LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9884 30.09.2015 Datum des Originals: 28.09.2015/Ausgegeben: 05.10.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3800 vom 20. August 2015 der Abgeordneten Susanne Schneider FDP Drucksache 16/9551 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hamm – wie ist die Faktenlage? Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3800 mit Schreiben vom 28. September 2015 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut aktuellem Jahresbericht des Landesrechnungshofs NRW klafft an Gymnasien und Realschulen in Nordrhein-Westfalen eine massive Unterrichtslücke, weil nicht alle Pflichtstunden im Stundenplan eingeplant würden. Die vom Landesrechnungshof an 508 öffentlichen Gymnasien und 507 Realschulen durchgeführte und jüngst veröffentlichte Erhebung ergab konkret, dass bei 67 Prozent der Gymnasien und sogar bei 76 Prozent der Realschulen die in der Sekundarstufe I vorgeschriebene Gesamtstundenzahl nicht erreicht wird. Hinzu kommen landesweit wiederkehrende Klagen von Schülern, Eltern und Lehrern über schlechte Unterrichtsbedingungen an den örtlichen Schulen. Angeführt werden beispielsweise eine zu hohe Schüler-Lehrer-Relation und daraus resultierend zu große Klassen, der Mangel an Fachlehrern sowie der Ausfall von geplanten Unterrichtsstunden oder die Erteilung von Unterricht durch fachfremdes Personal. Hier besteht eindeutig Handlungsbedarf, denn nur ein qualitativ hochwertiges und leistungsfähiges Bildungssystem kann unseren Jugendlichen die in der heutigen Gesellschaft für ihr persönliches wie berufliches Leben nötigen Qualifikationen vermitteln. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9884 2 Der Mangelzustand einer in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht zufriedenstellenden Unterrichtsversorgung verbaut jungen Menschen ihre Zukunftschancen, führt zu einem unnötigen Qualitätsdefizit und sorgt dafür, dass vielfach offene Ausbildungsstellen unbesetzt bleiben, da zu viele Schulabgänger selbst den grundlegendsten Bildungsanforderungen des Berufsbildungssystems nicht mehr gerecht werden. Vielfach fehlen auch in der Stadt Hamm Schulabsolventen die erforderlichen Grundkompetenzen zur erfolgreichen Absolvierung einer Berufsausbildung. Beste Bildung entscheidet über die Lebenschancen jedes einzelnen genauso wie über das Wohlergehen unserer Gesellschaft insgesamt. Sie ist ferner die Voraussetzung für den individuellen sozialen Aufstieg aller Schülerinnen und Schüler der Stadt Hamm. Im Sinne einer transparenten Informationspolitik ist es unerlässlich, dem Parlament alle für die weitere Bildungsplanung entscheidungsrelevanten Schuldaten zur Verfügung zu stellen und diesem Informationsbedarf auch für die Stadt Hamm nachzukommen. Vorbemerkung der Landesregierung Die vorliegende Kleine Anfrage ist Teil einer Serie von im Wesentlichen inhaltsgleichen Kleinen Anfragen in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes Nordrhein-Westfalen, die von Abgeordneten der Fraktion der FDP gestellt wurden. Die Beantwortung erfolgt jeweils nach einem gleichlautenden Schema. 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über nicht erteilte bzw. nicht eingeplante Pflichtstunden an Schulen in der Stadt Hamm vor? (Bitte die Angaben nach Schulen differenziert auflisten.) Hinsichtlich der Erkenntnisse zu den nicht erteilten planmäßig vorgesehenen Unterrichtstunden wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3093 (LTDrs . 