LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2192 26.02.2013 Datum des Originals: 26.02.2013/Ausgegeben: 01.03.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 819 vom 10. Januar 2013 der Abgeordneten Yvonne Gebauer FDP Drucksache 16/1887 Wie viele Förderschulen unterschreiten im laufenden Schuljahr die Mindestgrößen der Schülerzahlen auf der Basis von § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978? Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 819 mit Schreiben vom 26. Februar 2013 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Landesregierung erklärt in der Beantwortung der Kleinen Anfragen (Drucksache 16/1448 sowie Drucksache 16/1299) nach den Folgen des Referentenentwurfs zur Inklusion sowie der entsprechenden Verordnung, dass man sich in einem Prozess befände und wegen des Verfahrensstandes und der fortdauernden internen Meinungsbildung innerhalb der Landesregierung einzelne Fragen derzeit nicht beantwortet werden könnten. Es überrascht, dass die rot-grüne Landesregierung die Antworten auf inhaltliche Nachfragen zum eigenen Referentenentwurf unbeantwortet lässt. Nicht nur wurden der Referentenentwurf und die begleitende Verordnung nach der Kabinettbefassung der Presseöffentlichkeit vorgestellt, auch sind die Entwürfe – für Referentenentwürfe eher ungewöhnlich – auf die Internetseite des Ministeriums für Schule und Weiterbildung gestellt worden. Darüber hinaus hat die Ministerin für Schule und Weiterbildung die Entwürfe in einer großen Veranstaltung Vertretern der Fraktionen , Lehrer- und Elternverbänden sowie den kommunalen Spitzenverbänden öffentlich präsentiert und hierüber diskutiert. Dass die Landesregierung nun Vertretern der Legislative Auskünfte zu den Folgen der eigenen Planungen verweigert, irritiert nachdrücklich. Verschärfend kommt hinzu, dass die Exekutive offenbar entsprechende Informationen – etwa zu der auf der Basis bestehender Planungen zu hieraus folgenden Förderschulschließungen – einigen Vertretern der Legislative vorenthält. Während in den Antworten auf die Kleinen Anfragen eine inhaltliche Antwort abschlägig beschieden wurde, erklärte z.B. eine LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2192 2 Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: „Zu den Einschulungen an den Förderschulen Lernen müsse zur Kenntnis genommen werden , dass jetzt schon bei zwei Dritteln aller Schulen die Gefahr bestehe, dass wegen der demografischen Entwicklung der geordnete Schulbetrieb nicht mehr aufrechterhalten werden könne.