LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 
16. Wahlperiode 

 

Drucksache  16/7666 

 05.01.2015 
 

Datum des Originals: 30.12.2014/Ausgegeben: 08.01.2015 

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Antwort 
 
der Landesregierung 

auf die Kleine Anfrage 2842 vom 24. Oktober 2014 
des Abgeordneten Kai Schmalenbach   PIRATEN 
Drucksache 16/7124 
 
 
Plattform Kraftwerke 
 
 
Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 
hat die Kleine Anfrage 2842 mit Schreiben vom 30. Dezember 2014 namens der Landesregierung
 im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und 
Handwerk beantwortet.  
 
 
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage  
 
Im Koalitionsvertrag 2012–2017 zwischen NRW SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ist 
auf S. 42 zu lesen: "Wir wollen eine „Plattform Kraftwerke“ einrichten, um im Dialog mit den 
Unternehmen einen „wirtschaftlichen und versorgungstechnischen Konsens“ mit Perspektive 
in NRW zu erreichen. In diesem Dialog wollen wir entwickeln, welche Investitionen auf welcher
 Grundlage von den Beteiligten in neue Speicher, Backup-Kraftwerke, Anlagen der 
Energieerzeugung, der Energieeffizienz und der Energieeinsparung geleistet werden können
." 
Laut Koalitionsvertrag sollen die Aussagen, die durch die „Plattform Kraftwerke“ erzielt werden
, in eine Gesamtbewertung münden, auf deren Grundlage „dann Aussagen zur zukünftigen
 Rolle der einzelnen fossilen Energieträger getroffen werden.“ 
 
 
1. Seit wann existiert die "Plattform Kraftwerke"?  
 
2. Wer ist an der "Plattform Kraftwerke" beteiligt?  
 
3. Wann sollen die Ergebnisse der "Plattform Kraftwerke" veröffentlicht werden?  
 
4. Wo sollen die Ergebnisse der "Plattform Kraftwerke" veröffentlicht werden?  
 
Die Fragen 1 bis 4 werden zusammen beantwortet. 
 



LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7666 

 
 

2 

Nach Verabschiedung des Klimaschutzplanes werden für den Bereich Klimaschutz auch 
Rahmenbedingungen für den Strommarkt erkennbar. Unter der Berücksichtigung weiterer 
Rahmensetzungen auf EU- und Bundesebene wird die Landesregierungunter Beteiligung 
aller wichtigen Akteure Beratungen in der im Koalitionsvertrag vereinbarten „Plattform Kraftwerke
“ aufnehmen.