16/8063) verwiesen. Aufgrund der Wochenstundenrahmen und der in den Stundentafeln vorgesehenen Gestaltungsmöglichkeiten haben die Schulen keine feste Stundenzahl in den jeweiligen Jahrgangsstufen einzuhalten. Aufgrund der sich hieraus ergebenden Flexibilität können die Einhaltung der quantitativen Vorgaben zur Unterrichtserteilung - wie auch vom Landesrechnungshof im Rahmen der Prüfung „Quantitative Vorgaben für die Unterrichtserteilung an öffentlichen Realschulen und Gymnasien“ festgestellt - nur im Hinblick auf die festgeschriebene Gesamtwochenstundenzahl des Bildungsabschnitts ermittelt werden. Die in einem Schuljahr laut Stundenplan vorgesehenen Unterrichtsstunden werden mit den Amtlichen Schuldaten jeweils zum Stichtag 15. Oktober von den Schulen erhoben. Der Landesrechnungshof hat im Rahmen seiner Prüfung „Quantitative Vorgaben für die Unterrichtserteilung an öffentlichen Realschulen und Gymnasien“ die von ihm für die Schuljahre 2007/08 bis 2012/13 vorgenommenen statistischen Auswertungen aus den Amtlichen Schuldaten zu den im Bildungsabschnitt insgesamt erteilten Unterrichtsstunden an 32 ausgewählten Schulen vor Ort abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden Abweichungen zu den Eintragungen der Schulen in den Amtlichen Schuldaten festgestellt. Ferner werden die im Verlauf eines Schuljahres vor und nach diesem Stichtag regelmäßig stattfindenden Stundenplanänderungen nicht mit den Amtlichen Schuldaten erfasst. Auf der Ebene der LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9884 3 einzelnen Schulen liegen daher keine aussagekräftigen Daten zur Beurteilung der Fragestellung vor. Auf Landesebene kann nach den Feststellungen des Landesrechnungshofs jedoch davon ausgegangen werden, dass die Amtlichen Schuldaten eine valide Grundlage für die vom Landesrechnungshof untersuchte Fragestellung bieten, da sich die im Laufe eines Schuljahres festgestellten Verbesserungen und Verschlechterungen sowie die festgestellten Abweichungen an einzelnen Schulen auf Landesebene in etwa ausgleichen. 2. Welches jeweilige Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen alle einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in der Stadt Hamm auf Basis der dem Schulministerium vorliegenden aktuellsten Daten auf? 3. Wie sieht aktuell der jeweilige Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien an allen einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in der Stadt Hamm aus? Der Stellenbedarf und die Personalausstattung der einzelnen Schulen in der Stadt Hamm sowie die Altersdurchschnitte der jeweiligen Lehrerkollegien können, gegliedert nach Schulform, der Anlage entnommen werden. Der Stellenbedarf und die Personalausstattung wurden mit der IT-Anwendung „Schulinformations- und Planungssystem – SchIPS“ ermittelt (Stand 24. April 2015). Eine aktuelle Datenauswertung innerhalb der Frist zur Beantwortung der Kleinen Anfrage würde zu einem verzerrten und unvollständigen Bild führen, da derzeit die vielzähligen zum Schuljahreswechsel stattfindenden Personalveränderungen in die ITAnwendung eingepflegt werden. Die Altersdurchschnitte der Lehrerkollegien wurden auf Grundlage der Amtlichen Schuldaten für das Schuljahr 2014/15 berechnet. Hierbei wurden alle an den jeweiligen Schulen tatsächlich vorhandenen Lehrkräfte berücksichtigt (Kopfzählung). Bei der Bewertung der Unterrichtsversorgung ist auf folgendes hinzuweisen: Grundsätzlich bedeutet eine gegenüber dem sich rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu geringe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch, dass der Unterrichtsbedarf dieser Schule nicht gedeckt werden kann. Vielmehr kann die