“ Darüber hinaus erklärte nach Rückmeldungen ein wissenschaftlicher Berater, der für die Landesregierung im Bereich der Inklusion gearbeitet hat, in Sitzungen in einem anderen Bundesland, dass laut Verordnungsentwurf aufgrund der Mindestgrößenvorgaben 60 Prozent der LES-Schulen in Nordrhein-Westfalen geschlossen werden müssten. Legt man diese beiden Beispiele zugrunde, überrascht die Verweigerungshaltung der Landesregierung, Vertretern der nordrhein-westfälischen Legislative Informationen zu übermitteln. Da die rot-grüne Landesregierung Fragen auf der Basis des vorliegenden Referentenentwurfs nicht beantwortet hat, müssen die Fragen nunmehr auf der Basis der bestehenden Rechtslage – jeweils für das laufende Schuljahr – erfragt werden. Diese Rechtsgrundlage umfasst hierbei insbesondere § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978. Vorbemerkung der Landesregierung Vorgaben des Landes für die Mindestgröße von Schulen sind kein Selbstzweck. Das gilt auch für die Förderschulen. Mindestgrößen gewährleisten einen geordneten Schulbetrieb und den wirtschaftlichen Einsatz von Lehrerstellen. Aufgrund des § 82 Absatz 10 in Verbindung mit § 128 Absatz 2 des Schulgesetzes (SchulG NRW) bestimmt das Ministerium für Schule und Weiterbildung die Mindestgröße von Förderschulen und von Schulen für Kranke durch Rechtsverordnung. Diesem Auftrag werde ich durch eine Aktualisierung der noch aus dem Jahr 1978 stammenden und seitdem unveränderten 6. AVOzSchVG nachkommen. Die in der Antwort auf diese Kleine Anfrage genannten Zahlen beruhen auf den Amtlichen Schuldaten für das Schuljahr 2012/2013 mit dem Stichtag 15. Oktober 2012. 1. Wie viele Förderschulen unterschreiten im laufenden Schuljahr nach § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG ) vom 17. Oktober 1978 die Mindestgröße? (bitte jeweils nach den jeweiligen Förderschwerpunkten und nach jeweiligem Kreis bzw. kreisfreier Stadt aufschlüsseln ) 2. Wie viele Förderschulen im Verbund unterschreiten im laufenden Schuljahr eine Größe von 144 Schülerinnen und Schüler? (bitte jeweils nach Standort aufschlüsseln ) Die Zahl der Schulen (Frage 1) und der Standorte (Frage 2) ergeben sich aus den beigefügten Tabellen. Förderschulen im Verbund sind Schulen, die mit Genehmigung der oberen Schulaufsichtsbehörde als eine Schule in kooperativer oder integrativer Form geführt werden (§ 20 Absatz 5 Satz 1 SchulG NRW). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2192 3 3. Wie hoch ist der prozentuale Anteil derjenigen Förderschulen an allen Förderschulen , die im laufenden Schuljahr die Mindestgröße unterschreiten? (Bitte prozentualen Anteil zusammen nach denjenigen die nach § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978 die Mindestgröße unterschreiten sowie den Förderschulen im Verbund, die eine Größe von 144 Schülerinnen und Schüler unterschreiten, ausweisen .) Der prozentuale Anteil derjenigen Förderschulen an allen Förderschulen, die im laufenden Schuljahr die Mindestgröße nach der 6. AVOzSchVG unterschreiten, beträgt 38 %. Der prozentuale Anteil derjenigen Förderschulen im Verbund, die eine Größe von 144 Schülerinnen und Schüler unterschreiten, beträgt 68,7 %. 