LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/5904 19.05.2014 Datum des Originals: 19.05.2014/Ausgegeben: 22.05.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2165 vom 7. April 2014 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/5520 Haushaltskontrolle: Welche Mittel wurden im Haushaltsjahr 2013 bei der Denkmalförderung in Anspruch genommen? Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2165 mit Schreiben vom 19. Mai 2014 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport beantwortet . Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Diskussion um die Finanzierung beziehungsweise Förderung von Kultur- und Denkmalbauten hat insbesondere im vergangenen Jahr einen breiten Raum der Diskussion eingenommen . Dieses galt nicht zuletzt im Hinblick auf die Mittelhöhe des Landes sowie die Zielvorgabe der Landesregierung, Förderungen vermehrt auf Darlehensbasis umzustellen. Um einen Überblick darüber zu gewinnen, wie sich im abgelaufenen Haushaltsjahr 2013 die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln des Landes in diesem Bereich konkret entwickelt hat, frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch war im Haushaltsjahr 2013 der tatsächliche Mittelabfluss aus dem Lan- deshaushalt in Angelegenheiten der Denkmalförderung, Denkmalpflege und der Kulturbauten? Das starke Engagement der Landesregierung in Angelegenheiten von Denkmalförderung, Denkmalpflege und der Kulturbauten zeigt sich neben den im folgenden dargestellten Bereichen aus Kulturbauten, Städtebau, Bauunterhaltungen sowie Baulastverpflichtungen und LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5904 2 Sonderliegenschaften des Bundes in der bundesweit erstmalig und bis dato einmaligen Schaffung zweier Darlehensprogramme mit jährlichen Volumina von 40 bzw. 20 Mio. Euro für erhaltenswerte Gebäude und denkmalgeschützte Bausubstanz von Wohnhäusern wie auch gewerblich oder kirchlich genutzter stadtbildprägender Gebäude. Denkmalpflege Ist 2013 in € Förderung im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes 8.920.050 Kölner Dom 767.000 Zuschüsse an die Dombauvereine aus Einnahmen aus Lotterievertrag 2.628.625 Bauunterhaltungsmaßnahmen Schlösser Brühl Ist 2013 in € Sanierungen und Restaurierungen Schloss Augustusburg 470.474,27 Sanierung Schloss Falkenlust 93.602,91 Sanierung der Terrassenanlage Schloss Augustusburg 2.165.426,80 Baulastverpflichtungen und Sonderliegenschaften des Landes Ist 2013 in € Unterhaltungsmaßnahmen der Denkmalpflege, Patronate, landeseigene Kirchen und den Schlössern Brühl 6.438.263,33 Unterhaltung der historischen Park- und Garten-anlage der Schlösser Brühl - Weltkulturerbe 60.000 Unterhaltung Römergrab Köln-Weiden und Zitadelle Jülich 246.180,19 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, insbesondere der Schlösser Augustusburg und Falkenlust in Brühl und der Zitadelle Jülich 138.583,79 Kulturbauten Ist 2013 in € Ausgaben zur Förderung von Kulturbauten 3.160.008,15 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5904 