Schulaufsicht vor Ort bestehende Besonderheiten (z. B. im Hinblick auf die Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigung) im Rahmen der Personalzuweisung berücksichtigen. Auf der anderen Seite bedeutet eine sich gegenüber dem rechnerisch ergebenden Stellenbedarf höhere Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch eine Überversorgung dieser Schule. Bei der Interpretation der Daten aus SchIPS ist ferner zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine stichtagsbezogene Momentaufnahme handelt und die Unterrichtsversorgung einzelner Schulen daher nicht immer vollständig abgebildet werden kann. Alle sich noch in Bearbeitung befindlichen Vorgänge, wie z. B. Veränderungen in der Personalzuweisung, Neueinstellungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stichtagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Eine manuelle Kontrolle der zum Stichtag 24. April 2015 in SchIPS schulscharf erfassten Daten durch die Bezirksregierungen würde einen innerhalb des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht zu leistenden Arbeitsaufwand verursachen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9884 4 Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass den Schulen landesweit zusätzliches Personal zur Verfügung steht, das in SchIPS nicht bei der Personalausstattung der jeweiligen Schule erfasst wurde. Hierzu zählen beispielsweise die Vertretungsreserve Grundschule, Lehrkräfte für den herkunftssprachlichen Unterricht oder Schulpsychologen. Obwohl dieses Personal nicht bei der Personalausstattung der einzelnen Schule verbucht wurde, verbessert es deren Personalsituation. 4. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher Schulformen in der Stadt Hamm überschreiten absolut und prozentual die Bandbreite des für die jeweilige Schulform festgelegten Klassenfrequenzrichtwertes zum Zeitpunkt der aktuellsten verfügbaren Datenerhebung? Die Klassenbildung wird an den Schulformen Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundarschule, am Gymnasium sowie am Schulversuch Gemeinschaftsschule durch Bandbreiten geregelt. Die Zahl der Klassen, welche die jeweils gültige Bandbreite bei der Klassenbildung im Schuljahr 2014/15 (Grundlage: Amtliche Schuldaten für das Schuljahr 2014/15) überschritten haben, und deren Anteil an allen Klassen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass Überschreitungen der Bandbreiten im Rahmen der §§ 6 und 6a der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz im Umfang von je nach Schulform bis zu fünf Schülerinnen und Schülern zulässig sind. Schulform Klassen Anteil an allen Klassen Grundschule 0 0,0% Hauptschule 2 2,1% Realschule 16 15,2% Sekundarschule 0 0,0% Gesamtschule 1 1,4% Gymnasium 9 9,0% Bandbreitenüberschreitungen an öffentlichen Schulen nach Schulformen Schuljahr 2014/15 - Krfr. Stadt Hamm - LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9884 5 5. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher Schulformen in der Stadt Hamm sind absolut und prozentual nach den zuletzt vorliegenden aktuellsten Daten von 30 oder mehr Schülern besucht worden? Die Zahl der Klassen in der Stadt Hamm, die im Schuljahr 2014/15 (Grundlage: Amtliche Schuldaten für das Schuljahr 2014/15) von 30 oder mehr Schülerinnen und Schülern besucht wurden, und deren Anteil an allen Klassen, gegliedert nach Schulform, können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Schulform Klassen Anteil  an allen  Klassen Grundschule          0 0,0% Hauptschule          2 2,1% Realschule           29 27,6% Sekundarschule       