LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2820 02.05.2013 Datum des Originals: 30.04.2013/Ausgegeben: 07.05.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1036 vom 8. April 2013 des Abgeordneten Marcel Hafke FDP Drucksache 16/2547 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Solingen – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen? Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 1036 mit Schreiben vom 30. April 2013 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wiederkehrend erreichen die Politik Klagen von Schülern, Eltern und Lehrern über schlechte Unterrichtsbedingungen an den örtlichen Schulen in Solingen. Angeführt werden beispielsweise eine nicht ausreichende Lehrerversorgung insbesondere bei Fachlehrern, eine zu hohe Schüler/Lehrer-Relation und zu große Klassen sowie der Ausfall von Unterrichtsstunden oder die Erteilung von fachfremdem Unterricht. Auch angesichts des hohen Altersdurchschnitts vieler Lehrerkollegien und der damit verbundenen beträchtlichen Frühpensionierungsrate aufgrund von steigender Arbeitsbelastung mit häufigen schulischen Änderungen sind solche Befunde nachvollziehbar. Nur ein qualitativ hochwertiges und leistungsfähiges Bildungssystem wird aber unseren Kindern und Jugendlichen die in der heutigen Gesellschaft für ihr persönliches wie berufliches Leben geforderten Qualifikationen vermitteln. Der Mangelzustand einer in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht zufriedenstellenden Unterrichtsversorgung verbaut jungen Menschen ihre Zukunftschancen und führt zu einem unnötigen Qualifikationsdefizit. Es kann auch der Bezug hergestellt werden zu der Einschätzung von Arbeitgebern, dass leider vielfach offene Ausbildungsstellen auch deshalb unbesetzt bleiben, weil zu viele Schulabgänger grundlegenden Bildungsanforderungen des Berufsbildungssystems nicht mehr gerecht werden . Auch der ernstzunehmende und in den kommenden Jahren voraussichtlich noch an LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2820 2 Bedeutung gewinnende Fachkräftemangel verstärkt den Druck auf die Politik, für ein leistungsfähiges Bildungssystem zu sorgen und die oben genannten Mangelzustände an Solinger Bildungseinrichtungen zu vermeiden bzw. schnellstmöglich zu beseitigen. Beste Bildung entscheidet über die Lebenschancen jedes einzelnen genauso wie über das Wohlergehen unserer Gesellschaft insgesamt. Sie ist ferner die Voraussetzung für den individuellen sozialen Aufstieg aller Schülerinnen und Schüler in Solingen. Im Sinne einer transparenten Informationspolitik ist es wichtig, dem Parlament für die weitere Bildungsplanung alle entscheidungsrelevanten Schuldaten zur Verfügung zu stellen und diesem Informationsbedarf auch für die Stadt Solingen nachzukommen. Der Fragesteller bittet daher um eine vollumfängliche Information über den aktuellen Sachstand im Sinne einer Fortschreibung der veröffentlichten Daten aus der vergangenen Legislaturperiode (LT-DS 15/3700). Vorbemerkung der Landesregierung Die vorliegende Kleine Anfrage ist Teil einer Serie von inhaltsgleichen Kleinen Anfragen zu den Unterrichtsbedingungen einzelner Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die von Abgeordneten der Fraktion der FDP gestellt wurden. Die Beantwortung erfolgt jeweils nach einem gleichlautenden Schema. 1. Welches jeweilige Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen alle einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in Solingen auf Basis der dem Schulministerium vorliegenden aktuellsten Daten auf? 2. Wie sieht aktuell der jeweilige Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien an allen einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in Solingen aus? Der Stellenbedarf und die Personalausstattung der einzelnen Schulen in der Stadt Solingen sowie die Altersdurchschnitte der jeweiligen Lehrerkollegien können, gegliedert nach Schulform , der Anlage entnommen werden. Der Stellenbedarf und die Personalausstattung wurden mit der IT-Anwendung „Schulinformations- und Planungssystem – SchIPS“ ermittelt (Stand 27. März 2013). Die Altersdurchschnitte der Lehrerkollegien wurden auf Grundlage der Amtlichen Schuldaten für das Schuljahr 2012/13 berechnet. Hierbei wurden alle an den jeweiligen Schulen tatsächlich vorhandenen Lehrkräfte berücksichtigt (Kopfzählung). Bei der Bewertung der Unterrichtsversorgung ist auf folgendes hinzuweisen: Grundsätzlich bedeutet eine gegenüber dem sich rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu geringe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch, dass der Unterrichtsbedarf dieser Schule nicht gedeckt werden kann. Vielmehr kann die Schulaufsicht vor Ort bestehende Besonderheiten (z.B. im Hinblick auf die Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigung ) im Rahmen der Personalzuweisung berücksichtigen. Auf der anderen Seite bedeutet eine sich gegenüber dem rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu hohe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch eine Überversorgung dieser Schule. Bei der Interpretation der Daten aus SchIPS ist ferner zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine stichtagsbezogene Momentaufnahme handelt und die Unterrichtsversorgung einzelner Schulen daher nicht immer vollständig abgebildet werden kann. Alle sich noch in Bearbeitung befindlichen Vorgänge, wie z. B. Veränderungen in der Personalzuweisung, LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2820 3 Neueinstellungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stichtagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Eine manuelle Kontrolle der zum Stichtag 27. März 2013 in SchIPS schulscharf erfassten Daten durch die Bezirksregierungen würde einen innerhalb des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht zu leistenden Arbeitsaufwand verursachen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass den Schulen landesweit zusätzliches Personal zur Verfügung steht, das in SchIPS nicht bei der Personalausstattung der jeweiligen Schule erfasst wurde. Hierzu zählen beispielsweise die Vertretungsreserve Grundschule, Lehrkräfte für den herkunftssprachlichen Unterricht oder Schulpsychologen. Obwohl dieses Personal nicht bei der Personalausstattung der einzelnen Schule verbucht wurde, verbessert es deren Personalsituation. Wegen der im Übrigen bei der Interpretation der SchIPS-Daten zu beachtenden Besonderheiten wird exemplarisch auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3216 der Abgeordneten Marlies Stotz, SPD, verwiesen (vgl. LT-Drucksache 14/9153 vom 04.05.2009). 3. Welche aktuellsten verfügbaren Zahlen liegen der Landesregierung vor zu den landesweit für die nächsten zehn Jahre prognostizierten Abgängen aus dem Schuldienst in Vollzeitlehrerstellen, zum jeweils jährlichen landesweiten Lehrereinstellungsbedarf in Personen für diesen Zeitraum und dem aktuellen Anteil der Schülerschaft in Solingen an der des Landes Nordrhein-Westfalen jeweils differenziert nach Lehrämtern? Zu den voraussichtlichen Berufsaustritten und dem Einstellungsbedarf für die kommenden zehn Jahre wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 939 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP, verwiesen (vgl. LT-Drs. 16/2322 vom 14.03.2013). Die Schülerinnen und Schüler des Landes Nordrhein-Westfalen können nicht einzelnen Lehrämtern zugeordnet werden, da etwa in der Sekundarstufe I der Gesamtschule Lehrkräfte mit verschiedenen Lehrämtern eingesetzt werden. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler der Stadt Solingen an allen Schülerinnen und Schülern in NRW, gegliedert nach Schulform, kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden . LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2820 4 4. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher Schulformen in Solingen überschrei- ten absolut und prozentual die Bandbreite des für die jeweilige Schulform festgelegten Klassenfrequenzrichtwertes zum Zeitpunkt der aktuellsten verfügbaren Datenerhebung? Die Klassenbildung wird an den Schulformen Grund-, Haupt-, Real-, Gesamtschule und am Gymnasium durch Bandbreiten geregelt. Die Zahl der Klassen, welche die jeweils gültige Bandbreite bei der Klassenbildung überschreiten, und deren Anteil an allen Klassen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Schulform Krfr. Stadt Solingen Grundschule 0,9% Hauptschule 0,9% Volksschule 0,0% Realschule 0,7% Sekundarschule 0,0% Gemeinschaftsschule 0,0% Gesamtschule 1,7% Gymnasium 0,7% Freie Waldorfschule 0,0% Förderschule 0,8% Berufskolleg 0,8% Weiterbildungskolleg 0,0% Anteil der Schülerinnen und Schüler der Stadt Solingen an den Schülerinnen und Schülern des Landes NRW nach Schulform im Schuljahr 2012/13 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/2820 5 Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass Überschreitungen der Bandbreiten im Rahmen des § 6 der Verwaltungsvorschriften