LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/8053 03.03.2015 Datum des Originals: 02.03.2015/Ausgegeben: 06.03.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3114 vom 6. Februar 2015 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/7896 Verwendung der Bundesmittel im Haushaltsjahr 2014 für den Straßenbau im Regierungsbezirk Detmold Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3114 mit Schreiben vom 2. März 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Region Ostwestfalen-Lippe ist auf eine funktionierende und moderne Verkehrsinfrastruktur besonders angewiesen. Dieses gilt nicht nur für die in der Region verlaufenden Bundesautobahnen und Bundesstraßen, sondern auch für die Lärmschutzmaßnahmen, auf die zahlreiche Bürgerinnen und Bürger seit längerer Zeit warten müssen. Aufgrund der besonderen Bedeutung einer intakten Verkehrsinfrastruktur für die Region Ostwestfalen-Lippe ist es von Interesse, die aktuelle Verwendung von Mitteln des Bundes für den Straßenbau transparent zu machen. Vorbemerkung der Landesregierung: Die Zuweisung der Investitionsmittel des Bundes für seine größeren Projekte des Baus und der Erhaltung sowie Lärmschutz erfolgt nicht bezogen auf einzelne Regionen des Landes Nordrhein-Westfalen, sondern projektbezogen. Im Folgenden sind die im Straßenbauplan des Bundes einzeln ausgewiesenen Baumaßnahmen im Regierungsbezirk Detmold tabellarisch aufgelistet. Insgesamt wurden im Bereich der Bezirksregierung Detmold für die Maßnahmen des Straßenbauplans des Bundes 80,214 Mio. € investiert. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8053 2 1. Inwieweit konnten im Haushaltsjahr 2014 Mittel des Bundes für den Bau und den Erhalt von Bundesautobahnen bezogen auf Maßnahmen im Regierungsbezirk Detmold abgerufen werden (bitte nach einzelnen Maßnahmen konkret auflisten und beziffern)? Für folgende Maßnahmen des Straßenbauplans im Regierungsbezirk Detmold wurden in 2014 insgesamt rund 49,41 Mio. € in den Neubau, 3,077 Mio. € in den Um- und Ausbau sowie 23,865 Mio. € in die Erhaltung investiert: Straße Bezeichnung der Baumaßnahme Ist 2014 [ T € ] Neubau BAB A 30 AK Löhne - AS Rehme (NU Bad Oeynhausen) 23.515 B 61 Zubringer Brackwede 885 A33 AS Bielefeld/Brackwede - AS Halle/Steinhagen (Abschnitt 6) 15.111 A 33 AS Halle/Steinhagen - AS Borgholzhausen (Abschnitt 7.1) 9.899 49.410 Um-/ Ausbau BAB 0 A 2 Neubau der Verkehrsanlagen der bewirtschafteten Rastanlagen Lipperland (Ravensberger/Land Nord und Süd) 2.098 A 44 Ausbau der bewirtschafteten Rastanlagen Am Haarstrang Nord und Süd 0 A 44 Umbau der unbewirtschafteten Rastanlagen Eringerfeld zu bewirtschafteten Rastanlagen Hellweg 979 3.077 Erhaltung BAB 0 A 30 EMB 2 LGr NI/NW - AK Bad Oeynhausen Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen AS Bruchmühlen und AD Löhne, km 105,104 - 124,410 15.577 A 33 EMB 1 AK Wünnenberg-Haaren - AK Bielefeld Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen nördl. AS Paderborn-Sennelager und nördl. AS Stukenbrock-Senne km 24,560 bis 33,000 8.288 23.865 2. Inwieweit konnten im Haushaltsjahr 2014 Mittel des Bundes für den Bau und den Erhalt von Bundesstraßen (ohne BAB) bezogen auf Maßnahmen im Regierungsbezirk Detmold abgerufen werden (bitte nach einzelnen Maßnahmen konkret auflisten und beziffern)? An Bundesfernstraßen im Regierungsbezirk Detmold sind eine Vielzahl von kleineren Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt worden, die kostenmäßig ohne Einzelaufschlüsselung in der Pauschale hierfür im Straßenbauplan des Bundes enthalten sind. In den Neubau wurden für folgende Bundesstraßenvorhaben im Regierungsbezirk Detmold in 2014 insgesamt 2,125 Mio. € investiert: LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8053 3 Straße Bezeichnung der Baumaßnahme Ist 2014 [ T € ] Neubau BStr B 1 Salzkotten (L776) - W Paderborn (L756) 24 B 480 Ortsumgehung Bad Wünnenberg 2.101 2.125 3. Inwieweit konnten im Haushaltsjahr 2014 Mittel des Bundes für Lärmschutzmaß- nahmen an Bundesautobahnen und Bundesstraßen bezogen auf Maßnahmen im Regierungsbezirk Detmold abgerufen werden (bitte nach einzelnen Maßnahmen konkret auflisten und beziffern)? Insgesamt wurden im Bereich der Bezirksregierung Detmold für größere Lärmschutzmaßnahmen des Straßenbauplans des Bundes 1,737 Mio. € investiert: Straße Bezeichnung der Baumaßnahme Ist 2014 [ T € ] Lärmschutz BAB A 30 Lärmschutz im Bereich Bad Oeynhausen-Rehme 1.737 1.737