LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2253 06.03.2013 Datum des Originals: 05.03.2013/Ausgegeben: 11.03.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 886 vom 5. Februar 2013 des Abgeordneten Dietmar Brockes FDP Drucksache 16/2045 Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen 2011 Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 886 mit Schreiben vom 5. März 2013 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Qualitätsbericht SPNV NRW 2011 der Landesregierung, der am 20.11.2012 erschienen ist, untersucht unter anderem den Zustand von Bahnanlagen und Bahnhöfen. So wird die Station „Kaldenkirchen“ mit dem Zustand ‚grün‘ als akzeptabel aufgeführt (vgl. S. 55.1). Die aktuelle Berichterstattung, als auch die Beschreibungen und Bilder der Anwohner und Reisenden könnten jedoch gegensätzlicher nicht sein. Seit Jahren wird die Situation von Betroffenen der Stadt und den Medien beklagt. Ohne dass sich der Zustand in der Realität verbessert hätte, wurde der Zustand der Station nun im Bericht der Landesregierung von ursprünglich „rot“ (2009) auf „grün“ gesetzt. Die Deutsche Bahn klassifiziert in ihrer Bahnhofskategorienliste 2012 die Station „Kaldenkirchen “ als „Kategorie 5“: „Die Kategorie 5 beinhaltet Bahnhöfe kleinerer Städte und zahlreiche Stadtteilbahnhöfe , die größtenteils von Pendlern genutzt werden. Diese rund 1.040 Bahnhöfe sind weniger belebt, weshalb auf eine robuste Ausstattung geachtet wird, die auch Vandalismus standhält. Weniger ist hier oft mehr: Statt in nicht benötigte Ausstattung zu investieren , werden finanzielle Mittel wirkungsvoller für Reinigung und Instandhaltung eingesetzt.“ Vor Ort merkt man davon jedoch gar nichts, im Gegenteil es wird nur noch von dem „Ekelbahnhof Kaldenkirchen“ gesprochen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2253 2 Vorbemerkung der Landesregierung Der Qualitätsbericht SPNV NRW 2011 fasst erstmalig die bislang getrennt voneinander erschienenen Berichte zur Betriebs- und Infrastrukturqualität in Nordrhein-Westfalen zu einem landesweiten Bericht zusammen. Der Bericht ist auf Initiative der Landesregierung in Zusammenarbeit mit den für den SPNV zuständigen drei Aufgabenträgern durch das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan (ITF) in Bielefeld erstellt worden und ist somit ein gemeinsamer Bericht der Aufgabenträger und der Landesregierung. Die Bewertung der Stationsqualität wurde aus den jeweiligen Berichten der Aufgabenträger übernommen, die das Ergebnis von eigens für diese Aufgabe geschultem Personal, sog. Profitestern, dokumentieren. 1. Wer hat wann die Prüfung des Bahnhofs Kaldenkirchen zur Erstellung des Quali- tätsberichtes 2011 vorgenommen? Die Bewertung der Stationen im Qualitätsbericht NRW basiert auf den Ergebnissen der Stationserhebungen der SPNV-Zweckverbände, im Fall Kaldenkirchen auf der VRR-Erhebung. Der Bahnhof Kaldenkirchen wurde, wie alle übrigen Stationen im VRR-Gebiet auch, jeweils einmal im Quartal von Profitestern bewertet, und zwar am: 14. März, 16. Juni, 14. September und 14. Dezember 2011. 2. Durch welche Veränderungen hat sich die Qualitätseinstufung der Station von 2009 bis 2011 von der niedrigsten auf die höchste Stufe verbessert? Die VRR-Profitester ermitteln das Erscheinungsbild der Station im Zugangs- und Bahnsteigsbereich jeweils bezogen auf Sauberkeit, Funktionalität und Graffiti in Prozentwerten vom Idealzustand (100%). Das Alter einer Einrichtung in einer Station, das subjektiv zu einer anderen Beurteilung der Qualität beitragen kann, spielt bei der Bewertung der Profitester keine Rolle. Aus den vier jährlichen Bewertungen wird ein Jahresdurchschnittswert ermittelt. Im Jahr 2009 war am Bahnhof Kaldenkirchen vor allem der Wert „Graffiti am Bahnsteig“ mit 18,75%, aber auch „Graffiti im Zugangsbereich“ mit 62,50% extrem niedrig. Diese Werte haben sich in den Jahren 2010 und 2011 wie folgt verbessert: 87,50% und 93,75% (Bahnsteig) und 68,75% und 95,00% (Zugang). Dies hat dazu beigetragen, dass sich der Gesamtwert der Station von 74,06% (2009) auf 92,35% (2011) steigerte. Zwischenzeitlich ist lediglich im Bereich „Funktion Bahnsteig“ der Wert um ca. 9,00% gesunken, alle anderen Werte haben sich zum Teil deutlich verbessert. 3. Welche qualitativen Unterschiede sieht die Landesregierung zwischen den Stati- onen Korschenbroich (rot = nicht akzeptabel) und Kaldenkirchen (grün = akzeptabel )? In Korschenbroich lagen im Jahr 2011 die Probleme vor allem im Bereich „Graffiti“ (Bahnsteig 43,75%, Zugang 0%), aber auch im Bereich „Sauberkeit Zugang“ (44,38%) und „Funktion Zugang“ (66,67%) sind die Werte nicht zufrieden stellend. Lediglich die Sauberkeit des Bahnsteiges hat hier mit einem erreichten Wert von 91,50% ein akzeptables Niveau. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2253 3 4. Wie bewertet die Landesregierung die Einstufung der Station Kaldenkirchen in Kategorie 5 der Bahnhofskategorie angesichts der offenkundigen Mängel? Die Eingruppierung in eine Bahnhofkategorie läuft inhaltlich unabhängig von den Ergebnissen der Profitestererhebung und wird von der DB Station & Service über Merkmale wie „Anzahl und Länge der Bahnsteigkanten, Anzahl Zughalte, Anzahl Reisende“ etc. vorgenommen .