LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 
16. Wahlperiode 

 

Drucksache  16/6037 

 04.06.2014 
 

Datum des Originals: 03.06.2014/Ausgegeben: 06.06.2014 

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Antwort 
 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 2285 vom 5. Mai 2014 
des Abgeordneten Thomas Nückel  FDP 
Drucksache 16/5726 
 
 
Branchenförderung Kreativwirtschaft: Wurden Mittel im Bereich des RVR nicht 
abgerufen oder eingesetzt? 
 
 
Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 2285 
mit Schreiben vom 3. Juni 2014 namens der Landesregierung beantwortet. 
 
 
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage 
 
Die Kultur- und Kreativwirtschaft findet zunehmende Anerkennung als Wachstumsbranche 
und Innovationstreiber. Der Branchenförderung Kreativwirtschaft aus Mitteln des 
Kulturministeriums kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Im Gebiet des RVR teilen 
sich die wmr (wirtschaftsmetropole ruhr) und ECCE diese Aufgabe. In Gremien des RVR 
wurde daher die Frage aufgeworfen, ob es dabei zu Missverständnissen gekommen ist. 
 
 
Vorbemerkung der Landesregierung 
 
Der Fragesteller geht bei der Frage 1 von der Annahme aus, es gäbe im Bereich des 
MFKJKS (Kulturmittel) eine „Branchenförderung Kreativwirtschaft“. Diese Annahme trifft nicht 
zu. 
 
Der Antragsteller bezieht sich bei seiner Frage 2 offensichtlich auf eine Verabredung der 
Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen dem MFKJKS und dem RVR aus dem Jahr 2011. 
(Stand 15. August 2011) Hiernach erhält die wmr jährlich einen Betrag von 0,1 Mio. Euro für 
die Förderung der Kreativbranchen. Die Mittel werden vom RVR ausgezahlt. 
 
 
1. Sind Fördermittel des Kulturministeriums im Bereich Branchenförderung 

Kreativwirtschaft 2013 nicht abgerufen worden? 
 
Nein.  



LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6037 

 
 

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2.  Hat das Kulturministerium Kenntnisse darüber, ob Fördermittel aus dem Jahre 
2013, die an die wmr gezahlt wurden, nicht eingesetzt worden sind bzw. an Ecce 
weitergeleitet wurden?  

 
Von den im Jahr 2013 überwiesenen Mitteln in Höhe von 0,1 Mio. € sind nach Auskunft der 
wmr 49.668,98 € verausgabt worden. 50.331,02 € wurden zweckgebunden der 
Kapitalrücklage zugeführt. Sie wurden nicht an ecce weitergeleitet. Nach der Mittelplanung 
der wmr für 2014 sollen die Mittel dieses Jahr vollständig verausgabt werden und auch die 
Rücklage aus 2013 aufgelöst werden. 
 
 
3.  Sind Fördermittel für den genannten Bereich nicht zum Einsatz gekommen, die 

an anderer Stelle Verwendung hätten finden können? 
 
Da die wmr-Mittel aus der Nachhaltigkeitsvereinbarung in Höhe von 0,1 Mio. € nur 
zweckgebunden für die Förderung der Kreativbranchen zur Verfügung stehen, hätten die 
nicht verausgabten Mittel nicht an anderer Stelle Verwendung finden können.