LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/7351 20.11.2014 Datum des Originals: 20.11.2014/Ausgegeben: 25.11.2014 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2788 vom 15. Oktober 2014 der Abgeordneten Yvonne Gebauer FDP Drucksache 16/7033 Welche Probleme bestehen bei der Unterrichtsversorgung an den Gymnasien in der Stadt Krefeld? Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 2788 mit Schreiben vom 20. November 2014 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Aus der Stadt Krefeld gibt es umfassende Rückmeldungen, wonach dort die Personalausstattung insbesondere an den Gymnasien so problematisch ist, dass vermehrt Unterricht ausfallen muss. Während an anderen Schulformen ausreichend Fachkräfte zur Verfügung stehen würden, sei dies an den Gymnasien nicht der Fall. Der fachspezifische Bedarf sei oftmals auch nicht abzudecken, weil viele Stellen unbesetzt seien. Vor Ort besteht sogar das Gefühl, dass hier schulformspezifisch die Gymnasien von der Schulverwaltung bei der Unterrichtsversorgung gezielt benachteiligt würden. In der Vergangenheit ist aus ganz NRW vielfach von Gymnasien kritisiert worden, dass nicht ausreichend Einstellungsmöglichkeiten bestünden, um die fachspezifische Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Dies ist demnach offenbar auch auf den Abbau der nach rotgrüner Lesart als „Überhangstellen“ nach dem doppelten Abiturjahrgang bestehenden Stellen an Gymnasien geschuldet. Zwar hat die Landesregierung temporär Stellen – sozusagen als Übergangskorridor – bereitgestellt, die etwa für Mangelfächer auch Einstellungen ermöglichen sollten. Gleichzeitig wurde jedoch auch von Seiten des Ministeriums für Schule und Weiterbildung offiziell erklärt, dass es an vielen Gymnasien zu einem Stellenunterhang komme. Eine mangelnde Personalversorgung schlägt sich letztlich auch in einer mangelnden Sicherung des Unterrichtsbedarfs und damit in Unterrichtsausfall an den Schulen nieder. Auch LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7351 2 wenn die Landesregierung jahrelang keinerlei Unterrichtsausfallerfassung durchgeführt hat und nach wie vor eine schulscharfe Erfassung des Unterrichtsausfalls verweigert, müsste die zuständige Schulverwaltung einen Überblick über die Situation des Unterrichtsausfalls vor Ort in der Kommune Krefeld haben. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung ist bestrebt, an allen Schulformen gleichermaßen eine bedarfsgerechte Unterrichtsversorgung sicherzustellen. Insofern wird dem geschilderten Eindruck, Gymnasien würden „gezielt benachteiligt“, entschieden widersprochen. Die Landesregierung hat seit Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 konsequent in die Verbesserung des Schulsystems investiert. Dabei wurden die durch den Rückgang der Schülerzahlen entstandenen demographischen Effekte unter Berücksichtigung von bildungspolitischen Prioritätensetzungen gezielt für die Qualitätsentwicklung, für pädagogische Innovationen und zur Verbesserung der Unterrichtssituation eingesetzt. So profitieren auch die Gymnasien von der Umsetzung der im Schulkonsens beschlossenen Maßnahmen, wie etwa der schrittweisen Absenkung der Klassenfrequenzrichtwerte in der Sekundarstufe I von 28 auf 26 und dem Ausbau des Ganztages. Ferner wurden den Gymnasien für das Schuljahr 2013/14 1.000 zusätzliche Stellen aus der sog. demographischen Rendite über den Bedarf hinaus zur Verfügung gestellt. Damit konnten sowohl Versetzungen in andere Schulformen verhindert als auch 600 unbefristete Einstellungen, insbesondere zur Abdeckung des fächerspezifischen Bedarfs in sog. Mangelfächern, im Jahr 2013 ermöglicht werden. Zum 1. Februar 2014 erfolgten weitere 300 Einstellungen. Für das Schuljahr 