis- und belegungsgebundene Mietwohnungen Entwicklung der preisund belegungsgebundene n Mietwohnungen in % 2005 830.427 2006 757.358 -8,8 2007 715.383 -5,5 2008 660.303 -7,7 2009 608.259 -7,9 2010 543.983 -10,6 2011 527.276 -3,1 2012 513.901 -2,5 2013 499.063 -2,9 2014 488.445 -2,1 2015 476.699 -2,4 Entwicklung des Bestands an preis- und belegungsgebundenen Mietwohnungen in Nordrhein-Westfalen von 2005 bis 2015 Tabelle 4 Bevölkerungsentwicklung in NRW und den kreisfreien Städten und Kreisen der Rheinschiene. Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW 2015 01.01.2014 01.01.2015 01.01.2016 01.01.2017 01.01.2018 01.01.2019 01.01.2020 01.01.2021 01.01.2022 01.01.2023 01.01.2024 01.01.2025 01.01.2026 01.01.2027 Nordrhein-Westfalen 17.571.856 17.604.159 17.637.325 17.655.840 17.674.519 17.688.326 17.701.973 17.710.422 17.718.250 17.725.497 17.731.914 17.737.317 17.735.979 17.732.508 Düsseldorf, krfr. Stadt 598.686 604.396 610.137 614.973 619.822 624.322 628.804 632.911 636.944 640.869 644.684 648.366 651.568 654.576 Duisburg, krfr. Stadt 486.855 486.766 486.720 486.187 485.683 484.962 484.265 483.418 482.578 481.734 480.908 480.069 479.070 478.024 Krefeld, krfr. Stadt 222.058 222.362 222.696 222.787 222.898 222.900 222.904 222.816 222.733 222.620 222.503 222.379 222.162 221.913 Mönchengladbach, krfr. Stadt 255.430 255.833 256.266 256.500 256.728 256.873 257.018 257.100 257.144 257.203 257.213 257.219 257.125 256.976 Remscheid, krfr. Stadt 108.955 108.370 107.804 107.208 106.639 106.081 105.529 104.979 104.435 103.913 103.392 102.855 102.326 101.782 Solingen, krfr. Stadt 155.768 156.182 156.600 156.903 157.215 157.476 157.750 157.975 158.206 158.430 158.646 158.848 159.003 159.136 Wuppertal, krfr. Stadt 343.488 344.421 345.381 345.962 346.568 347.007 347.449 347.770 348.064 348.351 348.603 348.833 348.883 348.892 Kleve, Kreis 302.698 304.223 305.730 306.830 307.920 308.802 309.677 310.427 311.153 311.846 312.529 313.164 313.623 314.042 Mettmann, Kreis 476.633 476.549 476.546 476.317 476.131 475.880 475.664 475.368 475.078 474.785 474.512 474.226 473.831 473.397 Rhein-Kreis Neuss 440.602 442.314 444.066 445.570 447.073 448.488 449.905 451.222 452.542 453.831 455.090 456.326 457.418 458.443 Viersen, Kreis 294.921 294.772 294.664 294.384 294.110 293.787 293.485 293.135 292.804 292.481 292.173 291.871 291.501 291.123 Wesel, Kreis 457.033 456.191 455.396 454.475 453.571 452.633 451.724 450.768 449.823 448.879 447.930 446.948 445.890 444.776 Bonn, krfr. Stadt 311.287 314.338 317.330 319.749 322.148 324.362 326.539 328.486 330.367 332.186 333.933 335.615 337.045 338.384 Köln, krfr. Stadt 1.034.175 1.046.294 1.058.389 1.069.258 1.080.052 1.090.459 1.100.748 1.110.473 1.120.023 1.129.335 1.138.407 1.147.193 1.155.264 1.162.972 Leverkusen, krfr. Stadt 160.819 161.713 162.620 163.396 164.145 164.849 165.534 166.156 166.757 167.352 167.918 168.461 168.934 169.393 Städteregion Aachen 545.067 547.391 549.548 551.080 552.509 553.649 554.665 555.374 555.956 556.439 556.849 557.188 557.254 557.251 Düren, Kreis 258.385 258.482 258.614 258.591 258.573 258.529 258.479 258.387 258.299 258.231 258.166 258.103 257.996 257.856 Rhein-Erft-Kreis 456.602 459.087 461.589 463.659 465.718 467.616 469.497 471.217 472.949 474.669 476.370 478.053 479.561 481.038 Euskirchen, Kreis 187.437 187.369 187.331 187.212 187.109 186.998 186.907 186.802 186.696 186.614 186.542 186.458 186.357 186.236 Heinsberg, Kreis 248.233 248.602 248.984 249.181 249.365 249.470 249.571 249.623 249.669 249.711 249.759 249.789 249.751 249.699 Oberbergischer Kreis 270.290 269.482 268.678 267.769 266.846 265.892 264.935 263.944 262.947 261.952 260.951 259.958 258.910 257.861 Rheinisch-Berg. Kreis 278.440 278.503 278.621 278.633 278.678 278.703 278.734 278.755 278.788 278.823 278.879 278.958 279.004 279.050 Rhein-Sieg-Kreis 582.280 584.505 586.765 588.682 590.590 592.459 594.327 596.032 597.731 599.408 601.054 602.673 604.111 605.476 Tabelle 5 2014 2020 2025 2030 Nordrhein-Westfalen 8.550.000 8.862.000 8.936.000 8.964.000 Düsseldorf, krfr. Stadt 325.400 350.400 359.700 366.100 Duisburg, krfr. Stadt 249.200 245.700 243.800 241.600 Krefeld, krfr. Stadt 113.300 120.100 120.100 119.500 Mönchengladbach, krfr. Stadt 128.300 133.400 134.000 134.100 Remscheid, krfr. Stadt 54.300 53.900 52.800 51.600 Solingen, krfr. Stadt 77.700 80.000 80.700 81.100 Wuppertal, krfr. Stadt 176.700 180.100 181.100 181.200 Kleve, Kreis 138.500 145.000 148.200 150.400 Mettmann, Kreis 231.000 240.100 240.700 240.200 Rhein-Kreis Neuss 206.200 215.900 220.100 223.400 Viersen, Kreis 138.600 147.900 149.000 149.200 Wesel, Kreis 207.100 217.100 217.200 216.700 Bonn, krfr. Stadt 161.800 171.500 176.500 179.800 Köln, krfr. Stadt 552.300 593.800 617.300 635.400 Leverkusen, krfr. Stadt 82.900 83.300 85.000 86.200 Städteregion Aachen 279.600 292.000 294.200 294.000 Düren, Kreis 114.600 121.600 122.800 123.500 Rhein-Erft-Kreis 213.300 221.100 226.800 231.300 Euskirchen, Kreis 85.400 91.200 92.100 92.900 Heinsberg, Kreis 110.700 115.500 117.100 118.000 Oberbergischer Kreis 125.500 130.600 129.800 128.700 Rheinisch-Bergischer Kreis 133.100 138.400 140.100 140.800 Rhein-Sieg-Kreis 266.000 274.900 281.800 286.800 Haushalte in NRW und den kreisfreien Städten und Kreisen der Rheinschiene. Haushaltemodellrechnung von IT.NRW (konstante Variante)