LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2195 26.02.2013 Datum des Originals: 26.02.2013/Ausgegeben: 01.03.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 878 vom 1. Februar 2013 der Abgeordneten Angela Freimuth FDP Drucksache 16/2029 Altstadt-Campus Siegen–Mitte der Universität Siegen Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat die Kleine Anfrage 878 mit Schreiben vom 26. Februar 2013 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Universität Siegen und ihre Weiterentwicklung ist für die Stadt Siegen und die Region Südwestfalen von großer Bedeutung. Dies insbesondere auch zur Sicherung des akademischen Nachwuchses in der Region. Mit der Entscheidung, das Untere Schloss und das benachbarte Stadtkrankenhaus für die Nutzung durch die Universität und die Studierenden umzubauen und der Errichtung eines neuen Hörsaales verbinden Hochschule und Region große Erwartungen. Auch Wissenschaftsministerin Schulze artikulierte anlässlich ihres Besuchs im Jahr 2011 Hoffnungen in das Projekt, dessen Realisierung von allen Beteiligten in der Region gewünscht und unterstützt wird. Nach den bisher bekannten Planungen will die Universität den Betrieb zum 01.09.2014 aufnehmen . In jüngster Zeit werden aber Fragen nach der Realisierung dieses Termins gestellt. 1. Welche Gründe führen dazu, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb entgegen ursprünglichen Planungen noch nicht mit dem Umbau des Unteren Schlosses begonnen hat? Im Rahmen der im September 2009 abgeschlossenen Hochschulmodernisierungsvereinbarung (HMoP) wurde nur die bloße Übernahme und Nutzung des Unteren Schlosses durch die Universität Siegen vereinbart. Dieses ursprüngliche Konzept wurde durch Schaffung eines Campus-Siegen-Mitte (Unteres Schloss + benachbartes ehemaliges Kreiskrankenhaus) LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2195 2 ersetzt. Die damit auf Seiten des Landes und der Universität verbundenen Überlegungen bis zur Sicherstellung der Finanzierung haben zu einem zeitlichen Verzug von 23 Monaten gegenüber dem in der HMoP festgelegten Zeitplan geführt. 2. Wie kann hier abgeholfen werden? Die Zeitverzögerung muss zugunsten des gewünschten erweiterten Nutzungskonzepts in Kauf genommen werden. 3. Liegen der Landesregierung Informationen vor, wie der Zeitplan des Bau- und Liegenschaftsbetriebs für den Umbau des Unteren Schlosses von Beginn bis zur Fertigstellung aussieht? Ja. Die Fertigstellung ist jetzt für einen ersten Teil in 2015 geplant. 4. Wie sind Universität und Stadt Siegen über die Zeitplanung informiert und ein- gebunden? Die Universität wurde durch den BLB über die Zeitplanung informiert. Aufgrund der regelmäßigen Kontakte zwischen Stadt Siegen und Universität darf vorausgesetzt werden, dass auch die Stadt Siegen über die Zeitplanung informiert ist. 5. Welche Übergangs- und Alternativszenarien werden geprüft, falls die Betriebs- aufnahme Campus Siegen-Mitte nicht zum 01.09.2014 realisiert werden könnte? Da die Nutzungsaufnahme im Unteren Schloss durch die Universität Siegen durch partielle Umzüge aus auf dem Haardter Berg gelegenen Gebäuden erfolgen wird, sind keine besonderen Übergangs- oder Alternativszenarien zu prüfen.