2014/15 werden noch 500 zusätzliche Stellen aus der sog. demographischen Rendite über den Bedarf hinaus zur Verfügung gestellt. Unter Berücksichtigung dieser Überhangstellen können auch im Schuljahr 2014/15 Einstellungen an Gymnasien, insbesondere zur Abdeckung des fächerspezifischen Bedarfs in sog. Mangelfächern, ermöglicht werden . Es lässt sich feststellen, dass die Schulform Gymnasium – insbesondere aufgrund der 500 Überhangstellen – nicht nur bedarfsgerecht mit Lehrerstellen ausgestattet ist, sondern dass die Personalausstattung gemessen am Stellenbedarf im Schuljahr 2014/15 insgesamt höher liegt als in Gesamt-, Sekundar- und Realschulen. Das gilt auch für die Schulen in der Stadt Krefeld. Da sich – nicht zuletzt wegen der demographischen Disparitäten zwischen ländlichem und städtischem Raum – der Lehrkräftebedarf und die Berufsaustritte an den einzelnen Schulen unterschiedlich vollziehen, kommt es jedoch an zahlreichen Schulen gegenüber dem rechnerischen Stellenbedarf zu einer zu hohen, zugleich jedoch an vielen anderen Schulen zu einer zu niedrigen Personalausstattung. Die obere wie auch die untere Schulaufsichtsbehörde waren und sind daher weiterhin bestrebt, durch Einstellungen, Abordnungen und Versetzungen eine ausgewogene Unterrichtsversorgung an allen Schulen sicherzustellen. Die Landesregierung verweigert auch nicht die statistische Erhebung des Unterrichtausfalls. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung in NRW (MSW) hatte seit 2001 über Stichprobenuntersuchungen , anfangs im zeitlichen Abstand von zwei Schuljahren, seit 2005 jährlich, die Unterrichtssituation der allgemein bildenden Schulen erhoben. Die letzte landesweite Erhebung betraf das Schuljahr 2009/10 und wurde im Juni 2011 veröffentlicht. Die Wahr- LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7351 3 nehmung von Eltern, Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern vor Ort wich jedoch vielfach von den Ergebnissen der Unterrichtsausfallstatistik des MSW ab. Zu einer deutlich anderen Einschätzung kam auch der Landesrechnungshof mit seiner Prüfung zum „Unterrichtsausfall an öffentlichen Schulen“ in Nordrhein-Westfalen. Aufgrund dieser Diskrepanzen wurde die Erhebung des Unterrichtsausfalls in NordrheinWestfalen zunächst ausgesetzt. Im Zuge der öffentlichen Diskussion über ein vom MSW zu dieser Thematik in Auftrag gegebenes Gutachten zu den Möglichkeiten einer künftigen Erhebung von Unterrichtsausfall konnte kein Konsens zum weiteren Vorgehen erzielt werden. Die Landesregierung hat daher entschieden, im Schuljahr 2014/15 eine erneute Erfassung der Unterrichtserteilung in Form einer Stichprobe durchführen zu lassen, die grundsätzlich den bisherigen Erhebungsmethoden entspricht und damit eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse mit denen der vorausgegangenen Erhebungen ermöglicht. Das MSW führt auf der Grundlage dieser Entscheidung derzeit eine stichprobenartige Erhebung des Unterrichtsausfalls durch. Für die Gewichtung der Daten und damit für die Hochrechnung der Stichprobenergebnisse auf die Unterrichtssituation in NRW insgesamt ist die Unterrichtsmenge an den einzelnen Schulformen entscheidend. Die hierfür relevanten Amtlichen Schuldaten (ASD) liegen voraussichtlich Ende Januar 2015 in endgültiger Form vor. Daher ist eine Veröffentlichung der Ergebnisse der aktuellen Stichprobe frühestens im Februar 2015 möglich. Eine Erhebung löst jedoch nicht die Frage, welche Auswirkungen ausfallender Unterricht auf die Qualität des Lernens hat. Im Zentrum steht somit nicht allein die Frage, wie viel Unterricht rein statistisch ausfällt, sondern wie Unterricht und Lernarrangements beschaffen sein müssen, um ein kontinuierliches Lernen auch bei temporärer Abwesenheit einer Lehrkraft zu ermöglichen. Solche Konzepte tragen der Tendenz zu einer steigenden Bedeutung von Unterrichtsqualität und Schulentwicklung in hohem Maße Rechnung. 