3 2. Für welche konkreten Objekte beziehungsweise Maßnahmen wurden die sich aus der Frage 1 ergebenen Haushaltsmittel des Landes im Jahr 2013 aufgewandt ? Die geförderten Maßnahmen aus dem Denkmalförderprogramm (DFP) 2013 ergeben sich aus der beigefügten Übersicht (Anlage 1). Die Erstellung dieser Übersicht erforderte umfassende Beteiligung der Bezirksregierungen sowie weitere Recherchen auf der kommunalen Ebene. Die Förderungen erstrecken sich breitgefächert von Kirchengebäuden über Wohnhäuser hin zu Rathäusern, Parkanlagen, Bauernhöfen, Burgen sowie Wegkreuzen und Stadtmauern in 117 Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die Mittel für Kulturbauten wurden für folgende Projekte verwendet: Kulturbauten Ist 2013 in € Westfälisches Landesmuseum Münster 1.650.000,00 Umbau der Theaterhalle Moers für das „moers festival“ 1.305.756,00 Niederrheinisches Freilichtmuseum Dorenburg in Grefrath 180.000,00 Musikzentrum Bochum 24.252,15 3. Wie hoch war im Haushaltsjahr 2013 der tatsächliche Mittelabfluss des Städte- bauförderungs-Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz West“? Städtebau Ist 2013 in € Bundesprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz West, Abwicklung der bewilligten Maßnahmen bis einschl. 2010 / Bundesmittel 2.853.645 Landesmittel zu Kofinanzierung dieses Bundespro- gramms mit Faktor 1,4 3.955.103 Bundesprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz West / Bundesmittel 4.286.428 Landesmittel zur Kofianzierung dieses Bundespro- gramms mit Faktor 1,4 6.000.999 4. Für welche konkreten Objekte wurden die sich aus der Frage 3 ergebenen Haus- haltsmittel in 2013 aufgewandt? Die Auflistung der Gebiete für die Ausgaben zu den Bewilligungen der Bundesprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz ergibt sich aus Anlage 2. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5904 4 Darüber hinaus wurden aus Zuweisungen an den Regionalverband Ruhr für Pflege und Unterhaltung bedeutender Standorte der Route der Industriekultur und aus Zuschüssen an die Stiftung Zollverein folgende Projekte gefördert: Bochum, Jahrhunderthalle Dortmund; Kokerei Hansa Duisburg, Landschaftspark Nord Essen, Welterbe Zollverein/ Stiftung Zollverein Oberhausen, Gasometer 5. Konnten für das Jahr 2013 in Nordrhein-Westfalen alle bereitgestellten Bundesfi- nanzhilfen des Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz West“ durch die zur Kofinanzierung bereitgestellten Haushaltsmittel des Landes in vollem Umfang in Anspruch genommen werden (sofern die Frage mit Nein zu beantworten ist, wird um eine Begründung gebeten)? Ja. Anlage 1‐ Denkmalförderung 2013 (Neu‐ und Fortsetzungsmaßnahmen) Aachen Wohnhaus Ludwigsallee 67, Aufarbeitung der Stukkaturen Aachen Wohnhaus Blücherplatz 41, Fensterinstandsetzung Aachen Elisabethhalle, 4. BA: Außenhülle Vorderhaus Aachen Ostfriedhof und Heißbergfriedhof, Sicherung von Grabmälern Aachen Aachener Dom, Dachinstandsetzung Nikolauskapelle, 2. Rate Aachen Probsteikirche St. Kornelius, Dachstuhl, Stuckwerk