LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/6003 28.05.2014 Datum des Originals: 28.05.2014/Ausgegeben: 03.06.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2292 vom 5. Mai 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/5768 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte in Oberhausen haben von Fördermitteln profitieren können? Der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hat die Kleine Anfrage 2292 mit Schreiben vom 28. Mai 2014 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales und der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Europäische Union fördert inzwischen seit mehr als einem Jahrzehnt mit ihren Strukturfonds ESF (Europäischer Sozialfonds) und EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) unterstützenswerte Vorhaben in empfangsberechtigten Zielgebieten des Landes Nordrhein-Westfalen, zu denen auch das Ruhrgebiet zählt. In der unlängst abgelaufenen Förderperiode von 2007 bis 2013 hat das Land NordrheinWestfalen insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE-Fonds erhalten, dessen Finanzmittel Teil des Ziel II-Programms sind. Zusammen mit weiteren Mitteln des Landes und privater Kofinanzierung stand ein Ausgabevolumen von etwa 2,5 Milliarden Euro für Fördervorhaben zur Verfügung. Es hat in dieser Förderperiode eine Neuausrichtung der Europäischen Strukturpolitik gegeben, in deren Kontext inhaltliche Schwerpunkte und regionale Förderfähigkeit angepasst worden sind. Vorrangiges Ziel des laufenden Programms war es, sowohl kleine und mittlere Unternehmen sowie Existenzgründer zu stärken, als auch die Innovationsfähigkeit und Modernisierungsbereitschaft in den Regionen Nordrhein-Westfalens zu forcieren. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6003 2 Diesem Ziel kam, und kommt unverändert, vor allem in strukturell benachteiligten und im Aufholprozess befindlichen Regionen eine wichtige Bedeutung zu. Die Fördermittel wirken gerade dort oftmals als Jobmotor, schaffen Beschäftigung und Einkommen, was mit einer positiven Stadt- und Regionalentwicklung – einem weiteren zentralen Anliegen des Ziel IIProgramms – korreliert. Erreicht wird damit ebenfalls ein Ausgleich von unterschiedlichen sozialen und wirtschaftlichen Lebensverhältnissen in verschiedenen Regionen NordrheinWestfalens . Vor allem das Ruhrgebiet zählt traditionell zu den Regionen, welche aufgrund des starken Umbruchs der früheren Industriestrukturen und in diesem Zusammenhang bedingten Strukturwandels besonders von solchen Fördermitteln profitiert. In der Vergangenheit hat die Stadt Oberhausen wie auch das Ruhrgebiet insgesamt im Wettbewerb um die Mittel aus der Ziel II-Förderung erfolgreich abgeschnitten. Die Metropole Ruhr hat insgesamt stark von den Zuwendungen profitiert, ohne die wichtige Modernisierungsvorhaben in der Vergangenheit nicht zu stemmen gewesen wären. Die Mittel aus den Strukturfonds stellen eine attraktive Grundlage zur Realisierung innovativer Projekte dar. Trotz der erfreulichen Gesamtergebnisse für die Region Ruhr besteht jedoch auch in der Stadt Oberhausen immer noch ein erheblicher Innovations- und Modernisierungsbedarf, um den Strukturwandel weiter voranzutreiben und zukünftig erfolgreich zu meistern. Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat nun am 18. März 2014 bei der Vorstellung des so genannten „Operationellen Programms“ (OP) in Düsseldorf mitgeteilt, dass sich NordrheinWestfalen in der Förderperiode 2014 bis 2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) auf die Schwerpunkte Innovationen, Mittelstand, Klimaschutz und Kommunen konzentrieren werde. Insgesamt stehen dafür nach Informationen auf der Ziel IIInternetpräsenz des Wirtschaftsministeriums www.ziel2.nrw.de rund 2,4 Milliarden Euro bis 2020 zur Verfügung, die Hälfte davon wird aus EU-Mitteln bereitgestellt. Dieser Umstand ist nun Anlass, nach einer seitens der FDP-Landtagsfraktion eingeforderten Zwischenberichterstattung in der 15. Wahlperiode eine abschließende Gesamtdarstellung über die Fördermaßnahmen in den Jahren 2007 bis 2013 für die Stadt Oberhausen einzufordern. 1. Welche einzelnen Vorhaben zugunsten des Strukturwandels in der Stadt Oberhausen sind in der Förderperiode 2007 - 2013 der Europäischen Strukturfonds ESF und EFRE bewilligt worden? (bitte detaillierte projektscharfe Einzelübersicht) Vgl. Anlage 1 und Anlage 4. 