4. In wie vielen Kommunen bestünden im laufenden Schuljahr bei einer Unter- schreitung auf der Basis von § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978 keine Förderschulen einzelner Förderschwerpunkte mehr? (bitte jeweils nach Kommunen sowie den einzelnen Förderschwerpunkten aufgeschlüsselt darlegen) 5. In wie vielen Kommunen bestünden im laufenden Schuljahr bei einer Unter- schreitung der Mindestgröße von 144 Schülerinnen und Schüler bei Förderschulen im Verbund keine Förderschulen einzelner Förderschwerpunkte mehr? (bitte jeweils nach Kommunen sowie den einzelnen Förderschwerpunkten aufgeschlüsselt darlegen) Diese Fragen lassen sich nicht seriös beantworten. Das Unterschreiten der Mindestgröße bedeutet nicht, dass das Schulangebot in einer Kommune zwangsläufig entfällt. Das Schulgesetz bietet den kommunalen Schulträgern mehrere Möglichkeiten, durch schulorganisatorische Beschlüsse auf den Rückgang der Schülerzahl zu reagieren: die Zusammenlegung von Schulen, die Bildung von Teilstandorten sowie die Neuordnung eines regionalen Bildungsangebots durch die Zusammenarbeit von Schulträgern. Die Schulentwicklung der letzten beiden Jahre in Nordrhein-Westfalen bei Sekundarschul- und Gesamtschulgründungen belegt eindrucksvoll, dass hiervon auch Gebrauch gemacht wird. Kleine Anfrage 819 - Drucksache 16/1887 Anlage zur Frage 1 Hauptförderschwerpunkt der Schule Zahl der Schulen Reg.-Bez. Düsseldorf Krfr. Stadt Düsseldorf Lernen 5 Krfr. Stadt Duisburg Lernen 5 Krfr. Stadt Krefeld Lernen 1 Krfr. Stadt Oberhausen Lernen 3 Krfr. Stadt Remscheid Lernen 1 Krfr. Stadt Solingen Lernen 2 Krfr. Stadt Wuppertal Lernen 4 Kreis Kleve Lernen 1 Emotionale und soziale Entwicklung 1 Rhein-Kreis Neuss Lernen 2 Kreis Viersen Lernen 4 Reg.-Bez. Köln Krfr. Stadt Bonn Lernen 1 Krfr. Stadt Köln Lernen 1 Emotionale und soziale Entwicklung 1 Krfr. Stadt Leverkusen Lernen 1 Städteregion Aachen Lernen 4 Sehen 1 Emotionale und soziale Entwicklung 1 Kreis Düren Lernen 1 Rhein-Erft-Kreis Lernen 5 Kreis Heinsberg Lernen 3 Rhein-Sieg-Kreis Lernen 4 Geistige Entwicklung 1 Emotionale und soziale Entwicklung 1 Reg.-Bez. Münster Krfr. Stadt Münster Lernen 1 Kreis Borken Lernen 1 Kreis Coesfeld Lernen 2 Kreis Recklinghausen Lernen 3 Kreis Steinfurt Lernen 1 Kreis Warendorf Lernen 3 Reg.-Bez. Detmold Krfr. Stadt Bielefeld Emotionale und soziale Entwicklung 1 Kreis Gütersloh Lernen 3 Emotionale und soziale Entwicklung 2 Kreis Herford Lernen 5 Kreis Höxter Lernen 4 Kreis Lippe Lernen 5 Kreis Minden-Lübbecke Lernen 4 Kreis Paderborn Lernen 4 Reg.-Bez. Arnsberg Krfr. Stadt Bochum Lernen 4 Krfr. Stadt Dortmund Lernen 8 Krfr. Stadt Hagen Lernen 2 Krfr. Stadt Hamm Lernen 4 Emotionale und soziale Entwicklung 1 Krfr. Stadt Herne Lernen 3 Hochsauerlandkreis Lernen 7 Märkischer Kreis Lernen 5 Emotionale und soziale Entwicklung 1 Kreis Olpe Lernen 3 Sehen 1 Kreis Siegen-Wittgenstein Lernen 3 Kreis Soest Lernen 4 Kreis Unna Lernen 3 Zahl der öffentlichen Förderschulen, welche die Mindestrgößen gemäß 6. AVOzSchVG unterschreiten nach Kreisen/kreisfreien Städten und Hauptförderschwerpunkten der Schulen (ohne Verbundschulen) - 2012/13 - Kreis/kreisfreie StadtRegierungsbezirk Kleine Anfrage 819 - Drucksache 16/1887 Anlage zur Frage 2 Hauptförderschwerpunkt der Schule Schulstandort Reg.