zur Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz im Umfang von je nach Schulform bis zu fünf Schülerinnen und Schülern zulässig sind. 5. Wie viele Klassen jeweils sämtlicher Schulformen in Solingen sind absolut und prozentual nach den zuletzt vorliegenden aktuellsten Daten von 30 oder mehr Schülern besucht worden? Die Zahl der Klassen in der Stadt Solingen, die im Schuljahr 2012/13 von 30 oder mehr Schülerinnen und Schülern besucht wurden, und deren Anteil an allen Klassen, gegliedert nach Schulform, können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Schulform Klassen Anteil an allen Klassen Grundschule - - Volksschule - - Hauptschule 1 1,8% Realschule 16 21,9% Sekundarschule - - Gemeinschaftsschule - - Gesamtschule 35 32,4% Gy mnasium 7 8,1% Bandbreitenüberschreitungen an öffentlichen Schulen nach Schulformen im Schuljahr 2012/13 - Krfr. Stadt Solingen - Schulform Klassen Anteil an allen Klassen Grundschule 7 3,0% Hauptschule 4 7,1% Realschule 16 21,9% Gesamtschule 35 32,4% Gy mnasium 9 10,5% Förderschule BK - - Förderschule G/H - - Berufskolleg 9 4,6% Klassen mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen nach Schulformen im Schuljahr 2012/13 - Krfr. Stadt Solingen - Anlage zur Kleinen Anfrage 1036 Seite 1 von 2 Grund- und Ausgleichs- bedarf Unterrichts- mehrbedarf insgesamt Grundschule Solingen, GG am Rosenkamp 9,77 1,90 11,67 12,27 47,7 Solingen, GG Aufderhöhe 8,26 0,51 8,77 9,00 46,7 Solingen, GG Böckerhof 10,19 1,27 11,46 11,68 45,9 Solingen, GG Bogenstr. 12,97 2,02 14,99 15,75 43,5 Solingen, GG Bünkenberg-Widdert 11,17 0,62 11,79 12,11 44,6 Solingen, GG Erholungstr. 10,16 1,05 11,21 12,89 49,0 Solingen, GG Gerberstr. 11,73 1,29 13,02 12,93 41,3 Solingen, GG Katternberger Str. 11,06 2,67 13,73 14,79 40,4 Solingen, GG Klauberg 17,70 3,51 21,21 23,38 45,1 Solingen, GG Kreuzweg 15,16 2,55 17,71 17,07 42,0 Solingen, GG Meigen 16,98 1,44 18,42 17,89 39,3 Solingen, GG Scheidter Str. 14,46 3,37 17,83 18,11 42,0 Solingen, GG Schützenstraße 9,42 0,89 10,31 10,89 38,0 Solingen, GG Stübchen 9,17 2,00 11,17 11,14 42,9 Solingen, GG Südstraße 10,68 1,10 11,78 11,86 42,7 Solingen, GG Uhlandstr. 16,86 0,91 17,77 17,18 38,7 Solingen, GG Westersburg 13,59 2,82 16,41 18,07 41,8 Solingen, GG Weyer 10,35 1,33 11,68 12,92 41,4 Solingen, GG Wiener Str. 12,25 2,10 14,35 16,20 41,3 Solingen, GG Yorckstr. 13,80 1,80 15,60 16,21 39,8 Solingen, GG Gottlieb-Heinrich-Straße 16,19 2,15 18,34 19,55 44,4 Hauptschule Solingen, GH Central 34,91 16,01 50,92 49,36 50,7 Solingen, GH Höhscheid 26,47 17,78 44,25 43,07 48,8 Solingen, GH Krahenhöhe 20,89 5,93 26,82 26,01 53,3 Förderschule Solingen, FÖ BK, ES Halfeshof 4,13 0,00 4,13 3,57 53,4 Solingen, FÖ ES Carl-Ruß-Schule 22,86 5,61 28,47 28,51 39,5 Solingen, FÖ ES Halfeshof 23,55 1,07 24,63 22,13 45,4 Solingen, FÖ GG Wilhelm-Hartschen 30,32 9,02 39,34 41,47 45,5 Solingen, FÖ LE Comeniusschule 10,23 2,27 12,50 13,70 46,3 Solingen, FÖ LE Diesterwegschule 9,17 0,90 10,07 8,63 44,6 Solingen, FÖ LE, ES Pestalozzischule 12,74 6,05 18,80 18,86 41,9 Realschule Solingen, RS Albert-Schweitzer-Schule 29,92 0,93 30,85 29,64 43,6 Solingen, RS Theodor-Heuss 35,55 3,35 38,90 38,83 41,6 Solingen, RS Vogelsang 31,04 4,80 35,83 35,75 47,3 Gesamtschule Solingen, GE Friedrich-Albert-Lange 88,26 11,16 99,42 103,29 44,3 Solingen, GE Geschwister-Scholl-Schule 72,25 9,39 81,64 83,80 45,5 Solingen, GE Wupperstr. 76,54 12,04 88,58 90,35 47,6 Gymnasium Solingen, Gym August-Dicke 68,82 0,80 69,61 68,19 45,5 Solingen, Gym Humboldt 70,63 0,60 71,23 70,00 45,9 Solingen, Gym Vogelsang 59,36 4,76 64,12 62,70 44,2 Solingen, Gym Schwertstraße 58,97 1,11 60,08 65,24 43,0 Berufskolleg Solingen, BK Friedrich-List 50,63 0,08 50,71 51,06 46,9 Stellenbedarf, Personalausstattung und durchschnittliches Alter der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen - Stadt Solingen - Schulform durchschnitt- liches Alter (Stand 15.10.2012) Stellenbedarf (Stand 27.3.2013) Personal- ausstattung Schule Anlage zur Kleinen Anfrage 1036 Seite 2 von 2 Grund- und Ausgleichs- bedarf Unterrichts- mehrbedarf insgesamt Stellenbedarf, Personalausstattung und durchschnittliches Alter der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen - Stadt Solingen - Schulform durchschnitt- liches Alter (Stand 15.10.2012) Stellenbedarf (Stand 27.3.2013) Personal- ausstattung Schule Berufskolleg Solingen, BK Mildred-Scheel-Berufskolleg 52,58 2,12 54,69 50,65 46,7 Solingen, BK Technik 66,72 1,20 67,92 70,25 47,4