LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/8526 27.04.2015 Datum des Originals: 27.04.2015/Ausgegeben: 30.04.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3276 vom 31. März 2015 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/8327 Fördermittel der NRW.Bank im Regierungsbezirk Detmold – welche Informationen hat die Landesregierung? Der Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hat die Kleine Anfrage 3276 mit Schreiben vom 27. April 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Inneres und Kommunales beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Einem Bericht der Westfälischen Nachrichten vom 31.03.2015 zu Folge hat die NRW.Bank im Jahr 2014 Fördermittel in einer Größenordnung von 8,9 Milliarden Euro vergeben. Allein im Regierungsbezirk Münster seien Fördermittel von rund einer Milliarde Euro vergeben worden. Die NRW-Bank ist die Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen. Es ist deshalb interessant zu wissen, welche Fördervolumina im Bereich des Regierungsbezirk Detmold zur Verfügung gestanden haben. 1. Wie hoch war das Fördervolumen für Vorhaben auf dem Gebiet des Regierungs- bezirks Detmold in den Jahren 2013 und 2014 (bitte nach den beiden Kalenderjahren getrennt aufführen)? Die Fragen 1 und 3 werden mit der nachstehenden Tabelle zusammen beantwortet. Hinsichtlich des Volumens des Fördergeschäfts ergibt sich eine Abweichung zum Gesamtergebnis der NRW.BANK, da ein Teil davon nicht regionalisiert ausgewiesen wird (vgl. auch Antwort zu Frage 4). Die Darstellung erfolgt getrennt nach Förderfeldern. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8526 2 Förderfeld NRW in T€ Reg.-Bez. Detmold in T€ 2014 2013 2014 2013 Entwickeln und Schützen 1.151.047 1.251.983 240.002 159.364 Gründen und Wachsen 2.724.698 2.688.141 380.064 331.899 Wohnen und Leben 1.960.726 2.048.115 241.716 351.511 SUMME 5.836.471 5.988.239 861.782 842.774 2. Welcher prozentuale Anteil am Gesamtfördervolumen der NRW.Bank für Nord- rhein-Westfalen ist in den Regierungsbezirk Detmold geflossen (bitte für 2013 und 2014 separat angeben)? Förderfeld Anteil Reg.-Bez. Detmold in % an Gesamtergebnis 2014 2013 Entwickeln und Schützen 20,85 12,73 Gründen und Wachsen 13,95 12,35 Wohnen und Leben 12,33 17,16 SUMME 14,77 14,07 3. Wie gliedern sich die sich aus Ziffer 1 und Ziffer 2 ergebenden Fördervolumina im Regierungsbezirk Detmold nach den einzelnen Geschäftsfeldern der NRW.Bank auf (bitte nach Möglichkeit die einzelnen Geschäftsfelder/Sparten erläutern )? Siehe Antwort zu Frage 1. 4. In welcher Größenordnung war die NRW.Bank im Bereich der Kommunalfinan- zierung bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden auf dem Gebiete des Regierungsbezirks Detmold in den Jahren 2013 und 2014 engagiert? Die NRW.BANK veröffentlicht aus Gründen des im Bankgeheimnis verankerten Schutzes von Kundendaten Zahlen zur Kommunalfinanzierung nur auf Landesebene. Eine stärkere Detaillierung könnte unter Umständen zu einer möglichen Identifizierung von Kreditnehmern und -volumen führen. Diese Zahlen sind in der oben genannten Aufstellung nicht enthalten. 5. Welche Förderkulisse ist aus Sicht der NRW.Bank für den Regierungsbezirk Detmold im laufenden Jahr 2015 voraussichtlich zu prognostizieren? Die Festlegung von Förderkulissen ist nicht Aufgabe der NRW.BANK.