0 0,0% Gesamtschule         14 19,4% Gymnasium            9 9,0% Förderschule G/H    0 0,0% Berufskolleg         20 6,8% Klassen mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern an  öffentlichen Schulen nach Schulformen im Schuljahr 2014/15 ‐ Krfr. Stadt Hamm ‐ Anlage zur Kleinen Anfrage 3800 Seite 1 von 1 Grund- und Ausgleichsbedarf Unterrichtsmehrbedarf insgesamt Personalausstattung durchschnittliches Alter 1 2 3 4 5 Grundschule Hamm, GG Bodelschwinghschule 17,02 3,20 20,22 20,24 43,8 Hamm, GG Carl-Orff-Schule 12,10 0,70 12,80 13,53 45,7 Hamm, GG Dietrich-Bonhoeffer 10,90 1,50 12,40 11,46 43,1 Hamm, GG Freiligrath 9,10 3,67 12,77 12,84 44,4 Hamm, GG Gebrüder-Grimm-Schule 9,08 4,80 13,88 10,50 37,4 Hamm, GG Geist 12,42 2,45 14,88 13,64 41,4 Hamm, GG Gutenbergschule 6,10 1,15 7,25 7,63 43,1 Hamm, GG Hellwegschule 10,59 1,47 12,07 12,47 40,3 Hamm, GG Hermann-Gmeiner 15,01 5,26 20,27 20,26 40,6 Hamm, GG Im grünen Winkel 12,28 1,34 13,62 12,38 44,7 Hamm, GG Jahnschule 8,56 3,04 11,60 11,83 47,4 Hamm, GG Johannes 11,57 3,63 15,20 15,86 48,3 Hamm, GG Josef 7,03 2,63 9,66 10,48 45,1 Hamm, GG Kappenbuschschule 12,51 3,10 15,61 17,37 45,3 Hamm, GG Ketteler 13,66 1,63 15,29 16,66 45,9 Hamm, GG Lessing 16,13 4,70 20,83 20,23 42,9 Hamm, GG Ludgerischule 9,80 5,52 15,32 15,04 43,5 Hamm, GG Matthias-Claudius 8,60 4,80 13,40 14,15 45,2 Hamm, GG Maximilianschule 13,80 4,53 18,33 19,30 47,0 Hamm, GG Schillerschule 8,57 1,94 10,51 10,76 50,1 Hamm, GG Selmigerheide 13,13 1,44 14,57 15,01 42,4 Hamm, GG Stephanus 8,08 2,41 10,49 9,86 37,6 Hamm, GG Talschule 7,09 2,63 9,71 10,55 37,9 Hamm, GG Theodor-Heuss-Schule 9,70 1,01 10,71 10,76 45,6 Hamm, GG Wilhelm-Busch-Schule 12,77 5,33 18,10 19,84 41,7 Hamm, KG Overberg 12,67 2,39 15,06 15,07 40,2 Hamm, KG Von-Vincke 8,62 1,19 9,81 9,25 46,3 Hauptschule Hamm, GH Albert-Schweitzer-Schule 22,24 5,97 28,21 28,42 47,4 Hamm, GH Anne-Frank-Schule 30,94 20,79 51,72 53,49 49,0 Hamm, GH Erlenbachschule 23,67 14,16 37,83 38,07 46,2 Hamm, GH Falkschule 9,81 6,66 16,47 15,66 46,6 Hamm, GH Karl 23,44 12,86 36,30 34,56 40,6 Hamm, GH Martin-Luther 12,57 6,76 19,32 20,60 48,8 Realschule Hamm, RS Bockum-Hövel 24,31 2,35 26,66 27,15 49,3 Hamm, RS Friedrich-Ebert 34,98 2,39 37,37 37,64 45,7 Hamm, RS Heessen 27,49 4,11 31,59 31,05 48,4 Hamm, RS Konrad-Adenauer-Realschule 28,69 0,78 29,47 30,26 43,8 Hamm, RS Mark 23,24 1,14 24,38 25,13 46,7 Sekundarschule Hamm, SK Arnold-Freymuth-Schule 16,45 8,49 24,94 27,41 41,3 Gesamtschule Hamm, GE Friedens 66,94 18,52 85,47 86,74 45,6 Hamm, GE Sophie-Scholl-Schule 75,68 15,70 91,38 91,23 46,8 Gymnasium Hamm, Gym Beisenkamp-Gymnasium 47,81 1,17 48,99 49,18 45,3 Hamm, Gym Freiherr-vom-Stein 62,14 0,74 62,89 66,64 45,4 Hamm, Gym Galilei 47,87 5,55 53,41 53,74 42,3 Hamm, Gym Hammonense 41,84 1,58 43,42 47,33 45,5 Hamm, Gym Märkisches 74,11 6,82 80,93 78,33 42,1 Förderschule Hamm, FÖ ES Mark-Twain-Schule 12,47 0,40 12,87 11,82 37,2 Hamm, FÖ GG Alfred-Delp-Schule 41,67 12,79 54,46 55,18 42,4 Hamm, FÖ LE Erich-Kästner-Schule 27,22 2,93 30,15 29,63 50,8 Hamm, FÖ SQ Lindenschule 16,93 1,47 18,40 18,49 38,0 Hamm, KR Schule im Heithof 33,05 0,00 33,05 34,73 44,4 Berufskolleg Hamm, BK Eduard-Spranger 65,74 2,90 68,64 69,07 49,9 Hamm, BK Elisabeth-Lüders 87,24 1,30 88,54 82,75 43,8 Hamm, BK Friedrich-List 90,79 3,00 93,79 90,97 45,8 (Stand 15.10.2014) Stellenbedarf, Personalausstattung und durchschnittliches Alter der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen Krfr. Stadt Hamm Schulform Stand: (Stand 24.4.2015) Schule 9884 05.10.pdf 9884 Anlage