LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/8268 25.03.2015 Datum des Originals: 25.03.2015/Ausgegeben: 30.03.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3187 vom 25. Februar 2015 der Abgeordneten Josef Hovenjürgen und Bernhard Tenhumberg CDU Drucksache 16/8046 Erhöhtes Bergschadensrisiko im Bereich von Kaverne S66 in Gronau-Epe? Der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hat die Kleine Anfrage 3187 mit Schreiben vom 25. März 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Zuge der Salzgewinnung durch Sohlung im Bereich der Ortschaft Gronau-Epe sind u.a. die Kavernen S 66, S 74 und S 80 entstanden, die alle von einem Bohrplatz ausgebohrt wurden . Nachdem diese Kavernen ausgesohlt wurden sind zwei der Kavernen (S 74 und S 80) für den Gasspeicherbetrieb umgebaut worden. In einem Informationsgespräch wurden die Anwohner bei Inbetriebnahme der Gasspeicher durch den damaligen Betreiber, Essent Energie Gasspeicher GmbH, darüber informiert, dass Kaverne S 66 auf Grund von Störschichten im Salzgestein nicht zur Gasspeicherung geeignet ist. 1. Wie wirkt sich die Nichtnutzung (aufgrund der Störschichten) der Kaverne als Gasspeicher auf deren Stabilität aus? Die Nutzung der Kaverne Epe S66 als Gasspeicher wurde bisher noch nicht aufgenommen. Sie ist zurzeit mit Sole befüllt. Dass die Kaverne S66 derzeit nicht als Gasspeicherkaverne genutzt wird, wirkt sich nach Einschätzung der Aufsicht führenden Bergbehörde nicht negativ auf deren Stabilität aus. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8268 2 2. Wieviel Volumen hat die Kaverne bereits verloren? Das Volumen der Kaverne S66 hat sich nach ihrer Fertigstellung seit 2007 ausgehend von einem Volumen von 302.294 m³ jährlich um rund 0,2% (rund 700 m³) verringert. 3. In welchem Umfang kam es bislang nach Beendigung der Sohlung zu Senkungen im Bereich der Kaverne S66? Mit der Aussolung von Kavernen wurde im Bereich Epe 1972 begonnen. Die im Kavernenfeld seitdem bis Juli 2014 eingetretenen Senkungen betrugen im Bereich der Kaverne Epe S66 22 cm. Für den Zeitraum Juli 2013 bis Juli 2014 war im Bereich der Kaverne S66 eine Senkung von weniger als 2 mm zu verzeichnen. 4. Sind nach Ansicht der Landesregierung aufgrund der Senkungen Bergschäden zu erwarten? Während der Aussolung der Kavernen und der Speicherung und auch danach treten Bodenbewegungen an der Tagesoberfläche auf. Aufgrund der geologischen Gegebenheiten und der in den letzten 42 Jahren gemessenen und der noch zu erwartenden Bodensenkungen können Bergschäden nicht ausgeschlossen werden. Mit Bergschäden, die eine Gefahr darstellen könnten oder das Maß eines Schadens von einigem Gewicht im Sinne des MoersKapellen -Urteils oder eines Gemeinschadens erreichen könnten und die ein Eingreifen der Bergbehörde erfordern und rechtfertigen würden, ist nach Einschätzung der Aufsicht führenden Bergbehörde nach derzeitigem Kenntnisstand nicht zu rechnen. 5. Wie wird weiteren Senkungen vorgebeugt? Bei der Salzgewinnung durch Solung sowie bei der Untergrundspeicherung in Kavernen ist der Innendruck in den Kavernen so zu begrenzen, dass die Standsicherheit der Kaverne ständig gewährleistet bleibt und es nicht zu einem Aufbrechen des umgebenden Gesteins kommt. Da der Kaverneninnendruck somit stets geringer als der Gebirgsdruck sein muss, kommt es unvermeidlich zu Gebirgsbewegungen, zur Verringerung des Kavernenvolumens (Konvergenz) und auch unvermeidlich zu Senkungen an der Tagesoberfläche im Bereich der Kaverne. Somit kann über den Kaverneninnendruck der Konvergenz und letztlich den Senkungen zwar entgegengewirkt werden. Sie können jedoch nicht vermieden werden.