LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/4078 23.09.2013 Datum des Originals: 20.09.2013/Ausgegeben: 26.09.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1528 vom 12. August 2013 des Abgeordneten Dr. Günther Bergmann CDU Drucksache 16/3760 Verteilung der wiedernutzbaren Brachflächen des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 1528 mit Schreiben vom 20. September 2013 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr , dem Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und der Ministerpräsidentin beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am 03.07.2013 stellte die Staatskanzlei den Abgeordneten die Novelle des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vor. In diesem Zusammenhang teilte die Staatskanzlei mit, dass in Nordrhein-Westfalen ungefähr 40.000 Hektar Brachfläche zur Wiedernutzung im Sinne des Grundsatzes 6.1-8 LEP NRW zur Verfügung ständen. Diese Flächen seien hauptsächlich ehemalige Verkehrsflächen der Bahn, sowie Konversions-, Industrie -, Gewerbe- und Montanflächen. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung unterstützt das Ziel der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, den Flächenverbrauch bis zum Jahr 2020 bundesweit auf 30 Hektar pro Tag zu senken, d.h. für NRW den Flächenverbrauch mindestens auf fünf Hektar pro Tag zu senken. Neben der Vermeidung von Eingriffen in den Freiraum und der Stärkung der Innenentwicklung ist auch die Wiedernutzung von Brachflächen ein wichtiges Instrument, um das 5 ha Ziel für Nordrhein -Westfalen zu erreichen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/4078 2 In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am 03.07.2013 wurde seitens der Staatskanzlei bezüglich der Novelle des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) auch auf die Notwendigkeit der Wiedernutzung von Brachflächen hingewiesen. Dem zugrunde lagen Zahlen von NRW.URBAN, der landeseigenen Projektentwicklungsgesellschaft für eine städtebauliche Flächenentwicklung, die den Bestand an Brachflächen in Nordrhein-Westfalen auf rund 40.000 ha schätzt. Exakte Zahlen liegen der Landesregierung dazu nicht vor. Ausführungen zu Brachflächenpotentialen wurden im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr am 01.03.2012 von Herrn Prof. Dr. Heyer in seiner Präsentation „Umsetzungserfolge im Flächenpool NRW“ dargestellt . Eine Aufteilung von Brachflächenpotentialen nach Kreisen liegt der Landesregierung nicht vor. 1. Wie viel Hektar wiedernutzbarer Brachfläche sind ehemalige Verkehrsflächen der Bahn? (Bitte nach Kreisen aufgeteilt darstellen) 2. Wie viel Hektar wiedernutzbarer Brachfläche sind Konversionsflächen? (Bitte nach Kreisen aufgeteilt darstellen) 3. Wie viel Hektar wiedernutzbarer Brachfläche sind ehemalige Industrieflächen? (Bitte nach Kreisen aufgeteilt darstellen) 4. Wie viel Hektar wiedernutzbarer Brachfläche sind ehemalige Gewerbeflächen? (Bitte nach Kreisen aufgeteilt darstellen) 5. Wie viel Hektar wiedernutzbarer Brachfläche sind ehemalige Montanfläche? (Bit- te nach Kreisen aufgeteilt darstellen) Der Landesregierung liegen wie in der Vorbemerkung dargestellt keine eigenen Zahlen hierzu vor. Daher werden die Fragen 1-5 in folgender Tabelle beantwortet, die dem Vortrag von Herrn Prof. Dr. Heyer entnommen ist: LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/4078 3 Ergänzend wird nachfolgend der Stand der Altlastenbearbeitung in Nordrhein-Westfalen dargestellt . Dabei ist allerdings zu bedenken, dass nicht alle Brachflächen auch Altlastenflächen sind und nicht alle Altlastflächen Brachflächen, dennoch kann davon ausgegangen werden, dass sich die Zahl der wiedernutzbaren Brachflächen jährlich durch sanierte Altlastflächen erhöht. Stand der Altlastenbearbeitung in Nordrhein-Westfalen (Anzahl der Flächen, Stand 31.01.2012 mit den Vergleichszahlen der Jahre 2006, 2008 und 2010)