2. Wie viele Mittel im Rahmen des ESF und EFRE sowie damit korrespondierende Komplementärmittel sind in der Förderperiode 2007 - 2013 in die einzelnen Projekte in der Stadt Oberhausen geflossen? (bitte differenzierte projektscharfe Angaben) Vgl. Anlage 2 und Anlage 4. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6003 3 3. Welche einzelnen Antragsstellungen im Rahmen des ESF und EFRE für Empfänger in der Stadt Oberhausen haben in der Förderperiode 2007 - 2013 aus jeweils welchen einzelnen Gründen keine Berücksichtigung gefunden? Einzelne Gründe dafür, weshalb ein Antrag nicht berücksichtigt wird, werden statistisch nicht erfasst. Im Rahmen der Ziel 2-Förderung des EFRE erhalten alle Förderanträge, bei denen die Fördervoraussetzungen erfüllt werden, eine entsprechende Förderung. Diese Bewilligungen werden statistisch erfasst. Das ESF-Programm für NRW wird v.a. über Förderprogramme umgesetzt. Die Projekte werden gefördert, sofern die Fördervoraussetzungen erfüllt und Haushaltsmittel verfügbar sind. Die abgelehnten Projekte sind Anlage 3 zu entnehmen. 4. Welche einzelnen Optimierungen bei der Bewilligungs- und Auszahlungssituation hält die Landesregierung aufgrund ihrer in der bisherigen Förderperiode 2007 - 2013 gemachten Erfahrungen in der Stadt Oberhausen für die soeben angelaufene neue Förderperiode 2014 - 2020 für erstrebenswert? Grundsätzlich werden die Verfahren der Bewilligung und Auszahlung nicht in Bezug auf einzelne Regionen hin optimiert, es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Maßnahmen wie die Einführung einheitlicher Förderrichtlinien wie auch die weitere Einführung von Pauschalen (jeweils für den EFRE und den ESF) den Förderzugang und die Programmumsetzung insbesondere auch für die umsetzenden Einrichtungen erleichtern. Beim EFRE erwartet die Landesregierung darüber hinaus, dass die Verringerung der Anzahl der Bewilligungsbehörden, die Bündelung der Kompetenzen auf weniger Stellen sowie die Umsetzung der Leitmarktwettbewerbe aus einer Hand sich positiv auf die Förderabwicklung für die künftigen Zuwendungsempfänger in der Stadt Oberhausen auswirken und diese Optimierungen deshalb allesamt „erstrebenswert“ sind. 5. Wie werden sich nach Einschätzung der Landesregierung die aktuell vorgenommenen Änderungen bei den Fördervoraussetzungen in der neuen Förderperiode 2014 - 2020 in puncto Umfang, Struktur und Art der Zuwendungen für Fördervorhaben speziell in der Stadt Oberhausen mit ihren örtlichen Verhältnissen auswirken? Erstmalig werden in NRW in der Förderphase 2014-20 gemeinsame Förderaufrufe für die drei Fonds EFRE, ESF und ELER durchgeführt. Damit wird auf der Grundlage kommunaler bzw. regionaler Handlungskonzepte der integrierte Einsatz der Fonds vor Ort, z. B. in den Themenbereichen „Prävention und Armutsbekämpfung“, „Fachkräfte“ und „Regionalentwicklung“, vorangebracht. Die Landesregierung geht davon aus, dass aus diesen integrierten Ansätzen nochmals stärkere Impulse für die sozialräumliche Entwicklung hervorgehen. Mit den Optimierungen in der Förderabwicklung eröffnet die Landesregierung den regionalen Akteuren in der Stadt Oberhausen in den vier Förderschwerpunkten des EFRE – Innovation, Mittelstandsförderung, Klimaschutz, Stadtentwicklung / Prävention – einen erleichterten Zugang zu den innovations-, wirtschafts- und strukturpolitischen Unterstützungsangeboten. Damit bietet sich ihnen entsprechend der örtlichen Herausforderungen die Chance, Innovationspotenziale besser auszunutzen, wirtschaftliche Stärken weiterzuentwickeln und strukturelle Schwächen zu überwinden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6003 4 Für den ESF geht die Landesregierung davon aus, dass sich die in der Antwort auf Frage 4 genannten Vereinfachungen wie auch z.B. die Vereinfachung der Fördervoraussetzungen u.a. insgesamt positiv für die Förderung auswirken. Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 1 (ESF), Projektliste Strukturwandel- Ort Antragsteller Name Förderprogramm 07-13 Status Oberhausen, Stadt 4Brain Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Abfluss-Kanal-Rohrreinigung RRR GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt A. Hilger Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt AIDA Personalmanagment GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Alkis & Schumacher GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Ärwin's Brauhaus GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt ATS AG Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt BabyOne Bochum GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt BabyOne