LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/8139 10.03.2015 Datum des Originals: 10.03.2015/Ausgegeben: 13.03.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3113 vom 6. Februar 2015 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/7895 Verwendung von Haushaltsmittel für Landesstraßen und andere Maßnahmen im Jahr 2014 im Regierungsbezirk Detmold Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3113 mit Schreiben vom 10. März 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Erhaltungsmaßnahmen, Neubau- und Ausbauanstrengungen im Bereich der Landesstraßen sind für die Region Ostwestfalen-Lippe, die auf einen funktionsfähigen Verkehrsträger Straße besonders angewiesen ist, bedeutsam. Wie auch im vergangenen Jahr (vergleiche Kleine Anfrage 1858, Drucksache 16/4727 des Fragestellers nebst Antwort der Landesregierung, Drucksache 16/5015) ist es dem Fragesteller ein Anliegen, zu erfahren, wie sich die Verwendung der Haushaltsmittel detailliert darstellt. 1. Welche Haushaltsmittel für die Landesstraßenerhaltungsmaßnahmen (Haus- haltstitel 77711) wurden im Bereich der Regionalniederlassungen OstwestfalenLippe und Sauerland-Hochstift im Jahr 2014 konkret abgerufen? Im Jahr 2014 wurden im Haushaltstitel 777 11 im Bereich der Regionalniederlassung Ostwestfalen -Lippe 13,519 Mio. € und im Bereich der Regionalniederlassung Sauerland Hochstift 12,426 Mio. € abgerufen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8139 2 2. Welche Haushaltsmittel wurden für laufende Projekte des Landesstraßenbedarfsplans (Haushaltstitel 77713) im Bereich des Regierungsbezirks Detmold im Jahr 2014 abgerufen (bitte nach den einzelnen Baumaßnahmen der Regionalniederlassungen Ost-westfalen-Lippe und Sauerland-Hochstift auflisten)? In 2014 wurden im Titel 77713 insgesamt 1,389 Mio. € für Projekte im Bereich des Regierungsbezirks Detmold verausgabt. Diese teilen sich wie folgt auf: Laufende Projekte des Landesstraßenbedarfsplanes: L 545 Ausbau Herford bis A 30: 0,520 Mio. € L 766 Hille/Hartum, einschl. OD Minden/Hahlen und OD Espelkamp/Frotheim: 0,257 Mio. € Restabwicklungen für fertig gestellte Maßnahmen in Summe: 0,612 Mio. € 3. Welche Haushaltsmittel für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Haushaltstitel 77714) wurden im Jahre 2014 auf dem Gebiete des Regierungsbezirks Detmold verwendet (detaillierte Auflistung erbeten)? In 2014 wurden im Titel 777 14 insgesamt 1,720 Mio. € für Projekte im Bereich des Regierungsbezirks Detmold verausgabt. Diese teilen sich wie folgt auf: L 636 Salzkotten/Verne, Neubau Radweg 0,315 Mio. € L 755 Nieheim-Marien./Bredenborn, 2.BA, Ausbau u. Radweg 0,200 Mio. € L 756 SHS-BI/Sennestadt, Flugplatzstr.-Esselhofer Weg 0,170 Mio. € L 778 Vlotho (Herforder Straße), östl. A 2 - Pulsfeld, BG-G/R 0,050 Mio. € L 783 BI/Jöllenbeck, Heroldstraße - n. Kreisgrenze G/R 0,123 Mio. € L 783 BI/Jöllenbeck, OD - Heroldstr., Ausbau, m. G/R 0,200 Mio. € L 786 /L966 Halle/Kölkebeck, Settelweg-Kölkenweg, BG-G/R 0,109 Mio. € L 815 Delbrück/Anreppen - B 64 , Neubau Radweg 0,039 Mio. € L 836 OD Hövelhof/Espeln - L 822, Neubau Radweg 0,061 Mio. € L 958 Lemgo/Kirchheide-Lemgo/Brüntorf, Abschn.4, BG-G/R 0,204 Mio. € L 968 Leopoldshöhe, Schuckenb.-Krentrup, BG-G/R 0,178 Mio. € Restabwicklungen in Summe 0,020 Mio. € 4. Welche Haushaltsmittel für den Um- und Ausbau an Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten (Haushaltstitel 77712) auf dem Gebiete des Regierungsbezirks Detmold verwendet (detaillierte Auflistung erbeten)? In 2014 wurden im Titel 777 12 insgesamt 1,312 Mio. € für Projekte im Bereich des Regierungsbezirks Detmold verausgabt. Diese teilen sich wie folgt auf: L 755 Nieheim-Marien./Bredenborn, 2.BA, Ausbau u. Radweg 0,510 Mio. € L 783 BI/Jöllenbeck, OD - Heroldstr., Ausbau, m. G/R 0,621 Mio. € L 861 OD Kalletal/Hohenhausen,1.+ 2.BA , Ausbau 0,117 Mio. € Restabwicklungen in Summe 0,064 Mio. €