Korneliuskapelle, Stucksanierung, Dachstuhl Langhaus Aachen Annakirche, Natursteinsanierung/Fassade Aldenhoven "Burg Engelsdorf" Aldenhoven Burg Engelsdorf, statische Notsicherung der Brücke Aldenhoven Kommende Siersdorf, Sicherungs- und Instandsetzungsarbeiten Aldenhoven Kirche St. Johannes der Täufer in Siersdorf, Sanierung des Kirchturms Arnsberg Wohngebäude Hallenstraße 15, Instandsetzungsarbeiten Arnsberg Kirche St. Laurentius, Hangsicherung Bad Honnef Haus Meyer-Kuckuk, Instandsetzung des Tragwerks Bad Honnef Physik-Zentrum Bad Honnef, Instandsetzung der Fenster Bad Münstereifel Fachwerkhaus Wertherstraße 83, Fassadensanierung, zwei Außenwände (Fachwerksanierung) Bad Münstereifel spätgotisches Treppengiebelhaus "zur französischen Lilie", 15. Jhd., Schieferdeckung, Zimmermannsarbeiten, Mauerwerkssanierung, 1. BA Bad Münstereifel Wohn- und Stallgebäude, Rehnstraße 34 Bad Münstereifel Stadtmauer, Mauerwerkssanierung, 3. Bauabschnitt Bergheim Aachener Tor, 1. BA: Dachsanierung, Schieferdeckung Bergheim Aachener Tor, 2. BA: Dachsanierung, Schieferdeckung Bergisch-Gladbach Rathaus , "Alte Burg", Fassade und Umfassungsmauer Bergisch-Gladbach Pfarrkirche St. Severin/St. Josef, Sicherung und Konservierung der neugotischen Fenster Bestwig Wohngebäude Rüthener Straße 9, Fassadensanierung Beverungen Restaurierung barocke Hoftoranlage des Schlosses Wehrden in Beverungen Beverungen Sicherungsarbeiten an der Burg Herstelle, Beverungen, Turm 2. BA Billerbeck Rathaus Sanierung von Fassade, Dachüberständen und Windfedern Bocholt Wohnhaus Osterstraße 1 Bocholt Sommerhaus Drießen Bonn Teehaus Basteistraße 18, konstruktive Sicherung, Mauerwerksarbeiten, Zimmererarbeiten, Dachreparatur Bonn Godesburg, Bergfried, Mauerwerkssanierung Borchen Restaurierung Back- und Dörrhaus auf Hof Altenaustraße 18, Borchen OT Nordborchen Borgentreich Instandsetzung des Giebels und der seitl. Schwelle der ehemaligen Altmarienburg in Borgentreich-Körbecke Bornheim Graue Burg Bornheim Fachwerkhaus (Winzerhaus) Ehrental 24, Fassadensanierung Brüggen Orgel in der Kath. Kirche St. Mariä Himmelfahrt Burbach Wohngebäude Jägerstraße 14, Instandsetzungsarbeiten Burscheid Fachwerkhaus Weiherstraße 5, Grundinstandsetzung Coesfeld Natz-Thier-Haus; Fassadensanierung Coesfeld ev. Kirche Dachsanierung, Sicherung der Sandsteinfassaden Delbrück Gesamtinstandsetzung Fachwerkhaus Adolf-Kolping-Straße 12, Delbrück Detmold Instandsetzung Wintergarten Leopoldstraße 32, Detmold Dortmund Schloss Bodelschwingh, Dachsanierung Dortmund Vincke Turm, Mauerwerksanierung Dortmund St. Reinoldi Kirche, Instandsetzung Kirchenschifffassade Drolshagen Alter Bahnhof Hützemert, Fassadensanierung Duisburg Hafen Dampfkran Duisburg Stadtmauer Duisburg ehem. Müllerhaus der Lohheider Mühle Dülmen Kapelle Haus Merfeld; Grundsanierung Düsseldorf Wohnhaus Stephanienstraße Erftstadt Bliesheimer Mühle; Restaurierung, Fundament der Giebelwand Erftstadt spätbarockes Wegekreuz in Erftstadt-Lechenich und Friedhofskreuz (19. Jh.) in Erftstadt-Gymnich, Restaurierung