Essen GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt BabyOne Mülheim a.d. Ruhr GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt BabyOne Oberhausen GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt BabyOne Wuppertal GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Bassier, Bergmann & Kindler GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Bildungszentrum Rhein-Ruhr Niederlassung der GSI mbH Transfergesellschaften/B eschäftigtentransfer bewilligt Oberhausen, Stadt Bodenwelt Sadau Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Carl Spaeter GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt CURATOR Mainz und Neumann Steuerberatungs-GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Dieter Ritterbex Ferienfahrschule GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Dr. Joachim Terwelp Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Eisenbau GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Eros Heimtextilien GmbH & Co. KG Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Eurotextil Heimtextilien GmbH & Co. KG Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Falk Hesseler Tief- und Straßenbau Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Folia Art Nadine Schaaf Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Frauen helfen Frauen e.V. Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Fritz Apel Elektrotechnik GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Garten-Center Spiering GmbH Potentialberatung bewilligt 1 von 3 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 1 (ESF), Projektliste Strukturwandel- Oberhausen, Stadt GeBeWe Nord-West GmbH Transfergesellschaften/B eschäftigtentransfer bewilligt Oberhausen, Stadt Gebr. Sonderfeld Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Gemeinschaftspraxis Kai Wehle u. Dr. R. Tauermann Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt heckmann + thiemann Steuerberater Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Hilfe Daheim GmbH & CO.KG. Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt H. W. Faraguna Gala GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt HW Faraguna GmbH Maschinenvermietung Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Immaculate solutions Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Juwelier Schmiemann-Design Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Karl Lubitz GmbH & Co. KG Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt LOS - Lehrinstitut für Othographie und Schreibtechnik Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt LUMM Elektroanlagen GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Meier-Ebbers Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt NanoFocus AG Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Oranien-Apotheke Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Pasch GmbH Steuerberatungsgesellschaft Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Peter Schmitz Elektro GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Pilgram Stahl- und Metallbau GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Praxis am Förderturm - Dr. Airompur Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt PTC PressTechnik.Com GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Ralf Blüher Steuerberatungsgesellschaft mbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Salon Headworxx Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Salon Maqueda Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Samariter Apotheke Heinrich Siewert, Inh. Cornelius Siewert Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Schaefer Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Schmitz Bedachungen Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Schnaitmann GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt SGS-Zerspannungstechnik GmbH Potentialberatung bewilligt 2 von 3 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 1 (ESF), Projektliste StrukturwandelOberhausen , Stadt Stürtzer & Ortmann GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Technik - Rat und Hilfe GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Thiel GmbH Potentialberatung bewilligt Oberhausen, Stadt Walter van der Horst Bedachungen GmbH Potentialberatung bewilligt 3 von 3 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Ort Antragsteller Name Förderprogramm 07-13 Status geflossene Mittel gesamt davon ESF davon Land Oberhausen, Stadt 4Brain Potentialberatung bewilligt €4.000 €4.000 €0 Oberhausen, Stadt Abfluss-KanalRohrreinigung RRR GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Absolut Woman Beaty- und Wellnessoase Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €1.500 €1.500 €0 Oberhausen, Stadt A. Hilger Potentialberatung bewilligt €4.500 €4.500 €0 Oberhausen, Stadt AIDA Personalmanagme nt GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Alkis & Schumacher GmbH Potentialberatung bewilligt €4.000 €4.000 €0 Oberhausen, Stadt Allgemeines Bildungsinstitut GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €500 €500 €0 Oberhausen, Stadt Animal-Advocate e. V. Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €4.285 €4.285 €0 Oberhausen, Stadt Arbeiterwohlfahrt Fachseminar für Altenpflege Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €6.812 €6.812 €0 Oberhausen, Stadt Arbeitslosenzentru m Kontakt e. V. Förderung von Erwerbslosenberatungss tellen und Arbeitslosenzentren - hier Arbeitslosenzentren bewilligt €54.600 €34.281 €20.319 Oberhausen, Stadt Ärwin's Brauhaus GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt ATS AG Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Ausbildungszentru m Tiergestützte Therapie NRW Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €1.500 €1.500 €0 Oberhausen, Stadt Ayurveda & Yoga Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €5.313 €5.313 €0 Oberhausen, Stadt Babcock Borsig Anlagen Service GmbH Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €126.000 €126.000 €0 Oberhausen, Stadt Babcock Borsig Anlagen Service GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.225 €2.225 €0 Oberhausen, Stadt Babcock Borsig Steinmüller GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen Änderung in Bearbeitung €427 €427 €0 Oberhausen, Stadt Babcock Borsig Steinmüller GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €8.840 €8.840 €0 Oberhausen, Stadt Babcock Fertigungszentrum GmbH Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €18.000 €18.000 €0 Oberhausen, Stadt Babcock Kraftwerkservice GmbH Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €38.250 €38.250 €0 Oberhausen, Stadt BabyOne Bochum GmbH Potentialberatung bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt BabyOne Essen GmbH Potentialberatung bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt BabyOne Mülheim a.d. Ruhr GmbH Potentialberatung bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt BabyOne Oberhausen GmbH Potentialberatung bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt BabyOne Wuppertal GmbH Potentialberatung bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt Bassier, Bergmann & Kindler GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 1 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Oberhausen, Stadt Berufsförderungsw erk Oberhausen 100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendl. u. junge Erwachsene Änderung in Bearbeitung €197.780 €195.918 €1.862 Oberhausen, Stadt Berufsförderungsw erk Oberhausen 100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendl. u. junge Erwachsene bewilligt €594.962 €390.138 €204.824 Oberhausen, Stadt Bildungszentrum Rhein-Ruhr Niederlassung der GSI mbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €120.290 €120.290 €0 Oberhausen, Stadt Bildungszentrum Rhein-Ruhr Niederlassung der GSI mbH Transfergesellschaften/ Beschäftigtentransfer bewilligt €108.483 €108.483 €0 Oberhausen, Stadt Bodenwelt Sadau Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Caritas PTZ e.V. Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt Carl Spaeter GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt CG Trainings, Christiane Grabow Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.348 €2.348 €0 Oberhausen, Stadt Christiane Grabow - cg trainings Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €500 €500 €0 Oberhausen, Stadt CINTEG AG Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €6.498 €6.498 €0 Oberhausen, Stadt ColorMatch PrePress & IT Solutions GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €349 €349 €0 Oberhausen, Stadt ConTour Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.415 €2.415 €0 Oberhausen, Stadt CURATOR Mainz und Neumann SteuerberatungsGmbH Potentialberatung bewilligt €1.500 €1.500 €0 Oberhausen, Stadt Deutsche Hörfunkakademie GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €13.984 €13.984 €0 Oberhausen, Stadt die kurbel - Katholisches Jugendwerk Oberhausen gGmbH 3. Weg in der Berufsausbildung bewilligt €222.692 €170.661 €52.032 Oberhausen, Stadt die kurbel - Katholisches Jugendwerk Oberhausen gGmbH Sonderprogramm 300 zusätzliche Plätze bewilligt €50.833 €38.484 €12.350 Oberhausen, Stadt die kurbel - Katholisches Jugendwerk Oberhausen gGmbH Stützlehrer, Case Manager bewilligt €174.749 €150.681 €24.068 Oberhausen, Stadt die kurbel - Katholisches Jugendwerk Oberhausen gGmbH Werkstattjahr bewilligt €401.389 €254.181 €147.208 Oberhausen, Stadt die kurbel Katholisches Jugendwerk Oberhausen gGmbH Stützlehrer, Case Manager bewilligt €107.566 €70.459 €37.107 Oberhausen, Stadt die kurbel Katholisches Jugendwerk Oberhausen gGmbH Werkstattjahr bewilligt €449.076 €370.843 €78.233 Oberhausen, Stadt Dieter Ritterbex Ferienfahrschule GmbH Potentialberatung bewilligt €2.500 €2.500 €0 2 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Oberhausen, Stadt Dr. Joachim Terwelp Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt EDV-Partner Scheffler & Prinz GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €400 €400 €0 Oberhausen, Stadt Eisenbau GmbH Potentialberatung bewilligt €4.000 €4.000 €0 Oberhausen, Stadt Eros Heimtextilien GmbH & Co. KG Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Eurotextil Heimtextilien GmbH & Co. KG Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Evers GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.364 €2.364 €0 Oberhausen, Stadt Ev. Familien- und Erwachsenenbildu ngswerk Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.065 €2.065 €0 Oberhausen, Stadt Fahrschule & Fahrlehrer Fachule Klaus Krüssmann Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €6.140 €6.140 €0 Oberhausen, Stadt Falk Hesseler Tiefund Straßenbau Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Folia Art Nadine Schaaf Potentialberatung bewilligt €3.000 €3.000 €0 Oberhausen, Stadt Folke Dreier, Internationales Institut ModerationPräsentation Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €1.955 €1.955 €0 Oberhausen, Stadt Frauen helfen Frauen e.V. Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Fritz Apel Elektrotechnik GmbH Potentialberatung bewilligt €5.940 €5.940 €0 Oberhausen, Stadt Garten-Center Spiering GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt GeBeWe Nord-West GmbH Transfergesellschaften/ Beschäftigtentransfer bewilligt €121.086 €121.086 €0 Oberhausen, Stadt Gebr. Sonderfeld Potentialberatung bewilligt €2.000 €2.000 €0 Oberhausen, Stadt Gemeinschaftspra xis Kai Wehle u. Dr. R. Tauermann Potentialberatung bewilligt €3.500 €3.500 €0 Oberhausen, Stadt Handsup! Naildesign Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €500 €500 €0 Oberhausen, Stadt heckmann + thiemann Steuerberater Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Hilfe Daheim GmbH & CO.KG. Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Hollywood Nails Anna Pagel Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €250 €250 €0 Oberhausen, Stadt H. W. Faraguna Gala GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt HW Faraguna GmbH Maschinenvermiet ung Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt HWK Handwerkskamme r Düsseldorf Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €113.502 €113.502 €0 Oberhausen, Stadt HypnosetherapieZ entrum GbR Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €500 €500 €0 Oberhausen, Stadt Immaculate solutions Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Industrie- u. Versorgungstechni k, Weiner + Reimann GmbH Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €27.000 €27.000 €0 Oberhausen, Stadt InNatura GbR Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.500 €2.500 €0 Oberhausen, Stadt Institut für Facility Management Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €500 €500 €0 3 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Oberhausen, Stadt Juwelier SchmiemannDesign Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Karl Lubitz GmbH & Co. KG Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Katholisches Bildungswerk der Stadt Oberhausen e.V. Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €286 €286 €0 Oberhausen, Stadt Katholisches Jugendwerk Oberhausen e.V. Sonderprogramm Ausbildung 2006 bewilligt €80.000 €44.000 €36.000 Oberhausen, Stadt Krüger Consulting Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €293 €293 €0 Oberhausen, Stadt Landesbüro der Naturschutzverbä mde NRW Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €3.735 €3.735 €0 Oberhausen, Stadt LOS - Lehrinstitut für Othographie und Schreibtechnik Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt LUMM Elektroanlagen GmbH Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Medikon gGmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €9.250 €9.250 €0 Oberhausen, Stadt Meier-Ebbers Potentialberatung bewilligt €6.000 €6.000 €0 Oberhausen, Stadt MIO GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €3.520 €3.520 €0 Oberhausen, Stadt Möbelspedition Joh. Lindenberg KG Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €4.500 €4.500 €0 Oberhausen, Stadt NanoFocus AG Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Naturheilpraxis Carmen Ploch Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €6.500 €6.500 €0 Oberhausen, Stadt NBD 24 GmbH Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €31.500 €31.500 €0 Oberhausen, Stadt ÖbVI Dipl.Ing. Jens Henkys Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €4.500 €4.500 €0 Oberhausen, Stadt Oranien-Apotheke Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Pasch GmbH Steuerberatungsge sellschaft Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Peter Kitzki & Ulrich Schulz GbR Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €31.257 €31.257 €0 Oberhausen, Stadt Peter Schmitz Elektro GmbH Potentialberatung bewilligt €2.050 €2.050 €0 Oberhausen, Stadt Pilgram Stahl- und Metallbau GmbH Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Praxis am Förderturm - Dr. Airompur Potentialberatung bewilligt €4.500 €4.500 €0 Oberhausen, Stadt pro Talk GmbH - Training-CoachingConsulting Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €97.785 €97.785 €0 Oberhausen, Stadt proTalk GmbH - Training-CoachingConsulting Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €344.545 €344.545 €0 Oberhausen, Stadt PTC PressTechnik.Com GmbH Potentialberatung bewilligt €5.910 €5.910 €0 Oberhausen, Stadt PTC PressTechnikCom GmbH Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €4.500 €4.500 €0 Oberhausen, Stadt Purmetall GmbH Co.KG Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €11.250 €11.250 €0 4 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Oberhausen, Stadt RAG Bildungszentrum Oberhausen 3. Weg in der Berufsausbildung bewilligt €16.500 €12.045 €4.455 Oberhausen, Stadt Ralf Blüher Steuerberatungsge sellschaft mbH Potentialberatung bewilligt €2.000 €2.000 €0 Oberhausen, Stadt rola Security Solutions GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €500 €500 €0 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt - Kultur-Arbeit im Revier - Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €55 €55 €0 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt - Kultur-Arbeit im Revier - Förderung von Erwerbslosenberatungss tellen und Arbeitslosenzentren - hier Arbeitslosenzentren bewilligt €31.200 €19.656 €11.544 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt - Kultur-Arbeit im Revier - Stützlehrer, Case Manager bewilligt €53.783 €34.959 €18.824 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt - Kultur-Arbeit im Revier - Werkstattjahr bewilligt €479.914 €328.631 €151.282 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt Kultur-Arbeit im Revier e.V. Förderung von Erwerbslosenberatungss tellen und Arbeitslosenzentren - hier Arbeitslosenzentren bewilligt €19.500 €12.188 €7.313 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt Kultur-Arbeit im Revier e.V. Lebens- und Erwerbsweltbez. WB - Grundbildung mit Erwerbswelterfahrung bewilligt €32.868 €32.868 €0 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt Kultur-Arbeit im Revier e.V. Stützlehrer, Case Manager bewilligt €228.578 €186.312 €42.266 Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt Kultur-Arbeit im Revier e.V. Werkstattjahr bewilligt €187.908 €161.040 €26.868 Oberhausen, Stadt Salon Headworxx Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Salon Maqueda Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Samariter Apotheke Heinrich Siewert, Inh. Cornelius Siewert Potentialberatung bewilligt €3.500 €3.500 €0 Oberhausen, Stadt SBO GmbH Spaltbandtechnik Oberhausen Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €9.000 €9.000 €0 Oberhausen, Stadt Schaefer Potentialberatung bewilligt €1.500 €1.500 €0 Oberhausen, Stadt Schmitz Bedachungen Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Schnaitmann GmbH Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Schule für naturheilkunde Jolande Gorny Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €72.805 €72.805 €0 Oberhausen, Stadt