LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1700 13.12.2012 Datum des Originals: 12.12.2012/Ausgegeben: 18.12.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 638 vom 30. Oktober 2012 des Abgeordneten Bernhard Tenhumberg CDU Drucksache 16/1364 Pilotprojekte in Nordrhein-Westfalen zur Betreuung von demenzkranken Menschen Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 638 mit Schreiben vom 12. Dezember 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Minister für Innovation, Wissenschaft und Forschung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Bei Menschen mit demenziellen Erkrankungen stellt sich häufig die Frage nach Betreuungsformen , die es ermöglichen, in einem vertrauten Umfeld zu leben, das ihren Bedürfnissen entspricht. Dabei müssen die Voraussetzungen verbessert werden, dass Menschen mit Demenz sowie Familien, Freunde und Nachbarn, die sich um sie kümmern, die notwendige Unterstützung finden. Vorbemerkung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den durch das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz 2002 erweiterten Möglichkeiten für auf Hilfen für Demenzerkrankte zielende Maßnahmen bereits 2004 mit der Landesinitiative Demenz-Service einen umfassenden und dauerhaften organisatorischen Rahmen gegeben. In diesem Rahmen ist in den zurückliegenden Jahren sowohl eine bundesweit einmalige Unterstützungsstruktur für Demenzerkrankte und deren Angehörige in Form von 13 DemenzServicezentren und etwa 1.300 niedrigschwelligen Angeboten geschaffen worden, als auch unter hälftiger Ko-Finanzierung durch die Pflegekassen gemäß § 45c SGB XI eine Vielzahl von Modellprojekten auf der Grundlage von § 6 der Verordnung über niedrigschwellige Hilfeund Betreuungsangebote für Pflegebedürftige durchgeführt worden, die sich im Schwerpunkt mit der Demenzthematik befassen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1700 2 Da bis vor kurzem - auf Grund der vorläufigen Haushaltsführung - die Förderung neuer Projekte nicht genehmigt werden konnte, ist derzeit die Anzahl von Pilotprojekten (Modellprojekten ) vergleichsweise gering und betrifft ausschließlich vor und in 2011 genehmigte Projekte . An Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird das Themenfeld Demenz im Zusammenhang mit Versorgungsforschung ebenfalls behandelt. Beispielhaft seien hier die Fachhochschule Bielefeld und das Deutsche Zentrum für neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) in Bonn mit seinem Partnerstandort Witten genannt. 1. Welche Pilotprojekte laufen zurzeit in Nordrhein-Westfalen bezüglich der Betreu- ung von Menschen mit Demenz? Pilotprojekte im Sinne der Kleinen Anfrage sind  NADIA - Neue Aktionsräume für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen der Sporthochschule Köln - in diesem Jahr abgeschlossen,  Brücken bauen - Freiwillige begleiten Menschen mit Demenz und deren Angehörige des Caritasverbands Dortmund,  Demenznetz Aachen des Alexianer Krankenhauses Aachen,  Kompetenzzentrum für gehörlose Menschen der Martineum GmbH in Essen,  Aktivierung von Freiwilligenmanagement jüngerer Menschen zur Unterstützung bei der Durchführung von Sportangeboten mit demenziell Erkrankten sowie zur Vorbeugung des TuS Holsterhausen in Essen. Aktuell wird im stationären Bereich die speziell auf die Bedürfnisse Demenzerkrankter ausgerichtete Wohnform "Pflegeoase" in zwei Modellprojekten in Solingen und Telgte erprobt. In einer Pflegeoase leben und wohnen Menschen mit schwerer Demenz. Es handelt sich dabei um einen dauerhaften Lebensort von Menschen mit einem demenzbedingten extrem hohen Pflege- und Betreuungsbedarf, in denen von den ansonsten geltenden baulichen Vorgaben zugunsten größerer Gemeinschaftsräume abgewichen wird, um den gesteigerten Bedürfnissen Demenzerkrankter an unmittelbar wahrnehmbarer Betreuung und Begleitung durch das Einrichtungspersonal (möglichst ständiger Sichtkontakt) Rechnung tragen zu können . 2. Werden diese Pilotprojekte wissenschaftlich begleitet? 3. Falls ja, durch welche Einrichtungen erfolgt eine wissenschaftliche Begleitung? Ja, die Evaluationen erfolgen durch die Universität Köln (Kompetenzzentrum für gehörlose Menschen), die Fachhochschule Aachen (Demenznetz Aachen) sowie die Sporthochschule Köln (NADIA). Die Evaluation der Pflegeoasen erfolgt durch das Dialog- und Transferzentrum Demenz (DZD) an der Universität Witten/Herdecke. Das DZD ist zugleich mit der Evaluation aller anerkannten niedrigschwelligen Betreuungsangebote nach §45b SGB XI beauftragt. Bei den beiden Pilotprojekten zum Freiwilligenmanagement in Essen und Dortmund wurde auf eine Evaluation verzichtet, um die Barriere für die Freiwilligenarbeit zu senken . Beratend kann jederzeit das DZD eingebunden werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/1700 3 4. Aus welchen öffentlichen Mitteln werden diese Projekte finanziert? Die Förderung von demenzorientierten Projekten wird zumeist auf der Basis des § 45c SGB XI durchgeführt. Bei dieserart Finanzierung werden die Förderkosten je hälftig vom Land und den Pflegekassen getragen. Nach Möglichkeit übernimmt die Projektnehmerin / der Projektnehmer einen Teil der Kosten als sogenannte Eigenleistung - zumeist 10 % der Projektkosten . Den Pflegekassen stehen für die Förderung von Demenzprojekten jährlich in NordrheinWestfalen rund 5,1 Mio. € zur Verfügung. Diese können aber nur zum Teil genutzt werden und in Projekte fließen, weil der öffentlichen Hand wegen der angespannten Finanzlage der Kommunen und den begrenzten Mitteln des Landes die gesetzlich geforderte hälftige KoFinanzierung in dieser Höhe nicht möglich ist.