-Bez. Düsseldorf Krfr. Stadt Düsseldorf Lernen Düsseldorf, FÖ LE, ES Jan-Wellem-Schule Krfr. Stadt Essen Lernen Essen, FÖ LE, ES Bernetalschule Essen, FÖ LE, ES Carl-Meyer-Schule Essen, FÖ LE, ES Friedrich-Fröbel-Schule Essen, FÖ LE, ES Möllhovenschule Essen, FÖ LE, ES Ruhrtalschule Essen, FÖ LE, ES Salzmannschule Essen, FÖ LE, ES Theodor-Fliedner Krfr. Stadt Krefeld Lernen Krefeld, FÖ LE,ES,SQ am Uerdinger Rundw. Emotionale und soziale Entwicklung Krefeld, FÖ ES, LE, SQ Erich-Kästner Krfr. Stadt Mönchengladbach Lernen Mönchengladbach, FÖ LE, KR Hehnerholt Krfr. Stadt Remscheid Emotionale und soziale Entwicklung Remscheid, FÖ ES, KR Heinrich-Neumann Krfr. Stadt Solingen Lernen Solingen, FÖ LE, ES Pestalozzischule Krfr. Stadt Wuppertal Lernen Wuppertal, FÖ LE,KR Astrid-Lindgren-Sch. Kreis Kleve Lernen Emmerich am Rhein, FÖ SQ,LE, ES Förderz. Geldern, FÖ LE, ES Franziskusschule Kevelaer, FÖ LE, SQ an der Bieg Kleve, FÖ LE, SQ Förderzentrum Kleve Rees, FÖ LE, ES Anne-Frank-Schule Kreis Mettmann Lernen Erkrath, FÖ LE, SQ, ES Friedrich-Fröbel Hilden, FÖ LE,ES Ferdinand-Lieven-Schule Mettmann, FÖ LE, ES Erich Kästner Ratingen, FÖ LE, ES Comenius-Schule Rhein-Kreis Neuss Lernen Dormagen, FÖ LE, SQ Schule am Chorbusch Neuss, FÖ LE, KR Herbert-Karrenberg Kreis Viersen Lernen Schwalmtal,FÖ LE,ES,SQ Schule a.d.Schwal Kreis Wesel Lernen Dinslaken, FÖ LE, ES Fröbelschule Rheinberg, FÖ LE Maria-Montessori-Schule Voerde, FÖ LE, ES Janusz-Korczak-Schule Wesel, FÖ LE, ES Ellen-Key-Schule Xanten, FÖ LE, ES Engelbert-Humperdinck Reg.-Bez. Köln Krfr. Stadt Bonn Lernen Bonn, FÖ ES, LE, SQ Gartenschule Bonn, FÖ LE, SQ Siebengebirgsschule Krfr. Stadt Leverkusen Lernen Leverkusen,FÖ LE,SQ,ES Rat-Deycks-Schule Sprache Leverkusen, FÖ SQ, LE, ES Comeniusschule Städteregion Aachen Lernen Alsdorf, FÖ LE, ES, SQ Elisabethschule Simmerath, FÖ SQ, LE, ES Nordeifel Würselen, FÖ LE, ES,SQ Albert-Schweitzer Kreis Düren Lernen Kreuzau, FÖ SQ, LE, ES Gereonschule Rhein-Erft-Kreis Lernen Brühl, FÖ LE, SQ, ES Pestalozzischule Frechen, FÖ LE, ES, SQ Anne-Frank Hürth, FÖ LE, SQ, ES Dr. Kürten-Schule Pulheim, FÖ LE, SQ, ES Jahnstraße Kreis Euskirchen Lernen Dahlem, FÖ LE, SQ, ES Georg-Schule Euskirchen, FÖ SQ, LE, ES Matthias-Hagen Mechernich, FÖ LE, ES, SQ am Veybach Zülpich, FÖ LE, SQ, ES Stephanusschule Sprache Euskirchen, FÖ SQ, LE, ES an der Erftaue Öffentliche Förderschulen im Verbund mit weniger als 144 Schülerinnen und Schülern - 2012/13 - Regierungsbezirk Kreis/kreisfreie Stadt Kleine Anfrage 819 - Drucksache 16/1887 Anlage zur Frage 2 Hauptförderschwerpunkt der Schule Schulstandort Öffentliche Förderschulen im Verbund mit weniger als 144 Schülerinnen und Schülern - 2012/13 - Regierungsbezirk Kreis/kreisfreie Stadt Reg.