LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10076 01.07.2020 Datum des Originals: 01.07.2020/Ausgegeben: 07.07.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3789 vom 3. Juni 2020 der Abgeordneten Nic Vogel und Christian Loose AfD Drucksache 17/9556 Stand des Bauprojektes an der A40 – Rheinbrücke Neuenkamp Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die in der vergangenen Woche über die gegenwärtige Entwicklung des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke ergangenen Nachrichten geben Anlass, eine parlamentarische Aufsicht weiterer Großbauprojekte im Bereich „Brücken in Nordrhein-Westfalen“ zu erwägen. Am 18. Mai 2020 berichtete die Tageszeitung der Süddeutschen Zeitung von einer Erhöhung der Kosten um 135 Millionen Euro für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp in Duisburg.1 Noch im Dezember 2019 lagen die Projekt-Gesamtkosten laut der „Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs - und Baugesellschaft“, kurz DEGES, bei 365,5 Millionen Euro.2 Von Seiten der Landesregierung erfolgte die letzte Berichterstattung in dieser Angelegenheit am 7. November 2018. In der damaligen Verkehrsausschusssitzung informierte Verkehrsminister Hendrik Wüst die Ausschussmitglieder über eine tägliche Kontrolle und notwendige Reparaturen . Eine detaillierte Erklärung für die inzwischen eingetretene Kostensteigerung konnte weder dem Bericht der SZ noch der Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vom 18. Mai 20203 entnommen werden. Zudem ist der aktuelle Zustand der Bestandsbrücke weiterhin unbekannt . Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 3789 mit Schreiben vom 1. Juli 2020 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die A40 ist eine wichtige Verbindung zwischen den Niederlanden, dem Niederrhein und dem Ruhrgebiet. Über die Verknüpfung mit der A3 und der A59 erfolgt der Anschluss an das weitere Fernstraßennetz und den südlichen Bereich der Region Rhein-Ruhr (Köln – Düsseldorf). 1 Vgl. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-duisburg-rheinbruecke-neuenkamp-135-millionen-euro-mehr-kostendpa .urn-newsml-dpa-com-20090101-200518-99-103467, abgerufen am 20.05.2020 um 13:28 Uhr. 2 Vgl. https://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2019/2019_12_16_A40/191216_D01_PM-Spatenstich _A-40_Rheinbruecke-Neuenkamp_final.pdf, abgerufen am 20.05.2020 um 13:45 Uhr. 3 Vgl. https://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_05_18_Neuenkamp/PM_Neuenkamp _V_VM.pdf, abgerufen am 20.05.2020 um 13:49 Uhr. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10076 2 Bei der Rheinbrücke Neuenkamp handelt es sich um eine Schrägseilbrücke mit zwei Pylonen und einem einteiligen Stahlüberbau. Die durch Pylone und Seile gebildete Tragebene ist mittig angeordnet. Der Überbau ist im Querschnitt ein zweizelliger Hohlkasten mit weit auskragender Fahrbahn, welche durch Schrägstreben gestützt wird. 1. Aus welchen Gründen sind die Projekt-Gesamtkosten für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp in Duisburg um die von der SZ genannte Summe gestiegen? Die veranschlagten Baukosten wurden im Jahr 2018 auf Grundlage der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Baupreise ermittelt. Seit dieser Ermittlung sind u. a. aufgrund einer beständig hohen Auftragslage im Bausektor die Baukosten allgemein stark angestiegen. Insbesondere im Bereich des Stahlbrückenbaus sind erhebliche Kostensteigerungen eingetreten. 2. Welche Qualitätsanforderungen wurden an den Stahl für die neuen Brückenbauwerke der Rheinbrücke Neuenkamp in Duisburg gestellt? Die Qualitätsanforderungen der Rheinbrücke Neuenkamp an den Stahl entsprechen dem aktuellen in Deutschland gültigen Regelwerk für Ingenieurbauwerke. Im Bauvertrag sind zusätzliche Anforderungen vereinbart, die der Qualitätssicherung dienen. 3. Inwiefern wurden die Änderungen der Kriterien bei der Neuausschreibung des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke bei der Auftragsvergabe des Neubaus der Rheinbrücke Neuenkamp berücksichtigt? Aufgrund von Erfahrungen beim Stahlbau aus dem zeitgleich zur Ausschreibung Neuenkamp laufenden Bauprojekt der Rheinbrücke Leverkusen wurden Vorgaben in die Ausschreibung der Rheinbrücke Neuenkamp aufgenommen, wie beispielsweise die Regelung, dass die Ausführung der Stahlbauarbeiten durch den Bieter selbst oder ein Mitglied der Bietergemeinschaft ausgeführt werden muss. Diese Vorgaben sind dann wiederum in die Neuausschreibung der Rheinbrücke Leverkusen eingeflossen. 4. In welchem baulichen Zustand befindet sich die Bestandsbrücke Neuenkamp? Die bestehende Rheinbrücke Neuenkamp zeigt mit immer wieder entstehenden Rissen, die kurzfristig instandgesetzt werden müssen, ein ähnliches Schadensbild wie die Rheinbrücke Leverkusen. 5. Wie hoch schätzen die zuständigen Aufsichtsbehörden bei Fortbestehen derzeitiger Nutzungseinschränkungen für einzelne Fahrzeuge die Nutzungsdauer der Bestandsbrücke? Die Rheinbrücke ist für genehmigungspflichtige Schwertransporte über 44 t Gesamtgewicht und 12 t Achslast gesperrt. Die Experten der Straßenbauverwaltung gehen davon aus, dass das Bestandsbauwerk bei einer Beibehaltung der aktuellen Nutzungseinschränkungen bis zur Fertigstellung des Ersatzneubaus des ersten Überbaus unter Verkehr gehalten werden kann.