LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/6114 24.06.2014 Datum des Originals: 24.06.2014/Ausgegeben: 27.06.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2305 vom 9. Mai 2014 des Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/5848 Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet? Der Minister für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2305 mit Schreiben vom 24. Juni 2014 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im vergangenen Winter sind an den Straßen in NRW auffällig viele Bäume und Sträucher gefällt worden. Zum Teil wurden komplette Autobahnkreuze bzw. Abfahrten von allem höheren Aufwuchs frei geschlagen. Holz hat zurzeit einen vergleichsweise hohen Marktwert. Vorbemerkung der Landesregierung Mit Schreiben vom 31. März 2014 (LT-Vorlage 16/1800) wurden die Mitglieder des Landtags über die Notwendigkeit der Gehölzpflege durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW informiert . Demnach ist in den Wintermonaten eine regelmäßige fachgerechte Pflege der Gehölzflächen erforderlich. Die zuständige Straßenbauverwaltung hat dabei auch die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen zu beachten, diese steht jedoch nicht im Vordergrund. Die anfallenden Holzmengen werden daher soweit möglich stofflich oder energetisch verwertet. Durch die Verwertung werden keine Gewinne erzielt. Sie mindert lediglich die für die fachgerechte Gehölzpflege anfallenden Kosten. Im vergangenen Winter lag der Marktwert der Holzbiomasse für die energetische Nutzung aufgrund des milden Winterwetters deutlich unter dem Preisniveau der Vorjahre. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6114 2 Der Landesbetrieb Straßenbau ist jedoch nicht nur für die Pflege der Gehölzflächen an Straßen zuständig, sondern er führt darüber hinaus auch umfangreiche Neuanpflanzungen von Bäumen und Sträuchern durch. Hierzu wurde den Mitgliedern des Landtags mit Schreiben vom 20. Mai 2014 (LT-Vorlage 16/1913) berichtet. 1. Wie hoch war der Einschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW im Winter 2013/14 im Vergleich mit den beiden vorangegangenen Wintern 2011/12 und 2012/13? Die für die Gehölzpflege in den Wintermonaten vom 01. Oktober bis zum 28.Februar einsetzbaren personellen Kapazitäten unterliegen aufgrund der zeitlichen Überschneidung mit dem Winterdienst jährlichen Schwankungen. So konnte der Landesbetrieb Straßenbau NRW im vergangenen Winter wegen des weit unterdurchschnittlichen Personalbedarfs für den Winterdienst rund 30% mehr Personalstunden im Bereich der Gehölzpflege aufwenden, als in den Vorjahren. Als Bezugsgröße für die Leistungen in der Gehölzpflege gelten die jeweils bearbeiteten Streckenlängen bzw. Flächeneinheiten. Eine Buchführung über die eingeschlagenen Holzmengen erfolgt jedoch nicht, daher können keine Angaben über den Einschlag gemacht werden. 2. Wie teilte sich der Einschlag des vergangenen Winters zwischen dem Landesbe- trieb Straßen und beauftragten Unternehmen auf? 3. Wie und wofür wurde das in diesem Winter geschlagene Holz verwertet? Bitte auflisten nach Prozentanteilen – ggf. geschätzt a) Vor Ort zu geschreddert b) Verkauf an Holzwirtschaft c) Verkauf für Verbrennung d) Eigenverwertung des Landesbetriebs e) Sonstiges Die Gehölzpflegearbeiten werden sowohl von eigenem Personal des Landesbetriebes Straßenbau NRW als auch durch beauftragte Unternehmer durchgeführt. Bei einer Vergabe der Gehölzdienstleistungen wird in der Regel bereits in den Ausschreibungen die Verwertung der Biomasse berücksichtigt und die Kalkulation der Erträge in den Angebotspreis gefordert. Ansonsten wird die anfallende Biomasse durch den Landesbetrieb veräußert. Über die Einschlagmengen aus den einzelnen Pflegemaßnahmen und deren weitere Verwertung wird keine statistische Auswertung beim Landesbetrieb Straßenbau NRW geführt. Insofern können zur angefragten Aufteilung der Einschlagmengen bzw. zur prozentualen Verteilung der Verwertung keine Aussagen getroffen werden.