-Bez. Köln Oberbergischer Kreis Lernen Hückeswagen,FÖ LE,SQ,ES,KM Erich Kästner Lindlar, FÖ LE, ES, SQ Janusz-Korczak Radevormwald, FÖ LE,ES, SQ Armin-Maiwald Wipperfürth, FÖLE,SQ,ES Alice-Salomon Rhein-Sieg-Kreis Lernen Bornheim, FÖ LE, SQ Bornh. Verbundschule Niederkassel, FÖ ES, LE, SQ Laurentius Reg.-Bez. Münster Krfr. Stadt Gelsenkirchen Lernen Gelsenkirchen, FÖ LE,ES Rungenbergschule Gelsenkirchen, FÖ LE,ES Uhlenbrockschule Gelsenkirchen,FÖ LE,ES Michael-Ende-Sch. Gelsenkirchen,FÖ LE,ES Schlosspark Horst Krfr. Stadt Münster Lernen Münster, FÖ LE, ES Johannesschule Münster, FÖ LE, ES Uppenberg Kreis Borken Lernen Borken, FÖ LE Johannesschule Gronau, FÖ LE Pestalozzi Stadtlohn, FÖ LE Johannes Kreis Coesfeld Lernen Dülmen, FÖ LE Pestalozzischule Kreis Recklinghausen Lernen Datteln, FÖ LE, SQ Mosaikschule Dorsten, FÖ LE, ES Korczakschule Gladbeck, FÖ LE, ES Roßheideschule Haltern am See,FÖ LE,SQ,ES Erich-Kästner Marl, FÖ LE, ES Heinrich-Kielhorn-Schule Marl, FÖ LE, ES Wilhelm-Raabe-Schule Oer-Erkenschwick,FÖ LE,SQ Friedr.-Fröbel Recklinghausen,FÖ LE,ES Fried.-Lud.-Jahn Sprache Castrop-Rauxel, FÖ SQ H.-Chr.-Andersen Kreis Steinfurt Lernen Emsdetten,FÖ LE,SQ,ES v.-Droste-Hülshoff Greven, FÖ LE, SQ Johannesschule Ibbenbüren, FÖ LE, SQ Helen-Keller Lengerich, FÖ LE, SQ, ES Astrid-Lindgren Ochtrup, FÖ LE, SQ Pestalozzi Kreis Warendorf Lernen Ennigerloh, FÖ LE,ES,SQ Pestalozzischule Reg.-Bez. Detmold Krfr. Stadt Bielefeld Lernen Bielefeld, FÖ LE, SQ, ES Bonifatius Bielefeld, FÖ LE, SQ, ES Comeniusschule Bielefeld, FÖ LE, SQ, ES Tieplatzschule Kreis Höxter Lernen Beverungen, FÖ LE, SQ, ES Weyrather Höxter, FÖ LE, KR am Heiligenberg Kreis Paderborn Lernen Büren, FÖ LE, SQ, ES Alme Reg.-Bez. Arnsberg Krfr. Stadt Herne Lernen Herne, FÖ LE, ES an der Dorneburg Ennepe-Ruhr-Kreis Lernen Ennepetal, FÖ LE, SQ Albert-Schweitzer Hattingen, FÖ LE, SQ, ES St.Georg Schule Herdecke,FÖ LE, SQ, ES Albert-Schweitzer Schwelm, FÖ LE, ES, SQ Pestalozzischule Hochsauerlandkreis Lernen Arnsberg, FÖ ES, LE SQ Fröbelschule Meschede, FÖ LE, KR Elisabethschule Märkischer Kreis Lernen Altena, FÖ LE, SQ,ES Am Drescheider Berg Iserlohn, FÖ LE, KR Brabeckschule Meinerzhagen, FÖ LE, SQ, ES Volmetal Kreis Siegen-Wittgenstein Lernen Bad Laasphe,FÖ LE,SQ,ES Lachsbach-Schule Freudenberg,FÖ LE,ES,SQ Osterberg-Schule Kreuztal, FÖ LE, ES Kindelsbergschule Kleine Anfrage 819 - Drucksache 16/1887 Anlage zur Frage 2 Hauptförderschwerpunkt der Schule Schulstandort Öffentliche Förderschulen im Verbund mit weniger als 144 Schülerinnen und Schülern - 2012/13 - Regierungsbezirk Kreis/kreisfreie Stadt Reg.-Bez. Arnsberg Kreis Soest Lernen Werl, FÖ LE, ES Friedrich-Fröbel-Schule Kreis Unna Lernen Bergkamen, FÖ LE,SQ,ES Albert-Schweitzer Fröndenberg/Ruhr,FÖ LE, SQ, ES Sodenkamp Kamen, FÖ LE, SQ, ES Käthe-Kollwitz Schwerte, FÖ LE,SQ,ES Schule an der Ruhr