Erftstadt Bauernhof An der Waschmaar 1, Fenster- und Fachwerksanierung Erkelenz Rathaus, Dachsanierung, Erneuerung der Schiefereindeckung Erkelenz Altes Rathaus, Wiederherstellung der offenen Markthalle Erkrath Park von Haus Unterbach Eschweiler Hofanlage Am Hof 21, Sanierung des ehemaligen Stalls und des Brunnenhäuschens: Erneuerung des Dachstuhls, Dacheindeckung, Verfugung des Mauerwerks Anlage 1‐ Denkmalförderung 2013 (Neu‐ und Fortsetzungsmaßnahmen) Essen Wohnhaus Kirchtreppe 2 Essen Margarethe Krupp Stiftung Essen Kath. Kgm. St. Josef Essen Ev. Kgm. Haarzopf Essen Ev. Lutherkirche Essen Jüd. Kultusgemeinde Euskirchen Burg Veynau Finnentrop Kirche Mariä Himmelfahrt, Mauer - und Putzarbeiten Gangelt Wohnhaus Heinsbergstraße, Sanierung der Dach- und Fachwerkkonstruktion Gelsenkirchen ev. Altstadtkirche; 2. BA, Turm Gelsenkirchen kath. Propstei St. Augustinus, Dachsanierung, 3. BA Grevenbroich Kath. Kgm. St. Martinus Wevelinghoven Ehem. Pfarrhaus Gummersbach Mühle in Rospe, Reparatur des Dachs und des Mühlrades Gummersbach Villa Siebel in Dieringhausen, Reparatur Dachgeschoss Gummersbach Fachwerkhofanlage Gelpestraße 60, Grundsanierung der Scheune, Zimmer- und Dachdeckerarbeiten (Ziegeldeckung) Hagen Gutshaus Funckenhausen 1, Sanierung Fachwerkgiebel Halver Hofanlage Ober Carthausen, Außensanierung Heek Hov van Heyden; 1. BA Hennef Ehemalige Landwirtschaftsschule , Fenstersanierung, Vorsatzfenster; Dachinstandsetzung, Fassadeninstandsetzung Herzogenrath Kirche St. Benno, Turm, Natursteinsanierung Hilchenbach Wohngebäude Glück-Auf-Straße 35, Fassadensanierung Hückelhoven Turm der Zeche Sofia Jakoba, Sanierung von Stahlkonstruktionen Isselburg-Werth ev. Kirche; Gesamtinstandsetzung, 2. BA Kalkar Haus Wardenstein. 2 Scheunen Kalletal Instandsetzung der Ev. Kirche Lüdenhausen, Kalletal Kerpen Schloss Türnich, Sanierungsmaßnahmen Kapelle, 1. und 2. BA Kevelaer Wohn- und Geschäftshaus Bahnstr.44 Kierspe Kirche St. Josef, Fassadensanierung Kirchhellen Haus Beck, 3. BA (Dachgauben, Fenster, Haupteingang) Kirchhundem Wohngebäude Flaperstraße 9, Dachsanierung Kirchhundem Rhein-Weser-Turm, Mauerwerkssanierung Kleve Museum Kurhaus Köln Herler Mühle, umfassende Instandsetzung Köln Kath. Kirche St. Stephan in Lindenthal, Fassadensanierung Köln Pfarrkirche St. Josef in Porz, 20. Jhdt. Instandsetzung Köln Pfarrkirche St. Agnes, Fassaden- (und Dach ?) instandsetzung (außer Turm) Köln Kirche St. Joseph in Braunsfeld, Instandsetzung der Stahlfenster incl. Dachsanierung Köln Lutherkirche , Instandsetzung des Turms Köln Geusenfriedhof, Instandsetzung von Grabmalen Köln Kartäuserkirche, Instandsetzung der Einfriedungsmauer Köln Synagoge Roonstraße, Fassaden- und Dachinstandsetzung, Gesamtmaßnahme Köln Bahnhof Belvedere, Dachinstandsetzung, Dachstuhl, Holz-Gesimse, Schieferdeckung Königswinter Nibelungenhalle, 1. BA: Dachsanierung Krefeld ehem. Versaidag Geb. 2+5 Krefeld ehem. Versaidag Geb. 4 Langenberg Instandsetzung Wohn- und Stallgebäude Gut Geissel Langerwehe Nikolauskapelle