LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/5733 06.05.2014 Datum des Originals: 05.05.2014/Ausgegeben: 09.05.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2181 vom 9. April 2014 des Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/5543 Belieferung der Urananreicherungsanlage aus Großbritannien Der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hat die Kleine Anfrage 2181 mit Schreiben vom 5. Mai 2014 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres und Kommunales, dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales und dem Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Urananreicherungsanlage in Gronau wird u. a. aus Großbritannien beliefert, vermutlich aus der Anlage in Springfields, die Uranhexafluorid (UF6) zur Urananreicherung herstellt (Konversion). Danach gelangt das UF6 als sog. „Feed“ zur Urananreicherung nach Gronau. Das für die Konversion zu UF6 notwendige Uranerzkonzentrat wird oft unter fraglichen Bedingungen in verschiedensten Ländern rund um den Globus abgebaut – Stichworte sind hierbei u. a. die Verletzung von Menschenrechten, der Landraub an der dort lebenden Bevölkerung und das Hinterlassen von „toter Erde“. Im Januar 2014 erreichten nach Angaben der Landesregierung aus Landtagsdrucksache 16/5200 zwei Transporte aus Großbritannien Gronau. 1. Über welche Staaten und Bundesländer fuhren die Transporte mit Uranhexafluo- rid (Feed) für die Urananreicherungsanlage Gronau, die diese am 15.1.14 und 29.1.14 erreichten? Die angefragten Transporte mit Uranhexafluorid fuhren von Großbritannien über die Niederlande nach Deutschland durch Nordrhein-Westfalen nach Gronau. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5733 2 2. Welche Transportmittel wurden für diese Urantransporte zwischen Großbritannien und Gronau benutzt? Die angefragten Urantransporte erfolgten mit LKW und Schiff. 3. Aus welchen Ländern wird die Konversionsanlage in Springs- fields/Großbritannien, aus der das UF6 stammte, mit Uran zur Weiterverarbeitung beliefert? Dies ist der Landesregierung nicht bekannt. 4. Aus welchen Ländern werden die Konversionsanlagen in Frankreich und Kanada, die ebenfalls UF6 für Gronau liefern, mit Uran beliefert? Dies ist der Landesregierung nicht bekannt. 5. Wann brachen die Transporte vom 15.1. und 29.1.2014 aus der Anlage in Großbri- tannien auf? Jeweils einen Tag vorher.