S & D EDV Schulungen und Dienstleistungen Jörg Hölzner Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €3.940 €3.940 €0 Oberhausen, Stadt Sell International Marketing Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.003 €2.003 €0 Oberhausen, Stadt SGSZerspannungstech nik GmbH Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Simply Learn - Institut für Bildung und Sprachen Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €6.696 €6.696 €0 Oberhausen, Stadt Stadt Oberhausen Bereich 1-4/Schule Aktiv für Arbeit im Stadtteil - Netzwerkcoach. bewilligt €107.082 €65.322 €41.760 5 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Oberhausen, Stadt Stadt Oberhausen Bereich 1-4/Schule Kammerprüfungsgebühr en bewilligt €1.222 €611 €611 Oberhausen, Stadt Stadt Oberhausen, Dezernat 3 - Familie, Bildung, Soziales: Bereich 3- 2 Kommunale Koordinierung bewilligt €99.110 €99.110 €0 Oberhausen, Stadt Starthilfe e.V. Oberhausen Förderung von Erwerbslosenberatungss t. und Arbeitslosenzentren - hier Erwerbslosenberatungss tellen Änderung in Bearbeitung €104.266 €65.688 €38.578 Oberhausen, Stadt Starthilfe e.V. Oberhausen Förderung von Erwerbslosenberatungss t. und Arbeitslosenzentren - hier Erwerbslosenberatungss tellen bewilligt €65.357 €40.848 €24.509 Oberhausen, Stadt Stephan Hassel UnternehmerTraining Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €15.607 €15.607 €0 Oberhausen, Stadt Stürtzer & Ortmann GmbH Potentialberatung bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Technik - Rat und Hilfe GmbH Potentialberatung bewilligt €7.500 €7.500 €0 Oberhausen, Stadt Thiel GmbH Potentialberatung bewilligt €3.430 €3.430 €0 Oberhausen, Stadt Tria Tex GbR, Beate Bulla Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €5.000 €5.000 €0 Oberhausen, Stadt Trivium GmbH Teilzeitberufsausbildung (TEP) bewilligt €296.162 €189.915 €106.247 Oberhausen, Stadt Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e.V. NRW Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €3.915 €3.915 €0 Oberhausen, Stadt Verein für Rehasport und Gesundheitsförder ung Betriebliche Ausbildung im Verbund bewilligt €4.500 €4.500 €0 Oberhausen, Stadt VHS der Stadt Oberhausen Beratung zur beruflichen Entwicklung bewilligt €5.934 €5.934 €0 Oberhausen, Stadt VHS der Stadt Oberhausen Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €20.731 €20.731 €0 Oberhausen, Stadt VHS der Stadt Oberhausen Lebens- und Erwerbsweltbez. WB - Grundbildung mit Erwerbswelterfahrung bewilligt €29.005 €29.005 €0 Oberhausen, Stadt Walter van der Horst Bedachungen GmbH Potentialberatung bewilligt €7.350 €7.350 €0 Oberhausen, Stadt WBI startup GmbH, garage ruhr Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €2.520 €2.520 €0 Oberhausen, Stadt Weiterbildungsinstitut Wbl GmbH Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €11.834 €11.834 €0 Oberhausen, Stadt Wirtschaftsförderu ng Oberhausen GmbH Beratung von Unternehmen in der Krise / Beratung zur Bildungsbedarfsermittlun g in Unternehmen bewilligt €1.200 €1.200 €0 Oberhausen, Stadt Zentrum f. Ausbildung u. berufl. Qualifikation Oberhausen e.V. Sonderprogramm 300 zusätzliche Plätze bewilligt €379.779 €289.739 €90.040 6 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 2 (ESF), geflossene Mittel- Oberhausen, Stadt Zentrum f. Ausbildung u. berufl. Qualifikation Oberhausen e.V. Sonderprogramm Ausbildung 2006 bewilligt €317.313 €184.220 €133.093 Oberhausen, Stadt Zentrum f. Ausbildung u. berufl. Qualifikation Oberhausen e.V. Werkstattjahr bewilligt €1.641.856 €1.189.540 €452.317 Oberhausen, Stadt Zentrum f. Ausbildung u. Qualifikation (ZAQ) Sonderprogramm Ausbildung 2006 bewilligt €41.917 €22.958 €18.958 Oberhausen, Stadt Zentrum für Umwelt und Energie Bildungsschecks /Beratungsstellen bewilligt €1.348 €1.348 €0 Summe: €8.231.434 €6.448.769 €1.782.665 7 von 7 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 3 (ESF), unberücksichtigte Anträge- Ort Antragsteller Name Förderprogramm 07-13 Status Oberhausen, Stadt pro Talk GmbH - Training-Coaching-Consulting Bildungsschecks /Beratungsstellen Antrag ist abgelehnt Oberhausen, Stadt Ruhrwerkstatt Kultur-Arbeit im Revier e.V. Teilzeitberufsausbildun g (TEP) Antrag ist abgelehnt Oberhausen, Stadt Trivium GmbH Teilzeitberufsausbildung (TEP) Antrag ist abgelehnt Oberhausen, Stadt Zentrum f. Ausbildung u. berufl. Qualifikation Oberhausen e.V. Kombilohn/Job Perspektive in NRW Antrag ist abgelehnt 1 von 1 Kleine Anfrage 2292 