1. Wie stellt sich die Unterrichtsversorgung an den Schulen der unterschiedlichen Schulformen zum letztmöglich zu ermittelnden Zeitpunkt an den Schulen in der kreisfreien Stadt Krefeld dar (bitte nach Stellenbedarf, Stellenausstattung, Personalausstattung etc. aufgeschlüsselt nach jeweiligen Schulstandorten der jeweiligen Schulformen aufgeschlüsselt darstellen)? 2. Wie viele Schulen befinden sich in der Stadt Krefeld gegenwärtig im Stellenun- terhang (bitte standortscharf sowie nach Schulformen aufgeschlüsselt darstellen )? Hinsichtlich des Stellenbedarfs und der Personalausstattung der Schulen in der Stadt Krefeld wird auf die nachstehende Tabelle (Stand: 20. Oktober 2014) verwiesen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7351 4 Stellenbedarf und Personalausstattung an öffentlichen Schulen - Stadt Krefeld - Schulform Schule Stellenbedarf (Stand 20.10.2014) Personalausstattung Grund- und Ausgleichs- bedarf Unterrichtsmehrbedarf insgesamt Grundschule Krefeld, GG Schule an Haus Rath 6,12 1,29 7,41 8,03 Krefeld, KG Edith-Stein-Schule 10,52 0,60 11,12 8,26 Krefeld, KG Sollbrüggenschule 14,38 1,18 15,56 15,58 Krefeld, KG Königshof 10,07 1,58 11,65 11,49 Krefeld, KG Josef 17,12 2,56 19,68 20,73 Krefeld, KG St. Michael 10,36 0,70 11,06 10,19 Krefeld, GG Schönwasserschule 10,20 1,59 11,80 10,88 Krefeld, GG Johansen 10,85 3,81 14,66 14,43 Krefeld, GG Jahn 13,18 4,44 17,62 18,34 Krefeld, GG Mosaikschule 14,54 6,67 21,21 19,29 Krefeld, GG Stahldorfschule 7,12 2,40 9,52 6,59 Krefeld, GG Wimmersweg 13,01 3,96 16,97 16,10 Krefeld, GG Mariannenschule 9,63 4,68 14,31 14,15 Krefeld, GG Buscher Holzweg 11,10 0,72 11,82 11,54 Krefeld, GG Heinrich 6,93 2,05 8,98 6,76 Krefeld, GG Süd 14,40 4,05 18,46 17,62 Krefeld, GG Paul Gerhardt 10,30 3,07 13,36 13,18 Krefeld, GG Geschwister Scholl 11,04 0,80 11,84 12,13 Krefeld, GG Pestalozzi Schule 8,58 1,14 9,71 11,39 Krefeld, GG Linden 9,14 2,53 11,67 10,51 Krefeld, GG Gebrüder-Grimm 9,32 3,38 12,70 11,70 Krefeld, GG Grotenburg 14,54 1,00 15,54 15,03 Krefeld, GG Buchenschule 11,82 5,78 17,60 20,33 Krefeld, GG Bismarckstr. 13,52 0,98 14,50 14,69 Krefeld, GG Forstwaldschule 5,65 0,40 6,05 6,35 Krefeld, KG An der Burg 11,05 1,46 12,52 13,70 Krefeld, GG Hüls, Astrid-Lindgren-Schule 12,06 3,25 15,32 16,12 Krefeld, GG Regenbogen 11,61 4,41 16,02 14,42 Krefeld, GG (Verb.) Horkesgath 22,61 6,14 28,75 29,34 Hauptschule Krefeld, KH Von-Ketteler-Schule 15,16 6,51 21,66 25,43 Krefeld, KH Stephanus 21,66 5,31 26,97 25,10 Krefeld, GH Theodor-Heuss-Schule 7,84 3,23 11,07 16,26 Krefeld, GH Prinz-Ferdinand-Str. 12,15 3,84 15,98 17,89 Krefeld, GH Josef-Hafels-Schule 18,51 13,11 31,62 31,30 Krefeld, GH Gartenstadtschule 11,76 9,78 21,54 25,52 Förderschule Krefeld,FÖ GG Friedrich-v.-Bodelschwingh 39,06 12,95 52,02 49,93 Krefeld, FÖ KM Gerd Jansen Schule 38,61 11,84 50,45 53,51 Krefeld, FÖ LE Comeniusschule 8,65 2,96 11,61 12,06 Krefeld, FÖ LE,ES,SQ am Uerdinger Rundw. 11,31 2,10 13,41 15,05 Krefeld, KR Christophorusschule 5,03 0,00 5,03 5,73 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7351 5 Krefeld, FÖ SQ,LE,ES Franz-Stollwerk 23,90 8,01 31,91 33,34 Krefeld, FÖ ES, LE, SQ Erich-Kästner 12,71 2,65 15,36 20,95 Krefeld, FÖ HK LVR-Luise-Leven-Schule 39,06 2,43 41,50 45,22 Realschule Krefeld, RS Edmund-ter-Meer-Schule 22,75 0,62 23,37 24,01 Krefeld, RS Horkesgath 40,56 9,92 50,48 50,85 Krefeld, RS Freiherr-vom-Stein 30,54 4,00 34,54 32,79 Krefeld, RS Albert-Schweitzer-Schule 22,46 5,73 28,19 26,13 Krefeld, RS Oppum 24,31 9,18 33,49 32,18 Gesamtschule Krefeld, GE Kaiserplatz 