LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/861 10.09.2012 Datum des Originals: 10.09.2012/Ausgegeben: 13.09.2012 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 323 vom 10. August 2012 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/565 Nationalparkplanungen: Wie steht es um den geplanten Flächentausch? Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 323 mit Schreiben vom 10. September 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres und Kommunales und dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 925 (Drucksache 15/2713) sowie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 12 (Drucksache 16/159) erklärt die Landesregierung , dass sie „im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung eines Nationalparks Teutoburger Wald/Eggegebirge einen Flächentausch, bei dem der Landesverband Lippe knapp 4.000 ha Wald an das Land abgeben und dafür einen wertgleichen Ausgleich aus dem Eigentum des Landes in den Kreisen Höxter und Paderborn erhalten würde“, anstrebt. In diesem Zusammenhang hat das Land NRW bekanntermaßen ein Wertgutachten in Auftrag gegeben , um die Werthaltigkeit bestimmter Flächen zu ermitteln. Vorbemerkung der Landesregierung Im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung eines Nationalparks Teutoburger Wald/Eggegebirge ist ein Flächentausch beabsichtigt, bei dem der Landesverband Lippe knapp 4.000 ha Wald an das Land abgeben und dafür wertgleiche Flächen aus dem Eigentum des Landes in den Kreisen Höxter und Paderborn erhalten würde. Am 28.10.2011 wurde ein öffentlich bestellter und vereidigter Forstsachverständiger mit der Erstellung des Wertgutachtens vom BLB NRW beauftragt. Dies vorausgeschickt, beantwortet die Landesregierung die Fragen wie folgt: LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/861 2 1. Welche konkreten Tauschflächen hat das Land für den Tausch mit dem Landesverband Lippe vorgesehen? In der Leistungsbeschreibung zum Gutachten wurden als potentielle Tauschflächen des Staatswaldes NRW die in der beigefügten Karte 1 dargestellten Flächenblöcke SW1-4 aufgeführt . Da der Zweck der Begutachtung in einem wertgleichen Tausch besteht, soll landeseigene Fläche nur in dem Maß getauscht werden, bis Wertgleichheit hergestellt ist. Die Ermittlung der Wertgleichheit erfordert einen dynamischen Prozess und fortlaufende Abstimmung zwischen den Tauschpartnern. Die beschriebenen Bewertungsschritte sind ggf. mehrmals zu modifizieren, bevor die endgültige Bewertung und Festlegung der Tauschflächen erfolgt. Dieser iterative Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Erforderlichenfalls können weitere landeseigene Flächen zur ursprünglichen Tauschkulisse hinzugenommen werden, wie beispielsweise der Block SW5. Karte 2 stellt die landeseigenen Flächen (ca. 3.160 ha) dar, die bisher vom Gutachter aufgenommen wurden. 2. Wie hoch sind die Kosten des Wertgutachtens? Laut Auftragsvergabe betragen die Kosten 234.787 € (inkl. Mehrwertsteuer). Zur Beantwortung neuer Fragestellungen, die sich im Laufe des iterativen Bewertungsprozesses ergeben, müssen ggf. Zusatzleistungen beauftragt werden. 3. Woraus werden die Kosten des Wertgutachtens beglichen (bitte Haushaltstitel angeben)? Die Kosten werden aus Kapitel 10 260 Titel 821 00 als Nebenkosten des Grundstückstauschs beglichen. 0 5 10 15 202,5 Kilometer Landesbetrieb Wald und Holz NRW Regionalforstamt Hochstift Abteilungen_Hochstift Hochstift_SW1 Hochstift_SW2 Hochstift_SW3 Hochstift_SW4 Copyright Topografische Karten: Land NRW, Köln 2012 Erstellt durch: Lehr- und Versuchsforstamt Arnsberger Wald SPA Waldplanung, Waldinventuren, Waldbewertung 0 5 10 15 202,5 Kilometer Landesbetrieb Wald und Holz NRW Regionalforstamt Hochstift Abteilungen_Hochstift Hochstift_SW1 Hochstift_SW2 Hochstift_SW5 Copyright Topografische Karten: Land NRW, Köln 2012 Erstellt durch: Lehr- und Versuchsforstamt Arnsberger Wald SPA Waldplanung, Waldinventuren, Waldbewertung