Geich, Stuck und Außenmauerwerk Leichlingen Evangelische Kirche Leichlingen, Marktstraße, umfassende Sanierungsmaßnahme, 1. BA Leichlingen Pfarrkirche St. Johannes Baptist, neugotische Fenster, Sanierung u. Schutzverglasung Leverkusen Villa Berta, Schieferdeckung Leverkusen Villa Voos, Sanierung der Einfriedungsmauer Leverkusen Wasserturm des Ausbesserungswerks Opladen , Grundinstandsetzung Leverkusen Johanneskirche, Sanierung der Fassade Lichtenau Instandsetzung Pfarrkirche St. Cyriakus Kleinenberg Lindlar Schloss Georghausen, Herrenhaus und Vorburg, Sanierung der historischen Fenster Lindlar Stellershammer, Restaurierung des Gebäudes und des Hammers einschließlich Wasserrad Lindlar Fachwerkgebäude in Hohkeppel "zum weißen Pferdchen" und "alte Schmiede", Fassaden- und Dachsanierung Lindlar Dreifaltigkeitskapelle in Unterheiligenhoven, Dach- und Mauerwerkssanierung Lohmar Aufstellung eines Denkmalpflegeplans Lüdenscheid ehem. Maschinenfabrik Hesse und Jäger, Instandsetzung Anlage 1‐ Denkmalförderung 2013 (Neu‐ und Fortsetzungsmaßnahmen) Lüdinghausen Klostermauer Lüdinghausen Lüdinghausen Sanierung der Klostermauer, 2. BA Lünen Friedhofskapelle, Gesamtinstandsetzung Marl-Lenkerbeck Feuerwehrgerätehaus Mechernich Wassermühle Falkenstein, Erneuerung von Wasserschaufeln, Dielen und Balken, Fassadensanierung / Verfugung des Bruchsteinmauerwerks Menden Poenige Turm, Instandsetzungsarbeiten Menden Gut Rödinghausen, Dachsanierung Meschede Wohngebäude Loellinghausen 1, Dachsanierung Meschede Nothelfer Kapelle, Remblinghausen, Instandsetzung Mönchengladbach Stadtmauer am Geropark Mönchengladbach Kath. Kgm. St. Vitus Monschau evangelische Kirche, Restaurierung des Dachstuhls, Schiefereindeckung Monschau evangelische Kirche, Restaurierung der Stuckdecke, Schiefereindeckung Monschau Gut Reichenstein, Instandsetzung, 1. und 2. BA Much Fachwerkhaus , Fachwerkssanierung Mülheim an der Ruhr Gemeinschaftsgrundschule Trooststraße Mülheim an der Ruhr Wohnhaus Mülheim an der Ruhr Schloss Broich Mülheim an der Ruhr Schloss Broich Mülheim an der Ruhr Halle 2 Mülheim an der Ruhr Kath. Kgm. St. Mariä Himmelfahrt Münster Alte Kaplanei St. Mauritz; Sanierung und Umnutzung Münster Erbdrostenhof; Fassadensanierung, Gloriette Nettersheim Pfarrkirche St. Lambertus in Tondorf, Mauerwerkssanierung Neuenrade Rathaus Neuenrade, Dachsanierung Nideggen Nick's Mühle, Mauerwerkssanierung , Wiederherstellung des Mühlrads Nümbrecht Hofanlage Niederelben 20, Fenster, Dach, Fassade Pulheim Gut Frohnhof in Freimersdorf, Scheune, Zeigeleindeckung Pulheim-Brauweiler Herrenhaus Orr, statische Sicherung, Restaurierung des Bestandes (Außenhülle) Radevormwald "Bergisch-Märkische Eisenbahn" Raesfeld Schloss Raesfeld Rahden Instandsetzung des Turmes der Johanniskirche, Rahden, 2. BA Raum Altena Beschilderung Industrieroute "Wasser, Eisen, Land" Reichshof Denklinger Brücke, 2. BA Sanierung der Stahlbrücke Remscheid Rathaus Lüttringhausen Rheda-Wiedenbrück Fassadeninstandsetzung an der Orangerie, Steinweg 5, d. Schlosses