LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/6545 14.08.2014 Datum des Originals: 13.08.2014/Ausgegeben: 19.08.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2494 vom 15. Juli 2014 des Abgeordneten Daniel Sieveke CDU Drucksache 16/6318 Softwarelösungen und Berichtswesen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen: Was sind hilfreiche Tools für die Arbeit unserer Polizeibeamten und was bloß ineffiziente Berichtsungetüme? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2494 mit Schreiben vom 13. August 2014 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Landtag und insbesondere die Mitglieder des Landtags, die sich schwerpunktmäßig mit innen- und rechtspolitischen Fragestellungen beschäftigen, sind auf Statistiken, Auswertungen , Analysen und Berichte unserer Polizeibeamtinnen und -beamten angewiesen. Zugleich erfordert die Erfassung entsprechender quantitativer und qualitativer Daten selbstverständlich einen nicht zu vernachlässigenden Arbeitsaufwand bei den entsprechenden Stellen. 1. Welche polizeispezifischen Softwareprodukte werden in den Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen derzeit eingesetzt? (Bitte um Nennung der Produkte und jeweils ein Stichwort zur Funktion.) Die Polizei nutzt zur Unterstützung der polizeifachlichen Geschäftsprozesse eine Reihe unterschiedlicher Fachverfahren. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6545 2 Diese Verfahren werden  zentral (durch das LZPD NRW oder durch das BKA, das BVA, das KBA, EUROPOL) oder  dezentral (durch eine, mehrere oder alle Kreispolizeibehörden) betrieben. In der Anlage sind die zentral betriebenen Fachanwendungen mit entsprechender Funktion aufgelistet. Die darüber hinaus bei den Kreispolizeibehörden eingesetzten dezentralen IT-Verfahren werden im Rahmen eines Standardisierungs- und Konsolidierungsprozesses im Zusammenhang mit der aktuell laufenden Modernisierung der Betriebssystemumgebungen und Bürokommunikationsprodukte derzeit erhoben und ausgewertet. Vor dem Hintergrund des noch nicht abgeschlossenen Prozesses ist eine entsprechende Auflistung derzeit nicht möglich. 2. Wie stellt sich die Kooperation zwischen den Polizeibehörden, dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD), IT.NRW, ggf. weiteren Landesstellen und externen Anbietern von Softwareprodukten in diesem Kontext dar? Grundsätzlich werden polizeifachliche Anforderungen an IT-Lösungen über eine sog. ITFachkoordinierung landesweit erhoben, gebündelt und priorisiert. Diese ITFachkoordinierung steht unter dem Vorsitz einer Kreispolizeibehörde und ist mit repräsentativen Fachvertretern aus allen Kernaufgabenbereichen der Polizei besetzt. Eine enge Abstimmung mit dem LZPD NRW erfolgt auf Basis eines strukturierten Anforderungsmanagements . Auf Basis von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen erfolgen dann entsprechende Entscheidungen zur Eigenentwicklung von IT-Verfahren, mögliche Kooperationen mit anderen Ländern/Bund oder einer Fremdvergabe im Rahmen eines Vergabeverfahrens. Im Rahmen des ADVG NRW und der sog. Leistungsabnahmeverordnung IT.NRW werden zuvor wirtschaftliche Realisierungsmöglichkeiten bei IT.NRW geprüft . Bei der Realisierung von IT-Verfahren erfolgt dann eine entsprechende Abnahme der jeweiligen Leistungen durch repräsentative Fachvertreter der IT-Fachkoordinierung und stellvertretender Kreispolizeibehörden. 3. Welche Lastenhefte, Anforderungsbeschreibungen, Beschwerden, Fehlermel- dungen oder sonstige Hinweise bzgl. der vorhandenen Softwarelösungen sind der Landesregierung von Seiten der oben aufgeführten Landesstellen bekannt? Grundsätzliche Basis der polizeilichen IT-Verfahren sind Lastenhefte, in denen die jeweiligen polizeispezifischen Anforderungen beschrieben sind. Im Rahmen von öffentlichen Vergabeverfahren werden diese zudem durch konkrete Leistungsbeschreibungen ergänzt. Fehlermeldungen und sonstige Hinweise werden im Rahmen eines landesweit eingesetzten elektronischen Störungsbearbeitungssystems erhoben und bearbeitet. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6545 3 Darüber hinaus steht allen Kreispolizeibehörden eine rund um die Uhr besetzte IT-Leitstelle zur Störungsannahme und zur Überwachung aller Kernsysteme zur Verfügung. Beschwerden und Optimierungsvorschläge sowie weitere Planungen von IT-Verfahren werden auf regelmäßigen Tagungen mit Anwendervertretungen sowie der IT-Fachkoordinierung erhoben und im Rahmen des unter der Antwort zu Frage 2 komprimiert dargestellten strukturierten Anforderungsprozesses bearbeitet. Die landesweite Einführung und der dauerhafte Betrieb von IT- Verfahren in einer großen Organisation bringt naturgemäß eine Vielzahl von Optimierungsvorschlägen mit sich, da häufig vielfältige Prozessbereiche mit Veränderungen betroffen sind. Vor dem Hintergrund der großen Anzahl an IT-Verfahren, der etwa 50.000 betroffenen Anwender und der damit verbundenen Auswertung wird daher auf eine konkrete Darstellung einzelner Fehlermeldungen verzichtet. Die Optimierung und Weiterentwicklung der Anwendungslandschaft der Polizei wird regelmäßig im Rahmen einer IT-Rahmenplanung mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales jährlich fortgeschrieben und den Kreispolizeibehörden entsprechend kommuniziert. 4. Befinden sich derzeit landesweite Optimierungsprojekte für den Einsatz von Software in Umsetzung bzw. sind solche aktuell geplant? Die Schwerpunkte der aktuellen IT-Rahmenplanung liegen in folgenden Bereichen:  Modernisierung der Windows-Infrastruktur (Projekt MoWIn). Aktualisierung aller Standardarbeitsplätze und der Serverumgebung der Polizei NRW auf aktuellste Betriebssystemumgebungen sowie Bürokommunikations-produkte.  Einführung eines neuen polizeilichen Vorgangs-bearbeitungssystem (Projekt ViVA). Neue integrierte Bearbeitungs- und Auskunftsfunktionen in vielfältigen Prozessbereichen sowie die Einführung der digitalisierten Kriminalakte.  Einführung eines neuen IT-Verfahrens zur Bearbeitung von Verkehrsordnungswidrigkeiten (Projekt OWIPol). Optimierung der Erfassung, Auswertung und automatisierten Übermittlung von Verkehrsordnungswidrigkeiten an die Bußgeldstellen.  Einführung von Produkthaushalten zur outputorientierten Steuerung (Projekt EPOS). Umstellung der kameralistischen Haushaltsführung hin zu einer doppelten Buchführung mit Finanz- und Anlagenbuchhaltung. Darüber hinaus werden regelmäßige Wartungs- und Pflegearbeiten an allen polizeilichen ITVerfahren durchgeführt. 5. Sieht die Landesregierung Optimierungspotentiale im Hinblick auf eine Vereinfa- chung derzeit in Polizeibehörden eingesetzter Programme zur Erfassung polizeilicher Berichte? Grundsätzliche Optimierungspotenziale im Hinblick auf eine Vereinfachung von Prozessen werden durch den Einsatz neuer mobiler Technologien gesehen. Die Ersterfassung und Auswertung von Vorgangsdaten sollte so nah am Ereignisort wie möglich erfolgen. Gleichzeit müssen vor dem Hintergrund zusätzlicher mobiler Geräte und Anwendungen auch Fragen der wirtschaftlichen und sicheren Nutzung sowie eine dauerhafte Refinanzierung sichergestellt werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/6545 4 Entsprechende Konzepte z.B. in den Bereichen der polizeilichen Vorgangsbearbeitung (Projekte ViVA und OWIPol) sind derzeit in der Bearbeitung. Darüber hinaus richten sich die zukünftigen technischen Planungen auf die Optimierung einer verfahrensübergreifenden Auswerte- und Analysearchitektur mit großen Datenmengen aus. IAulsklJnftss'ystlem der Polizei NRW zur Lokalisierung von und SMS-Center für das IT-Architektur- und Darstellung der technisch zu Igemeine Schutzmaßnahmen - Verwaltung der Daten über zu Personen und in NRW V[}E---------t.us~~al~lverfahl·en für den Direkteinstieg in den gehobenen I Polizeivollzugsdienst des Landes NRW ktei nsteigeri n ne n/Di rekteinsteiger) .. Zentral beim BVA BARVUS Bargeldloser Zahlungsverkehr für Verwarnungsgelder und Sicherheitsleistungen (sowie abwendbare Haftbefehle und Verwaltungsgebühren und Einnahmen) ~--~--------------~ ... BüzPol DIBIED NRW DigiED-Net Comupergestütztes Einsatz- und Kräftelagebild online Kamerasteuerungssoftware zur Erkennungsdienstlichen Behandlung Digitale erkennungsdienstliche Behandlung im Netz Dolme;it;scclh~e;;:rrlda;;;t;;;e:;-i -----1v;r;~altur"'von Daten über Dolmetscher/Dolmetscherbüros in NRW DSM e-CEBIUS eFBK ELBA Elcrodat (PDV 870) EUSKa ndung für das Dezentrale Schichtdienstmanagement und den Pilotbetrieb der elektronischen Zeiterfassung erweitertes Computer-Einsatz-Bearbeitungs-Informations- Elektronischer Fortbildungskalender des LAFP zur Information und zum Mana15e~entzentraler Fortbildungsmaßn_ahrnen Elektronisches Bearbeitungsprogramm für Auskunftsersuchen bei der Firma Kryptosystem zur verschlüsselten Übertragung von Sprache, Daten, ISDN-Fax und Videokonferenzen bis zur Geheimhaltungsstufe Streng I Elektronische Post der Polizei Elektronische Unfallsteckkarte - Analyse von Unfallhäufungsstrecken -stellen ,Falldat.~e'il~e~n-----___ ==~~~~~~(l;:-~~~Iirft)bb;eJ;imnEB~K:;'A~-------------------1 FERIS hrerlaubnisrechtliche Informationssystem FINDUS I FirstClass --- FISPol NRW Fuhrparkmanagement GEMINI GES GESA GSl.net HASy HG IGS-FIRE IGVP InfReql00 I [NO