78,96 18,59 97,55 100,01 Krefeld, GE Robert-Jungk-Schule 57,27 11,63 68,91 65,01 Krefeld, GE Kurt-Tucholsky 71,90 21,01 92,91 93,82 Krefeld, GE Uerdingen 14,26 5,79 20,05 22,53 Gymnasium Krefeld, Gym Horkesgath 52,69 7,70 60,39 57,28 Krefeld, Gym Fabritianum 57,40 1,99 59,39 58,98 Krefeld, Gym Arndt 27,18 3,09 30,27 33,22 Krefeld, Gym am Stadtpark 43,30 1,08 44,38 52,40 Krefeld, Gym Fichte 34,79 3,80 38,59 39,85 Krefeld, Gym Maria-Sibylla-Merian 64,64 1,51 66,14 65,75 Krefeld, Gym Am Moltkeplatz 38,47 1,11 39,57 43,32 Krefeld, Gym Ricarda-Huch 50,52 2,23 52,75 55,26 Berufskolleg Krefeld, BK Vera Beckers 161,31 4,82 166,14 155,58 Krefeld, BK Glockenspitz 73,05 0,20 73,24 77,92 Krefeld, BK Uerdingen 86,87 1,24 88,11 87,38 Krefeld, BK Neuer Weg 95,77 2,35 98,12 104,07 Weiterbildungskolleg Krefeld, WBK RS Danziger Platz 22,82 0,00 22,82 20,32 Bei der Bewertung der in der Tabelle aufgeführten Daten zur Unterrichtsversorgung ist auf Folgendes hinzuweisen: Grundsätzlich bedeutet eine gegenüber dem sich rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu geringe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch, dass der Unterrichtsbedarf dieser Schule nicht gedeckt werden kann. Vielmehr kann die Schulaufsicht vor Ort bestehende Besonderheiten (z.B. im Hinblick auf die Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigung ) im Rahmen der Personalzuweisung berücksichtigen. Auf der anderen Seite bedeutet eine sich gegenüber dem rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu hohe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch eine Überversorgung dieser Schule. Bei der Interpretation der Daten ist ferner zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine stichtagsbezogene Momentaufnahme handelt und die Unterrichtsversorgung einzelner Schulen daher nicht immer vollständig abgebildet werden kann. Alle sich zum Stichtag noch in Bearbeitung befindlichen Vorgänge wie z. B. Veränderungen in der Personalzuweisung, LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7351 6 Neueinstellungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen sowie Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stichtagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Eine manuelle Kontrolle der schulscharf erfassten Daten durch die Bezirksregierungen würde einen innerhalb des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht zu leistenden Arbeitsaufwand verursachen. Wegen der im Übrigen bei der Interpretation der Daten zu beachtenden Besonderheiten wird exemplarisch auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3216 der Abgeordneten Marlies Stotz der Fraktion der SPD, LT-Drs. 14/9153, verwiesen. 3. Wie viele Lehrerstellen sind gegenwärtig an den unterschiedlichen Schulformen in der Stadt Krefeld unbesetzt (bitte standortscharf sowie nach Schulformen aufgeschlüsselt darstellen)? 4. Wie viele Monate sind die in Frage 3 erfragten unbesetzten Lehrerstellen jeweils unbesetzt (hierbei sollte unter „besetzt“ bitte keine nominale Besetzung, sondern eine auch tatsächlich anwesende Lehrperson verstanden werden)? Es wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1418 der Abgeordneten Claudia Middendorf der Fraktion der CDU, LT-Drs. 16/3828, verwiesen. 5. Welche Kenntnisse liegen der zuständigen Schulverwaltung seit Beginn des neuen Schuljahres zum durchschnittlichen Unterrichtsausfall an den Schulen in der Stadt Krefeld vor (bitte jeweils standortscharf sowie nach Schulformen aufgeschlüsselt darstellen)? Standortscharfe Informationen zum durchschnittlichen Unterrichtsausfall an den Schulen der Stadt Krefeld liegen nicht vor. Zur Frage der statistischen Erhebung des Unterrichtsausfalls wird auf die Vorbemerkung zu dieser Antwort verwiesen.