Rheda, Rheda-Wiedenbrück Rheine Gradierwerk Saline Gottesgabe Roetgen Hofanlage Keusgasse 13/15, Fachwerksanierung Saerbeck Kornbrennereimuseum Sankt Augustin Aufstellung eines Denkmalpflegeplans Schleiden Trinitatiskirche, Dachsanierung Schloss Steinfurt Schloss Steinfurt Schmallenberg St. Cyriakos Kirche, Restaurierung Innenraum Schwerte Wohngebäude Reichshofstraße 155, Fenstersanierung Selm Schloss Cappenberg, Sanierung der Schlossmauer Soest Wiesenkirche, Sanierung Südturm Solingen Fachwerkhaus Haasenmühle Solingen Grabstätte Beckmann Sonsbeck Gommansche Mühle Stadtlohn WLE-Bahnhof; Güterabfertigung Swisttal kath. Kirche St. Martinus in Ollheim, Restaurierung der Christian Ludwig König-Orgel Swisttal Versöhnungskirche, Instandsetzung des Tonnengewölbes und des Dachstuhls Tetekum Hofanlage Grube; 2. BA Übach-Palenberg "St.Petrus-Kapelle (Karlskapelle)" in Palenberg, Frankenstraße Velbert Schloss Hardenberg Velbert Schloss Hardenberg Velbert Voßwinkelshof Velbert Ev. Kgm. Neviges Warburg Instandsetzung der ehemaligen Schule Rimbeck, Anlage 1‐ Denkmalförderung 2013 (Neu‐ und Fortsetzungsmaßnahmen) Warstein Verwaltungsgebäude Schulstr. 7, Fassadensanierung Weeze Kapelle von Schloss Wissen Wegberg Hofanlage "Moorhof"; Herrenhaus Aufarbeiten Türen, Fenster, Treppe und Nebengebäude, Instandsetzung Dachkonstruktion, Mauerwerk außen Wegberg Wohngebäude, Holtumer Straße 12, Instandsetzung der Kölner Decken Wegberg ehemaliger Friedhof Bahnhofstraße, Sanierung von Grabmälern Wegberg St. Maternus Merbeck, Restaurierung Hauptaltar Welver Haus Nehlen, Dach- und Fassadensanierung Wesel Preußenmuseum Wesel ehem. Oberförsterei Wetter Rathaus Wetter, Dachsanierung Wipperfürth Villa Ohl, Restaurierung der Fenster Witten Wohngebäude Kämpenstraße 35, Restaurierung Holzwerk Wuppertal Adlerbrücke Wuppertal Bergische Museumsbahnen Xanten Mauerturm Xanten St. Viktor Dom Xanten St. Viktor Dom - Fenster Zülpich Sankt Peter, Restaurierung der mittelalterlichen Ausstattung Anlage 2 zur Kleinen Anfrage 2165 Gebiete der Programme Städtebaulicher Denkmalschutz West Arnsberg, Historische Altstadt Bad Salzuflen, Historischer Kurbereich Blomberg, Innenstadt Bocholt, Quartiersentwicklung Innenstadt Nord/Benölkenplatz Brakel, Historischer Stadtkern Dortmund, Industriemuseum Zeche Zollern II Düsseldorf, Historischer Stadtkern Kaiserswerth Hattingen, Industriemuseum Höxter, Sanierungsgebiet Innenstadt Jüchen, Schloss Dyck Kempen, Sanierungsgebiet Kempen Lemgo, Historischer Stadtkern Lügde, Historischer Stadtkern Meschede, Historischer Stadtkern Nümbrecht, Schloss Homburg (Regionale 2010) Rheda-Wiedenbrück, Historischer Stadtkern Wiedenbrück Rüthen, Bereich zwischen Hachtor und altem Rathaus Salzkotten, Kernstadt Schleiden, Vogelsang, Nationalpark Eifel (Regionale 2008) Soest, Historischer Stadtkern Velbert, Historischer Stadtkern Velbert Langenberg Warburg, Historischer Stadtkern Werne, Masterplan Historische Innenstadt Tecklenburg, Historischer Stadtkern Zülpich, Mühlenberg Xanten, Archäologischer Park