LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9335 23.07.2015 Datum des Originals: 17.07.2015/Ausgegeben: 28.07.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3606 vom 23. Juni 2015 des Abgeordneten Dr. Günther Bergmann CDU Drucksache 16/9084 Museum Schloss Moyland muss stärker vom Land unterstützt werden Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage 3606 mit Schreiben vom 17. Juli 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerpräsidentin und dem Minister für Inneres und Kommunales beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Stiftung Museum Schloss Moyland mit Sitz in der niederrheinischen Gemeinde BedburgHau wurde 1990 durch die drei Partner van der Grinten, Steengracht und Land NRW gegründet . Dem in der Satzung formulierten Zweck folgend hat die Stiftung die Aufgabe, breite Bevölkerungsgruppen an moderne Kunst ebenso heranzuführen wie an den Ort „Schloss Moyland“ und dessen Geschichte. Sieben Jahre und etwa 30 Mio. € Landesmittel später eröffnete MP Johannes Rau das Schloss samt Ausstellung und Park. Den künstlerischen Mittelpunkt bildet der weltweit größte zusammenhängende Bestand an Arbeiten des Künstlers Joseph Beuys, sodass sich die Stiftung inzwischen auch als weltweit zu beachtendes Beuys-Zentrum definiert. Die Stifter van der Grinten haben einen – nach diversen Schätzungen mehrere 100 Mio. € wertvollen – Kunstschatz in die Stiftung eingebracht . Deren Funktionsfähigkeit scheint seit vielen Jahren insbesondere durch Auseinandersetzungen zwischen Kunststiftern und Land beeinträchtigt zu sein. Die Streitigkeiten mündeten im August 2014 in einer Verfügung der Stiftungsaufsicht NRW, die die Abberufung des Stiftervertreters van der Grinten aus dem Vorstand der Stiftung zum Inhalt hatte. Darüber hinaus berichtete die Presse über Besucherrückgänge sowie über Nicht-Wiederbesetzungen diverser Stellen z.B. von stellv. Leitungsfunktionen auf künstlerischer und verwaltungstechnischer Seite. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9335 2 Vorbemerkung der Landesregierung Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich als einer von drei Stiftern in außergewöhnlichem Maße für die Stiftung Museum Schloss Moyland engagiert. Nach den großen finanziellen Anstrengungen der Sanierung und Einrichtung des Schlosses und des Schlossparks ist die Stiftung allein in den letzten 24 Jahren mit einer institutionellen Förderung von mehr als 50 Millionen Euro unterstützt worden. In diesem Zeitraum ist die jährliche Förderung kontinuierlich erhöht worden und liegt heute mit 2.938.900 Euro um 700.000 Euro höher als im Jahr 1997. In demselben Zeitraum sind zusätzlich mehr als 3 Millionen Euro zur Förderung besonderer Vorhaben bereitgestellt worden, z. B. für besondere Ausstellungen, Kataloge und Veranstaltungen, für Baumaßnahmen, Brandschutz und Sanierungen, zur Umsetzung des künstlerischen Konzeptes und zur Optimierung der Depotsituation. Diese Förderbeträge stellen eine sehr große Ausnahme in der Kulturförderung Nordrhein-Westfalens dar. 1. Welche Anstrengungen unternimmt die Landesregierung, um der Stiftung ihrer künstlerischen Bedeutung entsprechend wieder zu mehr Aufmerksamkeit und Besuchern zu verhelfen? Auf Initiative von Frau Ministerin Schäfer hat das Kuratorium der Stiftung im Jahr 2013 die Arbeitsgruppe „Zukunft Stiftung Museum Schloss Moyland“ unter dem Vorsitz eines Mitgliedes des Kuratoriums der Stiftung ins Leben gerufen. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, Hinweise und Empfehlungen für eine Weiterentwicklung und konzeptionelle Konzentrierung der Stiftung Museum Schloss Moyland zu erarbeiten. 2. Ist die Landesregierung der Meinung, dass die Entscheidung der Stiftungsaufsicht NRW, den Stiftervertreter van der Grinten aus dem Stiftungsvorstand abzuberufen, richtig war? Ja. 3. Besteht die Bereitschaft, zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit die jährliche institutionelle Förderung der Stiftung Museum Schloss Moyland von derzeit ca. 2,9 Mio € zu erhöhen? Die institutionelle Förderung der Stiftung Museum Schloss Moyland hat das Land NRW in den vergangenen Jahren mehrmals erhöht. Die derzeitige Förderung in Höhe von 2.938.900 € ist durch den Haushaltsgesetzgeber bestätigt worden. Eine Erhöhung ist nicht beabsichtigt. 4. Kann die Landesregierung definitiv ausschließen, dass es Überlegungen zur Verlagerung des Joseph Beuys Archivs der Stiftung Museum Schloss Moyland an einen anderen Ort gibt? Ja. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9335 3 5. Hält es die Landesregierung für eine angemessene Würdigung der Stifter van der Grinten, dass die Ministerpräsidentin, die dem Stiftungskuratorium vorsitzt, anders als ihre Vorgänger bisher persönlich an keiner Sitzung der Stiftung Museum Schloss Moyland teilnahm? Die Satzung der Stiftung Museum Schloss Moyland sieht gemäß § 9 Absatz 2 vor, dass sich die Ministerpräsidentin des Landes NRW als Vorsitzende des Kuratoriums durch das für Kulturfragen zuständige Mitglied der Landesregierung vertreten lassen kann.