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP -Anlage 4 (EFRE), Projekte und bewilligte Mittel- Ort Zuwendungsempfänger Projekt Status bewilligte Gesamtinvestitionen davon bewilligte EU-Mittel davon bewilligte Landesmittel Stadt Oberhausen PSL Technik GmbH Automotive+Produktion.NRW: hyProFGA - Entwicklung und Produktion hybrider Produkte mit Formgedächtnisaktorik bewilligt 298.700 € 149.350 € 44.805 € Stadt Oberhausen Fraunhofer-Gesellschaft e. V. CheK.NRW: TriboPoly bewilligt 406.960 € 203.480 € 162.784 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE Energie.NRW: ENERCON.LCE - Netzwerk für Erosions- und Korrosionsschutzschichtenentwicklung zur Steigerung der Life-Cycle-Efficiency energiestrategisch relevanter Anlagen bewilligt 508.900 € 254.450 € 76.335 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE Energie.NRW: KONTEST – Konzept für neue Gasturbinen in NRW bewilligt 10.008.000 € 4.003.000 € Stadt Oberhausen Babcock Borsig Steinmüller GmbH Energie.NRW: Steigerung der Energieeffizienz in Steinkohlefeuerungen mit Sekundärbrennstoffeinsatz durch zusätzliche Nachverbrennung bewilligt 733.604 € 366.802 € 51.352 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE Energie.NRW: TURIKON – Turbinenentwicklung für innovative Konzepte bewilligt 5.999.800 € 2.399.920 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE EnergieForschung.NRW: REDUSIM – Reduktion des Regelleistungsbedarfs erneuerbarer Energien durch innovative simulationsbasierte Reglungstechnik bewilligt 374.270 € 149.708 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE EnergieForschung.NRW: Valentino – Validierung und Erweiterung numerischer Turbinenauslegung mit innovativen Optimierungsverfahren bewilligt 409.920 € 163.968 € Stadt Oberhausen Ruhr Tourismus GmbH Erlebnis.NRW_Tourismus: ExtraSchicht 2011 - die Nacht der Industriekultur bewilligt 2.350.000 € 1.175.000 € 705.000 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE Hightech.NRW: Forschungslabor Hightech-Prozessverdichter bewilligt 139.360 € 55.744 € Stadt Oberhausen AdInside GmbH IKT.NRW: AdMotional - Emotionale, persönliche Ansprache durch situationsbezogene, dynamisch erstellte Werbung auf dem mobilen Endgerät bewilligt 528.991 € 267.736 € Stadt Oberhausen Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. Innovationscluster Bioenergy bewilligt 5.612.000 € 1.986.032 € Stadt Oberhausen H.Pesch & Co OHG Kinodigitalisierung: Lichtburg Filmpalast Oberhausen, Saal "Studio" bewilligt 51.311 € 1.411 € Stadt Oberhausen H.Pesch & Co OHG Kinodigitalisierung: Säle Star und Gloria im Lichtburg-Filmpalast bewilligt 131.365 € 38.646 € Stadt Oberhausen Tourismus und Marketing Oberhausen GmbH Kulturhauptstadt 2010: Ausstattung eines Welcome Centers in der Neuen Mitte Oberhausen bewilligt 451.466 € 225.733 € 180.586 € Stadt Oberhausen Tourismus und Marketing Oberhausen GmbH Kulturhauptstadt 2010: Betrieb eines Welcome Centers in der Neuen Mitte Oberhausen bewilligt 1.265.591 € 632.796 € 506.236 € Stadt Oberhausen RUHR.2010 GmbH Kulturhauptstadt 2010: Emscherkunst 2010 bewilligt 4.383.185 € 1.000.000 € 1.881.185 € Stadt Oberhausen Gasometer Oberhausen GmbH Kulturhauptstadt 2010: Errichtung einer Infolounge am Gasometer bewilligt 272.235 € 136.118 € 108.894 € Stadt Oberhausen Fraunhofer Gesellschaft, Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik (UMSICHT) Med in.NRW: Hospital Engineering - Innovationspfade für das Krankenhaus der Zukunft bewilligt 583.763 € 291.882 € 233.505 € Stadt Oberhausen MAN Diesel & Turbo SE NanoMikro+Werkstoffe.NRW: CeraMER - Ceramic Materials for Energy Research bewilligt 1.827.878 € 913.939 € 91.394 € Stadt Oberhausen Emschergenossenschaft Neues Emschertal: Emschererlebnis Oberhausen bewilligt 11.035.365 € 4.546.250 € 4.282.042 € Stadt Oberhausen Regionalverband Ruhr Neues Emschertal: Neukonzeption des Informationszentrums ELP im Haus Ripshorst bewilligt 1.720.681 € 853.693 € 522.852 € Stadt Oberhausen Stadt Oberhausen - Bereich 1-4 / Schule Qualifizierungsinfrastruktur: Hans-Sachs-Berufskolleg; Modernisierung der technischen Ausstattung der Tischlerwerkstatt bewilligt 207.120 € 82.848 € Stadt Oberhausen Stadt Oberhausen - Bereich 1-4 / Schule Qualifizierungsinfrastruktur: Käthe-Kollwitz-Berufskolleg; Modernisierung einer Lehrküche bewilligt 268.442 € 107.377 € Stadt Oberhausen CityO.-Management e. V. StandortInnenstadt.NRW: Mobile Gärten in der City bewilligt 127.945 € 63.973 € 38.384 € Summe 49.696.853 € 20.069.854 € 8.885.355 € Seite 1 von 1